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Bundesbudget 2019 und die Verrechnungssteuer

Von: Charlotte Hirsbrunner
Am: 04.03.19

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Der folgende Text befasst sich mit dem Bundesbudget 2019. Darin legt der Bund fest, wie er in diesem Jahr Geld einnehmen wird und in welchen Bereichen er Geld auszugeben plant. Insgesamt belaufen sich die budgetierten Einnahmen 2019 auf 73,556 Mrd. CHF. Bei budgetierten Ausgaben von 72,334 Mrd. CHF resultiert ein budgetierter Überschuss von 1,222 Mrd. CHF. Die erfreuliche Haushaltslage ist auf die hohen Einnahmen der Verrechnungssteuer und auf die Minderausgaben wegen den vom Volk abgelehnten Reformen, namentlich der Unternehmenssteuerreform III und der Altersvorsorge 2020, zurückzuführen.

Da durch die Verrechnungssteuer in den letzten Jahren hohe Einnahmen erzeugt werden konnten, geht dieser Text in einem zweiten Teil näher auf die Verrechnungssteuer und deren Entwicklung ein.

Ordentliche Einnahmen 2019

Für das Jahr 2019 budgetiert der Bund Einnahmen von rund 73,556 Mrd. CHF. Dies entspricht einem Wachstum von 1,3% im Vergleich zum Vorjahr. 85% der Einnahmen bezieht der Bund aus Steuern, welche somit die grösste Einnahmequelle sind. Die übrigen rund 15% stammen aus fiskalischen und nicht fiskalischen Einnahmen.

Mehrwertsteuer: 23,4 Mrd. CHF (31,8%)

Der Anteil der Mehrwertsteuer an den Gesamteinnahmen beträgt 31,8%. Damit ist sie, zusammen mit der direkten Bundessteuer, die wichtigste Einnahmequelle des Bundes. Die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer steigen gemäss Voranschlag 2019 um 460 Mio. CHF (2%).

Direkte Bundessteuer: 22, 75 Mrd. CHF (30,9%)

Gegenüber dem Vorjahr steigen die Einnahmen aus der direkten Bundessteuer um 3,6% an. Die direkte Bundessteuer setzt sich etwa gleichmässig aus der Einkommens- und Gewinnsteuer zusammen.

Verrechnungssteuer: 7,05 Mrd. CHF (9,6%)

Die Verrechnungssteuer ist eine vom Bund erhobene Steuer auf den Ertrag aus Zinsen, Dividenden, bestimmten Versicherungsdienstleistungen und auf schweizerische Lotteriegewinne. Gegenüber dem Vorjahr steigen die Einnahmen aus der Verrechnungssteuer um rund 4,8%. Dies, da einerseits die steuerpflichtigen Dividendenausschüttungen aufgrund des guten Wirtschaftsverlaufs zunehmen und andererseits Unternehmen, Privatpersonen und Kantone wegen den Negativzinsen die Rückforderung der Verrechnungssteuer verschieben.

Mineralölsteuer: 4,54 Mrd. CHF (6,2%)

Seit dem Jahr 2008 gehen die Einnahmen aus der Mineralölsteuer tendenziell zurück. Ein wichtiger Grund dafür ist der sinkende durchschnittliche Treibstoffverbrauch der Neuwagen. Verglichen mit dem Vorjahr sinken die Einnahmen um ungefähr 0,5%.

Stempelabgaben: 2,32 Mrd. CHF (3,2%)

Stempelabgaben werden auf die Ausgabe von Wertpapieren, den Handel mit Wertpapieren und auf Prämien von Versicherungen erhoben. Es gibt regelmässige Verhandlungen darüber, ob die Stempelabgaben abgeschafft werden sollten, um den Finanzplatz Schweiz stärker zu machen. Gegenüber 2018 rechnet der Voranschlag 2019 mit einem Rückgang von 1,7%.

Tabaksteuer: 2,1 Mrd. CHF (2,8%)

Die Erträge aus der Tabaksteuer sind zweckgebunden für die AHV/IV. Gegenüber 2018 sind die Einnahmen um 0,9% gesunken.

Übrige Fiskaleinnahmen: 6,97 Mrd. CHF (9,5%)

Der Anteil der übrigen Fiskaleinnahmen an den Gesamteinnahmen beträgt 9,5%. Die übrigen Fiskaleinnahmen setzen sich beispielsweise aus der Schwerverkehrsabgabe und der CO2-Abgabe zusammen.

Nichtfiskalische Einnahmen: 4,44 Mrd. CHF (6%)

Der Anteil der nichtfiskalischen Einnahmen an den Gesamteinnahmen liegt bei 6,0%. Sie beinhalten unter anderem die Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank, aber auch weitere Einnahmen wie der Wehrpflichtersatz oder Liegenschaftserträge.



