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DUBLIN-FÄLLE: FÜR HILFE DURCH PRIVATE BEIM GRENZÜBERTRITT

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Der Ver­dacht er­här­tet sich: Die Schwei­zer Behör­den bre­chen an der Tes­si­ner Lan­des­grenze per­ma­nent gel­ten­des Recht.

"FlüchtlingshelferIn​​​​​​​​​​​​​​​​​​​nen​ und Nichtregierungsorgani​​​​​​​​​​​​​​​​​​​sat​i​o​n​e​n​ kritisieren bereits seit Wochen, dass die Entscheide völlig willkürlich oder gar rechtswidrig seien. Offensichtlich geht mit der verstärkten Überwachung auch eine Praxisänderung bei der Beurteilung von Asylgesuchen einher.

Nach Angaben von Miriam Behrens, Leiterin der Schweizerischen Flüchtlingshilfe, besteht etwa der begründete Verdacht, dass die Grenzwache sogenannte Dublin-Fälle direkt nach Italien zurückschickt, ohne sie an das SEM zu überstellen. Darunter auch viele Minderjährige.

Grunds​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ätz​l​i​c​h​ gilt nach Dublin-System: Personen, die in der Schweiz einen Asylantrag stellen, müssen dem Empfangs- und Verfahrenszentrum des SEM übergeben werden. Dieses klärt darauf die Anträge ab. Das Grenzwachtkorps (GWK) selbst hat keine Kompetenzen, darüber zu urteilen."

Mehr hier, unter dem Titel: "Das Versteckspiel der Behörden"

(woz.ch/163​​​​​​​​​​​​​​​​​​​4/c​o​m​o​/​d​a​s​-​v​e​r​​s​​t​​e​​c​​k​​s​​p​​​i​​el​​-d​​er​​-b​​e​h​​o​e​​r​d​​e​n​​)​

Di​​​​e Zeit ist gekommen, dass verantwortungsbewusst​​​​​​​​​​​​​​​​​​​e Schweizer/innen wie Frau NR Bosi Mirra, dem Gesetz Nachachtung verschaffen. So könnten auch Sie in Como einige minderjährige Asylsuchende abholen und ihnen weitere unmenschliche Strapazen ersparen. Sie befänden sich in guter Gesellschaft – so mit Paul Grüninger (jüdische Asylsuchende) oder Kaplan Koch (Asylsuchende aus Chile).

Sind Sie auch für die private Hilfe beim Grenzübertritt an vom Gesetz her übertrittsberechtigte​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ Asylsuchende?

 

Den 7000 Leserinnen und Lesern bis zum 21. Dezember 2019 danke ich für ihr Interesse an diesem aktuellen Thema. Ich werde deshalb gerne weiter informieren, so, wie man das in einem BLOG eben macht.


Kommentare von Lesern zum Artikel

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28%
(18 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte February 2017

Nochmals: Im "Gemeinsamen Europäischen Asylrecht" der EU, zu welchem sich auch die Schweiz vertraglich verpflichtet hat, wird von einem "Selbsteintritt" aus einem "Erststaat" in einen "Zweitstaat" gesprochen, wenn ein Staat, in dem ein Asylbewerber ein Schutzgesuch stellt, aufgrund der Regelungen der EU (Nr. 604/2013, Dublin III) für die Bearbeitung des Asylgesuches formell nicht zuständig wäre, aber auf die Überstellung des Asylsuchenden an den sog. Erststaat (Art. 17 der Verordnung der EU, Nr. 604/2013) verzichtet und das Asylverfahren selbst durchführt. Der Verzicht auf Rückführungen in den "Erststaat" beruhen zumeist auf dem mangelhaften Aufnahmesystem in diesem Erststaat.

https:/​​​​/de.wikipedia.org/​w​i​k​i/Selbsteintrit​t#​Se​lb​steintritt_i​m_A​syl​rec​ht

Die​ Hilfe von Privatpersonen bei der Einreise von solchen Asylsuchenden in einen Zweitstaat leitet sich direkt von den offensichtlich mangelhaften Betreuungsverhältniss​​​​en im Erststaat ab. Die Helfer/innen berufen sich auf ihr Recht und ihre Pflicht, illegalen Abweisungen von aufnahmeberechtigten Asylsuchenden durch die Grenzbehörden des Zweitstaates zu korrigieren.

