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Hans-Peter Amrein SVP

Hans-Peter Amrein
Hans-Peter Amrein SVP
Wohnort: Forch
Beruf: Geschäftsführer
Jahrgang: 1958

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Erklärung der Grafik und Dimensionen

Politische Position im Detail


Wahl:

Frage
Antwort Wichtigkeit
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
1
Der Cannabiskonsum soll nach Vollendung des 18. Lebensjahres legal werden.

 

 
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
2
Die Kantonspolizei soll in Zukunft vermehrt mit 
Body-Cams
ausgestattet werden, welche Übergriffe auf Polizeibeamte verhindern und eine klare Beweislage schaffen sollen.

 

 
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
3
Bei Kriminaldelikten wird vermehrt kurzzeitiger Freiheitsentzug anstelle von Geldstrafen und gemeinnütziger Arbeit als Strafe verhängt.

 

 
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
4
Die Armee soll neue Kampfjets und Fliegerabwehrraketen für 8 Milliarden Franken beschaffen.

 

 
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
5
Beiträge an Parteien sowie Abstimmungs- und Wahlkampagnen von über 10'000 Fr. sollen offengelegt werden.

 

 
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
6
Mindestens jede dritte Kaderstelle in der kantonalen Verwaltung soll gesetzlich von einer Frau besetzt werden.

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
7
Der Kanton soll mehr Gelder für die Integration ausländischer Jugendlicher zur Verfügung stellen.

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
8
Schweizer Armeeangehörige sollen unter 
UNO- oder OSZE-Mandaten
im Ausland Einsätze leisten dürfen, in denen sie zur Verteidigung bewaffnet sind.

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
9
Sprachkurse für Asylsuchende werden unentgeltlich angeboten.

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
10
Soll sich der Kanton Zürich auf Bundesebene dafür einsetzen, dass verpflichtende Kontingente für Bootsflüchtlinge geschaffen werden?

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
11
Der Aufenthaltstatus von bestimmten 
Sans-Papiers
soll, unter Bedingungen wie keine Vorstrafen und langer Aufenthalt in der Schweiz, legalisiert werden.

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
12
Die Schweiz soll das 
Rahmenabkommen
mit der EU abschliessen, falls die flankierenden Massnahmen als Schutz vor Lohndumping beibehalten werden.

 

 
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
13
Der Anreiz für Arbeitslose, eine Stelle zu finden, soll erhöht werden, indem die Höhe der Arbeitslosengelder bei längerer Bezugszeit reduziert wird.

 

 
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
14
Die AHV soll durch eine Mehrwertsteuererhöhung mitfinanziert werden.

 

 
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
15
Die prozentuale Verbilligung der Krankenkassenprämie pro Bezüger soll im Kanton Zürich von 80% auf 70% des Bundesbeitrags gesenkt werden.

 

 
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
16
Es soll eine 
Widerspruchslösung
in der Organspende eingeführt werden.

 

 
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
17
Sollen im Kanton Zürich Leistungen, für die teure Apparaturen (z.B. CT oder MRI) benötigt werden, nur noch in wenigen spezialisierten Krankenhäusern angeboten werden?

 

 
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
18
Gleichgeschlechtlichen Paaren in eingetragenen Partnerschaften soll die Volladoption ermöglicht werden.

 

 
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
19
Der klassische Mutterschaftsurlaub von 14 Wochen wird durch einen flexibleren Elternurlaub von 16 Wochen ersetzt, bei dem die Eltern den Elternurlaub frei untereinander aufteilen können.

 

 
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
20
Um sicherzustellen, dass alle Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen Zugang zu Musikunterricht und damit Chancengleichheit erhalten, soll sich der Kanton Zürich mit 20 Prozent der anrechenbaren Kosten an der Finanzierung der Musikschulen beteiligen (bisher rund 3 Prozent).

 

 
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
21
Um die Arbeitsmarktfähigkeit des Kantons Zürich sicherzustellen, werden staatliche Subventionen für Weiterbildungsstätten erhöht.

 

 
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
22
Die Maturandenquote soll gesenkt werden.

 

 
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
23
Die Obergrenze der 
abzugsfähigen Kosten für Fremdbetreuung
soll im Kanton Zürich von 6500 auf 24000 Franken erhöht werden.

 

 
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
24
Fremdsprachige Kinder sollen im Kanton Zürich zu Beginn in separaten Deutschklassen unterrichtet und erst bei genügenden Deutschkenntnissen in die Regelklasse aufgenommen werden.

 

 
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
25
Die 
Kinderzulagen
im Kanton Zürich sollen erhöht werden.

 

 
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
26
Die Mineralölsteuererträge für Treibstoffe sollen ausschliesslich für den Strassenverkehr genutzt werden.

 

 
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
27
Beim Flughafen Zürich soll die Ost-West-Piste ausgebaut werden, sodass diese Piste auch für den Start und die Landung von interkontinentalen Flügen genutzt werden kann.

