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Das EU-Rahmenabkommen wird am 19/20.10.19 ENTSCHIEDEN

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Rahmenabkommen.

 

Ab​​​​​​​g​elehnte Asy­lan­ten

kas­sie­ren mo­nat­lich

bis zu 5'725 Fran­ken

​​​​​​​​​​​​​​​
​​​​​​​​

S​i​e​ fra­gen sich, was hat jetzt das Eine mit dem An­de­ren zu tun? Was will man gegen Ar­ti­kel 12 der Bun­des­ver­fas­sung ein­wen­den? Es ist doch rich­tig, wenn Men­schen in Not ge­hol­fen wird, wenn sie Be­treu­ung, Hilfe und Mit­tel er­hal­ten, die ein men­schen­wür­di­ges Da­sein er­mög­li­chen. Und ebenso rich­tig hört es sich doch auch an, wenn die Schweiz und die EU «den Markt­zu­gang» konsolidieren.

 

 

Do​​​​​ch​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ was für Kon­se­quen­zen zie­hen sol­che Ab­kom­men und Rechts­grundsätze nach sich? Was ver­steht man genau unter «Hil­fe» oder unter «­Be­treu­ung»? Wie und nach wel­chen Mass­stä­ben de­fi­niert man «­men­schen­wür­dig le­ben»? Was wird genau wird kon­so­li­diert und was be­deu­tet dies im Ein­zel­nen? Ein­zig was in Stein ge­meis­selt ist:

 

Es kommt nie so, wie man es der Bevölkerung erklärte, versprach oder besser gesagt, weisgemacht hat.

 

Die Lügen unserer Bundesräte

https://ww​​​​​​​w.youtube.com/w​a​t​c​h​?​v​=fy579okp​zA​M

 

Lü​ge​n,​ Lügen & nochmals Lügen:

Personenfreizü​​​​​​​gigkeit,

Untern​e​h​m​e​n​s​steuerref​or​m II,

Neat,

Alpenschutz​​​​​​​;

 

https://www​.​t​a​g​e​s​anzeiger.​ch​/s​ch​we​iz​/s​tan​dar​d/l​ueg​en-​lue​g​en​/​stor​y/25​8062​3​5

 ​

 

A​C​HTUNG​:

 

Über den EU-Rahmenvertrag wird (indirekt) bereits im Oktober 2019 mit den Wahlen der National- & Ständeräte/Innen für die nächsten vier Jahre, der zukünftigen Bundesräte - über den EU-Rahmenvertrag - im Voraus ENTSCHIEDEN. Denn bliebe das jetzige Mehrheits-Verhätnis von SP, FDP, CVP und der Grünen EU-Turbos intakt, wäre eine Annahme  - dieses für die Schweiz verhängnisvollen EU-Rahmenvertrages - sicher wie nie zuvor. Die zukünftigen Bundesräte werden bekanntlich wieder von beiden Parlamenten in Bern, der Legislative gewählt, weshalb die Mehrheitsverhältnisse​​​​​​​​​​​​​​ dort sehr wichtig, bereits vorentscheidend sind.

  

Statistik Nationalrats​wahlen: Übersicht Schweiz

http://www.politik-s​​​​tat.ch/nrw2011CH_d​e​.​h​tml

 

 

 

 

 

Ar​t​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ik​el​​ 12 der Bundesverfassung bedeutet für abgelehnte Asylbewerber ein «all-inclusive Sorglospaket» auf höchstem Niveau.

 

Einzig um die Hängematte, müssen sich die ohne Asylgrund bei uns Gestrandeten selbst kümmern. Alles andere bekommen die «Klienten», so wie sie von Sozialarbeitern genannt werden, gestellt. So bekommt beispielsweise eine Familie mit drei Kindern in Solothurn, monatlich 4.795.- Franken allein für ihren Grundbedarf.

 

 
​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​
 ​
 ​
D​a​m​i​​t​​ können abgelehnte Asylbewerber im Kanton Solothurn für ihren Grundbedarf rechnen.
 

Hinzu kommen Kosten für die von der Verfassung garantierte «Hilfe» und «Betreuung». Dies können Sprach- oder Integrations-Kurse sein, Honorare für Sozialarbeiter, Hebammen, Förderung für Schulkinder, Dolmetscher, kostenlose Anwälte oder Zahnarztkosten oder Gärtner. Und wie «selbstverständlich»,​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ sind diese Leistungen an keinerlei Gegenleistung geknüpft.

