Sprache: F
Abstimmungen, Initiativen > National,

Das EU-Rahmenabkommen wird am 19/20.10.19 ENTSCHIEDEN

Artikel weiterempfehlen

Stimmen Sie dem Artikel zu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Artikel!

Nein

zum

Rahmenabkommen.

 

Ab​​​​​​​g​elehnte Asy­lan­ten

kas­sie­ren mo­nat­lich

bis zu 5'725 Fran­ken

​​​​​​​​​​​​​​​
​​​​​​​​

S​i​e​ fra­gen sich, was hat jetzt das Eine mit dem An­de­ren zu tun? Was will man gegen Ar­ti­kel 12 der Bun­des­ver­fas­sung ein­wen­den? Es ist doch rich­tig, wenn Men­schen in Not ge­hol­fen wird, wenn sie Be­treu­ung, Hilfe und Mit­tel er­hal­ten, die ein men­schen­wür­di­ges Da­sein er­mög­li­chen. Und ebenso rich­tig hört es sich doch auch an, wenn die Schweiz und die EU «den Markt­zu­gang» konsolidieren.

 

 

Do​​​​​ch​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ was für Kon­se­quen­zen zie­hen sol­che Ab­kom­men und Rechts­grundsätze nach sich? Was ver­steht man genau unter «Hil­fe» oder unter «­Be­treu­ung»? Wie und nach wel­chen Mass­stä­ben de­fi­niert man «­men­schen­wür­dig le­ben»? Was wird genau wird kon­so­li­diert und was be­deu­tet dies im Ein­zel­nen? Ein­zig was in Stein ge­meis­selt ist:

 

Es kommt nie so, wie man es der Bevölkerung erklärte, versprach oder besser gesagt, weisgemacht hat.

 

Die Lügen unserer Bundesräte

https://ww​​​​​​​w.youtube.com/w​a​t​c​h​?​v​=fy579okp​zA​M

 

Lü​ge​n,​ Lügen & nochmals Lügen:

Personenfreizü​​​​​​​gigkeit,

Untern​e​h​m​e​n​s​steuerref​or​m II,

Neat,

Alpenschutz​​​​​​​;

 

https://www​.​t​a​g​e​s​anzeiger.​ch​/s​ch​we​iz​/s​tan​dar​d/l​ueg​en-​lue​g​en​/​stor​y/25​8062​3​5

 ​

 

A​C​HTUNG​:

 

Über den EU-Rahmenvertrag wird (indirekt) bereits im Oktober 2019 mit den Wahlen der National- & Ständeräte/Innen für die nächsten vier Jahre, der zukünftigen Bundesräte - über den EU-Rahmenvertrag - im Voraus ENTSCHIEDEN. Denn bliebe das jetzige Mehrheits-Verhätnis von SP, FDP, CVP und der Grünen EU-Turbos intakt, wäre eine Annahme  - dieses für die Schweiz verhängnisvollen EU-Rahmenvertrages - sicher wie nie zuvor. Die zukünftigen Bundesräte werden bekanntlich wieder von beiden Parlamenten in Bern, der Legislative gewählt, weshalb die Mehrheitsverhältnisse​​​​​​​​​​​​​​ dort sehr wichtig, bereits vorentscheidend sind.

  

Statistik Nationalrats​wahlen: Übersicht Schweiz

http://www.politik-s​​​​tat.ch/nrw2011CH_d​e​.​h​tml

 

 

 

 

 

Ar​t​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ik​el​​ 12 der Bundesverfassung bedeutet für abgelehnte Asylbewerber ein «all-inclusive Sorglospaket» auf höchstem Niveau.

 

Einzig um die Hängematte, müssen sich die ohne Asylgrund bei uns Gestrandeten selbst kümmern. Alles andere bekommen die «Klienten», so wie sie von Sozialarbeitern genannt werden, gestellt. So bekommt beispielsweise eine Familie mit drei Kindern in Solothurn, monatlich 4.795.- Franken allein für ihren Grundbedarf.

 

 
​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​
 ​
 ​
D​a​m​i​​t​​ können abgelehnte Asylbewerber im Kanton Solothurn für ihren Grundbedarf rechnen.
 

Hinzu kommen Kosten für die von der Verfassung garantierte «Hilfe» und «Betreuung». Dies können Sprach- oder Integrations-Kurse sein, Honorare für Sozialarbeiter, Hebammen, Förderung für Schulkinder, Dolmetscher, kostenlose Anwälte oder Zahnarztkosten oder Gärtner. Und wie «selbstverständlich»,​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ sind diese Leistungen an keinerlei Gegenleistung geknüpft.

 

Der Punkt ist aber ein anderer

 

Hat man dieses «Sorglos-Paket» den Stimmbürgerinnen und Stimmbürger so erklärt, als die Bundesverfassung revidiert wurde?

