Sprache: F
Abstimmungen, Initiativen > National,

-Abstimmungsergebnis-​​​​​

Artikel weiterempfehlen

Stimmen Sie dem Artikel zu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Artikel!

«Seite 17 im Bun­des-Ab­stim­mungs​​​​​­büe​c​​h­li wur­​d​e​n​ ​­die Stimm­bür­ger/in­nen in Mil­lio­nen Ex­em­pla­ren, in allen vier Lan­des­s­pra­chen, in einen we­sent­li­chen Punk be­lo­gen, also be­wusst getäuscht…»

Beitrag Hottinger

 

Die Mehrheit der Stimmbürger (mich dazu gerechnet) hatten bereits Monate vor der Abstimmung und dem Verschicken des Abstimmungsbüchleins ihre Meinung gebildet, genauso wie er und die zwei anderen Herren hier. Dafür brauchten sie kein rotes Büchlein - höchstens zur Bestätigung.

 

Für die Mehrheit der Schweizer sind die Bilateralen I (inklusive Personenfreizügigkeit​​​​​) und das gute Verhältnis zur EU wichtig. Nur auf Grund einer Behauptung der Initianten, es gehe auch ohne, wollten die Stimmbürger diese Beziehung nicht aufs Spiel setzen.

 

Sogar die Westschweiz mit der höchsten Arbeitslosenquote und höchsten Grenzgängerzahlen haben diese gefährliche Initiative deutlich abgelehnt.

 

Leider kann Hottinger diese Schlappe nicht eingestehen, sollte aber Manns genug sein, dies zu tun. Stattdessen sucht er verzweifelt nach den Schuldigen, die für diese Niederlage verantwortlich sind.

 

Zu Art.121a, die Hottinger immer wieder gerne bringt, aber nicht mehr aktuell ist:

 

Dieser Artikel beinhaltet zwar, dass die Schweiz die Zahl der Aufenthaltsbewilligun​​​​​gen für Ausländer durch jährliche Höchstzahlen und Kontingente begrenzt, aber gleichzeitig mit der Personenfreizügigkeit​​​​​ nicht vereinbar ist. Die Kündigung ist in diesem Artikel nicht vorgesehen/nicht vermerkt. Ein Artikel kann mit einem enthaltenen Widerspruch nicht wortgetreu umgesetzt werden.

 

Eine Zuwanderung eigenständig steuern ist mit einem Abkommen über die Personenfreizügigkeit​​​​​ nicht möglich.

 

 

Zur rechtlichen Tragweite der Art. 121 a, Art. 197 Ziff. 9 BV

 

https://www.vd.c​​​h/fileadmin/user_up​l​o​ad/_temp_/avis_de​_d​ro​it_Epiney_art._​121​a_g​%C3%A9n%C3%A9​ral_​Deut​sch.pdf

 

(​Seite​ 33)

 

 

 

Als Lösung des Widerspruch-Artikels wurde der «Inländervorrang light» eingeführt.

 

Erster Schritt:

 

Räte einigen sich auf Umsetzung der Masseneinwanderungsin​​​​​itiative

https://​w​w​​​w.parlament.ch/​de​/s​er​​vices/news/​Sei​ten​/20​1​6121217​4034​0071​9415​81​590​41_bs​d164.​aspx

 

Z​weit​er Schritt:

 

Das Parlament setzt Art.121a um

 

 

https://www.ej​​pd.admin.ch/ejpd/de/​h​ome/aktuell/news/20​17​/2017-12-081.html ​

 

 

Was man davon halten soll? Na ja, die Meinungen sind da geteilt.

 

Bei dieser Vorlage (Begrenzungsinitiativ​​​​​e) war die Kündigung vorgesehen, was aber offensichtlich der Mehrheit der Stimmbürger nicht passte. 

 

 

 


Kommentare von Lesern zum Artikel

Information zur Abschaltung der Kommentarfunktion

Der Verein Vimentis hat sich entschieden, die Kommentarspalte zu den Blogs zu schliessen. In der folgenden Erläuterung erfahren Sie den Grund für diesen Entscheid.

Der Blog, und dazu gehört auch die Kommentarspalte, sind ein wichtiger Teil der Diskussionsplattform von Vimentis. Gleichzeitig sind Werte wie Respekt, Anstand und Akzeptanz für den Verein von grösster Wichtigkeit. Vimentis versucht diese Werte selbst einzuhalten, sowie auch auf der Website zu garantieren.

In der Vergangenheit wurden diese Werte in der Kommentarspalte jedoch regelmässig missachtet, es kam immer wieder zu nicht tolerierbaren Aussagen in den Kommentaren. Das Löschen dieser Kommentare ist heikel und zudem mit grossem Aufwand verbunden, welcher der Verein nicht stemmen kann. Zusätzlich können die Kommentare praktisch anonym verfasst werden, weswegen eine Blockierung der jeweiligen Personen unmöglich wird.

Folglich hat der Verein Vimentis entschlossen, die Kommentarfunktion abzuschalten und nur den Blog stehen zu lassen. Der Blog erlaubt es Personen weiterhin, sich Gehör zu verschaffen, ohne sich hinter einem Pseudonym zu verstecken. Die Änderung sollte die Blog-Plattform qualitative verbessern und all jenen Personen ins Zentrum rücken, welche Interessen an einer sachlichen Diskussion haben, sowie die oben erwähnten Werte respektieren.