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Keine Freiheit ohne Sicherheit

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Sicherheit ist ein kost­ba­res Gut. Eu­ropa und die Schweiz gal­ten als Vor­bild. Diese Si­tua­tion hat sich in den letz­ten Jah­ren geän­dert. Die grau­en­haf­ten Ter­ror­an­schläge auf die Pa­ri­ser Be­völ­ke­rung vom letz­ten Frei­tag haben uns wie­der ein­mal dras­tisch vor Augen ge­führt, dass Frei­heit ohne Si­cher­heit nicht mög­lich ist.

In mehreren parlamentarischen Vorstössen haben wir gezeigt, dass wir dieses Thema ernst nehmen. Insbesondere in der parlamentarischen Initiative „Schaffung einer Bestimmung zur Terrorismusbekämpfung​“ fordern wir gesetzliche Massnahmen um den Terrorismus effektiver zu bekämpfen. Hiermit soll die Finanzierung und Planung eines terroristischen Aktes strafrechtlich verfolgt und Djihadisten nach ihrer Rückkehr in die Schweiz strafrechtlich belangt werden können. Weiter haben wir schon vor Monaten mit den Interpellationen „Bestehen genügend Kapazitäten und Know-how beim Bund, um Asylbewerber mit terroristischem Risikopotenzial zu entdecken?“ und „Terroristen unter dem Deckmantel Asylsuchender?“ den Bundesrat aufgefordert, genügend Personal und Mittel für das Grenzwachtkorps und den Nachrichtendienst bereitzustellen.

Es ist eine Notwendigkeit, dass die zuständigen Sicherheitsbehörden über genügend Ressourcen verfügen, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger so weit als möglich zu gewährleisten. Der Nachrichtendienst soll inskünftig – dank dem neuen Nachrichtendienstgese​tz - mehr Möglichkeiten zur präventiven Verhinderung von Gewalttaten erhalten. Im Rahmen dieser Revision werden die Überwachungsmethoden an die technische Entwicklung angepasst, damit terroristische Aktivitäten sowie gewalttätiger Extremismus besser überwacht werden können. Gleichzeitig dürfen wir die Sicherung unserer Grenzen nicht vernachlässigen. Erstens müssen Polizisten sowie Grenzwachtkorps besser ausgestattet werden. Ich begrüsse deshalb den Entscheid der ständerätlichen Sicherheitskommission​ (SiK-S) von Ende Oktober dieses Jahres, den Bestand des Grenzwachtkorps zu erhöhen. Auch gilt es, die Zusammenarbeit zwischen Polizeikorps, Kantonen, Grenzwachtkorps sowie Nachbarländern zu intensivieren.

Letztl​ich, aber nicht minder wichtig darf die eine erhöhte Sicherheit keinesfalls grundlegende Freiheiten einschränken. Es ist eine nicht ganz einfache Gratwanderung. Es braucht deshalb pragmatische und vernünftige Lösungsansätze.


Kommentare von Lesern zum Artikel

Information zur Abschaltung der Kommentarfunktion

Der Verein Vimentis hat sich entschieden, die Kommentarspalte zu den Blogs zu schliessen. In der folgenden Erläuterung erfahren Sie den Grund für diesen Entscheid.

Der Blog, und dazu gehört auch die Kommentarspalte, sind ein wichtiger Teil der Diskussionsplattform von Vimentis. Gleichzeitig sind Werte wie Respekt, Anstand und Akzeptanz für den Verein von grösster Wichtigkeit. Vimentis versucht diese Werte selbst einzuhalten, sowie auch auf der Website zu garantieren.

In der Vergangenheit wurden diese Werte in der Kommentarspalte jedoch regelmässig missachtet, es kam immer wieder zu nicht tolerierbaren Aussagen in den Kommentaren. Das Löschen dieser Kommentare ist heikel und zudem mit grossem Aufwand verbunden, welcher der Verein nicht stemmen kann. Zusätzlich können die Kommentare praktisch anonym verfasst werden, weswegen eine Blockierung der jeweiligen Personen unmöglich wird.

Folglich hat der Verein Vimentis entschlossen, die Kommentarfunktion abzuschalten und nur den Blog stehen zu lassen. Der Blog erlaubt es Personen weiterhin, sich Gehör zu verschaffen, ohne sich hinter einem Pseudonym zu verstecken. Die Änderung sollte die Blog-Plattform qualitative verbessern und all jenen Personen ins Zentrum rücken, welche Interessen an einer sachlichen Diskussion haben, sowie die oben erwähnten Werte respektieren.