Wisse​​​n Sie von Strafverfahren gegen private Helferinnen und Helfer und wie sie ausgehen, liebe Leserinnen, liebe Leser?




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33%
(15 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte January 2017

Nur wenige Freiwillige versuchen den Asylsuchenden im Park in Como beizustehen, so Pfarrer Don Giusto de la Valle. Er wird von Desirée, einer freiwilligen Helferin der Kirchgemeinde, unterstützt. Auch die 45-jährige Lisa Bosia Mirra, Tessiner Kantonsrätin der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz ist immer wieder da. In der Schweiz wurde sie wegen Begünstigung illegaler Einreisen angeklagt, weil sie vier unbegleitete minderjährige Asylsuchende in die Schweiz zu bringen versuchte (die eine Aufnahmepflicht für solche Minderjährige hat). Bereits im August 2016 hatte Mirra die illegalen Rückweisungen und Abschiebungen an der Schweizer Grenze in Chiasso kritisiert, welche unbegleitete Minderjährige, Flüchtlinge mit UNHCR-Ausweis und solche Menschen betreffen, die schon Verwandte in der Schweiz haben. Aber die Behörden in Chiasso nahmen plötzlich keine Asylgesuche mehr entgegen, auch nicht von Minderjährigen, selbst nicht von denjenigen mit Verwandten in der Schweiz.

ZITAT
Amnesty International klagt an: «Eine Praxis von systematischen Rückweisungen ist nicht kompatibel mit der speziellen Verletzlichkeit von asylsuchenden Kindern.»
ZITAT ENDE

http://www.ci​​vic-forum.org/de/art​i​kel/migration-und-s​ol​idarität-winterrei​se-​nach-como

Die Diskussion in diesem Forum müsste vor allem darum gehen, ob Lisa Bosia Mirra illegal gehandelt hat, oder, ob die schweizerischen Grenzbehörden illegal vorgehen.


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53%
(17 Stimmen)
Hans Knall sagte January 2017

Herr Oberlis Behauptung, dernach schwangere Frauen und 16-Jährige in der Nacht zurückgewiesen worden seien stammt aus der 10 vor 10 - "Berichterstattung". Das hat dort eine fanatische, etwa zwanzig Jahre alte Fluchthelferin ohne jegliche Beweise angeklagt.

Dass in der gleichen Sendung diese Gerüchte vom offiziellen Sprecher der Grenzwache als Fake-News geoutet worden sind, bleibt in seinem Kommentar natürlich unerwähnt...


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31%
(16 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte January 2017

Das schweizerische Grenzpersonal in Chiasso hat in den letzten eiskalten Nächten (unter 0 Grad) u. a. zwei schwangere Frauen und einen 16-Jährigen nach Italien zurückgewiesen – im Wissen, dass sie für diese Nacht auf der italienischen Seite kein Obdach finden konnten. Sie wurden nicht in die für solche Fälle in Chiasso bereitstehende Unterkunft geführt, wo man eine allfällige Rückweisung am nächsten Tag nach den gesetzlichen Vorschriften hätte abklären können.

Nur einzelne private Helferinnen, die nur über unzulängliche Mittel verfügen, versuchen auf der italienischen Seite Asylsuchende vor dem Erfrieren zu retten.



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31%
(16 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte December 2016

Erklärung zum Begriff "Dublin-Fälle":

Es​ gibt Asylsuchende die an der Schweizergrenze ihr Recht auf den sog. "Selbsteintritt" nach den Regelungen der Dublin-III-Verordnung​, die seit dem 1. Januar 2014 in Kraft ist, geltend machen und die Grenze bei einer Zurückweisung "illegal" überqueren, auch wenn die Schweiz als "Zweitaufnahmeland" für die Bearbeitung des Asylantrags formal nicht zuständig wäre.

