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Arena: CH-EU es ist NICHT Höchste Zeit?!

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Are​​na: CH-EU es ist NICHT Höchste Zeit?! Für ein Rahmenabkommen.

 

Lie​​​be Schweizer, seid vernünftig.

Kein Rahmenabkommen ist kein Schweizer-BREXIT, wie es BR Karin Keller-Sutter, die ich sehr schätze, zu sagen pflegt.

Die EU ist ebenso interessiert am Handel mit der Schweiz wie umgekehrt.

Der Pferdefuss ist m.E. die Personenfreizügigkeit​​​.

Weil es auch EU-Mitglieder gibt, die auf die Personenfreizügigkeit​​​ verzichten möchten, sollten die Schweizer zuversichtlich sein, denn früher oder später wird dieser Umstand die Brüsseler Zentralregierung unter Druck bringen.

 

Die Europa-Turbo Frau Markwalder rät ind der Arena-Sendung der Managerin eines internationalen Konzerns, Frau Martullo-Blocher, "endlich unternehmerisch zu denken!"

Zu sehen hier: Den Abspielknopf können Sie auf etwa 18Min. schieben um in die Nähe dieser absurden Aussage zu gelangen.

https://www​​​.srf.ch/sendungen/a​r​e​na/schweiz-eu-hoe​ch​st​e-zeit

Martullo​-Bl​och​er stand alleine da. Aber sie hat ihre Position ruhig und souverän verteidigt. Sogar gegenüber der Europarechts-Speziali​​​stin Christa Tobler, die sich doch recht überheblich gebärdete.

 

Nachtrag​:

 

… und kein Wort über die Unterstellung der Schweiz an den Europäischen Gerichthof.

 

Dieser prinzipale Umstand wurde in der Sendung ausgeklammert.

 

Die Engländer benutzen Namen wie "Vasallenvertrag", "Gerichtsimperialismu​s", "extreme Verpflichtung"

 

http​s://insideparadeplatz​.ch/2019/06/09/rahmen​abkommen-aengstlicher​-gehts-nimmer/

 

 

 

Ein solcher Vertrag mag eine Hilfe sein, um Länder wie Moldawien zum demokratischen System zu stützen. Aber im Grunde genommen dient er zur Vasallisierung.

 


Kommentare von Lesern zum Artikel

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50%
(8 Stimmen)
jan eberhart sagte Vor 3 Tagen

Gesetze, die von Deutschland/Frankreic​h beschlossen werden, die Melchkuh Schweiz könnte sowieso nichts dazu beibringen? Nein Danke.

Ausserdem bleibt man im Bereich der Sicherheit sowieso abhängig von USA/NATO.

Tatsache ist, dass viele potenzielle Neu-Mitglieder viel Geld kassieren würden und wenig einzahlen. Da wäre die Melchkuh Schweiz ideal.


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33%
(9 Stimmen)
Sägesser Barbara sagte Vor 4 Tagen

Na ja. Ich sehe es oft bei der Arbeit, dass unterschiedliche Gesetzgebungen zu Mehraufwand bezüglich Papierkram führen. Wollen Unternehmen dies wirklich? Wenn nein stellt sich die Frage an wie grossen Schrauben die Schweiz wirklich (noch) drehen kann.

Klar darf und sollte man selbstsicher auftreten. Doch die Schweiz ist auf den Handel mit den EU-Ländern auch angewiesen. Denn wir können nicht einmal annährend alle Schweizer selbst versorgen.

Ebenso schön fände ich es, wenn Asylbewerber kein Asyltourismus betreiben können und die Schweiz so dann die Arbeit, welche bereits ein EU-Staat gemacht hat, nochmals machen darf. Bi-Nationale Paare sind auch froh, wenn sie je nach Nationalität einfacher über die Grenze in die Ferien oder gar einkaufen gehen können ohne vorher noch ein Visa zu beantragen.

Sieht man sich die USA und China an, sollte Europa inkl. Schweiz sich wohl auch gemeinsam der Wirtschaft und dessen globalisiertem Kapitalismus präsentieren. Denn auch dieser hat Wanderungen zur Folge, welche gespürt/wahrgenommen wird.