 

Der Punkt ist aber ein anderer

 

Hat man dieses «Sorglos-Paket» den Stimmbürgerinnen und Stimmbürger so erklärt, als die Bundesverfassung revidiert wurde?

Natürlich nicht!

 

Hat man dem Stimmbürger gesagt, dass die Schweiz mit der Personenfreizügigkeit​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ auf eine 10'000'000 Schweiz zu rast?

Natürlich nicht!

 

Hat man gesagt, dass auf dem Arbeitsmarkt ein Austausch von Inländern 50+ durch Ausländer 25- stattfindet?

Natürlic​​​​​​​​​​​​​h nicht.

 

Hat man dem Stimmbürger gesagt, das mit Schengen die Kriminalität massiv steigt?

Natürlich nicht.

 

Hat man den UN-Migrationspakt den Stimmbürgern vorgelegt?

Hat man nicht!

 

Hat man die Volksinitiative, die eine Rückkehr zu bewährten Kontinenten vorsah,

umgesetzt?

 

Nein, hat man nicht.

 

FDP, CVP und SP haben das direkt demokratische Staatswesen kurzfristig damit ausser Kraft gesetzt.

 

 

Dies alles rechtfertigt deine Abwahl oder Nicht-Wahl der National- und Ständeräte der FDP, CVP und der Sozialisten (SP/Grüne)

 

 

Und ja, es gab die Partei, die Politiker/innen, die vor all dem gewarnt haben. Und Ja, deren Zweifel und Befürchtungen haben sich in all ihren Facetten bewahrheitet. Und ja, es handelt sich allesamt um Politiker der Schweizerischen Volkspartei (SVP).

 

Mit dem Rahmenabkommen holt FDP, CVP und die Sozialisten (SP/Grüne) zum vermeintlich letzten Schlag aus, um unser direkt demokratisches​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ Staatswesen zu zerstören.

 

Und wieder wird nach dem gleichen Prinzip vorgegangen. Der Bevölkerung werden falsche Versprechungen gemacht, Konsequenzen werden ausgeblendet, Befürchtungen beschönigt und was nie fehlen darf, es wird mit dem wirtschaftlichen Untergang gedroht. Es wird gelogen und getäuscht, Kritiker werden mit Klischees diffamiert. Würden wir jetzt ein weiteres mal darauf hereinfallen – wäre es der Untergang der direkt demokratischen Eidgenossenschaft, wie sie unsere Vorfahren mit ihrem Blut erst möglich machten, es wäre fatal.

 

Wir Schweizerinnen & Schweizer können dieses unheilvolle EU-Abkommen indirekt jetzt schon kategorisch deutlich ablehnen, indem wir keiner Parlamentarierin, keinem Parlamentarier mehr unsere Stimme geben, die dafür votieren.

 

Ob Recht auf Nothilfe, UN-Migrationspakt, Personenfreizügigkeit​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​,​ Schengen oder jetzt das Rahmenabkommen: Die Präambel solcher Verträge, Vereinbarungen, Pakte oder Rechtsgrundsätze hören sich immer wohlklingend und vernünftig an – wie das Rahmenabkommen! Doch der Teufel steckt in den unklar und schwammig formulierten Nebensätzen, in schwer verständlichem und mehrdeutigem Juristendeutsch, in undurchschaubaren Zusatzprotokollen und ja, sogar in Fussnoten.

 

Wahltag ist Zahltag

 

Die direkte Demokratie ist den Parteien FDP, CVP und Sozialisten (SP/Grüne) längst ein Klotz am Bein. Warum? Die Linken träumen von ihrem sozialistischen Grossstaat ohne Grenzen. Schlagworte sind «no border» oder «one world». Und die FDP und CVP träumen vom grenzenlosen Binnenmarkt. Hungerlöhne sind für die Wirtschaft bekanntlich Balsam für die Millionengehälter der EEO's. Darüber hinaus gibt es in Brüssel viele super bezahlte Jobs für Politiker – fürs «Nichtstun» natürlich. Selbst Abwesenheit wird noch fürstlich entschädigt. Denn die Entscheidungsgewalt had die EU-Kommission, eine exakte Kopie des Politbüros in der EX-Sowjetunion.

 

Typ​​​​​​​​​isc​​​​​​​​​​​​​​​​​​​h​e​ Schweizer Werte, wie Unabhängigkeit oder die direkte Demokratie, spielen bei diesen Parlamentariern/Innen​​​​​​​​​​​​ längst keine Rolle mehr.

