Marcel Adolf SVP

Unverhüllter Frieden/Leserbrief zur Verhüllungsverbot KT SG
Der Schlüs­sel zur In­te­gra­tion ist die Spra­che. Ein gros­ser Teil der Kom­mu­ni­ka­tion ist aber non­ver­bal. Sprich durch Ges­tik und Mi­mik. Diese wird durch eine Ge­sichts­ver­sch

Einbürgerung vor Integration?
Das Wort Bür­ger in Ein­bür­ge­rung kommt da­von, dass man sich zu einer Ge­mein­schaft zu­sam­men schliesst um für ein­an­der da zu sein, sprich, zu bür­gen. Am 12. Fe­bruar 2017 stim­men wir ü

Von Äpfeln und der Weissen Rose
Noch knapp 10 Tage, dann be­fin­det das Schwei­zer Stimm­volk unter an­de­rem über die Durch­set­zungs­i­ni­​​tia­tive der SVP, wel­che von de

Kann man mit Milch an der Börse spekulieren?
Es ü­ber­rascht Sie, wer­ter Le­ser, viel­leicht schon, dass man mit Milch ü­ber­haupt spe­ku­lie­ren kann. Was heute durch­aus der Fall ist. Pro­du&sh

Vertreten Gewerkschaften die Arbeitenden?
"Sie ver­tre­ten die In­ter­es­sen der Ar­beit­neh­men­den ge­genü­ber den Ar­beit­ge­bern."So ist die geläu­fige De­fi­ni­tion