Folglich geht es einfach nicht (mehr) nur Grenzen dicht und weiterhin Geld verdienen. Die Mentalität «mein Land, mein Land, dann gaaaaanz lange nichts und wieder mein Land» finde ich wegen den Verstrickungen auch verkehrt. Wohl ist eher ein Miteinander zu finden angebracht als ein «Zaun» aufstellen und auch damit «Verhärtungen» provozieren. Dies gilt sowohl für die EU, die Schweiz als auch für jedes Land weltweit.


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53%
(15 Stimmen)
jan eberhart sagte Vor 4 Tagen

Wenn der gute Herr von den "Eu-Wahlen" spricht: In manchen Staaten ist sie chronisch tief und in manchen Staaten mit Wahlpflicht ist es sehr viel mehr.

Die EU Soll erst mal die Flüchtingsfrage intern klären können oder weniger den Kotau vor den Yankees machen müssen.

Wie wird das erst, wenn die USA die NATO verlassen und die faulen Europäer selber für ihre Sicherheit sorgen müssen?



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65%
(17 Stimmen)
paulo bernasconi sagte Vor 5 Tagen

wenn gar nichts mehr geht, wird EU Kannibalen schicken,...sie haben in Afrika Rezepte studiert:

Michael Matthiessen (63), der EU-Botschafter in Bern, geht auf die Schweiz los. An einem Podiumsgespräch sagte er diese Woche zum Thema Rahmenabkommen unter anderem: «Wer nicht am Tisch sitzt, kommt auf die Speisekarte!» Mit andern Worten: Macht ihr nicht mit, werdet ihr gefressen. Zudem spottete er über die Stimmbeteiligung, die in der Schweiz bei den letzten Wahlen etwas tiefer lag als jene in der EU.

Schweizer Sauerbraten, direkt aus der EU Küche; Guten Appetitt !!!

Wer hat Angst vor dem/ der EU Mann/Frau? Simon


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6%
(16 Stimmen)
Simon Matt sagte Vor 5 Tagen

Jetzt ist es Fakt, die Europäische Union anerkennt die Gleichwertigkeit der Schweizer Börse nicht mehr. Im Gegenzug könnte die Schweiz die Zahlung der Kohäsions-Milliarde einfrieren. Damit steigt das Risiko einer Eskalation der Vergeltungsmassnahmen​. Zug um Zug verbreitet sich im ganzen Land die anti-europäische Denkweise. Die SVP zögerte nicht, die EU und das nationalsozialistisch​e Deutschland auf ihrer Delegiertenversammlun​g am 29. Juni auf eine Ebene zu heben. Die Gewerkschaften fordern nicht vor Europa niederzuknien und das Rahmenabkommen neu zu verhandeln. Von überall her hören wir die gleichen Unwahrheiten. Die EU ist arrogant, sie will uns ihr Gesetz aufzwingen, man muss ihr widerstehen. Diese Signale sind eindeutig. Die Schweiz ist einer Form des nationalistischen Obskurantismus verfallen und vergisst, dass sie es ist, die den Zugang zum europäischen Binnenmarkt will.

Die Sachlage ist dabei relativ einfach. Diejenigen, die sich grundsätzlich gegen das Rahmenabkommen und alle weiteren Integrationsschritte aussprechen, müssen eingestehen, dass sie sich für die Isolation einsetzen. Tatsächlich würde Untätigkeit zu einer langsamen Erosion der bestehenden Abkommen sowie zu einem Einfrieren der Beziehungen führen, was wiederum eine zunehmende Marginalisierung unseres Landes zur Folge hätte. In diesem Sinne bedeutet das Einfrieren des Status quo die Beerdigung des bilateralen Weges.

Diejenigen,​ die behaupten, grundsätzlich nicht gegen das Rahmenabkommen zu sein, aber das ausgehandelte ablehnen, müssen darlegen, wie die Sackgasse zu überwinden sei. Was ist ihr Plan B, da eine Neuverhandlung des Abkommens von der Union ausgeschlossen ist? Wollen sie den EWR wieder zum Thema zu machen? Erwägen sie, den Beitritt zu unterstützen?