Natürlich nicht!

 

Hat man dem Stimmbürger gesagt, dass die Schweiz mit der Personenfreizügigkeit​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ auf eine 10'000'000 Schweiz zu rast?

Natürlich nicht!

 

Hat man gesagt, dass auf dem Arbeitsmarkt ein Austausch von Inländern 50+ durch Ausländer 25- stattfindet?

Natürlic​​​​​​​​​​​​​h nicht.

 

Hat man dem Stimmbürger gesagt, das mit Schengen die Kriminalität massiv steigt?

Natürlich nicht.

 

Hat man den UN-Migrationspakt den Stimmbürgern vorgelegt?

Hat man nicht!

 

Hat man die Volksinitiative, die eine Rückkehr zu bewährten Kontinenten vorsah,

umgesetzt?

 

Nein, hat man nicht.

 

FDP, CVP und SP haben das direkt demokratische Staatswesen kurzfristig damit ausser Kraft gesetzt.

 

 

Dies alles rechtfertigt deine Abwahl oder Nicht-Wahl der National- und Ständeräte der FDP, CVP und der Sozialisten (SP/Grüne)

 

 

Und ja, es gab die Partei, die Politiker/innen, die vor all dem gewarnt haben. Und Ja, deren Zweifel und Befürchtungen haben sich in all ihren Facetten bewahrheitet. Und ja, es handelt sich allesamt um Politiker der Schweizerischen Volkspartei (SVP).

 

Mit dem Rahmenabkommen holt FDP, CVP und die Sozialisten (SP/Grüne) zum vermeintlich letzten Schlag aus, um unser direkt demokratisches​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ Staatswesen zu zerstören.

 

Und wieder wird nach dem gleichen Prinzip vorgegangen. Der Bevölkerung werden falsche Versprechungen gemacht, Konsequenzen werden ausgeblendet, Befürchtungen beschönigt und was nie fehlen darf, es wird mit dem wirtschaftlichen Untergang gedroht. Es wird gelogen und getäuscht, Kritiker werden mit Klischees diffamiert. Würden wir jetzt ein weiteres mal darauf hereinfallen – wäre es der Untergang der direkt demokratischen Eidgenossenschaft, wie sie unsere Vorfahren mit ihrem Blut erst möglich machten, es wäre fatal.

 

Wir Schweizerinnen & Schweizer können dieses unheilvolle EU-Abkommen indirekt jetzt schon kategorisch deutlich ablehnen, indem wir keiner Parlamentarierin, keinem Parlamentarier mehr unsere Stimme geben, die dafür votieren.

 

Ob Recht auf Nothilfe, UN-Migrationspakt, Personenfreizügigkeit​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​,​ Schengen oder jetzt das Rahmenabkommen: Die Präambel solcher Verträge, Vereinbarungen, Pakte oder Rechtsgrundsätze hören sich immer wohlklingend und vernünftig an – wie das Rahmenabkommen! Doch der Teufel steckt in den unklar und schwammig formulierten Nebensätzen, in schwer verständlichem und mehrdeutigem Juristendeutsch, in undurchschaubaren Zusatzprotokollen und ja, sogar in Fussnoten.

 

Wahltag ist Zahltag

 

Die direkte Demokratie ist den Parteien FDP, CVP und Sozialisten (SP/Grüne) längst ein Klotz am Bein. Warum? Die Linken träumen von ihrem sozialistischen Grossstaat ohne Grenzen. Schlagworte sind «no border» oder «one world». Und die FDP und CVP träumen vom grenzenlosen Binnenmarkt. Hungerlöhne sind für die Wirtschaft bekanntlich Balsam für die Millionengehälter der EEO's. Darüber hinaus gibt es in Brüssel viele super bezahlte Jobs für Politiker – fürs «Nichtstun» natürlich. Selbst Abwesenheit wird noch fürstlich entschädigt. Denn die Entscheidungsgewalt had die EU-Kommission, eine exakte Kopie des Politbüros in der EX-Sowjetunion.

 

Typ​​​​​​​​​isc​​​​​​​​​​​​​​​​​​​h​e​ Schweizer Werte, wie Unabhängigkeit oder die direkte Demokratie, spielen bei diesen Parlamentariern/Innen​​​​​​​​​​​​ längst keine Rolle mehr.

 

Setzen Sie jetzt bitte ein starkes Zeichen, für unsere Souveränität, welche von sehr vielen Bürgern in der EU sehr geschätzt und begehrt wird, unter allen Umständen zu schützen gilt, nämlich

 

DIE DIREKTEN DEMOKRATIE.

 

Wählen Sie SVP – Liste 1, oder panaschieren mit den Schweizer Demokraten (SD).

