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Abstimmung 24. September 2017: Reform Altersvorsorge 2020

Das Altersvorsorgesystem in der Schweiz droht aus dem Gleichgewicht zu geraten. Durch die Reform Altersvorsorge 2020 sollen erstmals die 1. und 2. Säule gleichzeitig und umfassend reformiert und bis 2030 stabilisiert werden. Die Reform besteht aus zwei Vorlagen, dem Bundesbeschluss über die Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer und dem Bundesgesetz zur Reform der Altersvorsorge 2020. Obwohl die beiden Vorlagen miteinander verknüpft sind, werden sie getrennt zur Abstimmung vorgelegt. Wird eine der beiden Vorlagen abgelehnt, scheitert die gesamte Reform.

Ausgangslage

Die 1. Säule der Altersvorsorge, die AHV, steht gleichzeitig vor zwei grossen Herausforderungen. Einerseits sorgt die steigende Lebenserwartung dafür, dass die Altersrenten länger ausgerichtet werden müssen. Andererseits werden wegen anstehenden Pensionierungen von geburtenstarken Jahrgängen der 1950er und 60er Jahre, den Babyboomers, immer weniger Erwerbstätige immer mehr Pensionierten gegenüberstehen. So bezogen 2015 rund 1.5 Millionen Personen eine AHV-Rente, 2035 werden es 2.4 Millionen sein. Beides zusammen setzt die über das Umlageverfahren finanzierte AHV zunehmend unter Druck. Es droht ein anwachsendes Defizit, sodass ab 2030 gemäss Berechnungen des Bundes nicht mehr alle Renten vollständig ausbezahlt werden können.

Die auf dem Kapitaldeckungsverfahren basierende 2. Säule, die obligatorische berufliche Vorsorge, steht vor einem anderen Problem. Die tiefen Zinsen machen es schwierig die gesetzlich vorgeschriebenen Renditen zu erzielen. Dieses Problem wird sich in absehbarer Zeit auch nicht entschärfen. Das hat dazu geführt, dass obwohl eigentlich jeder und jede für sich selber spart, heute ein Teil des Ertrags auf den Altersguthaben dazu dient, die Renten der bereits Pensionierten mitzufinanzieren.

Die gesellschaftlichen Entwicklungen im Bereich Teilzeitarbeit und erhöhte Flexibilität, beispielsweise im Falle von mehreren kleinen Arbeitspensen oder der Möglichkeit, die AHV-Rente vor oder nach dem ordentlichen Referenzalter von 65 zu beziehen, stellt das Vorsorgesystem ebenfalls vor neue Herausforderungen.

Für eine angestrebte, mehrheitsfähige Lösung dieser zahlreichen Herausforderungen wurde im Rahmen der Reform folgende Zielsetzung formuliert:

  • Die laufenden und neuen Renten sind gesichert
  • Die Höhe der aktuellen und neuen Altersrenten bleibt erhalten
  • Die Finanzen der AHV sind im nächsten Jahrzehnt im Gleichgewicht und die finanzielle Situation der Pensionskassen wird verbessert
  • Die Leistungen der Altersvorsorge werden den veränderten Bedürfnissen angepasst
  • Die Vorsorge für Personen mit kleinem Einkommen wird verbessert

Was wird geändert

Zur Reformierung der AHV und Erreichung der genannten Ziele, wurde von Bundesrat und Parlament folgendes Massnahmenpaket verabschiedet:

Das Referenzalter für die Pensionierung von Frauen steigt um ein Jahr auf 65. Diese Massnahme wird schrittweise während drei Jahren eingeführt und soll der Mehrbelastung der AHV durch die steigende Lebenserwartung entgegenwirken.

Die Möglichkeit zum AHV-Rentenbezug soll neu für alle Personen im Alter zwischen 62 und 70 Jahren offenstehen. Bei einer Frühpensionierung wird die Rente nach neuen Sätzen gekürzt, bei einer Spätpensionierung entsprechend erhöht. Diese Sätze werden neu an die Lebenserwartung angepasst. Bei einem Bezug der Rente vor dem Referenzrentenalter von 65 Jahren werden die Renten etwas weniger stark gekürzt als bisher. Bei einem Aufschub des Rentenbezugs fallen die Zuschläge ebenfalls geringer aus. In der beruflichen Vorsorge wird der flexible Rentenbezug neu ebenfalls analog der AHV eingeführt.