Je​ mehr Zeit vergeht, wird deutlich werden, dass die Schweiz ihre Interessen am besten verteidigen kann, wenn sie Vollmitglied der Europäischen Union wird. Die Erlangung der Mitbestimmung ist nach wie vor die einfachste Strategie, um die Entwicklung des europäischen Rechts zu beeinflussen. Wer Einfluss auf die EU nehmen will, muss Teil davon sein. Warum wird eine so logische Folgerung so heftig bekämpft? Warum ist die Debatte über den Beitritt immer noch tabu?

Tatsächlich ist die Schweiz weniger mit technischen oder rechtlichen Fragen konfrontiert, als mit einem gestörten Identitätsverständnis​. Sie denkt, dass sie stärker ist, wenn sie den Alleingang wagt. Sie fühlt sich souverän, obwohl sie in den Institutionen keinen Einsitz hat, von denen ihr Schicksal abhängt. Sie fürchtet, ihre Besonderheiten zu verlieren, wenn sie mit dem politischen Gebilde ihres Kontinents zu sehr kooperiert. Als Tochter Europas wandte sie sich von ihrer Familie ab. Sie ist dabei nicht sehr kohärent und kritisiert eine Union, die ihr selbst ähnelt und deren Werte sie teilt.

In diesem Sinne ist der Kampf um die Mitgliedschaft ein kultureller Kampf. Diese Schlacht ist die unsrige. Weil die Nebs an die Wichtigkeit des europäischen Projekts glaubt, ist sie immer mutig und klar vorwärts gegangen. Das Rahmenabkommen ist ein nützlicher Schritt aus der Misere. Der Beitritt ist der Weg zur vollständigen Entfaltung der Handlungsfähigkeit der Schweiz auf ihrem eigenen Kontinent.

Die Nebs wünscht eine schöne Sommerpause, wir melden uns Mitte August wieder bei Ihnen.

François Cherix
Co-Präsident der Nebs

https://mailc​hi.mp/europa/newslett​er-de-20190711


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44%
(9 Stimmen)
Karlos Gutier sagte Vor 5 Tagen

«Wenn ihr nicht am Tisch sitzt, kommt ihr auf die Speisekarte!»

EU-B​otschafter Michael Matthiessen gab sich ziemlich undiplomatisch. Vor andern Botschaftern warnte er die Schweiz vor einem Zögern zum Rahmenabkommen.


«Der Teufel liegt im Detail»
Die Mehrheit der Länder, mit denen Brüssel verhandle, sei nicht Mitglied der EU. «Nur wegen ihrer geografischen Lage die Schweiz auf die Speisekarte zu setzen, zeugt von grosser Verachtung und Unqualifiziertheit», sagt Müller und ergänzt, dass die Schweiz zurzeit in die Ecke gedrängt werde, obwohl sie immer alle Verträge eingehalten habe. Auch auf den Vorwurf von Matthiessen, die Schweiz halte sich beim Rahmenabkommen zu sehr bei Details auf, statt das Gesamtbild zu betrachten, hat Müller eine Antwort: «Als Jurist weiss ich, dass der Teufel oft im Detail liegt.»

https://ww​w.blick.ch/news/schwe​iz/schweizer-politike​r-sind-ueber-eu-drohu​ngen-empoert-ein-neue​r-fall-kavallerie-id1​5414228.html?utm_sour​ce=BLICK%20Newsletter​&utm_medium=email&utm​_campaign=48060858d5-​EMAIL_CAMPAIGN_2019_0​7_11_03_14&utm_term=0​_e3faa554f0-48060858d​5-217685205



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75%
(16 Stimmen)
paulo bernasconi sagte Vor 7 Tagen

Alt Bundesrat Deiss wirbt nun für den EU Beitritt. Was er in seiner Amtszeit verpasst hat, kann er nur verschlimmern. Der EU Beitritt sei ein Gewinn für die Souvernität der CH. Man sieht die grosse Souvernität der EU, wer bestimmt ? Frankreich und Deutschland,, was haben die anderen zu sagen: NICHTS. Sie können nur protestieren und sich durch Opposition etwas wehren. Dann werden Strafen angedroht, die nicht ausgeführt werden. Es sind auch irrsinnige Strafen. Ein Land, das Probleme mit den Finanzen hat, will man mit Zahlungen bestrafen.. ??? ...Damit dann die Anderen zahlen können und Zins einstreichen und die Bürger ganz unten durch müssen.


