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Politisches System > Direkte Demokratie,

System Merkel auch in der Schweiz bereits eingeführt?

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Der An­fang vom Ende des Sys­tems Merkel

 

Der Skandal von Thüringen ist nur durch eine absurde Anomalie der deutschen Politik möglich geworden. Die regierenden Kräfte haben sich darauf verständigt, sich selbst als alleinige «Demokraten» zu privilegieren.

 

Wa​​​​​​​​​​​​​s ist da in Thüringen geschehen? Eine links-rot-grüne Landes-regierung, angeführt von einem Politiker der inzwischen in «Linke» umbenannten SED, hat bei fairen und demokratischen Wahlen verloren. Und eine Mehrheit nichtlinker, bürgerlicher Abgeordneter von AfD, CDU und FDP hat, wie von der Verfassung vorgesehen, in geheimer Wahl, mit der im dritten Wahlgang ausreichenden relativen Mehrheit, einen der Ihren zum Nachfolger des Sozialisten Bodo Ramelow gewählt: den mittelständischen Unternehmer Thomas Kemmerich, Vorsitzenden der kleinsten, der liberalen Fraktion.

In jeder normalen parlamentarischen Demokratie wäre solch ein Machtwechsel ein üblicher, unspektakulärer Vorgang: Hat die Regierungsmehrheit abgewirtschaftet, kommt die Opposition zum Zug. Gefährlich für die Demokratie wird es erst, wenn die Abgewählten sich mit unlauteren Mitteln, vom Regelbruch über die Diffamierung bis zur Ermunterung zur politischen Gewalt, an die Macht klammern und den friedlichen demokratischen Wechsel sabotieren.

Zum Skandal, zur Krise konnte die Ministerpräsidentenwa​​​​​​​​​​​​​hl in Thüringen nur durch eine absurde Anomalie der deutschen Politik werden: Die bereits etablierten Kräfte haben sich darauf verständigt, sich selbst als alleinige «Demokraten» zu privilegieren und die binnen weniger Jahre in alle Parlamente eingezogene Oppositionspartei AfD, ihre Anhänger, Wähler und Mandatsträger zu ächten und auszugrenzen.

Das System Merkel leistet dem Vorschub. Als Kanzlerin und Parteichefin hat Angela Merkel die CDU aus machtpolitischem Opportunismus erst für sozialdemokratische, dann für grüne und radikal linke Positionen geöffnet. Damit hat sie nicht nur die eigene Partei inhaltlich entkernt, sondern auch der kulturmarxistischen Linken den Weg zur Zementierung ihrer Diskurshegemonie geebnet.

Das Ergebnis ist eine beispiellose Linksverschiebung des politischen Spektrums in Deutschland, das die etablierten Parteien, orchestriert von Zwangsgebührenmedien,​​​​​​​​​​​​​ Mainstream-Presse und staatlich gepäppelten «zivilgesellschaftlic​​​​​​​​​​​​​hen» Organisationen, einander in den wesentlichen Fragen – EU und Euro, Einwanderung, Energiewende – bis zur Ununterscheidbarkeit angenähert hat.

 

Bei Bürgern, die die DDR noch erlebt haben, weckt das fatale Erinnerungen an die Blockparteien-Einheit​​​​​​​​​​​​​sfront.

 

Kaum verwunderlich also, dass die Bereitschaft, eine Alternative zu wählen, im Osten der Republik noch grösser ist als im Westen.

Die AfD ist vielfach mit Positionen erfolgreich, welche die Etablierten selbst erst vor kurzem aufgegeben haben. Zur Rechtfertigung der Ausgrenzung ihrer Wähler und Abgeordneten wird sie stereotyp als «faschistisch» und ihre Politiker als «Nazi» diffamiert.

 

Das ist nicht nur eine groteske Verharmlosung der furchtbaren NS-Diktatur. Es vergiftet das politische Klima und spaltet die Gesellschaft.

 

Die eigene Herrschaft für allein demokratisch zu erklären und jeden Nichtlinientreuen zum «Faschisten» zu stempeln, ist stalinistische Kampfrhetorik. Ein Zeichen dafür, wie weit es der Linken bereits gelungen ist, den antitotalitären Konsens der alten Bundesrepublik durch die «antifaschistische» Ideologie der DDR-Diktatur zu verdrängen.