Die AHV soll durch zwei weitere Massnahmen finanziell entlastet werden. Zum einen geschieht dies durch eine Zuweisung von zwei Mal je 0.3% der Mehrwertsteuer. In einem ersten Schritt sollen im nächsten Jahr 0.3% aus der Zusatzfinanzierung IV, welche Ende 2017 ausläuft, der AHV zugewiesen werden. In einem zweiten Schritt soll ab 2021 die Mehrwertsteuer um 0.3 Prozentpunkte auf 8.3% angehoben werden, um die Finanzierung der AHV zusätzlich zu entlasten. Neu sollen die gesamten Mittel aus dem Demografieprozent der AHV zu Gute kommen. Unter der Altersreform 2020 werden weiterhin 19.55% der Ausgaben für die AHV vom Bund getragen.

Die wichtigste Änderung in der beruflichen Vorsorge betrifft den Umwandlungssatz für das obligatorische Kapital in der zweiten Säule. Bis 2021 soll dieser von heute 6.8% schrittweise bis 6.0% gesenkt werden. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass die Durchschnittsrenditen auf dem BVG-Kapital so stark gesunken sind, dass ein Umlagesatz von 6.8% auf lange Frist nicht finanziert werden kann.

Die Senkung des Umwandlungssatzes hätte entsprechend eine Kürzung der Rente des obligatorischen Anteils aus der beruflichen Vorsorge um 12% zur Folge. Um diese Einbussen wiederum zu kompensieren, sieht die Reform Gegenmassnahmen in der 1. und 2. Säule vor. In der beruflichen Vorsorge sind daher eine Senkung und Flexibilisierung des Koordinationsabzuges und eine Anpassung der Altersgutschriften vorgesehen. Diese beiden Massnahmen führen zu einer Vergrösserung des Altersguthabens und wirken so der Rentenkürzung entgegen. Zudem wird der Besitzstand von über 45-jährigen Personen garantiert; Ihre Pensionskassenrente ist nicht von der Kürzung betroffen. Als Ausgleichsmassnahme in der AHV sollen die Renten für Neurentner um 70 Franken pro Monat steigen. Gleichzeitig wird die maximale Rente für Ehepaare leicht erhöht. Damit die AHV diesen Mehraufwand stemmen kann, werden die AHV-Beiträge ab 2021 um 0.3% angehoben.

Auswirkungen

Die verschiedenen Massnahmen haben in finanzieller Hinsicht Einsparungen, Mehreinnahmen oder Mehrausgaben zur Folge. Die Erhöhung des Referenzalters für Frauen beispielsweise soll im Jahr 2030 1.22 Milliarden einsparen. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer, die vollständige Zuweisung des Demografieprozents sowie höhere Lohnabzüge sollen nach dem Rechnungsbeispiel des Bundes zu Mehreinnahmen von 2.12 Milliarden, 600 Millionen und 1.4 Milliarden führen. Ebenfalls wird durch den Rentenzuschlag für Neupensionierte und der Erhöhung des Ehepaarplafonds mit Mehrausgaben von 1.39 Milliarden gerechnet. Insgesamt dürfte die Reform im Jahr 2030 Mehreinnahmen für die AHV von rund 4 Milliarden, Mehrausgaben für den Bund von 700 Millionen und Mehrbeiträge in der beruflichen Vorsorge von 1.4 Milliarden mit sich bringen. So soll das erwartete Defizit der AHV bis Ende des nächsten Jahrzehnts im Rahmen gehalten werden und die berufliche Vorsorge stabilisiert werden. Die Auswirkungen nach 2030 sind mit steigendem Zeithorizont umstritten und können nur mit zunehmender Ungenauigkeit bestimmt werden. Unbestritten scheint momentan jedoch, dass weitere Reformen nötig sein werden, um die Vorsorge nachhaltig über das nächste Jahrzehnt hinaus organisieren zu können.

Verknüpfung der Vorlagen

Die Reform Altersvorsorge 2020 besteht aus zwei miteinander verknüpften Vorlagen, über welche getrennt abgestimmt wird. Das Bundesgesetz über die Reform der Altersvorsorge 2020 regelt alle Massnahmen im Rahmen der Reform mit Ausnahme der Erhöhung der Mehrwertsteuer. Die Vorlage kommt zur Abstimmung da gegen das Bundesgesetz das Referendum zustande gekommen ist. Zur Annahme ist das Volksmehr erforderlich. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer um 0.3% erfordert die Änderung der Bundesverfassung, wozu zusätzlich zum Volksmehr das Ständemehr erforderlich ist. Aus diesem Grund wird über den Bundesbeschluss über die Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer eine separate Abstimmung abgehalten. Da die Reform nur bei gleichzeitiger Annahme beider Vorlagen Sinn ergibt, wurden die beiden Vorlagen miteinander verknüpft.

Bei Ablehnung einer der beiden Vorlagen scheitert die gesamte Reform.