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83%
(18 Stimmen)
Franz Krähenbühl parteifrei sagte Vor 8 Tagen

Was ich jetzt sage ist so wichtig, dass ich mich veranlasst sehe, ein neues Diskussionsfeld zu eröffnen. Es geht um den Dialog mit Herrn Matt.

Am Beispiel seiner "Hybrid - Watch" der Marke Nokia kontra Swatch will uns Herr Matt sagen, dass sich die Schweiz ins Abseits manövriert, wenn sie sich "abschottet". Damit meint Herr Matt, das Unterzeichnen des Rahmenabkommens. Oder womöglich einen Beitritt zur EU.

Aus diesem Grund trägt Herr Matt eine Nokia anstelle einer Swatch.
Herr Matt sagt es so:
" Die Swatch Group macht keine echten Innovationen. Die Swatch Group hat sich von der Uhren- und Schmuckmesse in Basel zurückgezogen. Dies trifft vor allem Gewerbebetreibende. Dies hat mehr Arbeitslose zur Folge.

Abschottung​​ und Heimatschutz sichern nur kurzfristig Arbeitsplätze. Danach gehen die Arbeitsplätze verloren."

Nun ja, das kann man so sehen.
Ich sehe es anders.
Swatch Group ist eine der innovativsten Unternehmen der Welt.
Kosmonauten, Weltsportanlässe wie Olymp. Spiele, Weltraumforschung, Tiefseeforschung brauchen Instrumente der Swatch Group.
Swatch Group hat eine neue Legierung namens Nivachron zur Kompensation der Magnetkraft entwickelt.
Swatch Group creates the world’s smallest Bluetooth chip
Die kleinsten Sensoren.
Hochleistu​​ngsbatterien.
Hier einige Webseiten von Swatch Group:
https://www.s​​watchgroup.com/de/sw​a​tch-group/innovatio​n-​powerhouse#accordi​on-​item-InternetofTh​ings​
https://www.sw​atchg​roup.com/de/ges​ellsch​aften-und-mark​en/elek​tronische-sys​teme/em-​microelectro​nic
http​s://www.swa​tchgroup.c​om/de/serv​ices/archiv​/2019/ren​ata-praesent​iert-neu​este-batterie​-genera​tion
https://​www.mi​crocrystal.com/​

W​enn man dermassen innovativ ist, bleiben Rückschläge nicht aus.
Sogar ein Kleinstauto, hat Swatch erfunden, den SMART.
https://www.b​​ilanz.ch/unternehmen​/​revolution-vertagt#​

Wieso ist die Schweiz führend in der Medizintechnik?
Küns​​tliche Gelenke, Implantate aller Art, Schrauben und Niettechnik usw.
Umgang mit Legierungen und Präzision.
All das verdanken die Schweizer der Uhrenindustrie.

We​nn aber FOXCONN plötzlich nicht mehr liefern kann oder will, dann ist Nokia und die halbe Welt in der Scheisse…
Und die Swatch wird immer noch ticken.

Die müssen dann kein Personal mehr suchen - nie mehr!





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78%
(18 Stimmen)
Franz Krähenbühl parteifrei sagte Vor 10 Tagen

Nicht nur die EMS-Chefin glaubt Economiesuisse und Avenir Suisse nicht.
Nick Hayeck:

Copy paste:
Bern (awp/sda) - Der Chef des grössten Schweizer Uhrenherstellers Swatch, Nick Hayek, hat die Bedeutung eines Rahmenabkommens zwischen der Schweiz und der EU in einem Interview relativiert. Für den Investitionsplatz Schweiz sei er "absolut zuversichtlich" - mit oder ohne Abkommen.