Die politischen Sitten sind darüber verwildert. Die Kanzlerin erklärt eine korrekte demokratische Wahl als «unverzeihlich» und fordert, sie «rückgängig» zu machen – eine diktaturverdächtige Anmassung. Um den Rücktritt des untadeligen FDP-Mannes zu erzwingen, nur weil der mit den «falschen» Stimmen gewählt sei, erpresst sie dessen Partei mit der Drohung, sie aus allen Koalitionen auf Landesebene zu werfen – als wären die sie tragenden Abgeordneten ihre Marionetten.

 

Erster​​​​​​​​​​​​​ Schritt zur Normalisierung?.

Link​​​​​​​​​​​​​er Strassenterror, der sich über Nacht nunmehr auch gegen die FDP richtet, tat ein Übriges, um Kemmerich einzuschüchtern.

 

Wer ihm vorschnell gratuliert hat, muss nach Art kommunistischer «Selbstkritik»-Ritual​​​​​​​​​​​​​e demütig widerrufen oder wird gefeuert wie der aus Thüringen stammende Ostbeauftragte der Bundesregierung Christian Hirte.

 

Damit nicht genug: Ein von der Verfassung nicht vorgesehener Koalitionsausschuss von Parteifunktionären masst sich wie ein Politbüro an, Wahlen anzuberaumen und das Wahlverhalten vorzugeben.

 

Wer die «Demokratieverächter»​​​​​​​​​​​​​ sind, liegt also auf der Hand: alle, die Gesinnung und «Haltung» über die Respektierung rechtsstaatlicher und demokratischer Regeln stellen. Vorneweg ein linker Ex-Ministerpräsident,​​​​​​​​​​​​​ der seine Abwahl geschichtsklitternd mit der NS-Machtergreifung vergleicht. Linksextreme Schlägertruppen, die sich als Kämpfer «gegen rechts» zum Terror gegen alles Bürgerliche ermächtigt sehen. Und natürlich die Kanzlerin, die Rechtsstaat und Parlamentarismus beschädigt, die Wahlen, Föderalismus und die Freiheit des Abgeordnetenmandats selbstherrlich missachtet, um einen Sozialisten an der Macht und die bürgerliche Konkurrenz von ihr fernzuhalten.

 

Die Ausgrenzung der AfD ist undemokratisch und auf Dauer nicht durchzuhalten.

 

Erns​​​​​​​​​​​​​thaft bedroht ist die deutsche Demokratie dennoch erst, wenn sie damit durchkommen. Die Ausgrenzung der AfD – in Thüringen stellt sie die zweitstärkste Fraktion, im Bundestag ist sie Oppositionsführer – ist undemokratisch und auf Dauer nicht durchzuhalten, das liegt jetzt offen zutage. Der Rücktritt der CDU-Vorsitzenden von Merkels Gnaden, die diese Ausgrenzung nicht durchsetzen kann, ist ein erster Schritt zur Normalisierung. Der überfällige Abgang einer quasidiktatorisch agierenden Kanzlerin muss zwingend folgen. Die Ereignisse in Thüringen markieren den Anfang vom Ende des Systems Merkel.

 

 

Schlu​​​​​​​​​​​​​ssfolgerun​​g​e​n​

1​.​ ​​​  Deutschland und die Schweiz haben mehr Gemeinsamkeiten als die Mehrzahl der Politiker/Innen sich je träumen lässt. Diesbezügliche Parallelen sind zu offensichtlich. In der Tat ist das sozialistische "Einheitsparteien-Sys​​​​​​​​​​​​​tem Merkel" auch in der Schweiz gut zu erkennen. Dies seit mindestens 4 Jahren schon durch die grosse Regierungs-Koalition links/grün/bürgerlich​​​​​​​​​​​​​, zielgerichtet und angeführt von SP/Grüne mit FDP und CVP als mutierte internationale sozialistische "Anhängsel". Zusammen ist das, was eigentlich gar nicht zusammen gehört, so aber haben sie bekanntlich sozusagen immer eine Mehrheit in den Parlamenten und im Bundesrat in Bern auf sicher.