 

 
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
28
Anstelle aller Verkehrsabgaben wird ein 
Mobility Pricing
eingeführt, bei dem pro zurückgelegten Kilometer auf Strasse und Schiene ein bestimmter Betrag erhoben wird.

 

 
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
29
In Zürcher Quartieren sollen Tempo-30-Zonen aufgrund des Lärmschutzes stärker ausgebaut werden.

 

 
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
30
Der Strommarkt soll vollständig liberalisiert werden, sodass der/die Endverbraucher/in den Stromanbieter im Schweizer Markt selbst bestimmen kann.

 

 
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
31
Der Kanton Zürich soll sich stärker für den Klimaschutz engagieren, z.B. durch den Abzug von Investitionen in fossile Energieträger ("Divestment").

 

 
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
32
Der Rosengartentunnel, welcher das Verkehrsproblem in der Stadt Zürich zu entschärfen versucht, sollte so rasch wie möglich detailliert geplant und dann umgesetzt werden.

 

 
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
33
Der Kanton Zürich soll Gebäudesanierungen, welche die Wärmeisolation verbessern, stärker subventionieren.

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
34
Die Geschäftsöffnungszeiten werden im Kanton Zürich vollständig 
liberalisiert
.

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
35
Die Schweiz soll ein 
Agrar-Freihandelsabkommen
mit der EU einführen.

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
36
Um den interkantonalen Steuerwettbewerb zu dämpfen, sollen Mindest- und Maximalsteuersätze für die Kantone eingeführt werden.

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
37
Die Vermögenssteuer im Kanton Zürich soll mit höherem Vermögen stärker zunehmen als bisher (Erhöhung der Steuerprogression). Personen mit einem Vermögen grösser als 1 Mio. CHF sollen höhere Steuern bezahlen als heute, dafür soll die Vermögenssteuer für Personen mit tieferem Vermögen reduziert werden.

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
38
Soll der kantonale Steuerfuss im Kanton Zürich um 2 Prozentpunkte gesenkt werden?

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
39
Die Zürcher Kantonalbank besitzt eine uneingeschränkte Staatsgarantie des Kantons Zürich. Soll diese gelockert werden, um so die Abhängigkeit zwischen dem Kanton und der ZKB zu verringern?

 

 



Legende:
Bin dafür
Bin eher dafür
Neutral/weiss nicht
Bin eher dagegen
Bin dagegen

Kandidaturen

Kandidatur:

Wahlkreis: Bezirk Meilen
Partei: SVP
Liste: Schweizerische Volkspartei- SVP
Listenplatz: .1
Bisheriger Sitz: Ja
Wahltermin: 24.03.2019
Ergebnis: Gewählt


Dafür setze ich mich ein

Senkung der Kosten für die Krankenkasse; Abschaffung des Eigenmietwertes bei gleichzeitiger Beibehaltung eines steuerlichen Abzugs von Renovationskosten; für leistungsorientierte Schulen; dass den Menschen im Alter Sorge getragen wird und gegen den Strassenrückbau und für einen fliessenden Verkehr!



Das habe ich erreicht

Eine Straffung von Rekurs- und Beschwerdeverfahren verbunden mit gleichen Fristen für Verfahrensführer und Verfahrensgegner im öffentlichen Recht (Änderung Verwaltungsrechtpflegegesetz, kant. Volksabstimmung 2016); eine Vereinfachung der Verlustscheinbewirtschaftung durch die Kommunen; eine Änderung des Polizeigesetzes damit dem unmässigen Datenschutz zwecks Täterschutz ein Riegel geschoben wurde.



Meine politischen Ämter und Engagements


2011- Kantonsrat
2009-2013 Ersatzmitglied Bezirksrat Meilen/Heimreferent




Meine neusten Kommentare

March 2017 Kommentar zu
Richterliche Unabhängigkeit beim Verwaltungsgericht Kt. ZH
Sehr geehrter Herr Müller:
das "System" basiert auf dem Parteienproporz. Ist das, etwa in Frankreich und Italien gelentende Magistratensystem besser? Ich bin mir dazu nicht schlüssig (gerade etwa vor dem Hintergrund des Zeitpunkts der Untersuchungen und "angesagten" Anklagen von Herrn Fillon und Frau Le Pen - und ich möchte explizit festhalten, nicht der Tatbestände). Zielführender wäre sicher auch, wenn der Spruchkörper bei solch (meines Erachtens) hoch politischen Fällen auf 5 Mitglieder vergrössert werden könnte. Dazu verweise ich Sie auch auf meinen Kommentar zur Antwort Pfister. Die Personalverbände der kantonalen Mitarbeiter sind kompetente Verhandlungspartner. Ob der VPOD (mir rund 2000+ Mitgliedern innerhalb der Verwaltung) eine gesetzliche Grundlage für sein Walten erhält, wir sich anlässlich der - aufgrund dieses VG Urteils - bevorstehenden Legiferierung zeigen.
-
March 2017 Kommentar zu
Richterliche Unabhängigkeit beim Verwaltungsgericht Kt. ZH
Sehr geehrter Herr Pfister:
ich habe die Urteilsbegründung sehr wohl gelesen. Das diese Begründung einem Jungmitglied (31!) einer kommunistischen Jungpartei passt ("Junge Grüne"), ist einleuchtend. Die "Meinung" der beiden Richter von GP und SP do. Dass aber ein Anwalt und Vertreter einer Gewerkschaft vor BG in diesem Spruchkörper mitwirken darf, ist höchst bedenklich. Die entsprechenden Ausstandsregeln beim höchsten Verwaltungsgericht im Kanton Zürich wurden entweder verletzt oder müssen zwingend angepasst werden! So darf etwa ein Mitglied des Hauseigentümerverband​s beim OG des Kt. Zürich kann auch nicht in Mietsachen urteilen. Schade auch, dass die ehemals in Zivilprozessrecht geltenden Regelung der Erhöhung des Spruchkörpers auf 5 Mitglieder im Züricher Verwaltungsrecht nicht vorgesehen ist.
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January 2014 Kommentar zu
Fundamental fehlender Sparwille der Zürcher Regierung
Sehr geehrter Gruber:

der RR lässt sich seine Tische vom Staat bezahlen. Kosten für den unsinnigen 3-Jahres-Rahmen-kredi​t: CHF 160'000.-. Auch im Kleinen muss man sparen - besonders der Regierungsrat sollte mit gutem Beispiel voran gehen!
MfG,
Hans-Pe​ter Amrein
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April 2013 Kommentar zu
Staatsanwälte: Interessenbindungen offenlegen
Sehr geehrter Herr Scheiwiller: diese Vorgaben betreffend Interessenbindungen gelten schon heute für die meisten Gericht und die Angehörigen des Kantonsparlaments. Was die Offenlegung von Parteispenden betrifft, so gehe ich mit Ihnen nicht einig, das ginge für mich zu weit und in die falsche Richtung. Jeder Mensch hat Interessenbindungen, hält man ein Amt inne, soll man diese aber offenlegen, insbesondere wenn man als nicht vom Volk gewählte Person Leute bis zu 6 Monaten Gefängnis verknurren kann. Meine Interessenbindungen sin auf www.kantonsrat.zh.ch aufgeschaltet. Mit besten Grüssen, Hans-Peter Amrein
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January 2013 Kommentar zu
Minder-Initiative: JA oder NEIN?
Sehr geehrter Herr Oberholzer: zu Ihrem Kommentar betreffend Einseitigkeit meines Votums bitte ich Sie, meine Webseite www.hpamrein.ch einzusehen. Unter dem Titel "Politische Arbeit" verweise ich auf die Pressemitteilung "Selber bestimmen, anstatt economiesuisse-Bonzen​ folgen" eines Komitees, welchem ich vorstand. Weder tanze ich nach der Pfeiffe der economiesuisse, noch lasse ich mich in unheilige Allianzen einbinden. Ich bin Herrn Minder dankbar, für die Lancierung seiner Initiative - und sie hat auch schon sehr viel bewirkt. Nur fährt sie mit dem Flammenwerfer über die Wiese und das ist für unser Land und für die Freiheiten seiner Bürger, Einwohner und der Aktionäre und Besitzer von in unserem Lande tätigen Firmen schädlich!Und genau deshalb habe ich nicht mit dem Bauch (und auch von meiner Wut gegen die Abzocker getrieben) sondern mit dem Kopf ab und sage NEIN zur Minder-Initiative und damit ja zum indirekten Gegenvorschlag.
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January 2013 Kommentar zu
Minder-Initiative: JA oder NEIN?
Mit dem Bauch stimme ich JA, mit dem Kopf stimme ich NEIN. Und da ich schon Bauch habe stimme ich mit dem Kopf.
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September 2011 Kommentar zu
Ist der Schweizer Franken wirklich überbewertet?
Ausser mit Aussage 1. bin ich mit Ihnen völlig einverstanden.

Zu 1.:

"Spitzenschwi​mmer Hildebrand" hat das Eigenkapital der SNB grösstenteils verspielt (der Tümpel ist fast leer -vor 2 Wochen war das EK praktisch bei Null). Der Handlungsspielraum für die SNB ist nach den SWAP's nur noch sehr gering. Wer würde anlässlich der sich abzeichnenden Pleite des lieben Nachbars (EU-Teuero)sein Tafelsilber verkaufen. Wohl niemand ausser Alleinmanager (?) Hildebrand, mit dem Aufkauf von Unsummen von Teuro und Altpapier (USD). Gegen den "Markt" kann unsere Kleinst-NB nichts ausrichten. Die Haie warten zur Zeit zu, um bald wieder zuzuschlagen. Jetzt die Banken mit unnötiger Liquidität zu versorgen - und das bei einer sich abzeichnenden Immobilienkrise - ist unverständlich! Anstatt sich endlich für einen schweizerischen Glass-Steagall Act einzusetzen, hat die SNB den Bundesrat überzeugt, die EK-Vorschriften für unsere Banken leicht zu erhöhen...Crisis ante portas!
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