 

Ich wähle die SVP und panaschiere mit der SD, weil diese beide für mich noch die einzigen Part​​​​​​​​​​​​​eien​​​​​​​​​​ sind, die sich für eine wirklich dir​ekte Demokratie - für einen in der Realität wirklich EFFEKTIVEN LOHNSCHUTZ, weil beide sind gegen die Personenfreizügigkeit​​​​​​​​​. Weil beide Parteien sich für die inländischen Arbeitnehmer (Schweizer und ausländische Arbeitnehmer), einsetzten, und nicht nur davon reden. Die Devise muss sein: "Liefere nid lafere". Weil viele Mitbürger/-innen, die so denken wie die SD, aber ihnen die Stimme nicht geben, weil sie glauben, die Partei sei "zu klein" und könne darum nichts bewegen. Das ist falsch: denn: Wenn diese Leute einfach so stimmten, wie sie denken, wären die Schweizer Demokraten schon lange mindestens eine 12-14 %-Partei und hätten überall im Land erheblichen politischen Einfluss! Es bringt uns nichts, stattdessen mit SP, FDP, CVP, den Grümem Parteien zu wählen, die zwar grösser sind, aber in Bern eine Arbeitnehmer-, Mieter- und Umwelt feindliche Politik machten. Für sie sind wir alle nur Stimmvieh; in der Chefetage jener Partei sitzen fast nur reiche Unternehmer und SP-Parteibonzen, die auf immer MEHR PROFIT aus sind. Darum sind diese ja auch für die Personenfreizügigkeit​​​​​​​​​​, die einheimischen Arbeitnehmer/Innen gehen Ihnen am "Ar..." vorbei.

 

Die SP macht leere Versprechen, welche die Hoffnungen, Erwartungen ALLER Arbeitnehmer/Innen i.S. Lohnschutz, in der realen PRAXIS unbestreitbar bislang krass NICHT erfüllt haben.

 

 

Wenn du mutig genug bist, "Lebewohl" zu sagen, wird das Leben dich mit einem neuen "Hallo" belohnen.

 

Wenn​​​​​​​​​​​​ du mutig genug bist, “Lebewohl” zu sagen,

wird das Leben dich mit einem neuen “Hallo” belohnen.

 

 

 
​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​

Kommentare von Lesern zum Artikel

[ Neuen Kommentar verfassen ]



71%
(7 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte Vor 27 Tagen

11. Juni 2019 „Rahmenvertrag: “Völkerrecht – Institutionelles Abkommen Schweiz-EU:
Bundesrat verlangt Klärungen

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 07.06.2019 folgendes beschlossen:

https​://www.law-news.ch/20​19/06/voelkerrecht-in​stitutionelles-abkomm​en-schweiz-eu-bundesr​at-verlangt-klaerunge​n




Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



56%
(9 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte Vor 29 Tagen

Auch die Schweizer Demokraten (SD) sind - wie bekanntlich die SVP auch - gegen den für die Schweiz verhängnisvollen EU-Rahmenvertrag, in Wahrheit ein EU-Anbindungsvertrag.​ Dieser enthält die automatische Rechtsübernahme, ein EU-Schiedsgericht, Entwaffnung der Bürger, und die Liquidierung der Schweizerischen DIREKTEN DEMOKRATIE. Ein Vorteil wäre allerdinge, die beiden Parlamente in Bern könnten - in Zukunft dann reine EU-Empfehlsempfänger als überflüssig ganz abgeschafft werden. Ob der Einsparungen könnten wir Bürger uns freuen. Reiner Sarkasmus. Die Schweiz soll auf den EU-Zentralismus aus Brüssel wo 28 EU-Kommissare das Sagen haben, als willkommener Netto-Zahler von Milliarden getrimmt werden.

Für die SD ist der institutionelle EU-Rahmenvertrag - genau gleich wie für die SVP - kein gangbarer Weg. Die Schweiz würde damit EU-Recht übernehmen und das Volk verlöre die Möglichkeit, sich bei allfälligen Änderungen entsprechend zur Wehr zu setzen (Referendumsrecht). Ergäben sich infolge neuer Regelungen Streitigkeiten, so hätte jeweils der Europäische Gerichtshof (EuGH) das letzte Wort. Das vorgesehene Schiedsgericht ändert nichts daran. Des Weiteren müsste man wohl den Lohnschutz, der im Rahmen der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit​ ausgehandelt wurde, empfindlich einschränken. Ohne diesen Mechanismus wären die einheimischen Arbeitnehmer dem Lohndumping schutzlos ausgeliefert. Auch die Unionsbürgerrichtlini​e darf die Schweiz nicht einführen, zumal ein noch stärkeres Bevölkerungswachstum damit verbunden wäre. EU-Bürger könnten rascher von den hiesigen Sozialwerken profitieren, was ein immenser Anstieg der Kosten zur Folge hätte. Letztlich ist genauso die EU daran interessiert, mit der Schweiz Handel zu betreiben. Deshalb käme es niemals zu einer Kündigung der bilateralen Verträge oder des Freihandelsabkommens aus dem Jahr 1972.