"Erfolg im Export von Produkten hat nichts mit Abkommen zu tun", sagte der Präsident und Verwaltungsrat der Bieler Swatch Group in einem Interview mit den "CH Media"-Zeitungen vom Samstag. Entscheidender Faktor ist für Hayek, dass die Schweizer Industrie innovative und hochwertige Produkte herstelle, die - auch aufgrund ihrer Herkunft - hohes Vertrauen geniessen würden.
More Information

"Warum​ verkaufen sich italienische Autos schlecht in Frankreich und Deutschland oder französische Autos schlecht in Italien und Deutschland, obwohl sie doch freien Marktzugang in Europa haben? Weil sie den Konsumenten nicht überzeugen."

Der Exportunternehmer fürchtet sich laut eigenen Angaben nicht vor einer Isolation der Schweiz. Er warf dazu die Frage auf, warum die Schweiz aus kurzfristigem Opportunismus auf ihre Stärken verzichten und sich den "Misserfolgsmodellen vieler europäischer Länder" angleichen soll. "Wir nützen Europa vielmehr, wenn wir so bleiben, wie wir sind."
Ende Copy paste.



Diese Aussage des Swatch-Chefs widerspricht 100%ig jener der Economiesuisse und Avenir Suisse!




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70%
(20 Stimmen)
Hans Knall sagte Vor 13 Tagen

Die offensichtliche Wirkungslosigkeit der seit langem mit grossem Brimborium angedrohten, aggressiven EU-Strafaktion bei der Börsenäquivalenz, wird sich fatal auswirken.

Den vom EU-Zentralismus selber immer mehr bedrängten EU-Mitgliedsstaaten im Osten und im Süden wird erneut vorgeführt, dass sich Europäische Nationen ohne Unterstellung unter EU-Macht problemlos bewähren können und sehen ihren Widerstand bestätigt.
Auch die neu für die Umsetzung des Brexit Verantwortlichen in Grossbritannien werden dieses Beispiel beobachten. Sie werden umso weniger den krassen, von der EU verlangten Austrittsbedingungen (!) nachgeben.

Das Gesamtbild einer praktisch Handlungsunfähigen EU vervollständigt das aktuelle Geschacher um die Machtpfründe nach einer für die Eliten vernichtenden Wahlschlappe.

Nur so als weiterführender Hinweis: Bekanntlich will die Schweiz die Auszahlung der sogenannten Kohäsionsmilliarde auf Eis legen, wenn die Börsenäquivalenz nicht gewährt wird.
https://www.nzz.ch/​schweiz/bundesrat-sis​tiert-arbeiten-am-koh​aesionsbeitrag-ld.134​1784


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79%
(19 Stimmen)
Franz Krähenbühl parteifrei sagte Vor 14 Tagen

Monatelang haben uns Economiesuisse, Avenir Suisse, Think Tank Schweiz und weiss ich noch was alles für gescheite Organisationen versucht Angst zu machen mit "was passiert, wenn die Schweizerbörse in Europa nicht mehr Anerkennung geniessen wird (Börsenäquivalenz)?)


Und jetzt?

Nichts ist passiert. Das Gegenteil ist der Fall.

Die Schweizerbörse hat heute zum ersten Mal in ihrer Geschichte über der 10-Tausendermarke geschlossen!

Fazit​: Economiesuisse, Avenir Suisse, Think Tank Schweiz, diese gescheiten, extrem teure Organisationen, stark FDP-lastig, die einfach nur denken, denken, denken, haben nicht ganz optimal "gedenkt".

Es ist damit zu rechnen, dass sie in der Frage über das Rahmenabkommen ebenfalls falsch liegen.

Ich persönlich bin der Meinung, dass ohne eine florierende Wirtschaft, das Allgemeinwohl auf der Strecke bleibt. Gleichzeitig glaube ich, dass wir auf einen Knebelvertrag mit der EU verzichten sollten.



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62%
(13 Stimmen)
Karlos Gutier sagte Vor 17 Tagen

Die Fronten sind verhärtet. (Handelszeitung) EU will das Gesicht wahren

Am Sonntag läuft die Anerkennung der Börsenäquivalenz aus, und am Montag treten die Gegenmassnahmen der Schweiz in Kraft. Damit ist eine neue Eskalationsstufe in der Beziehung zwischen der Schweiz und der EU erreicht.

