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Lexikon: Föderalismus

Der Föderalismus ist ein Organisationsprinzip, bei welchem die einzelnen Mitglieder der Gesamtheit über eine gewisse Selbstständigkeit verfügen.

Der politische Föderalismus ist eine Variante der politischen Ordnung innerhalb eines Bunds. Es handelt sich dabei in der Regel um einen Bundesstaat. Diese Form des Staatsaufbaus unterteilt sein Inneres im Gegensatz zum Einheitsstaat in sogenannte Gliedstaaten. Im politischen Föderalismus werden die staatlichen Aufgaben zwischen den gleichberechtigten Gliedstaaten und dem übergeordneten Bundesstaat aufgeteilt. Dadurch entsteht eine beschränkte Selbstständigkeit der Gliedstaaten.
Der Föderalismus hat viele Auswirkungen, die je nach Standpunkt als Vor- oder Nachteil gesehen werden können. Ein Argument für einen föderalistischen Staatsaufbau ist die vertikale Gewaltenteilung, weil durch die Aufteilung der Kompetenzen auf mehrere Ebenen (Bund und Gliedstaaten) eine Machtkonzentration verhindert wird. Dies birgt jedoch die Gefahr einer Doppelspurigkeit der Verwaltung und einer eingeschränkten Handlungsfähigkeit bei der Vertretung der Bundesinteressen gegen Aussen. Da die absolute Zahl der Stimmenden in den Gliedstaaten niedriger ist, können regionale Minderheiten einfacher ihre Interessen schätzen. Die Standesstimmen der kleinen Gliedstaaten erhalten jedoch ein überproportionales Gewicht wodurch ein kleiner Teil der Bundesbevölkerung eine Sperrminorität stellen kann. Ein weiterer Vorteil wird in der regionalen Anpassungsfähigkeit und der Nähe des Staates zum Bürger gesehen.

Die Schweiz als föderaler Staat
Der Föderalismus nimmt im Bundesstaat Schweiz eine wichtige Rolle ein. Die Gliedstaaten der Schweiz sind die 26 Kantone. Artikel 3 der Bundesverfassung teilt den Kantonen alle Kompetenzen zu, welche nicht explizit dem Bund anvertraut werden. Das bedeutet jedoch auch, dass die Kompetenz, sich neue Kompetenzen zu geben beim Bund selbst liegt. Aufgaben des Bundes sind beispielsweise die Landesverteidigung oder die Aussenpolitik. Die Kantone sind unter anderem für das Schulwesen und die Polizei zuständig sind. Die dritte Ebene des Föderalismus in der Schweiz sind die Gemeinden. Sie erhalten ihre Selbständigkeit und ihre Aufgaben durch die Kantonsverfassungen.

 

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Artikel wurde am 31.08.2014 aktualisiert


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