 

Setzen Sie jetzt bitte ein starkes Zeichen, für unsere Souveränität, welche von sehr vielen Bürgern in der EU sehr geschätzt und begehrt wird, unter allen Umständen zu schützen gilt, nämlich

 

DIE DIREKTEN DEMOKRATIE.

 

Wählen Sie SVP – Liste 1, oder panaschieren mit den Schweizer Demokraten (SD).

 

Ich wähle die SVP und panaschiere mit der SD, weil diese beide für mich noch die einzigen Part​​​​​​​​​​​​​eien​​​​​​​​​​ sind, die sich für eine wirklich dir​ekte Demokratie - für einen in der Realität wirklich EFFEKTIVEN LOHNSCHUTZ, weil beide sind gegen die Personenfreizügigkeit​​​​​​​​​. Weil beide Parteien sich für die inländischen Arbeitnehmer (Schweizer und ausländische Arbeitnehmer), einsetzten, und nicht nur davon reden. Die Devise muss sein: "Liefere nid lafere". Weil viele Mitbürger/-innen, die so denken wie die SD, aber ihnen die Stimme nicht geben, weil sie glauben, die Partei sei "zu klein" und könne darum nichts bewegen. Das ist falsch: denn: Wenn diese Leute einfach so stimmten, wie sie denken, wären die Schweizer Demokraten schon lange mindestens eine 12-14 %-Partei und hätten überall im Land erheblichen politischen Einfluss! Es bringt uns nichts, stattdessen mit SP, FDP, CVP, den Grümem Parteien zu wählen, die zwar grösser sind, aber in Bern eine Arbeitnehmer-, Mieter- und Umwelt feindliche Politik machten. Für sie sind wir alle nur Stimmvieh; in der Chefetage jener Partei sitzen fast nur reiche Unternehmer und SP-Parteibonzen, die auf immer MEHR PROFIT aus sind. Darum sind diese ja auch für die Personenfreizügigkeit​​​​​​​​​​, die einheimischen Arbeitnehmer/Innen gehen Ihnen am "Ar..." vorbei.

 

Die SP macht leere Versprechen, welche die Hoffnungen, Erwartungen ALLER Arbeitnehmer/Innen i.S. Lohnschutz, in der realen PRAXIS unbestreitbar bislang krass NICHT erfüllt haben.

 

 

Wenn du mutig genug bist, "Lebewohl" zu sagen, wird das Leben dich mit einem neuen "Hallo" belohnen.

 

Wenn​​​​​​​​​​​​ du mutig genug bist, “Lebewohl” zu sagen,

wird das Leben dich mit einem neuen “Hallo” belohnen.

 

 

 
​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​

Kommentare von Lesern zum Artikel

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71%
(7 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte Vor 25 Tagen

11. Juni 2019 „Rahmenvertrag: “Völkerrecht – Institutionelles Abkommen Schweiz-EU:
Bundesrat verlangt Klärungen

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 07.06.2019 folgendes beschlossen:

https​://www.law-news.ch/20​19/06/voelkerrecht-in​stitutionelles-abkomm​en-schweiz-eu-bundesr​at-verlangt-klaerunge​n




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56%
(9 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte Vor 28 Tagen

Auch die Schweizer Demokraten (SD) sind - wie bekanntlich die SVP auch - gegen den für die Schweiz verhängnisvollen EU-Rahmenvertrag, in Wahrheit ein EU-Anbindungsvertrag.​ Dieser enthält die automatische Rechtsübernahme, ein EU-Schiedsgericht, Entwaffnung der Bürger, und die Liquidierung der Schweizerischen DIREKTEN DEMOKRATIE. Ein Vorteil wäre allerdinge, die beiden Parlamente in Bern könnten - in Zukunft dann reine EU-Empfehlsempfänger als überflüssig ganz abgeschafft werden. Ob der Einsparungen könnten wir Bürger uns freuen. Reiner Sarkasmus. Die Schweiz soll auf den EU-Zentralismus aus Brüssel wo 28 EU-Kommissare das Sagen haben, als willkommener Netto-Zahler von Milliarden getrimmt werden.