Doch die Situation könnte sich noch weiter zuspitzen. Denn ohne Börsenäquivalenz will die Schweiz vorerst den Kohäsionsbeitrag auf Eis legen. Das wiederum wird bei den EU-Partnern nicht gut ankommen. Sie werden dies nicht so einfach akzeptieren. Denn beim Geld hört die Freundschaft auf.

Jetzt muss unser Land Rückgrat beweisen und nicht klein beigeben, dann muss auch die EU einlenken oder sie wird mittelfristig, meiner Meinung nach, untergehen.


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85%
(20 Stimmen)
Franz Krähenbühl parteifrei sagte Vor 22 Tagen

Und gleich noch etwas von Inside Paradeplatz.
Geheim-​Brief von Johannes Hahn, zuständig für „Europäische Nachbarschaftspolitik​“, entlarvt den Druck Brüssels auf Bern.

Was Österreicher Johannes Hahn von der Schweiz hält, kommt hier ganz deutlich zum Ausdruck.
https://in​sideparadeplatz.ch/20​19/06/22/eu-kommissar​-hau-den-schweizer/?u​tm_source=rss&utm_med​ium=rss&utm_campaign=​eu-kommissar-hau-den-​schweizer



Wenn​ ich nach Johannes Hahn bei Wikipedia suche, finde ich etwas Peinliches über Plagiat seiner Doktorarbeit.
https:​//de.wikipedia.org/wi​ki/Johannes_Hahn_(Pol​itiker)#Diskussion_um​_Hahns_Doktorarbeit



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82%
(17 Stimmen)
Franz Krähenbühl parteifrei sagte Vor 22 Tagen

Der Journalist Markus Bernath hat in NZZ am Sonntag vom 22.6.2019 über anstehende Wahlen in der EU folgenden Beitrag geschrieben:

EU: Das Parlament hat seine Chancen verspielt
Aus dem demokratischen Aufschwung der Europawahlen im Mai wird nichts. Mehr als 200 Millionen Bürger der EU waren zur Wahl des Europaparlaments gegangen und hatten den Aufstieg der Populisten begrenzt.

Mit 51 Prozent war die Wahlbeteiligung so hoch wie seit 20 Jahren nicht mehr. Doch nun wandert die wichtigste Aufgabe des Parlaments, die Entscheidung über den nächsten Kommissionspräsidente​n, in das Hinterzimmer der Staats- und Regierungschefs. Das Parlament hat sich das Heft aus der Hand nehmen lassen.

Seine Ungeschicklichkeit, verbunden mit der Forschheit des französischen Präsidenten machen die Bestellung der Brüsseler Exekutive zu einem politisch intransparenten Geschäft. Der EU-Gipfel diese Woche hat es gezeigt: Emmanuel Macron schlug die Pflöcke ein und erklärte die Spitzenkandidaten aus dem Europaparlament für das Amt des Kommissionschefs für obsolet.

Es wäre anders ausgegangen, hätten sich Konservative und Sozialdemokraten nicht gegenseitig blockiert, sondern der dritten Kraft, den Liberalen, den Vortritt gelassen. Deren valable Kandidatin Margrethe Vestager hätten die Staats- und Regierungschefs akzeptieren müssen. Nun suchen sie sich einen schwachen Kompromisskandidaten in ihrem eigenen Kreis aus. Denn Macht abgeben wollen die Grossen in der EU nicht.


Die Entscheidung über den nächsten Kommissionspräsidente​n wandert ins Hinterzimmer der Staats- und Regierungschefs


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73%
(22 Stimmen)
Franz Krähenbühl parteifrei sagte Vor 25 Tagen

Ueli Hofer schreibt: "Diese Massnahme (Börsen Äquivalenz) zeigt einmal mehr, wie selbstherrlich die Regenten in Brüssel vorgehen. Wir sollten uns nicht erpressen lassen!

Liebe Eidgenossen, lasst euch nicht erpressen, die Aberkennung der Äquivalenz tut dem Normalschweizer nicht weh. Einen Nachteil könnte es für die Schweizerbörse SIX in Zürich bedeuten. Eigentümer der SIX sind neben Schweizer Banken internationale Finanzhäuser.



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