Sprache: F
Politisches System > Direkte Demokratie,

Berateraffäre um die neue EU-Kommissionspräside​​​ntin

Artikel weiterempfehlen

Stimmen Sie dem Artikel zu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Artikel!

Berateraffäre: Alle Daten auf von der Leyens Handy gelöscht

 
 

In der Be­ra­teraffäre der Bun­des­wehr hat das Ver­tei­di­gungs­mi­n​​​is­te­rium schrift­lich ein­geräumt, dass auf den zwei Mo­bil­te­le­fo­nen der ehe­ma­li­gen Mi­nis­te­rin Ur­sula von der Leyen (CDU) eine Daten mehr zu fin­den sind. In einem „­Be­richt zum Sach­stand der dienst­li­chen Mo­bil­te­le­fo­ne“ für die am­tie­rende Mi­nis­te­rin An­ne­gret Kramp-­Kar­ren­bauer (C­DU), der an die­sem Mon­tag dem Un­ter­su­chungs­aus­​​​schuss des Bun­des­tags ü­ber­mit­telt wurde und über den die „Welt“ in ihrer Diens­tag­aus­gabe be­rich­tet, legt das Mi­nis­te­rium dar, dass von der Leyens ers­tes Han­dy, das von De­zem­ber 2013 bis Au­gust 2019 in ihrem Be­sitz war, von dem zu­stän­di­gen Re­fe­rat des Wehrres­sorts an­sch­ließend gelöscht wor­den ist. Auf von der Leyens zwei­tem Mo­bil­te­le­fon, das sie von Ja­nuar 2019 bis Ok­to­ber 2019 ver­wen­de­te, seien nach der Rück­gabe durch die Mi­nis­te­rin keine Text­nach­rich­ten ge­spei­chert gewesen.

 

 

 

 

berateraffaere-alle-daten-auf-von-der-leyens-handy-geloescht Berateraffäre: Alle Daten auf von der Leyens Handy gelöscht Politik & Wirtschaft Überregionale Schlagzeilen 2019 Alexander Annegret Kramp-Karrenbauer August Bericht Bundeswehr CDU Daten Donnerstag Ende Es Handy Kramp-Karrenbauer laut Liste MAN Ministerium Montag Müller OB Oktober Prüfung SMS Telefon Untersuchungsausschuss von der Leyen Z | Presse Augsburg

 

U​​rsula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur

 

​​​

Der Untersuchungsausschus​​​s des Bundestags hatte die Sicherstellung der Daten als Beweismittel in der Berateraffäre beantragt. Das Ministerium hatte daraufhin die Weisung erteilt, dass SMS-Verkehr, der den Untersuchungsgegensta​​​nd des Ausschusses betrifft, vorzulegen sei. Die Prüfung, ob auf von der Leyens Telefonen vom Typ Blackberry Z 30 entsprechende Beweismittel vorhanden sind, überliess man allerdings der ehemaligen Ministerin selbst: Die beiden Geräte seien laut Bericht von „der ehemaligen Bundesministerin durch sie nach bestem Wissen und Gewissen geprüft worden“.

Wenn ein Gerät dann „ohne weiteren Hinweis“ zurückgegeben werde, heisst es weiter, gehe man davon aus, dass es „auch keine einschlägigen Daten“ enthalte. Es bestehe deshalb „gegenwärtig kein Anlass, weitere Schritte zu unternehmen“. Nachvollziehen können die Abgeordneten diese Darstellung nun allerdings nicht mehr. Die Opposition ist deshalb verärgert.