Erklärung der Grafik und Dimensionen

Politische Position im Detail

Wahl: Kantonsratswahlen SG 2016

Frage		Antwort Wichtigkeit	Kommentar
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
1	Der Cannabiskonsum soll nach Vollendung des 18. Lebensjahres legal werden.		Sollte gleich gehandhabt werden wie Alkohol. Abgabe allenfalls in Apotheken.. somti würde sich die Qualität deutlich steigern. (Keine gefährlichen Mixe mehr möglich)Sollte gleich gehandhabt werde... alles anzeigen
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
2	Bei Genehmigung durch das Bundesverwaltungsgericht soll der Nachrichtendienst des Bundes den Post-, Telefon- und Emailverkehr überwachen dürfen.
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
3	Bei Kriminaldelikten soll vermehrt kurzzeitiger Freiheitsentzug anstelle von gemeinnütziger Arbeit und Geldstrafen ausgesprochen werden.		Eine Strafe muss in erster Linie eine Strafe sein und nicht sofort wieder mit der Wiedereingliederung begonnen werden.Eine Strafe muss in erster Linie eine Strafe sein un... alles anzeigen
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
4	Der Truppenbestand der Schweizer Armee wird bis 2017 nicht wie geplant auf 100'000 Mann, sondern auf 80'000 Mann reduziert.		Nein zu einem eiteren Abbau der Sicherheit. Besser eine starke Armee welche man nicht braucht, als eine Fremde im eigenen Land.Nein zu einem eiteren Abbau der Sicherheit. Besser e... alles anzeigen
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
5	Damit die Luftwaffe den Luftpolizeidienst rund um die Uhr sicherstellen kann, soll die alternde F-5 Tiger-Flotte der Luftwaffe mit moderneren Kampfflugzeugen ersetzt werden.		Siehe Antwort Frage 4.
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
6	Beiträge an Parteien sowie Abstimmungs- und Wahlkampagnen von über 10'000 Fr. sollen offengelegt werden.		Ich bin für eine Offenlegung der Politiker-Nebeneinkünfte. Gefahr bei Offenlegung der Parteifinanzierung ist das es in einer Staatsfinanzierung der Parteien enden wird.Ich bin für eine Offenlegung ... alles anzeigen
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
7	Die St.Galler Polizei wird in Zukunft mit  Body-Cams ausgestattet, welche Übergriffe auf Polizeibeamte verhindern und eine klare Beweislage schaffen sollen.		Richtig und Wichtig!
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
8	Die Kantonspolizei soll in Zukunft vermehrt mit  Body-Cams ausgestattet werden, welche Übergriffe auf Polizeibeamte verhindern und eine klare Beweislage schaffen sollen.		Öffentliche Überwachung an heiklen Punkten ist richtig aber nicht per se.Öffentliche Überwachung an heiklen Punkten ist richtig aber nicht per se... alles anzeigen
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
9	Das Stimmrechtsalter für das  aktive Stimmrecht soll auf im Kanton St.Gallen auf 16 Jahre gesenkt werden.
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
10	Der Kanton soll vermehrt Kulturförderungsprojekte, wie beispielsweise das Klanghaus Toggenburg, finanziell unterstützen.
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
11	Ausländer dritter Generation sollen automatisch eingebürgert werden.		Durch das Aufwachsen in unserer Kultur udn mit unserer Sprache sollte es für Einbürgerungwillige heute gut möglich sein mit den jetzigen Kriterien.Durch das Aufwachsen in unsere... alles anzeigen
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
12	Die Schweiz soll mehr Flüchtlinge direkt aus den Krisengebieten aufnehmen (Kontingentsflüchtlinge).		Flüchtlinge ja, aber soweit es die Bevölkerung und Infrastruktur zulässt.Flüchtlinge ja, aber soweit e... alles anzeigen
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
13	Die Schweiz soll der EU beitreten.		Die Schweiz fähr gut damit unabhängig und neutral zu bleiben. Der Beitritt hätte gravierende Einschnitte zu bedeuten. (MwSt. von 8 auf 15 Prozent, keine bindenden Volksabstimmungen mehr möglich) Firmen und Politiker werden über die Bevölkerung gesetzt.Die Schw... alles anzeigen
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
14	Die  Bilateralen Verträge I sollen zugunsten von Einwanderungskontingenten und Inländervorrang aufgegeben werden.
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
15	Schweizer Armeeangehörige sollen unter UNO- oder OSZE-Mandaten im Ausland Einsätze leisten dürfen, in denen sie zur Verteidigung bewaffnet sind.		Nur in Operationen die keinen Kriegseinsatz bedeuten und auch in jenen sehr sparsam.Nur in Operationen die keinen Kriegseinsatz bedeuten... alles anzeigen
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
16	Im Kanton St. Gallen sollen Schuldispensen aus religiösen Gründen erlaubt sein.		Integration beginnt in der Schule.Integration beginnt in der Sch... alles anzeigen
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
17	Der Kanton soll mehr Gelder für die Integration ausländischer Jugendlicher zur Verfügung stellen.		Integration beruht auf Gegenseitigkeit und die jetzigen Mittel reichen aus.Integration beruht auf Gegense... alles anzeigen
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
18	Ausländer, die seit 10 Jahren im Kanton St.Gallen leben, sollen das  aktive Wahl- und Stimmrecht auf Kantonsebene erhalten.		Sie haben die Möglichkeit nach so langer Zeit hier zu sein, sich einzubürgern.Sie haben die Möglichkeit nach so langer Zeit hier ... alles anzeigen
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
19	Der Kanton St.Gallen soll durch die Eröffnung von weiteren permanenten Asylunterkünften die Gemeinden des Kantons entlasten.
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
20	In der Schweiz wird ein Mindestlohn von 4'000 Fr. brutto eingeführt.		Sollte Branchen- und Regionsabhängig ausgehandelt werden und nicht gesetzlich vorgeschrieben.Sollte Branchen- und Regionsab... alles anzeigen
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