Abbildung 1: Budgetierte Einnahmen 2019. Quelle EFV.

Ordentliche Ausgaben 2019

2019 budgetiert der Bund ordentliche Ausgaben in einer Höhe von rund 72,334 Mrd. CHF. Die budgetierten Ausgaben steigen somit um 1,8% im Vergleich zum Vorjahr. Das entspricht einer Zunahme von rund 1,3 Mrd. CHF. Bundesrat und Parlament haben bei den Aufgabengebieten Sicherheit sowie Bildung und Forschung politische Prioritäten gesetzt.

Soziale Wohlfahrt: 23,02 Mrd. CHF (31,8%)

Mit ungefähr einem Drittel entfällt der grösste Teil der Ausgaben jeweils an die soziale Wohlfahrt. Wie in vergangenen Jahren sind die Ausgaben in diesem Bereich steigend, da die Bevölkerung immer älter wird und somit mehr Personen Pensionsgelder beziehen. Gegenüber dem Vorjahr sind die Ausgaben für die soziale Wohlfahrt um 1,3% gestiegen. Die Ausgaben für die AHV und Krankenversicherungen stiegen gegenüber dem Vorjahr an, wobei die Ausgaben für die IV und im Bereich Migration sinken.

Finanzen und Steuern: 9,8 Mrd. CHF (13,6%)

Die Ausgaben hier sind stark gebunden und durch zahlreiche Faktoren wie die Entwicklung der Zinssätze beeinflusst. Gegenüber dem Voranschlag 2018 sind die Ausgaben um 3,1% gestiegen.

Verkehr: 10,12 Mrd. CHF (14%)

Die Ausgaben für den Verkehr bleiben auf dem Vorjahresniveau. Von den Verkehrsausgaben entfallen im Jahr 2019 rund 64% auf den öffentlichen Verkehr, 35% auf den Strassenverkehr und 2% auf die Luftfahrt. Im Strassenverkehr wurden weniger Ausgaben getätigt, wobei die Ausgaben im Schienenverkehr (durch eine höhere Einlage im Bahninfrastrukturfonds) stiegen.

Bildung und Forschung: 7,97 Mrd. CHF (11%)

Gegenüber dem Vorjahr steigen die Ausgaben in diesem Bereich um rund 2,4% auf knapp 8 Mrd. Die Beiträge an die Grundlagenforschung und die angewandte Forschung steigen um je 2,9%, während die Beiträge für die Hochschulen um 1,9% und diejenigen für die Berufsbildung um 1,2% wachsen.

Sicherheit: 6,25 Mrd. CHF (8,6%)

Die Ausgaben für die Sicherheit nehmen mit 7,1 % gegenüber dem Vorjahr deutlich zu. Dies sind rund 0,4 Mrd. CHF. Gut 80% des Budgets für die Sicherheit entfällt auf die militärische Landesverteidigung. Die Sicherheit ist in den letzten Jahren aufgrund der Terroranschläge und den militärischen Konflikten am Rande Europas vermehrt in den Fokus gerückt. Der Bundesrat gliedert deshalb die Aufgaben in der Finanzberichterstattung neu und weist die Ausgaben für die Sicherheit in einem separaten Aufgabengebiet aus. Das bisherige Aufgabengebiet Landesverteidigung umfasste die militärische Landesverteidigung sowie den Bevölkerungsschutz und Zivildienst. Das Aufgabengebiet Sicherheit wird um die Aufgaben «Polizei, Strafvollzug und Nachrichtendienst» und «Grenzkontrollen» ergänzt, die bis anhin dem Aufgabengebiet Ordnung und öffentliche Sicherheit zugeordnet waren.

Beziehungen zum Ausland: 3,63 Mrd. CHF (5%)

Davon werden drei Viertel für die Entwicklungszusammenarbeit verwendet. Der Rest entfällt vor allem auf die politischen Beziehungen, also unter anderem auf die diplomatischen und konsularischen Vertretungen der Schweiz sowie auf Aufwendungen zugunsten internationaler Organisationen. Gegenüber 2018 ist eine deutliche Abnahme von 7,5% erkennbar. Dies ist durch die Umwandlung des Bundeshausdarlehens an die SIFEM im vergangenen Jahr zu erklären. Würde man diesen Sondereffekt ausblenden, könnte 2019 ein Wachstum von 2,2% verzeichnet werden.

Landwirtschaft und Ernährung: 3,66 Mrd. CHF (5,1%)

Die Ausgaben für das Aufgabengebiet Landwirtschaft und Ernährung bleiben auf dem Vorjahresniveau.