Für die SD ist der institutionelle EU-Rahmenvertrag - genau gleich wie für die SVP - kein gangbarer Weg. Die Schweiz würde damit EU-Recht übernehmen und das Volk verlöre die Möglichkeit, sich bei allfälligen Änderungen entsprechend zur Wehr zu setzen (Referendumsrecht). Ergäben sich infolge neuer Regelungen Streitigkeiten, so hätte jeweils der Europäische Gerichtshof (EuGH) das letzte Wort. Das vorgesehene Schiedsgericht ändert nichts daran. Des Weiteren müsste man wohl den Lohnschutz, der im Rahmen der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit​ ausgehandelt wurde, empfindlich einschränken. Ohne diesen Mechanismus wären die einheimischen Arbeitnehmer dem Lohndumping schutzlos ausgeliefert. Auch die Unionsbürgerrichtlini​e darf die Schweiz nicht einführen, zumal ein noch stärkeres Bevölkerungswachstum damit verbunden wäre. EU-Bürger könnten rascher von den hiesigen Sozialwerken profitieren, was ein immenser Anstieg der Kosten zur Folge hätte. Letztlich ist genauso die EU daran interessiert, mit der Schweiz Handel zu betreiben. Deshalb käme es niemals zu einer Kündigung der bilateralen Verträge oder des Freihandelsabkommens aus dem Jahr 1972.

Quellenangab​e:

http://www.schw​eizer-demokraten.ch/a​ktuell/index.shtml






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71%
(14 Stimmen)
Emil Huber sagte Vor 31 Tagen

Na ja, Fr.768-. für den Grundbedarf für eine Einzelperson sind nicht gerade berauschend.
Genauso​ wenig, wie der Sozialhilfe Grundbedarf für eine Einzelperson von Fr.986-., das sind gerade Fr.218-. mehr wo wohl nicht unterschieden wird zwischen erst kürzlich eingereisten Zuwanderern und Schweizern / Ausländern die vorher schon Jahrzehnte hier gearbeitet haben?

Fragt sich daher ob nun abgelehnte Asylanten zu viel Unterstützung bekommen oder langjährige in der Schweiz lebende Ausländer und Schweizer zu wenig?
Für die SVP ist das ja wohl immer noch zu viel, sie möchte den Grundbedarf für ALLE noch mehr kürzen?

https://ww​w.nzz.ch/zuerich/die-​svp-will-die-sozialhi​lfe-kuerzen-bleibt-ab​er-auf-verlorenem-pos​ten-ld.1491150

Es wird ja kein Sozialhilfegesetz geben welches unterscheidet zwischen neu in die CH zugezogenen Leuten und langjährig hier wohnhaften und arbeitenden Ausländern und Schweizern?

Hier besteht dann schon ein Gerechtigkeitsproblem​ wie ich finde?




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44%
(18 Stimmen)
Hans Knall sagte Vor 31 Tagen

Es ist eigentlich sinnlos, sich über genaue Zahlen im Detail zu streiten. Da findet man immer jemanden, der noch irgendwo 5 Franken mehr oder weniger berechnen will.

Aber wenn man davon ausgeht, dass Zuwanderer in unsere Sozialsysteme - und um die geht es doch hier - erfahrungsgemäss zu 90 und mehr Prozenten lebenslang Sozialgeldbezüger bleiben und durch den Nachzug ebenso mittel- und bildungsloser „Familienmitglieder“ ganze Sippen von Sozialgeldkassierern einschleppen werden, dann kommt es nicht mehr darauf an, ob einer nun 500 Franken mehr oder weniger pro Monat zugesteckt erhält. Es geht so oder so in die Millionen pro Person, was uns diese Leute kosten werden!

Und das ist zuviel. Das halten unsere Sozialwerke nicht aus. Und das hält unsere einheimische Bevölkerung nicht aus.


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50%
(16 Stimmen)
willi mosimann sagte Vor 31 Tagen

Eine weitere Lüge von Herrn Hottinger

Das EU-Rahmenabkommen wird am 19/20.10.19 ENTSCHIEDEN




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53%
(19 Stimmen)
Georg Bender sagte Vor 31 Tagen

Die Asylanten kassieren nicht, sie erhalten die Summe für einen ordentlichen Lebensunterhalt. Der Unterhalt für ein ordentliches Leben, muss jedem Bürger der Schweiz zugestanden werden. Es fehlt kein Geld! Diese Summe muss grössenteils wieder über den Umsatz zurück zum Staat!
Wann begreifen die Menschen, dass Geld Mittel zum Zweck ist, es fehlt nicht, es wird bedarfsgerecht aus dem Nichts geschöpft! Damit wird die gegenseitige Leistungserbringung zur Bedürfnisabdeckung ermöglicht! Es sind Arbeitsplätze!
Die Auswirkung der Geldschöpfung verstehen, heisst den aus der betreuten Bildung, bewusst infizierten Virus Zahler, besiegen und den Politiker die Spielzeuge zu nehmen!