 

2.  Genauso wie die AfD von der links/grün/CDU/CSU Regierung in Deutschland missachtet & ausgegrenzt wird, geschieht dies seit Jahren gleich mit der SVP in der Schweiz. Die SVP ist aber nach Wählerstimmen - und dies seit Jahren - die klar stärkste Partei der Schweiz. Den Hauptgrund der Ausgrenzung von politisch Andersdenkenden in beiden Ländern sehe ich 1. in der Befriedigung eines krankhaften narzisstischen All-Machtanspruches dieser Politiker/Innen. 2. Vielleicht unbewusst einem Grundübelfolgend, dem krankmachenden NEID: Und ja, "Neid und Missgunst ist der Ursprung JEDEN ÜBELS in der Welt". Alleine gingen diese Parteien mit ihrem Machtanspruch alle unter in der Bedeutungslosigkeit, ZUSAMMEN - trotz aller Widersprüche - dann eben so stark, um  an den Schalthebeln der ALLMACHT zu "werkeln". 

Dies ist ein Zusammenschnitt der Nationalratsdebatte vom 18.09.2018 zum Thema "Schutz gewaltbetroffener Personen. Bundesgesetz". Es wurde lediglich der Schlagabtausch zwischen der SVP und der Sommaruga zusammengeschnitten. Die Fraktion der Schweizerischen Volkspartei stellt dabei Justizministerin Simonetta Sommaruga (Sozialdemokratische Partei) kritische Fragen über den Zusammenhang von ausländischen Kulturen und häuslicher Gewalt gegen Frauen.  

 

https://www.you​tube​.com/watch?v=ij4c​6o6​wsJU&t=3s

 

3.  Frau Weidel hat nicht nur einmal im deutschen Bundestag das direkt demokratische Politsystem der Schweiz sehr gelobt als vorbildlich, sogar den Vorschlag gemacht, diese direkte Demokratie auf Deutschland (wo möglich) zu übertragen, denn so würde die Stimme des Volkes in der Politik wieder mehr Beachtung finden. Genau daran fehle es heute in der Regierungspolitik stark. Es versteht sich fast von selbst dass auch dies keinerlei Beachtung fand bei den Regierungsparteien im Bundestag in Berlin.

In der Politik - in Deutschland wie auch in der Schweiz - hört man sich gegenseitig ganz einfach nicht mehr zu. Man spielt lieber mit dem Handy (Merkel) oder geht gleich auf's Klo (Sommaruga). Wo bleibt denn heute eigentlich deren Vorbildfunktion für die Bürgerinnen und Bürger? Wurde diese etwa bereits auf dem Misthaufen der Geschichte leichtsinnig entsorgt?

Bundestag: Weidel und Merkel liefern sich Schlagabtausch bei Generaldebatte

 

http​​s:​​​​​​​​​​​//www.y​o​utu​b​e​.​c​o​m​/​w​​a​​t​c​h?​v=​AK​QK​p​C​h​h​BK​​8

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4​.​ ​​ Die Schöpfungsgemässe Entwicklung aller Dinge geschieht immerfort nach dem gleichen Prinzip, nämlich bis: "Les Extremes ce touches", d.h. "bis die Extreme sich berühren, vereinigen". Bei der sozialistisch geprägten Merkel-Politik mit ihren Wurzeln in der sogenannten sozialistischen DDR und den Rechtsbürgerlichen Deutschlands war es vor Jahren schon soweit, die Extreme berührten sich, ja sie verschmolzen, sie verbandelten sich miteinander in der sogenannten grossen Koalition. Die grosse Frage wird in naher Zukunft sein, nämlich ob wir Schweizer Stimmbürger mehrheitlich unsere direkte Demokratie auch aufgeben werden mit einem Ja zum EU-Rahmenvertrag? Diese wird von vielen Europäern schon innigst herbeigewünscht. Diese bekommen sie vom zentralistisch regierten EU-Brüssel niemals. Wo jedoch Extreme sich verbinden, also untereinander widernatürlich verbandeln um der Regierungs-Macht nicht verlustig zu gehen, da erfolgt schöpfungsgemäss die baldige Auflösung auf dem Fusse. Das heisst konkret die baldige Auflösung des System Merkel in Deutschland und des "System SP-Sommaruga & FDP-Keller-Sutt​er " (sozialistisch & bürgerlich) ebenso auch in der Schweiz.  

 

Eine lebendige wahrhafte Schöpfung wird

immer aus den Gegensätzen nur bestehen.

 

 

 

Um ein tadelloses Mitglied einer Schafherde sein zu können, muss man vor allem ein Schaf sein. | To be an impeccable member of a flock of sheep, one must first and foremost be a sheep.

 

 

 

 

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