Übrige Aufgabengebiete: 7,85 Mrd. CHF (10,9%)

In den fünf übrigen Aufgabengebieten (Institutionelle und finanzielle Voraussetzungen, Kultur und Freizeit, Gesundheit, Umweltschutz und Raumordnung, Wirtschaft) wachsen die Ausgaben im Voranschlag 2019 gegenüber dem Vorjahr um 362 Millionen (+4,8%). Das Wachstum ist vor allem auf einmalige Effekte zurückzuführen, namentlich die höhere Einlage in den Netzzuschlagsfonds.



Abbildung 2: Budgetierte Ausgaben 2019. Quelle EFV.

Anpassungen des Parlaments an das vorgeschlagene Budget

Der vom Parlament bereinigte Voranschlag 2019 enthält einen Überschuss von 1,222 Mrd. CHF. In der Version des Bundesrates war es ein Überschuss von 1,26 Mrd. CHF. Diese Korrektur kommt davon, dass das Parlament die budgetierten Ausgaben höher berechnet, als dies der Bundesrat tat. Für Bildung und Forschung bewilligte das Parlament mehr Mittel als im Vorjahr. Insgesamt stehen zusätzlich rund 101 Mio. CHF zur Verfügung. Im Staatssekretariat für Bildung und Forschung (SBFI) hat das Parlament den Posten «Pauschalbeiträge und höhere Berufsbildung» um 18,01 Mio. CHF erhöht. Zusammen über 26 Mio. CHF mehr erhalten Universitäten und Fachhochschulen. Institutionen zur Forschungsförderung erhalten rund 22 Mio. CHF mehr.

Kaum umstritten waren 3 Mio. CHF zusätzlich für das Bundesamt für Sport. Grund ist die Rad-WM, die 2020 in der Westschweiz stattfinden soll.

Akzeptiert wurden auch zusätzliche 2,8 Mio. CHF für die Schweizerische Sicherheitsuntersuchungsstelle (Sust). Das Geld wird für die Untersuchung zum Absturz eines Ju-52-Flugzeugs im August gebraucht.

Beim Kürzen schritt der Nationalrat voran und setzte sich mehrheitlich durch. Der departementsübergreifende Sach- und Betriebsaufwand zum Beispiel wurde um knapp 19 Mio. CHF gekürzt. Auch das Bundesamt für Gesundheit erhält 1,4 Mio. CHF weniger für externe Beratungen.

Für die Sozialhilfe für Asylsuchende, Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene stellt das Parlament 45 Mio. CHF weniger zur Verfügung, als der Bundesrat dies budgetiert hat.

Die Verrechnungssteuer

Die Verrechnungssteuer ist eine vom Bund erhobene Steuer auf den Ertrag des beweglichen Kapitalvermögens (insbesondere auf Zinsen, Dividenden und auf schweizerische Lotteriegewinne) und auf bestimmte Versicherungsleistungen. Sie ist eine Objektsteuer, das heisst, sie nimmt keine Rücksicht auf die persönlichen Verhältnisse des Steuerschuldners.

Die Steuer wird normalerweise durch Verrechnung mit den Kantons- und Gemeindesteuern oder in bar zurückerstattet. Der in der Schweiz wohnhafte Steuerpflichtige, der seiner Deklarationspflicht nachkommt, wird durch die Steuer somit nicht endgültig belastet.

Der Steuersatz beträgt

  • 35% auf Kapitalerträge und Lottogewinne,
  • 15% auf Leibrenten und Pensionen und
  • 8% auf sonstige Versicherungsleistungen.

Eine Person hat beispielsweise 500 CHF Zins erwirtschaftet. Davon werden ihr jedoch nur 65%, also 325 CHF, gutgeschrieben. Die restlichen 35%, respektive 175 CHF, überweist die Bank an die Eidgenössische Steuerverwaltung. Diese 35% sind jedoch für den Kontoinhaber nicht verloren, wenn er die Zinsen als Einkommen und das entsprechende Guthaben als Vermögen in seiner kantonalen Steuererklärung deklariert. Tut er dies, so erhält er von den Steuerbehörden die 175 CHF zurück. Entweder mittels Verrechnung mit den Kantons- und Gemeindesteuern oder durch bar-Rückerstattung.

Die Steuer bezweckt in erster Linie die Begrenzung der Steuerhinterziehung. Die Steuerpflichtigen sollen dadurch den Behörden die mit der Verrechnungssteuer belasteten Einkünfte und Vermögenserträge sowie das Vermögen, auf dem die steuerbaren Gewinne erzielt wurden, angeben.