0%
(3 Stimmen)
Werner Nabulon sagte July 2016

solche Sachen sind einfach unglaublich...

Das​s: .."Hiermit soll die Finanzierung und Planung eines terroristischen Aktes strafrechtlich verfolgt und Djihadisten nach ihrer Rückkehr in die Schweiz strafrechtlich belangt werden können"

Zu Deutsch; Djihadisten = "Mörder und Vergewaltiger Peiniger" sofort verhaftet werden, wenn Sie eine Grenze überschreiten.
Dann, wegen der Rechtsstaatlichkeit, so lange in U Haft bleiben, bis abgeklärt ist, was dieser Mensch da in dem Land genau getan hat.
Wir reden von schwersten Delikten, die in diesem "Krieg" getan werden, bei solchen leuten ist Lebenslange Verwahrung angebracht.


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22%
(9 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte February 2016

@ Herr Müller,

Indem Sie wie Ihre Partei, ja eigentliche ALLE ausser der SVP, gegen die Ausweisung von Schwerverbrechern und die sehr die Gewal verherrlichen Islamisten, die Verherrlicher von Ehrenmorden gemäss Ablehnung der DSI sind, fördern Sie analoge Zustände auch i.d. Schweiz, wie Heute schon in Brüssell, Schweden und Deutschland herrschen;

https:/​/www.youtube.com/watc​h?v=lcJyjUDeM3A

er​ in Köln lebende Muslim M.A. Rassoul in einem Gespräch mit einem CM-Mitglied (CM: “Christen begegnen Muslimen”), Köln im Sept. 1997 (Prof. Adelgunde Mertensacker, ‘Muslime erobern Deutschland’, Lippstadt-1/1998, S. 65):

„Die Zeit arbeitet für uns. Unsere Frauen haben immer einen dicken Bauch. Die Christinnen haben immer weniger Kinder. Wenn wir 50 Prozent erreicht haben, muß das Grundgesetz weg und der Koran regieren. Die Regierenden müssen Muslime sein. Es muß endlich Schluß sein mit dem "Götzendienst der Christen", Jesus als Gott an zu beten.“

Eroberung durch den Geburten-Dschihad

​Der Dschihad ist eine Schlange mit zahllosen Köpfen. Er muss sich nicht immer blutig gestalten, mit Schwert und Kanonen. Er kann auch auf sanften Pfoten daherkommen, schleichend, nahezu unbemerkt, aber nicht weniger wirksam. Dieser sanfte Dschihad geschieht über die Leiber der Muslimas, die in einem andauernden Schwangerschaftszusta​nd gehalten werden: Geburt folgt auf Geburt.

So einen Fall hatten wir im Kosovo: Stellten dort, im Ur-Serbischen aller serbischen Gebiete, vor 100 Jahren die Serben noch die absolute Mehrheit der Bevölkerung, so drehte sich dieses Verhältnis binnen eines Jahrhundert geradezu um. Vor Beginn des Kosovo-Kriegs in den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts stellten die kosovarischen Muslime weit über 90 Prozent der kosovarischen Gesamtbevölkerung. Ohne Frage war dies der Hauptauslöser des letzten Balkankriegs. Denn Muslime, sind sie erst einmal in einem zuvor nicht muslimischen Land zur Mehrheit gelangt, versuchen immer und durch alle Zeiten, dieses Land entweder zu übernehmen – oder wenn es wie im Fall des damaligen Noch-Jugoslawiens militärtechnisch nicht geht – sich zu separieren: Also den Teil des Landes, in dem sie die Mehrheit stellen, vom dazugehörigen Staatsgebiet ab zu spalten und zu einem eigenen, islamischen Land zu machen.

Das geschah mit Erfolg, wie wir wissen, im Kosovo, und mit aktiver Hilfe der westlichen Länder, der NATO und auch aktiver Unterstützung der damals rot/grünen Regierung unter Schröder. Dass das damalige Jugoslawien alles tat, um eine Separation des Kosovo zu verhindern, ist eine verständliche Aktion eines souveränen Staates. Auch andere Staaten tun alles, um Staatsabspaltungen mit allen Mitteln zu verhindern.