„Die Ministerin hat ihr Telefon ordentlich aufgeräumt oder aufräumen lassen“, sagte der FDP-Obmann im Verteidigungsausschus​​​s, Alexander Müller, der „Welt“. „Warum herrscht im Ministerium ein solches Chaos? Erst erteilt man dem Ausschuss widersprüchliche Angaben zum Verbleib des Diensthandys der Ministerin, dann bekommen wir das Eingeständnis, dass man trotz Verbots der Löschung von Beweismitteln diese Vorgaben nicht hausintern umsetzen konnte. Das reiht sich ein in die lange Liste von Organisationsmängeln des Hauses, wie wir sie reihenweise im Untersuchungsausschus​​​s aufgedeckt haben.“ Der sicherheitspolitische​​​ Sprecher der Grünen, Tobias Lindner, nennt „die Umstände der Handylöschung mysteriös. Wieder einmal gibt es einen Bericht aus dem Verteidigungsminister​​​ium, bei dem am Ende niemand für irgendetwas verantwortlich sein soll.“

Lindner wird am Donnerstag selbst als Zeuge vor dem Ausschuss aussagen. Er hatte eine SMS, die er von der ehemaligen Ministerin von der Leyen erhalten hatte, als Beweismittel vorgelegt und wird nun dazu befragt. Nach seiner Lesart belegt die Textnachricht, dass von der Leyen auf ihrem nun gelöschten Handy sehr wohl über Themen kommunizierte, die die Berateraffäre betreffen.

Laut Ministeriumsbericht allerdings gebe dieser „SMS-Verkehr keinen Anhaltspunkt dafür, dass mit der Löschung des Mobiltelefons vorlagepflichtige Beweismittel vernichtet worden sind, da es sich nicht um ein derartiges Beweismittel handelt“. Das wird nun zu klären sein.

Quelle:

 
 
 
 
 
 
 
 

1​.​  Frau CDU-EU-Kommissionsprä​​​sidentin von Merkel & Macron's Gnaden, also die mächtigste & einflussreichste Person im EU-Kartenhaus, kaum im Amt, schon wird mächtig an ihrem Stuhl gesägt.

 

2.  Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger ist dies denn nicht die wichtigste Voraussetzung überhaupt um jedes Staatswesen auf Zeit den dringend notwendigen Zusammenhalt geben zu können.

 

3.  Ohne Frau von der Leyen zu Nahe treten zu wollen, hatte sie in Deutschland ursprünglich nicht das Familienministerium, dann direkt die Bundeswehr (welch ein Quantensprung) unter ihren Fittichen? War diese Bundeswehr (Armeestreitkräfte Deutschlands) nicht bald ein verlotterter Haufen indem Panzer, Luftwaffe und Mannschaftsausrüstung​​​en sprichwörtlich verlotterten?

Ex-Gene​​​ral kritisiert Leyen und Zustand der Bundeswehr

 

Führungs​​​versagen, altbackene Mentalität, Schönrederei: General a.D. Van geht die Spitze der Truppe hart an. Sein Fazit: Die Bundeswehr sei nicht einsatzbereit.

 

Quel​​​lenangabe:
 

4.​  Ist es nun zu weit gegriffen dass man in Anbetracht dieser steilen Karriereleiter" nicht die Hoffnung ausdrücken müsste, es möge an der Spitze der EU in Brüssel jetzt nicht auch das gleiche Desaster mit Frau von der Leyen absetzen. Wie dem auch sei, die Eidgenossenschaft (Schweiz), d.h. wir Schweizer sind ja (noch) gar noch nicht in diesem bereits am zusammenklappen (Brexit) begriffenen EU-Gebilde, oder doch bereits mit einem Bein? Also seien wir weiter wachsam, hütet Euch am Morgarten, nicht dass wir plötzlich, und ohne dass wir uns erst bewusst geworden sind, durch die momentane Regierung uns selber mittels dem äusserst fragwürdigen EU-Rahmenvertrag plötzlich in der EU befinden. Deshalb NEIN zu diesem EU-Rahmen- resp. Entmündigungs-Vertrag​​​, der einer freiwilligen feigen Kapitulation ohne jede NOT gleich käme. Und das Geschwafel mit den wirtschaftlichen Folgen ist eine Schande. Warum? Die Schweiz ist weltweit an der Spitze i.S. Innovationen, Erfindungen, hat neben England die angesehensten Universitäten weltweit. Auch unsere Qualitäts-Industrie Produkte können sich sehen lassen, auch global sehr begehrt. Deshalb ist auch die EU auf diese Schweizer Lieferungen angewiesen, kann es sich gar nicht erlauben freiwillig darauf zu verzichten ohne eine Wirtschaftsflaute in Kauf zu nehmen. Und das wichtigste Argument, wir könnten es uns leisten etwas weniger Wohlstand, resp. dafür eine zwischenmenschliche Renaissance, weniger Scheidungen, wenigen Waisenkinder mit schwerwiegenden seelischen Folgeschäden (unbewusste Bindungshemmung). Auch mehr Bescheidenheit ergäbe mehr Zufriedenheit. Dann neben der empathischen LIEBE ist die FREIHEIT das Wichtigste im Leben. Ganz nach Erich FROMM: "Haben oder Sein", oder "Die Kunst des Liebens".