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59%
(17 Stimmen)
Frank Wagner sagte Vor 31 Tagen

Das ist schon eine unglaubliche Augenwischerei: gross im Subtitel heisst es „abgelehnte Asylbewerber kassieren bis zu 5‘725 Franken“ ... im Text, klein in der Tabelle, steht dann das der Betrag für eine sechsköpfige Familie gilt.

Sie sollten sich als Redakteur beim Blick bewerben.



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44%
(16 Stimmen)
Dany Schweizer sagte Vor 31 Tagen

Was ist daran falsch Herr Wagner?

Herr Hottinger hat es klar und deutlich hier dargelegt. Keine Augenwischerei, ausser man iste ein Schlagzeilenleser, was einige Leute scheinbar sind.


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33%
(15 Stimmen)
Brian Bader sagte Vor 31 Tagen

«Was ist daran falsch Herr Wagner?»

Soviel ich weiss, haben abgelehnte Asylanten nicht den Status F, sondern N und haben keinen Anspruch auf Sozialhilfe. Vorläufig aufgenommene haben den Status F.

https://www.fluecht​lingshilfe.ch/asylrec​ht/rechtlicher-status​.html




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43%
(14 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte Vor 31 Tagen

@ Frank Wagner

Sie zeigen mit diesem Votum einmal mehr ihren subjektiv einseitigen linken Röhrenblick. Schade eigentlich für Sie.

Es heisst doch klaro - b i s - , so ist ganz klar das Maximum gemeint

Der eigentliche Sinn und Zweck dieses Blog aber ist der:

Über den EU-Rahmenvertrag wird im Oktober 2019 bei den Wahlen der National- & Ständeräte/Innen - indirekt bereits ENTSCHIEDEN, nämlich ob es ein ja oder Nein geben wird. Denn bliebe das jetzige Mehrheits-Verhältnis von SP, FDP, CVP, Grünen - alle EU-Turbos - in den beiden Parlamenten und dem Bundesrat wie bislang intakt, wäre eine Gutheissung dieses verhängnisvollen EU-Rahmenvertrages garantiert wie das Amen in der Kirche. Genau deshalb hören wir jetzt vor diesen sehr wichtigen Parlamentarier-Wahlen​ von dieser verschworenen "Gemeinschaft" keinen Ton über die aktuell wichtigsten Anliegen der Schweizer. Dies sind:

1. Der EU-Rahmenvertrag.

​2. Die Masseneinwanderung von "Scheinasylanten" kommt grösstenteils rechtsmissbräuchlich auf der Asylschiene, was zwischen 5-7 Milliarden Franken jährlich zu Buche schlägt.

3. Unsere Renten: Diese jetzige Mehrheit der Parlamentarier und der Bundesräte in Bern sind doch der Meinung, dass es für die AHV/IV Renten keine Finanzen, keinen Rappen mehr übrig hat in der Bundeskasse. Für anständige Pensionen für Schweizer und Ausländer, die hier seit Jahren arbeiten und Beiträge eingezahlt haben, reichen angeblich die Finanzen nicht mehr um einen menschenwürdigen Lebensabend verbringen zu können, wie das unsere Bundesverfassung jedoch garantiert.

Werden etwa damit alle diese Menschen gegenüber den illegalen - nicht anerkannten Migranten - monumental nicht diskreditiert, derart krass benachteiligt? Davon sind selbst Sie Herr Wagner als deutscher Staatsangehöriger in der Schweiz whft., ebenso betroffen.

Darum: Steht die aktuelle Politik in der Schweiz hierin denn nicht auf dem Kopf, ist verlogen, werkelt am Bürger vorbei?





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43%
(14 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte Vor 31 Tagen

@ Brian Bader

In der Schweiz leben 41'544 Menschen mit dem Status vorläufig Aufgenommene (VA), darunter viele Personen aus Eritrea, Syrien und Afghanistan.

Der Status VA bezeichnet Personen, deren Asylgesuch abgewiesen wurde und die nicht in ihre Herkunftsländer zurückgeschickt werden können. Sie erhalten den Ausweis F und werden vom SEM sofort in Eingliederungsmassnah​men "beglückt", was die solches praktizierende SP-BR S. Sommaruga (aktuelle Chefin SEM Frau BR K.K.-Sutter) ein totaler Widerspruch darstellt. Denn wer als Asylsuchender in einem rechtsstaatlichen Verfahren abgewiesen worden ist, muss mit einer provisorischen vorläufigen F-Bewilligung doch nicht möglichst schnell integriert werden.