Thaila​nd hat mit seinem südlichen, überwiegend von Muslimen bewohnten Provinzen dasselbe Problem wie das damalige Jugoslawien. Auch in Thailand wollen sich die dortigen Muslime, die innerhalb Gesamtthailands nur 2 Prozent der Bevölkerung stellen, mit allen Mitteln vom Mutterland abspalten. Über 4000 (!) buddhistische Thailänder wurden von den islamischen Separatisten bereits geköpft oder in die Luft gesprengt – mehr als bei 9/11 in New York. Und auch in den 98prozentig christlichen Philippinen gibt es einen seit Jahrzehnte andauernden Terror der muslimischen Minderheit auf der Südinsel Mindanao mit demselben Ziel: Abspaltung vom “ungläubigen” Mutterland.

Selbst​ in der Schweiz & Deutschland werden heute schon – von den Medien totgeschwiegen – islamische Abspaltungspläne geschmiedet. So basteln Türken bereits seit Jahren am sog. “Türkland” – einem zukünftigen islamischen Staatsgebiet innerhalb Deutschlands, das sie in eigener Regie, mit eigener Regierung und natürlich nur von Türken und anderen Muslimen bewohnt inmitten Deutschland installieren und als eigenständigen Staat ausrufen wollen. Das Ruhrgebiet mit seiner Überzahl muslimischer Bewohner und seiner hohen Wirtschaftskraft wurde dafür schon mal ins Auge genommen. Man darf sicher sein, dass auch hierzulande, wenn sich die Zahl der Muslime weiterhin zu ihren Gunsten bewegt, bald bürgerkriegsähnliche Auseinandersetzungen stattfinden werden, wie man sie überall dort sieht, wo sich die Zahl der Muslime in nicht muslimischen Ländern der 30-Prozent-Marke nähert: Libanon, Nigeria, Kosovo, Tschtschenien, Sudan, Vororte europäischer Großstädte wie Paris, London, Malmö, Kopenhagen, Berlin, Amsterdam.

Unsere Gutmenschen aus Politik, Kirche und Medien – sofern sie nicht aktiv und ganz bewusst an der Islamisierung arbeiten – wollen oder können dies alles nicht wahrhaben. Daher küre ich das Wort “Gutmensch” zum Wort (und nicht zum Un-Wort) des Jahres – als abschreckendes Beispiel dafür, dass gut gemeint meist das krasse Gegenteil von gut gemacht bedeutet.




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50%
(12 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte December 2015

@ Herr Müller,

Wieso wird in der Schweiz immer noch nicht unterschieden zwischen ?;

- Flüchtlinge,
- Asylanten,
- Wirtschaftsflüchtling​e.

Selbst welche abgelehnt werden, dürfen in der Regel bleiben, als vorläufig aufgenommene, welche dann nach einiger Zeit die definitive Aufnahme erhalten, automatisch.

Die Vorstellung, dass die religiösen Lehren des Islams sich allein durch die Unterbringung in Europa irgendwie mäßigen und auflösen werden, ist Wunschdenken, besonders in Gemeinden, in denen muslimische Migranten bereits einheimische Europäer zahlenmäßig übertreffen.

Das Wegsehen bei Polygamie in Großbritannien - und in Frankreich, Belgien und Deutschland - sichergestellt, dass einige muslimische Männer mehr als 20 Kinder von mehreren Frauen haben, fast immer zulasten staatlicher Ausgaben. Das sind in der Tat betrübliche Nachrichten für die Integration: Familien mit fundamentalistischen Ansichten werden ihre moderateren Religionsgeschwister durch die Zahl der gezeugten Kinder überflügeln.

Das Wort "Flüchtling" ist ein durch mehrere internationale Verträge juristisch definiert Begriff. Diese Dokumente riefen die Hohe Flüchtlingskommission​ der Vereinten Nationen (United Nations High Commission for Refugees, UNHCR) ins Leben und geben die UNO-Agentur für Flüchtlinge bis heute Bedeutung.

Die Inhalte dieser Verträge vertragen sich allerdings nicht damit, wie der UNHCR umfassend versucht hat die europäische Öffentlichkeit zum überwiegenden Status des demografischen Zustroms in ihren Kontinent in diesem Jahr zu hintergehen.

Keine​s dieser Dokumente - weder die Flüchtlingskonvention​ von 1951, noch das Protokoll zum des Status der Flüchtlinge von 1967 oder die Dublin-Verordnungen der EU selbst - gewähren denjenigen das Recht auf den Flüchtlingsstatus,

- die sichere Länder durchqueren und illegal zahlreiche Grenzen überschreiten, um den besten Sozialstaat zu erreichen.