Über diesen Vassallen-Vertrag gibt es darum eigentlich rein gar nichts mehr zu diskutieren, weil er völlig unzumutbar ist, eine grosse Dummheit wäre vom Bundesrat diesen (vor einer Volksabstimmung - diesen einfach zu unterzeichnen. Ich weise hier ausdrücklich nochmals darauf hin, dass darin bereits verbindlich paragraphiert worden ist, dass mit der Unterzeichnung dieser unmittelbar verbindlich in Rechtskraft wächst.

Um sich eine eigene Meinung zu bilden reicht es nicht mehr aus nur Zeitungen zu lesen, welche fast alle den gleichen Einheitsbrei verbreiten. Die Weltwoche schreibt wesentlich klarer darüber. Zugegeben, die 45 Seiten lesen und verarbeiten ist mit rechtem Zeitaufwand verbunden. Soll aber bei einer eventuellen Annahme / Unterzeichnung des BR keiner in ein paar Jahren später sagen, er hätte es nicht gewusst.

 

Beobachter​​-Forum:

https://www.​b​eobachter.ch/foren/​qu​estions/197682/wel​che​-folgen-hat-der-e​u-ra​hmenvertrag-fur-​die-s​ch.html

 

Insti​tutiel​le​s Abkommen:

https://www​​​.eda.admin.ch/dea/d​e​/​home/verhandlunge​n-​of​fene-themen/ver​han​dlu​ngen/institut​ione​lles​-abkommen.h​tml 

 


 
 
 
 
 
 
Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.

 

​​​

 

Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.

 

 

 
 
​​​

Kommentare von Lesern zum Artikel

[ Neuen Kommentar verfassen ]



42%
(12 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte Vor 27 Tagen

@ Anonymus Fake "Meili"

Anonyme Schreiben landen nicht nur bei mir geradewegs im Abfallkübel.

Antwo​rt auf Gehässigkeiten, Unterstellungen, Wertungen.

Sie können doch meinen was Sie wollen, ist Ihr gutes Recht. Ich sehe wir haben (fast) keinerlei Gemeinsamkeiten, ihnen fehlt nämlich ganz einfach der Respekt vor den Mitmenschen mit einer anderen Lebenseinstellung als Sie sie haben.

Deshalb ist es nicht Ihr Recht dass Sie in der Art provozieren mit krass gehässigen Kommentaren, böswilligen Unterstellungen, dies nur aus dem Grund weil es Menschen gibt die eine andere Meinung haben. Dies ist für eine beide Seiten bereichernde Diskussion nicht Ziel führend.

Ich mag es auch nicht, wenn es Leute gibt, die sagen: "Leute aus dieser Ecke links oder rechts." Das sind rassisstische Ausdrücke und diskriminierend.

Also schreiben Sie Ihre Meinung, aber auf die Person zielende abwertende Kommentare verzichten Sie in Zukunft bitte.




Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



50%
(18 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte February 2020

Bezüglich der neu ernannten EU-Kommissionspräside​ntin von der Leyen von der CDU.