21	Bei Neueinzonungen sollen mindestens 30% der anzurechnenden Geschossfläche für den preisgünstigen Wohnungsbau reserviert werden, die den  Genossenschaften zur Verfügung gestellt werden soll oder in der öffentlichen Hand für den preisgünstigen Wohnungsbau bleiben soll.
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
22	Das ordentliche Rentenalter soll auf 67 Jahre erhöht werden.		Ab 50+ ist es schon heute schwer eien Arbeit zu finden. Erhöhung würde es verschärfen. Bin aber für ein flexibles Rentenalter je nach Beruf.Ab 50+ ist es schon heute schw... alles anzeigen
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
23	Die AHV soll durch eine Mehrwertssteuererhöhung um 1% mitfinanziert werden.
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
24	Die Renten von Frühpensionierten, die lang erwerbstätigen waren, sollen weniger stark gekürzt werden als bei Personen, die weniger lange erwerbstätig waren, wie beispielsweise Studierte.
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
25	Aufgrund der gestiegenen Lebenserwartung und der tiefen Zinsen soll der  Umwandlungssatz der Pensionskassen von 6.8% jährlich um 0.2% bis auf 6.0% reduziert werden.
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
26	In der Schweiz soll die direkte  aktive Sterbehilfe durch einen speziell autorisierten Arzt erlaubt werden.		Ich lege Wert auf ein selbstbestimmtes Leben und jeder Mensch sollte in vollem Bewusstsein selbst darüber entscheiden können. Organisationen wie Exit finde ich unterstützenswert.Ich lege Wert auf ein selbstbe... alles anzeigen
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
27	Die Sozialhilfe im Kanton St.Gallen soll restriktiver gehandhabt werden, mit dem Ziel die Bezüger so früh wie möglich wieder in den Arbeitsprozess einzubinden.		Als Mitglied einer kantonalen Initiative mit diesem Ziel unterstütze ich das sehr.Als Mitglied einer kantonalen Initiative mit diesem Ziel unterstütze ich ... alles anzeigen
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
28	Die prozentuale Prämienverbilligung pro Bezüger soll im Kanton St.Gallen angehoben werden, so dass sie mindestens auf dem schweizweiten Durchschnitt liegt.		Die Verbilligung wäre mit einer Steuersenkung auch möglich.Die Verbilligung wäre mit einer Steuersenkung auch ... alles anzeigen
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
29	Sexualkunde soll alters- und stufengerecht im Kindergarten obligatorisch unterrichtet werden.
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
30	Die Schüler sollen als  erste Fremdsprache eine Landessprache lernen.
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
31	Anstelle von Stipendien sollen mehrheitlich zinslose Darlehen vergeben werden.
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
32	Gleichgeschlechtliche Paare in eingetragener Partnerschaft sollen sowohl Stiefkinder als auch fremde Kinder adoptieren dürfen.
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
33	Ehepaare sollen gemäss  Individualbesteuerung als Einzelpersonen besteuert werden.		Die Heiratsstrafe gehört abgeschafft.Die Heiratsstrafe gehört abge... alles anzeigen
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
34	Der klassische Mutterschaftsurlaub von 14 Wochen wird durch einen flexibleren Elternurlaub ersetzt, bei dem die Eltern den Elternurlaub frei untereinander aufteilen können.
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
35	Statt einzelne Kinderkrippen und Kindertagesstätten zu unterstützen, können erwerbstätige Eltern  Betreuungsgutscheine von der Gemeinde beziehen.		Finde es besser wenn man die Betreuung der Kinder abseits vom Staat macht.Finde es besser wenn man die Betreuung der Kinder ab... alles anzeigen
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
36	Fremdsprachige Kinder sollen im Kanton St.Gallen zu Beginn in separaten Deutschklassen unterrichtet und erst bei genügenden Deutschkenntnissen in die Regelklasse aufgenommen werden.
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
37	In St.Gallen soll in der Primarschule neu nur eine  Fremdsprache gelehrt werden.		Da bei immer mehr Kindern Deutsch bereits die erste Fremdsprache ist, sinnvoll.Da bei immer mehr Kindern Deut... alles anzeigen
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
38	Die Eltern, die das Angebot von Tagesstrukturen in Volksschulen nutzen, sollen maximal die Hälfte der Kosten tragen. Die restlichen Kosten tragen der Kanton St.Gallen und die Gemeinden.
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
39	Die  Kinderzulagen im Kanton St.Gallen sollen erhöht werden.		Steuern sollten gesenkt werden.Steuern sollten gesenkt werden... alles anzeigen
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
40	Die Obergrenze der  abzugsfähigen Kosten für Fremdbetreuung soll im Kanton St.Gallen von 7500 auf 24000 Franken erhöht werden.
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
41	Der Bund soll eine zweite Röhre beim  Gotthard Strassentunnel bauen und finanzieren, es soll jedoch nur eine Fahrspur pro Röhre betrieben werden dürfen.
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
42	Die Mineralölsteuererträge sollen ausschliesslich für den Strassenverkehr genutzt werden.		Wichtig das jenes Geld mittels dem Verursacherprinzip verteilt wird.Wichtig das jenes Geld mittel... alles anzeigen
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
43	Beim Flughafen Zürich soll die Ost-West-Piste ausgebaut werden, sodass diese Piste auch für den Start und die Landung von interkontinentale Flügen genutzt werden kann.		Muss die Zürcher bevölkerung entscheiden.
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
44	Anstelle aller Verkehrsabgaben wird ein  Mobility Pricing eingeführt, bei dem pro zurückgelegten Kilometer auf Strasse und Schiene ein bestimmter Betrag erhoben wird.		Randregionen werden darunter leiden.
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
45	Der CO2-Ausstoss von Brennstoffen soll mit einer  Lenkungsabgabe besteuert werden. Die Einnahmen sollen gleichverteilt an die Bevölkerung/ Unternehmen zurückverteilt werden.