Die Rückerstattung der Verrechnungssteuer wird gewährt:

  • Den natürlichen Personen mit Wohnsitz in der Schweiz, sofern sie ihre Steuererklärung ordnungsgemäss deklariert haben. Die Rückerstattung der Verrechnungssteuer an die natürlichen Personen erfolgt durch die Kantone, wobei der zurückzuerstattende Betrag in der Regel mit den kantonalen Steuern verrechnet wird.
  • Den juristischen Personen mit Sitz in der Schweiz, wenn sie die mit der Verrechnungssteuer belasteten Einkünfte ordnungsgemäss als Ertrag verbucht haben. Den juristischen Personen wird die Verrechnungssteuer direkt zurückerstattet.

Für im Ausland wohnhafte Leistungsempfänger stellt die Verrechnungssteuer grundsätzlich eine endgültige Belastung dar. Personen, deren Wohnsitzstaat mit der Schweiz ein Doppelbesteuerungsabkommen abgeschlossen hat, können jedoch je nach Ausgestaltung dieses Abkommens Anspruch auf die ganze oder teilweise Rückerstattung der Verrechnungssteuer erheben.

Die Entwicklung der Verrechnungssteuer

Seit 2001 zeigt der Trend der Verrechnungssteuer nach oben. Die Gründe für die starke Zunahme der Verrechnungssteuereinnahmen sind schwer zu erforschen. Wesentlich dazu beigetragen haben die häufig gute Wirtschaftslage und damit verbundenen hohen Dividendenausschüttungen der Unternehmen. Neben der positiven Wirtschaftsentwicklung gelten die aktuelle US-Steuerreform und die Negativzinsen als weitere wichtige Treiber der Verrechnungssteuereinnahmen.

Prognosen zu den Einnahmen aus der Verrechnungssteuer sind jedoch generell schwierig. Klar ist, dass der vom Bund geschätzte Anstieg bis 2022 um durchschnittlich gut 500 Mio. CHF pro Jahr mit erheblichen Unsicherheiten behaftet ist. Noch grösser wären die Unsicherheiten bei einem Scheitern der AHV- und Steuervorlage. Nicht nur würden aufgrund von möglichen Unternehmensverlagerungen die Gewinnsteuereinnahmen sinken. Auch Dividendenzahlungen von der Schweiz ins Ausland würden abnehmen und folglich die Einnahmen, die der Bund aus der Belastung solcher Zahlungen mit der Verrechnungssteuer generiert.


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Zusammenfassung

In der Win­ter­ses­sion 2018 be­riet das Par­la­ment über das Bun­des­bud­get 2019. Die bud­ge­tier­ten Ein­nah­men für das Jahr 2019 be­lau­fen sich auf 73,556 Mrd. CHF. Bei bud­ge­tier­ten Aus­ga­ben von 72,334 Mrd. CHF ent­steht somit ein Ü­ber­schuss von 1,222 Mrd. CHF. Bei den Aus­ga­ben haben der Bundesrat und das Par­la­ment bei den Auf­ga­ben­ge­bie­ten Si­cher­heit sowie Bil­dung und For­schung Prio­ritäten gesetzt.

Die Ein­nah­men aus der Ver­rech­nungs­steuer stei­gen seit ei­ni­gen Jah­ren kon­ti­nu­ier­lich. Dafür ver­ant­wort­lich sind unter an­de­rem die gute Wirt­schafts­lage und die Ne­ga­tiv­zin­sen. Wie sich die Ver­rech­nungs­steuer in Zu­kunft ent­wi­ckeln wird, ist je­doch schwie­rig vor­her­zu­sa­gen.

Einfach erklärt

Bahninfrastrukturfonds (BIF)

Die Fi­nan­zie­rung der Ei­sen­bahnin­fra­struk­tur der Schweiz er­folgt seit Ja­nuar 2016 über den Bahnin­fra­struk­tur­fonds (BIF). Zur Fi­nan­zie­rung sei­ner Auf­ga­ben ste­hen dem BIF bei­spiels­weise ein Mehr­wert­steu­er-Pro­mil­le, 2% der Ein­nah­men aus der di­rek­ten Bun­des­steuer von natür­li­chen Per­so­nen und Kan­tons­bei­träge zur Ver­fü­gung.

SIFEM

Der Swiss In­vest­ment Fund for Emer­ging Mark­tes (SI­FEM) ist die Ent­wick­lugns­fi­nan­zie­rungs­ge­sell­schaft des Bun­des. Sie ist eine pri­vat­recht­li­che Ak­ti­en­ge­sell­schaft in vol­lem Be­sitz des Bun­des.

Netzzuschlagsfonds

Durch den Netz­zu­schlag­fonds soll die Ener­gie­er­zeu­gung aus er­neu­er­ba­ren Ener­gien ge­för­dert wer­den. Fi­nan­ziert wird er durch einen Zu­schlag auf den Strom­ver­brauch.

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