Fürsorge und Krankenkasse

Könne​n VA und VA Flüchtige nicht selber für ihren Unterhalt aufkommen, haben sie Anspruch auf Sozialhilfe. VA Flü erhalten den gleichen Ansatz wie Inländer, VA erhalten einen reduzierten Ansatz.

Umwandlung​ von F in B bei Härtefällen,

Vorläufig Aufgenommene Personen können beim Kanton ein Härtefallgesuch stellen. Hält sich die Person seit mehr als fünf Jahren in der Schweiz auf, muss das Gesuch von Gesetzes wegen vertieft geprüft werden. Diese Prüfung erfolgt unter Berücksichtigung der Integration, der familiären Verhältnisse und der Zumutbarkeit einer Rückkehr in das Herkunftsland. Das Amt für Migration und Integration des Kantons Aargau (MIKA) holt bei der Prüfung des Gesuchs verschiedene Informationen ein, wie einen Amtsbericht der Wohngemeinde oder des Kantonalen Sozialdienstes. Bejaht das MIKA das Vorliegen eines Härtefalles, leitet es das Gesuch ans SEM weiter. Alleine das SEM entscheidet, ob die Voraussetzungen für eine Umwandlung in eine ordentliche Aufenthaltsbewilligun​g erfüllt sind. Bei positivem Entscheid des SEM erhält die Person eine Aufenthaltsbewilligun​g (B-Ausweis).

Famil​ienzusammenführung


VA und VA Flü können frühestens drei Jahre nach Gewährung der vorläufigen Aufnahme ein Gesuch um Familienzusammenführu​ng stellen.

Das Ganze ist burokrätischer Leerlauf, weil Abgewiesene aber vorläufig Aufgenommene sofort integriert werden, von Sozialgelder Leben, Familiennachzug bekommen, obwohl sie nicht einmal für sich selber sorgen können. Es wird die "Ausnahme" mittels Konstrukt eines Härtefalles zur Regel.

Solche Politikerinnen und Politiker gilt es nicht mehr zu wählen im Oktober 2019.




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45%
(11 Stimmen)
Frank Wagner sagte Vor 31 Tagen

Tja, Herr Hottinger, so wie Sie es jetzt drehen, wird auch keine Wahrheit daraus: nur weil Ihre Beispieltabelle bei einer sechsköpfigen Familie endet, heisst das nicht das Familien mit fünf, sechs oder sieben Kindern nicht noch mehr Sozialhilfe beziehen. Deshalb ist in seriöser Argumentation immer entweder ein einzelner Migrant Bezugsgrösse, oder die Gesamtheit der Migranten. Zumindest erzählt man nicht im Subtitel "Asylanten kosten dies und das", um dann irgendwo im Text zu erläutern das der nominale Wert den man nennt sich auf eine sechsköpfige Familie bezieht. Es ist und bleibt unseriös wie Sie argumentieren.

Ich​ kann schon nachvollziehen das meine Faktenbesessenheit die Sie tatsächlich in den letzten Jahren auch schon ein- oder zweimal positiv erwähnt haben Ihnen die meiste Zeit auf die Nerven geht, weil eben Sie es mit Fakten und Wahrheit nicht immer so genau nehmen, und ich Sie häufig ertappe. Aber damit müssen Sie in einer öffentlichen Diskussion leben.

Welche Parteien für den EU-Rahmenvertrag sind und welche dagegen weiss jeder halbwegs politisch Interessierte. Und so haben Sie völlig recht wenn Sie behaupten das die Wahl eine Entscheidung zum EU-Rahmenvertrag beinhaltet ... was Sie allerdings daran stört ist mir unerklärlich.

Ihre​ Definition von vorläufig aufgenommenen Flüchtlingen ist nicht ganz richtig. Sie haben beispielsweise vergessen zu erwähnen das vorläufig Aufgenommene häufig anerkannte Flüchtlinge sind, deren Fluchtgrund einfach nicht der UN-Flüchtlingskonvent​ion entsprechen, die aber trotzdem schutzbedürftig sind. Das sind zum Beispiel Kriegsflüchtlinge.


Es braucht auch keinen Härtefallantrag um nach 5 Jahren Ausweis B zu beantragen. Wenn nach 5 Jahren weiterhin keine Aussicht auf eine Rückkehr in die Heimat besteht, die Leute gut integriert und - WICHTIG - nicht von Sozialhilfe abhängig sind, dann kann eine Aufenthaltsbewilligun​g B erteilt werden.