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
46	Kulturland soll nur eingezont werden dürfen, wenn dieses gleichzeitig 1:1 an einem anderen Ort ausgezont wird.
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
47	In der Schweiz sollen ab 2017 gentechnisch veränderte Pflanzen angebaut werden dürfen.		Fidne die Gentechnik noch zu wenig ausgereift und ethisch problematisch.Fidne die Gentechnik noch zu w... alles anzeigen
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
48	Die Grossraubtiere Bär, Wolf und Luchs sollen nur getötet werden dürfen, wenn sie eine Gefahr für das menschliche Leben darstellen.		Bär, Wolf udn Luchs dürfen sich nicht alles erlauben.Bär, Wolf udn Luchs dürfen sich nicht alles erlaub... alles anzeigen
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
49	Die bestehenden Atomkraftwerke in der Schweiz sollen zum Ende ihrer Laufdauer zur Sicherstellung des Energiebedarfs durch neue ersetzt werden.		Welche Energie das kommt bin ich offen. Ich bin aber gegen ein Verbot von z.b. Atomenergie.Welche Energie das kommt bin ich offen. Ich bin aber... alles anzeigen
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
50	Der Strommarkt soll vollständig liberalisiert werden, sodass der Endverbraucher den Stromanbieter im Schweizer Markt selbst bestimmen kann.
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
51	Im Rahmen der Energiestrategie 2050 sollen die zulässigen CO2-  Emissionszielwerte für neuzugelassene Fahrzeuge bis 2020 reduziert werden.
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
52	Der Bund soll in Friedenszeiten keine eigenen Radio- und Fernsehstationen betreiben und die Billaggebühren sollen entsprechend abgeschafft werden.		Wer das Schweizer Fernsehen und Radio, hören bzg. sehen möchte soll dafür etwas bezahlen aber nicht generel für alle.Wer das Schweizer Fernsehen und Radio, hören bzg. s... alles anzeigen
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
53	Der Kanton reduziert seine Beitragszahlungen für die Verbilligung des Tarifverbund Ostwind, dafür werden die Preise des Tarifverbund Ostwind um 15% erhöht.		ÖV soll zu einem teil von kanton unterstützt werden. gerade Verbindungen in Randregionen sidn wirtschaftlich nicht rentabel aber einzelne Leute darauf angewiesen.ÖV soll zu einem teil von kanton unterstützt werde... alles anzeigen
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
54	Der Kanton St.Gallen soll die Anbindung der Ostschweiz an das internationale Bahnnetz weiter fördern.
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
55	Der Kanton St.Gallen soll Gebäudesanierungen, welche die Wärmeisolation verbessern, stärker subventionieren.
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
56	Die Wechselkursstabilität soll als Ziel der SNB in der Verfassung verankert werden.		Die SNB hat sich generel für eine Stabilität des Schweizer Franken einzusetzen, was sie auch versucht.Die SNB hat sich generel für ... alles anzeigen
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
57	Die Schweiz soll ein  Agrar-Freihandelsabkommen mit der EU einführen.
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
58	Lebensmittel sollen vom  Cassis-de-Dijon-Prinzip ausgenommen werden, so dass in der EU zugelassene Produkte nicht automatisch in der Schweiz zugelassen sind.
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
59	Die Schweiz lockert das  Bankkundengeheimnis für Schweizer Staatsangehörige, indem es den automatischen Informationsaustausch zwischen Banken und der Schweizer Steuerbehörden einführt.
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
60	Der Bund soll kantonale Mindeststeuersätze für die Gewinnsteuer bei Unternehmen erlassen, um den interkantonalen Steuerwettbewerb zu dämpfen.		Die Kantone Regeln ihre Steuersätze selbst.
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
61	Der Bund soll eine  Kapitalgewinnsteuer einführen.
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
62	Die Schweizer  Entwicklungshilfe im Ausland soll ausgeweitet werden.		Die jetzige Entwicklungshilfe sollte gezielt Experten und Güter senden.Die jetzige Entwicklungshilfe ... alles anzeigen
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
63	Die Geschäftsöffnungszeiten werden im Kanton St.Gallen vollständig  liberalisiert .
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
64	In der kantonalen Verwaltung St.Gallen soll eine 30%ige Frauenquote in Kaderpositionen eingeführt werden.		Bin gegen Quoten jeglicher Art.Bin gegen Quoten jeglicher Art... alles anzeigen
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
65	Der Tourismus in St. Gallen soll über die nächsten 4 Jahre aufgrund des starken Frankens zusätzliche Unterstützung durch den Kanton erhalten.		Ja durch Steuerermässigungen.
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
66	Die  Pauschalbesteuerung von vermögenden ausländischen Steuerzahlern soll im Kanton St.Gallen verboten werden.		Sie sollte ausgeweitet werden auf alle Steuerzahler.Sie sollte ausgeweitet werden auf alle Steuerzahler.... alles anzeigen
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
67	Zum Ausgleich des Haushaltsdefizits des Kantons St.Gallens wird die  Steuerprogression der Einkommenssteuer für Private im Kanton St. Gallen verstärkt.
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
68	Der kantonale  Gewinnsteuersatz für Unternehmen soll weiter gesenkt werden, damit die Attraktivität des Standorts St.Gallen für Unternehmen steigt.
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
69	Die  Schuldenbremse des Kantons St.Gallen soll aufgelockert werden, um den Spardruck zu entschärfen.
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
70	Die Anzahl der Zivilschutzleistenden im Kanton St.Gallen soll zur Erreichung der Sparziele von aktuell 5300 auf 3600 reduziert werden.
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
71	Die Entlöhnung der Staatsangestellen des Kantons St.Gallen soll jährlich an die  Teuerung angepasst werden.