Von Dirk Müller: Von der Leyen-Skandal zeigt Kleptokratie & Medienversagen

htt​ps://www.youtube.com/​watch?v=NMg7rGLSb1I&f​eature=emb_rel_end


Es bedarf keiner weiteren Worte, jedes wäre zu viel, so klar ist hierin die ganze "Chose"





Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



44%
(18 Stimmen)
Christine Meili sagte February 2020

Mein Abendgebet für den Troll Hottinger:
------- Herr schmeiss Hirn vom Himmel oder Steine. Hauptsache Du triffst voll ---------
------- und vergiss die Idiṓtēs ἰδιῶται nicht -----------------
und verzeih ihm dass er zu Dumm ist zu wissen was eine Ehrverletzung ist. Sag ihm doch dass ich als Vertreterin vor Gericht (Laie) mit Ehrverletzungsdelikte​n Erfahrung habe, Anklage- und Beschuldigten-Seite bis Stufe Bundesgericht.
https://www.sg.ch/r​echt/gerichte/anwalts​----notarwesen/vertre​tung-vor-gericht.html​
...................​.... Für diese strafbaren Ehrverletzungen, Verleumdungen, Beschimpfungen & Hetze i.d. Öffentlichkeit erfolgt jetzt eine Strafanzeige gemäss StGB Art. 173-178, was mit Gefängnis bis zu sechs Monaten oder Busse bestraft wird gemäss rechtskräftigem BGE 114 IV 16.d.


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

45%
(20 Stimmen)
willi mosimann sagte February 2020

Herr Hottinger, warum schreiben sie nichts über Hanau?
Ist ihnen diese Thema zu unangenehm, weil ihresgleichen die Brandstifter für solche Taten sind?


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



57%
(21 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte February 2020

Sehr geehrter Vimentis-Vorstands-Pr​äsident Christian KUNZ

Sie dulden so eine Unverschämtheit von Fake Alias "Meili", "Noser" ect.?
Übelste strafrechtlich jetzt zu ahndende äusserst primitive Beschimpfungen, Hetze, Hassergüsse, Verleumdungen, zudem auch ein krasser Verstoss gegen Ziff. 1. der Vimentis-Forumsregeln​.

Fake Alias "Meili", Alias "Noser" usw, usw.,

Nehmen Sie z.K., auch das Internet ist keinesfalls ein rechtsfreier Raum. Sie werden von mir, von uns noch hören, auch hinter einem Fake kann man sich heute nicht mehr ungestraft verstecken wie sie offensichtlich annehmen.

Von Benjamin Franklin

"Der Weise gewinnt mehr Vorteile durch seine Feinde
als der Dummkopf durch seine Freunde."






Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



33%
(21 Stimmen)
Christine Meili sagte February 2020

Mein Abendgebet für den Troll Hottinger in Unliebe:

------- Herr schmeiss Hirn vom Himmel oder Steine. Hauptsache Du triffst voll ---------



Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

48%
(21 Stimmen)
Frank Wagner sagte February 2020

Mal eine Frage, Herr Hottinger, auch wenn Sie diese sicher persönlich nehmen:

Wir diskutieren hier ja wirklich bereits einige Zeit miteinander. Mir ist aufgefallen das Sie Ihren Fokus hauptsächlich auf zwei Personengruppen ausrichten: 1. Ausländer und 2. Frauen in der Politik. Wenn man überlegt, auf was Sie sich alles stürzen sobald es um Merkel, von der Leyen oder Simonetta Sommaruga geht, während Sie charakterlichen und moralischen Totalausfällen wie Trump oder Chaoten wie Johnson nicht eine Zeile widmen, ist das schon sehr verdächtig. Haben Sie ein Problem mit Frauen in der Politik, Herr Hottinger?

"Denken​ ist schwer, darum urteilen die meisten"

Carl Gustav Jung (Begründer der analytischen Psychologie)


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

Seite 1 von 1

Neuen Kommentar verfassen

Sie müssen als User, Newsletter-Abonnent oder Gönner von Vimentis oder bei Facebook registriert sein, um auf diese Seite zugreifen zu können. Bitte loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich kostenlos:

Auf Vimentis direkt einloggen..
 
 ... oder mit Ihrem Facebook-Account
 
E-Mailadresse:
Passwort:

Haben Sie Ihr Passwort vergessen?