Argumente der Befürworter

Laut den Befürwortern könne die Reform das Niveau der Renten erhalten und die Finanzierung der AHV soweit sichern, dass diese im nächsten Jahrzehnt keine grossen Defizite schreiben müsse.

Die Senkung des Mindestumwandlungssatzes entlaste die Pensionskassen und sorge dafür, dass die unfaire Umverteilung auf Kosten der Erwerbstätigen stark vermindert werden könne.

Zuletzt sorge die Reform dafür, dass die Vorsorge besser auf die gesellschaftlichen Veränderungen in Hinblick auf Teilzeitarbeit und tiefe Einkommen ausgerichtet wird.

Scheitert die Reform, werde innerhalb nützlicher Frist kaum eine andere mehrheitsfähige Lösung gefunden. Gleichzeitig würden die Defizite in der AHV rasch anwachsen und die Probleme in der beruflichen Vorsorge blieben ungelöst.

Argumente der Gegner

Die Gegner der Reform betiteln diese als „Scheinreform“, weil die strukturellen Probleme der AHV auf die lange Bank geschoben würden und diese damit ruiniert werde. Mit der Reform schreibe die AHV bereits 2027 wieder ein Defizit und diese Situation werde sich danach dramatisch verschlimmern.

Die Reform sei des Weiteren ungerecht gegenüber den Jungen und faktisch eine Kündigung des Generationenvertrags, da die junge Generation ihres Erwerbslebens einen hohen Preis zahlen müsse und gleichzeitig nicht darauf vertrauen könne, jemals vom versprochenen Ausbau zu profitieren.

Zudem wehren sich die Gegner gegen die Erhöhung der AHV um 70 Franken. Da dieser Zuschlag nur an Neurentner ausbezahlt würde, entstünde eine Zwei-Klassen-AHV, was dem zentralen Gedanken der Gleichbehandlung zuwiderlaufe.


Literaturverzeichnis [ ein-/ausblenden ]


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Einfach erklärt

Das Demografieprozent

1999 wurde die Er­höhung der Mehr­wert­steuer um einen Pro­zent­punkt zur Fi­nan­zie­rung der AHV fest­ge­legt. 83% davon flies­sen nun di­rekt in die AHV, der Rest fliesst in den Bun­des­haus­halt zur Fi­nan­zie­rung der de­mo­gra­fie­be­ding­ten Zu­nahme des Bun­des­bei­trags an die AHV. Mit der Re­form wür­den 100% des De­mo­gra­fie­pro­zents in die AHV fliessen.

Altersguthaben

Das Al­ters­gut­ha­ben ist die Be­zeich­nung für das an­ge­sparte Ka­pi­tal in der be­ruf­li­chen Vor­sor­ge. Es setzt sich aus den Sp­ar­bei­trä­gen der Ar­beit­neh­mer und Ar­beit­ge­ber, wel­che während der ge­sam­ten Zeit­spanne der Ar­beit­stätig­keit ent­rich­tet wer­den, und den Zin­sen auf das je­weils be­reits an­ge­sparte Ka­pi­tal zusammen.

Umwandlungssatz

Der Um­wand­lungs­satz legt den An­teil des an­ge­spar­ten Ka­pi­tals fest, der jähr­lich als Rente aus­ge­zahlt wird. So be­deu­tet ein Um­wand­lungs­satz von 6.0%, dass pro 100'000 Fran­ken an­ge­spar­ten Ka­pi­tals jedes Jahr 6'000 Fran­ken an Rente an den Ver­si­cher­ten fliessen.

Zusammenfassung

Ziele der Re­form

Die bei­den Vor­la­gen sol­len für eine um­fas­sende Re­form der 1. und 2. Säule sor­gen, um die Al­ters­vor­sorge in der Schweiz für das nächste Jahr­zehnt zu sichern.

Was wird geändert?

Das Bun­des­ge­setz re­gelt Mass­nah­men wie die Er­höhung des Ren­ten­al­ters für Frau­en, einen fle­xiblerer Ren­ten­be­zug, eine Er­höhung der Bun­des­bei­träge zur AHV und die Sen­kung des BV­G-­Min­de­stum­wand­lungs­sat­zes. Zur Kom­pen­sa­tion der Sen­kung sind Aus­gleichs­mass­nah­men wie die Er­höhung der AH­V-­Rente um 70 Fran­ken und Mög­lich­kei­ten zur Ver­grös­se­rung des Al­ters­gut­ha­bens in der 2. Säule vor­ge­se­hen. Der Bun­des­be­schluss stellt eben­falls eine Mass­nahme zur fi­nan­zi­el­len Ent­las­tung der AHV dar.