Legende:

	Bin dafür
	Bin eher dafür
	Neutral/weiss nicht
	Bin eher dagegen
	Bin dagegen

Kandidaturen

Kandidatur: Kantonsratswahlen SG 2016 - Wahlkreis Rheintal

February 2016 Kommentar zu
Von Äpfeln und der Weissen Rose
Besten Dank für das raussuchen und analysieren.. wirklich interessante Zahlen...

Beste Grüsse

Marcel

February 2016 Kommentar zu
Kann man mit Milch an der Börse spekulieren?
Kann man durchaus so interpretieren, möchte den Finanzdienstleistern aber nicht pure Gewinnmaximierung vorwerfen. Aber es gab (Tulpenkrise in den Niederlanden 1637) und gibt (Immobilienkrise in den USA 2008) Exzesse welche zu nachdenken geben sollten.

January 2016 Kommentar zu
Vertreten Gewerkschaften die Arbeitenden?
Es gibt nicht "rechte" oder "linke" Themen, aber es gibt Menschen die nur schwarzweiss Denken und hinter jedem Post, zuerst die Gesinnung des Autors, statt des Inhaltes anschauen.

January 2016 Kommentar zu
Vertreten Gewerkschaften die Arbeitenden?
Nochmals zur Erinnerung die FlaM wurden Aufgrund der Personenfreizügigkeit​ eingeführt. Also sollte man bei der Personenfreizügigkeit​ ansetzen und diese einschränken. U.a. mit einem Inländervorrang welcher für alle Unternehmen in der Schweiz gilt. (Beispiel: Unternehmen suchen Angestellte zuerst im Pool 1 (Inländische Arbeitslose) und nach einem Nachweis das niemand auf dem Markt war, dürfen sie auf den Pool 2 (EU/EFTA-Staaten))zur​ückgreifen.

Lohnun​tergrenzen haben ihre Berechtigung innerhalb einer Branche und Region, an welcher alle Tarifvertragsparteien​ sie ausgehandelt haben. Finde es auch richtig, dass es sie gibt. Aber finde es einen falschen Ansatz den Mindestlohn durch einen Parlaments- oder Behördenentscheid festzulegen.