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Entwurf Institutionelles Rahmenabkommen (InstA)

Entwurf Institutionelles Rahmenabkommen (InstA)

Seit 2014 verhandelten die Schweiz und die EU über ein sogenanntes institutionelles Rahmenabkommen. Seit Dezember 2018 liegt dem Bundesrat ein erster Entwurf des Institutionellen Rahmenabkommens (InstA) vor. Dieser befindet sich derzeit...  [ weiter ]


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Die Europäische Union (EU)

Die Europäische Union (EU)

Die Europäische Union ist ein Staatenverbund, welcher 27 Mitgliedstaaten mit insgesamt über einer halben Milliarde Einwohnern umfasst. Dieser Text zeigt auf, wie die EU politisch aufgebaut ist, wie ihre Wirtschaft funktioniert und...  [ weiter ]


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Hoffnungen und Befürchtungen zur Personenfreizügigkeit

Hoffnungen und Befürchtungen zur Personenfreizügigkeit

Die Debatte über das Personenfreizügigkeitsabkommen (PZA) wird häufig von einer Vielzahl an Hoffnungen und Sorgen begleitet. Die vorliegende Studie liefert in leicht zugänglicher Form eine Zusammenfassung der politischen Beschlüsse,...  [ weiter ]


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EU-Datenschutzgrundverordnung und ihre Auswirkungen auf die Schweiz

EU-Datenschutzgrundverordnung und ihre Auswirkungen auf die Schweiz

Welche Rechte hat der einzelne Bürger über seine persönlichen Daten? Wie sollen personenbezogene Daten von Unternehmen und öffentlichen Stellen verarbeitet werden? Seit dem 25. Mai 2018 regelt solche Fragen die Datenschutzgrundverordnung...  [ weiter ]


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Beziehungen Schweiz - EU

Beziehungen Schweiz - EU

Die Schweiz ist kein Mitglied der Europäischen Union, unterhält mit ihr aber enge bilaterale Beziehungen. Dieser Text gibt einen Überblick über die bestehenden Verträge zwischen der Schweiz und der EU. Zudem zeigt er aktuelle und zukünftige...  [ weiter ]


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Blogs / Meinungen
von Politikern & Bürgern

Kohäsionsmilliarde: NEIN zur „Marktzutrittsprämie“​​ an die EU

Kohä­si­ons­mil­li­ar​​­de: NEIN zur „­Markt­zu­trittsprä­​​mie" an die EU!­Die welt­weit ein­zig­ar­tige «­Zu­tritts­ >>>

EU / August 2021


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Cottier der (renomierte ?) Rechtsexperte

Der Bun­des­rat hätte die Ver­hand­lun­gen über das Rah­men­ab­kom­men mit der EU nicht ohne die Zu­stim­mung des Par­la­ments ab­bre­chen >>>

EU / July 2021


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Weitere EU-Diskriminierungen:​​ Kohäsionsbeitrag verweigern!

Wei­tere EU-­Dis­kri­mi­nie­ru​​n­gen: Kohä­si­ons­bei­trag nicht de­blo­ckie­ren! Die Schweiz sollte jetzt den ver­lang­ten Kohä& >>>

EU / July 2021


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Gottlob; Rahmenvertrag mit EU ist beerdigt !--

EU-Un­ter­wer­fungs­a​​​​​b­kom­men: End­lich vom Tisch!- >>>

EU / May 2021


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EU: Warum bedingungslose CH-Kohäsionszahlungen​?

Statt die Kohä­si­ons­zah­lun­g​en des Bun­des als Druck­mit­tel für Zu­ge­ständ­nisse >>>

EU / June 2021



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Vimentis Umfrage: Das meint das Volk dazu

Personenfreizügigkeitsabkommen

43% der Bevölkerung fordern eine Nachverhandlung des Personenfreizügikeitsabkommen, um Kontingente einzuführen.

Braucht es Änderungen bei den Personenfreizügigkeitsabkommen?
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