Argumente der Befürworter

Die Mass­nah­men sind ge­eig­net, die Höhe der Ren­ten zu si­chern sowie die Pen­si­ons­kas­sen und die Fi­nan­zie­rung der AHV im nächs­ten Jahr­zehnt zu sta­bi­li­sie­ren. Die Re­form sorgt für eine bes­sere Aus­rich­tung des Vor­sor­ge­sys­tems auf ge­sell­schaft­li­che Ver­än­de­run­gen. Ins­ge­samt ist die Re­form ein fai­rer und aus­ge­wo­ge­ner Kom­pro­miss, bei des­sen Ab­leh­nung ein ra­sches An­wach­sen der De­fi­zite in der AHV sowie ein Be­ste­hen der Pro­bleme bei der be­ruf­li­chen Vor­sorge drohen.

Argumente der Gegner

Die Vor­la­gen ist eine Schein­re­form, da sie die Ziel­set­zung vollstän­dig ver­fehlt. Die struk­tu­rel­len Pro­bleme der AHV wer­den hin­aus­ge­scho­ben und sie schreibt be­reits ab 2027 De­fi­zi­te.

Die Re­form ist un­ge­recht und bricht den Generationenvertrag, da junge Per­so­nen, die für die Re­form einen hohen Preis zah­len müs­sen, zukünf­tig nicht vom ver­spro­che­nen Ren­ten­ni­veau pro­fi­tie­ren kön­nen.

Die Er­höhung der AHV für Neu­rent­ner ist un­fair, da damit eine Zwei­klas­sen-AHV entsteht.

Kommentare von Lesern zum Artikel

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Emil Huber sagte September 2017

Seit AHV Einführung 1948 wurde prognostiziert, die AHV gehe in den Ruin, nie ist es eingetroffen. Die steigenden Löhne konnten die zunehmenden Rentner abfedern.

Nun stehen wir vor der Digitalisierung. Würde man auch diese AHV pflichtig machen indem nicht mehr der Lohn, sondern der Endverbrauch beitragspflichtig gemacht wird wäre das Problem gelöst.

Kein Geringerer als Bill Gates fordert gar eine Robotersteuer. Aber will man nicht, die Finanzindustrie und die Versicherungen wollen lieber, dass von den Jüngeren viel Geld mittels 3 Säule zu ihnen fliesst. Daher die Panikmache und das Aufhetzen von Jung gegen Alt.

Die FDP Lösungsansätze kennt man ja bereits. Höheres Rentenalter, obwohl die Wirtschaft keine alten Arbeitskräfte will. Und keine AHV Erhöhungen, braucht dann einfach mehr Ergänzungsleistungen.​ Für den Rentner ist es nicht elementar, ob er das Geld von AHV, PK oder Ergänzungsleistung bekommt.

Die AHV sollte so bemessen sein, dass es gar keine Ergänzungsleistung mehr braucht. Es ist wie bei ALV, IV und Sozialamt ein Schwarzpeter - Spiel. Eine Kasse schiebt die Lasten zur anderen, und was ist am Ende gewonnen? Ein paar Arbeitsplätze für die Akteure des Schwarzpeter - Spiels welche mehr Kosten verursachen als Einsparungen.

Eine​ Volkspension welche eine für CH Verhältnisse tragende Grundrente erzeugt wäre eine bessere Lösung. Wer mehr als die Grundrente will könnte sich weiterhin privat versichern.


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Michael Meienhofer sagte September 2017

Schön, was da alles vorhergesagt wird, Jörg Kachelmann bekäme rote Ohren wenn man ihm eine Wetter-Prognose des Jahres 2025 abverlngen würde. Spass beiseite - in dieser Abstimmung geht es ja um Gewinner und Verlierer, um Machtansprüche und Vorrangpositionen, wenn man aber gleichzeitig das Interesse der zukünftigen und heutigen Betroffenen (AHV-Renter) befragt, scheint das Interesse nicht allzu gross zu sein. Seit wann gibts die AHV ? Damals schon zeichneten Pessimisten die baldige Grablegung der neuen Altersversicherung auf. Seither sind einige AHV-Revisionen durchs Land gegangen und das soll auch so bleiben. Einige Politiker glauben, mit einem Aufwisch wirds besser, denkste ! Die Wirtschaft, unser Verhalten, die politischen Ansichten und vorallem die politischen und militärischen Drohungen sind dauern im Fluss und das wird auch so bleiben, da nützen auch die Schwarzmaler nichts, auch sie würden Kachelmanns Wetter-Prognosen nicht glauben. . Also arbeiten wir weiterhin an unserer AHV und lassen sie nicht aus den Augen, denn nur ein Zusammenwirken zwischen allen Beteiligten helfen ihr zum Überleben...


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