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45%
(11 Stimmen)
Frank Wagner sagte Vor 31 Tagen

Brian Bader:

Leider verstehen verschiedene Leute hier nicht das es Asylanten gibt, vorläufig Aufgenommene (beides anerkannte Flüchtlinge mit gültigem Aufenthaltsstatus) und abgelehnte Asylbewerber die keinerlei Aufenthaltsrecht haben und eigentlich ausreisepflichtig sind.

Dany Schweizer:

Herrn Hottingers Aussage ist irreführend weil er im Subtitel suggeriert das die erwähnten Kosten für einen Asylbewerber gelten, und nicht für eine sechsköpfige Familie. Die Aussage von Herrn Hottinger ist zudem falsch weil er wohl meint das der Sozialhilfesatz für eine sechsköpfige Familie das Maximum wäre.


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55%
(11 Stimmen)
Dany Schweizer sagte Vor 31 Tagen

Nur weil Sie das "Bis" nicht lesen, bedeutet das nicht, dass es für eine Einzelperson gilt. Er schreibt es im Plural und nicht Sigular.

Hätte er geschrieben "ein abgelehnter Asylant....", dann gäbe ich Ihnen recht.

Nun egal. Ich habe Herr Hottingers Titel und den darin befindlichen Text so verstanden, wie er es dargelegt hat und vermutlich auch wollte.


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45%
(11 Stimmen)
Frank Wagner sagte Vor 30 Tagen

Ich habe das „bis“ schon gelesen Herr Schweizer. Abgesehen davon das dies auch falsch ist, wie ich ausgeführt habe, bleibt es Tatsache das die Nennung monatlicher Kosten bezogen auf eine Referenz von 2 Erwachsenen und 4 Kindern die aber im direkten Kontext nicht erwähnt wird Irreführung im typischen Boulevardpresse- bzw auch SVP-Stil.


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54%
(13 Stimmen)
Hans Forestier sagte Vor 30 Tagen

Herr Wagner das stimmt doch gar nicht, alle Details von einer allein stehenden Person bis Eltern mit mehreren Kinder sind in allen Varianten schön sauber aufgelistet. Die Frage stellt sich mir also, warum diskreditieren, verleumden Sie Sie Herrn Hottinger in der Art einmal mehr?


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45%
(11 Stimmen)
Frank Wagner sagte Vor 30 Tagen

Herr Forestier, ich habe genau erklärt was am Subtitel des Herrn Hottinger irreführend ist, und was falsch. Ich erkläre es nicht mehrfach.

Sie dürfen mir gern nachweisen wann ich Herrn Hottinger bewusst verleumdet habe, um Ihr „einmal mehr“ zu belegen.


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30%
(10 Stimmen)
Brian Bader sagte Vor 30 Tagen

«Denn wer als Asylsuchender in einem rechtsstaatlichen Verfahren abgewiesen worden ist, muss mit einer provisorischen vorläufigen F-Bewilligung doch nicht möglichst schnell integriert werden.»

Doch, Herr Hottinger, Sie schreiben ja:

«Vorläufig Aufgenommene Personen können beim Kanton ein Härtefallgesuch stellen.»

Statuswe​chsel F in B / Härtefall

«Der Integrationsgrad der Gesuchsteller ist ein wesentliches Beurteilungskriterium​. Entscheidend ist, dass die ausländische Person Stabilität und Anpassungsfähigkeit bewiesen hat.»

Der rechtliche Status und das darin enthaltene Recht, dass auch solche mit dem Status F ein Anspruch haben, mit einem minimalen Grundbedarf zu leben, kann bestimmt nicht geändert werden, indem Sie hier in jedem Ihrer Beiträge dazu aufrufen:

«Solche Politikerinnen und Politiker gilt es nicht mehr zu wählen im Oktober 2019.»

Dieses Gesetz hat weder Sommaruga noch Keller-Suter gemacht.



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30%
(10 Stimmen)
Brian Bader sagte Vor 30 Tagen

Nicht dass ich solche Fälle befürworte, Herr Hottinger.

«Der Schweiz machen vier Länder bei der Rückübernahme von abgewiesenen Asylsuchenden Probleme: Marokko, der Iran, Äthiopien und Algerien. Die Schweizer Politik hofft nun auf eine restriktivere Visa-Politik als Druckmittel.»
https:​//www.blick.ch/news/s​chweiz/der-fall-moest​afa-k-bringt-die-schw​eiz-an-ihre-grenze-di​ese-vier-laender-nutz​en-unsere-asyl-politi​k-aus-id15521306.html​

Ich denke aber, dass alle Parteien ein Anliegen haben, dass solche Asylsuchende ausgeschafft werden und nicht nur die SVP.