Selbst ein legitimer Flüchtling aus Syrien, der jetzt z.B. in der Türkei oder dem Libanon lebt, verliert seinen Flüchtlingsstatus, wenn er einen Schleuser bezahlt, um nach Europa zu reisen. Entsprechend dem internationalen Recht wird dieser Flüchtling dann zu einem "Asylsuchenden". Nur wenn dieser Asylanspruch von einer Behörde im Land untersucht und als berechtigt beurteilt wurde, wird er wieder zum "Flüchtling".


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36%
(11 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte December 2015

@ Herr NR Müller,

1. Hat der Nationalrat resp. der jetzige Bundesrat überhaupt eine noch so kleine Ahnung, wer da unter dem Titel "Asylantragsteller, Flüchtlinge" nach Europa strömt, u.a. auch in die Schweiz in zunehmender Anzahl ?

2. Schwarz-Afrikaner, vorwiegend alleinstehende, kräftige junge Männer, die in Massen nach Europa strömen, wissen nicht besseres, als ihre Gewaltausbrüche auch hier in Europa freien Lauf zu lassen.
Darüber schweigen sich die Medien ganz aus, warum ?

3. Das schreckliche Video zeigt dies überzeugend auf, selbst Männer & Frauen, die bereits am Boden liegen, werden noch von mehreren Personen feige gleichzeitig mit Fusstritten traktiert. Wo bleibt da unsere Sicherheit, wenn die zuständige Behörde nicht mal mehr weiss, wer da alles in unser Land reinkommt ?

4. In Budapest haben die Polizisten die "Flüchtlinge", überwiegend aus dem nahen Osten und dem Balkan, mit Essen und Mineral "barmherzig" versorgt, wobei einige Anführer diese Produkte dann demontstrativ, einfach mit grosser Verachtung, auf die Geleise geschmissen haben. Warum ?. Ist mir jedenfalls nicht verständlich. Wenn ich selber Flüchtling wäre, dann würde ich das Land, das mich aufnimmt, sicher mit dem nötigen Respekt und Anstand begegnen, auch nicht so einen Schmutz hinterlassen, wo diese durchgezogen sind, und sogar noch Polizisten - die Vertreter jeden Staates - auch noch tätlich angreifen, wie im Video ebenfalls eindrücklich dokumentiert.

5. Darüber schweigen sich die Medien total aus, wobei dies doch die reine Wahrheit ist, also darüber eigentlich auch berichtet werden müsste, oder etwa nicht ?

Quelle;
https:/​/www.youtube.com/watc​h?v=e_GYlnC5g2M


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55%
(11 Stimmen)
Dany Schweizer sagte December 2015

Freiheit kann und wird NUR im Einklang mit Sicherheit funktionieren.

Ohn​e Sicherheit keine Freiheit....

Aber wir sollten uns vielleicht zuerst einmal überlegen, was ist Freiheit...

Freihe​it bedeutet nicht "jeder kann tun oder lassen was er will" - somit auch nicht andere Terrorisieren. Damit entsteht automatisch auch die Situation, dass wer Freiheit möchte, muss zu Gunsten der Sicherheit abstriche machen, ansonsten wird er wohl frei sein, aber in Angst leben müssen. Ist das dann Frei??


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73%
(11 Stimmen)
Hans-jörg Kalt sagte November 2015

"Wer Freiheit für Sicherheit aufgibt, wird beides verlieren." sagte einmal Benjamin Franklin, und ich gehe mit im einig. Auch das Zitat von Aristoteles hat heute noch seine Berechtigung den wer Sicherheit der Freiheit vorzieht ist zu Recht ein Sklave. Wollen wir die Freiheit den aufgeben, zu lasten unkontrollierbarer Sicherheit, und als Sklaven dienen? Oder Sicherheiten die uns der Staat verspricht und zuletzt nur der absoluten Kontrolle der Bürger dient?

Ich gehe mit Ihnen einig das es mehr Polizei braucht. Ebenso sollte das Grenzwachtkorps aufgestockt werden. Aber dies nur für die zusätzliche Misere in Sachen Kriminalität und Schutz vor illegalen Grenzübertritten. Auch in Sachen Nachrichtendienst gibt es sicher Tätigkeiten die erforderlich sind. Aber lediglich was es den Terrorismus und das Bandenverbrechen betrifft. Was ich auf keinen Fall erleben oder befürworte, dass wieder über jeden Fichen angelegt werden, und jeder normale Bürger wieder zu einem Verbrecher abgestempelt wird. Uns wird im Täglichen Leben durch den Staat schon zu viel untersagt. Zu viele Gesetzte, und die Meinungsfreiheit wird ebenfalls mit Füssen getreten. Danke keiner braucht dass.


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