Quellenangab​e:

http://www.schw​eizer-demokraten.ch/a​ktuell/index.shtml






Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



71%
(14 Stimmen)
Emil Huber sagte September 2019

Na ja, Fr.768-. für den Grundbedarf für eine Einzelperson sind nicht gerade berauschend.
Genauso​ wenig, wie der Sozialhilfe Grundbedarf für eine Einzelperson von Fr.986-., das sind gerade Fr.218-. mehr wo wohl nicht unterschieden wird zwischen erst kürzlich eingereisten Zuwanderern und Schweizern / Ausländern die vorher schon Jahrzehnte hier gearbeitet haben?

Fragt sich daher ob nun abgelehnte Asylanten zu viel Unterstützung bekommen oder langjährige in der Schweiz lebende Ausländer und Schweizer zu wenig?
Für die SVP ist das ja wohl immer noch zu viel, sie möchte den Grundbedarf für ALLE noch mehr kürzen?

https://ww​w.nzz.ch/zuerich/die-​svp-will-die-sozialhi​lfe-kuerzen-bleibt-ab​er-auf-verlorenem-pos​ten-ld.1491150

Es wird ja kein Sozialhilfegesetz geben welches unterscheidet zwischen neu in die CH zugezogenen Leuten und langjährig hier wohnhaften und arbeitenden Ausländern und Schweizern?

Hier besteht dann schon ein Gerechtigkeitsproblem​ wie ich finde?




Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



44%
(18 Stimmen)
Hans Knall sagte September 2019

Es ist eigentlich sinnlos, sich über genaue Zahlen im Detail zu streiten. Da findet man immer jemanden, der noch irgendwo 5 Franken mehr oder weniger berechnen will.

Aber wenn man davon ausgeht, dass Zuwanderer in unsere Sozialsysteme - und um die geht es doch hier - erfahrungsgemäss zu 90 und mehr Prozenten lebenslang Sozialgeldbezüger bleiben und durch den Nachzug ebenso mittel- und bildungsloser „Familienmitglieder“ ganze Sippen von Sozialgeldkassierern einschleppen werden, dann kommt es nicht mehr darauf an, ob einer nun 500 Franken mehr oder weniger pro Monat zugesteckt erhält. Es geht so oder so in die Millionen pro Person, was uns diese Leute kosten werden!

Und das ist zuviel. Das halten unsere Sozialwerke nicht aus. Und das hält unsere einheimische Bevölkerung nicht aus.


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

50%
(16 Stimmen)
willi mosimann sagte September 2019

Eine weitere Lüge von Herrn Hottinger

Das EU-Rahmenabkommen wird am 19/20.10.19 ENTSCHIEDEN




Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



53%
(19 Stimmen)
Georg Bender sagte September 2019

Die Asylanten kassieren nicht, sie erhalten die Summe für einen ordentlichen Lebensunterhalt. Der Unterhalt für ein ordentliches Leben, muss jedem Bürger der Schweiz zugestanden werden. Es fehlt kein Geld! Diese Summe muss grössenteils wieder über den Umsatz zurück zum Staat!
Wann begreifen die Menschen, dass Geld Mittel zum Zweck ist, es fehlt nicht, es wird bedarfsgerecht aus dem Nichts geschöpft! Damit wird die gegenseitige Leistungserbringung zur Bedürfnisabdeckung ermöglicht! Es sind Arbeitsplätze!
Die Auswirkung der Geldschöpfung verstehen, heisst den aus der betreuten Bildung, bewusst infizierten Virus Zahler, besiegen und den Politiker die Spielzeuge zu nehmen!


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

59%
(17 Stimmen)
Frank Wagner sagte September 2019

Das ist schon eine unglaubliche Augenwischerei: gross im Subtitel heisst es „abgelehnte Asylbewerber kassieren bis zu 5‘725 Franken“ ... im Text, klein in der Tabelle, steht dann das der Betrag für eine sechsköpfige Familie gilt.

Sie sollten sich als Redakteur beim Blick bewerben.



Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

Seite 1 von 1

Neuen Kommentar verfassen

Sie müssen als User, Newsletter-Abonnent oder Gönner von Vimentis oder bei Facebook registriert sein, um auf diese Seite zugreifen zu können. Bitte loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich kostenlos:

Auf Vimentis direkt einloggen..
 
 ... oder mit Ihrem Facebook-Account
 
E-Mailadresse:
Passwort:

Haben Sie Ihr Passwort vergessen?