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45%
(11 Stimmen)
Dany Schweizer sagte Vor 30 Tagen

@Herr Wagner

Was ist jetzt am "Bis" jetzt wieder falsch?

Nun, Si emüssen mir das nicht erklären, denn wer sofort einen Schreibstil mit einer Partei verbindet, sieht eh das im Text, was er sehen möchte.


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40%
(10 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte Vor 30 Tagen

@Herr Bader

Nicht nur die von Ihnen aufgeführten Länder machen bei Rückführungen (Dublin-Abkommen) Probleme, Sie haben u.A. die zwei wichtigsten "vergessen": Nigeria welche gemäss ehemaligem Migrations-Chef in Bern, zu 98 % kriminellen Machenschaften (Drogen-Dealer, Kleinkriminalität) nachgehen.

As​yl-​​D​​​ro​​gen​s​​​​k​​a​n​​d​​​​​a​l aufgedeckt, nigerianische Asyl-Drogen-Dealer;
​​
I​​​​​​​​​​​​​​​​n​nerha​l​b​ von 10 Monaten;

- 440 Nigerianer,
- 321 Tunesier,
- 159 Guinesier,
- 156 Gambianeser,
- 118 Algerier
___________​​_​​​​​​​​​​​​​​​​___​__

T​o​t​a​l​ 1194 Drogen-Dealer(Asyl-An​​​​​​​​​​​​​​​​​​träg​e​)​ wegen Verstoss gegen Betäubungsmittel-Gese​​​​​​​​​​​​​​​​​​tz angeklagt.

Die westafrikanische Drogenmafia beherrscht den Kokainhandel in der Schweiz.

https://w​w​w​​​​​​​​​​​​​​.bli​ck.c​h​/​n​e​w​s​/​s​​c​h​w​​e​​​​​i​z/​as​​yl​-s​​ka​​nd​​al​​-a​​​uf​​g​e​​​​de​c​kt​​-​so​-​s​c​h​l​e​u​s​​t​-​n​i​g​​​​eri​​a​n​is​​c​her​​​-​kok​​​s​​-de​​​a​l​​e​​r-​la​​n​​ds​le​u​​​te​-i​n​​​​-d​ie​-​​​​​schw​e​​​​i​z-id​2​​​1​​2495​​1​​​.​​htm​​l

Eritrea, woher die zahlreichsten Asylsuchenden in die Schweiz kommen, haben Sie, wohl unbewusst, unterschlagen. Aarburg im Kt. AG ist so eine Hochburg der Eritreer, wo 80 % seit Jahren von der Sozialhilfe leben, was das Gemeindebudget derart überfordert, dass die Gemeindepräsident jetzt befürchtet, dass die Gemeinde bald Konkurs anmelden muss, wenn jetzt nicht bald Remedur erfolgt. Nach 5-7 Jahren gehen die gesamten Kosten vom Bund (SEM-Migrationsamt Bern, dann nämlich einfach auf die Gemeinden über.

Die Gemeinde Aarburg im Kt. Aargau mit der grössten Sozialhilfequote:

https://www.aargauerz​eitung.ch/aargau/kant​on-aargau/aarburg-hat​-wieder-die-meisten-s​ozialhilfe-bezueger-w​arum-das-martina-birc​her-nicht-ueberrascht​-133802188

Aarburg​ warnt: Die meisten Asylbewerber landen in Sozialhilfe

https:​//www.srf.ch/news/reg​ional/aargau-solothur​n/aarburg-warnt-die-m​eisten-asylbewerber-l​anden-in-sozialhilfe






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40%
(10 Stimmen)
willi mosimann sagte Vor 30 Tagen

Herr Hottinger, Sie zeigen mit diesem Votum einmal mehr ihren subjektiv einseitigen linken Röhrenblick.
Bevor sie andere mit solchen Schimpfwörtern eindecken wäre es viellicht mal angebracht ihren "Röhrenblick" zu hinterfragen.

Mann​ muss nur alle ihre Beiträge lesen um zu verstehen welch abcheuliche und menschenverachtendes Menschbild sie haben.
Und auf solche Personen mit ihrem Gedankengut ist die SVP auch noch stolz, pfui Teufel


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