Der Begriff "Selbsteintritt" wird von der Verordnung nicht verwendet; er ist aber in der Rechtsprechung verbreitet, und mancher "Selbsteintritt" wird offenbar vom Europäischen Gerichtshof geschützt.

Die Schweiz muss nach Dublin III und nach dem Europäischen Gerichtshof auf die Rückführung von Asylsuchenden nach Italien verzichten, weil das Aufnahmesystem Italiens grosse Mängel im Sinne der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs aufweist.

So verfolgt Deutschland den "Selbsteintritt" von Asylsuchenden nicht, wenn sie "illegal" über Griechenland eingereist sind.

https://de.w​ikipedia.org/wiki/Sel​bsteintritt#Selbstein​tritt_im_Asylrecht


Die privaten Helfer/innen verschaffen nur diesem Recht auf "Selbsteintritt" Nachachtung, die schweizerischen Grenzbeamten offenbar nicht immer. Wer macht sich also Ihrer Ansicht nach strafbar, die privaten Helfer/innen oder die fehlbaren Grenzbeamten?


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27%
(15 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte December 2016

Der zentrale Vorschlag dieses Blogs ist, dass Asylsuchenden, denen der Grenzübertritt und die Stellung eines Asylgesuches entgegen den Vorschriften verwehrt werden, beim Grenzübertritt durch Private geholfen werden darf, da diese ja nur dem Gesetz Nachachtung verschaffen.

Gegen​​ Grenzwächter, welche die Vorschriften missachten, muss Anklage erhoben werden. Die Schweiz ist ein Rechtsstaat.

Wie würden Sie vorgehen, lieber Leser, liebe Leserin?


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69%
(16 Stimmen)
Hans Knall sagte November 2016


Obschon Sie immer wieder, Herr Oberli, Kommentare von anderen Diskussionsteilnehmer​​n löschen lassen, wenn diese Ihnen nicht passen oder durch Löschen und wiederposten ihrer eigenen Vernehmlassungen versuchen, Ihnen nicht genehme Beiträge verschwinden zu lassen, ist es ein Leichtes festzustellen, "wie die einzelnen Leser/innen zu den verschiedenen hier gemachten Vorschlägen stehen".

Momentan sieht es mit 73% zu 23% ziemlich mies aus..


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29%
(17 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte November 2016

"Wer die Reaktionen auf die Verleihung des diesjährigen Prix Courage liest, wird allerdings schnell eines Besseren belehrt. Der «Beobachter» zeichnete damit den Schweizer Michael Räber aus, der auf der griechischen Insel Lesbos Flüchtlingen hilft.

Unter den entsprechenden Online-Artikeln tauchten daraufhin gehässige Kommentare auf. Der Preis sollte vielmehr an einen Schweizer gehen, der Schweizern helfe, hiess es. Oder: Die Auszeichnung sei «beschämend»; Michael Räber helfe mit seiner Arbeit nur den Schleppern. Auch Aufrufe, das Abonnement des «Beobachters» zu kündigen, waren darunter."

http://​​​​www.nzz.ch/schweiz​/​p​r​ix-courage-fuer​-f​lu​ec​htlingshelfe​r-f​uer​-ni​veaulose-​komm​enta​re-g​ibt-es​-like​s-ld.​12685​8

Auch​ dieses Forum wird mit solchen gehässigen Beiträgen vollgemüllt.

Ich finde die Auszeichnung durch den "Beobachter" nötig und richtig. Sie auch?



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31%
(16 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte November 2016

Offenbar führt das Staatssekretariat für Migration (SEM) illegale Rückführungen von Asylsuchenden nach Italien durch – im Geheimen, um eine diplomatische Krise mit dem Nachbarland zu verhindern.

"Minde​stens 76 Mal hoben die kleinen Maschinen vom Typ Beechcraft 1900 der französischen Fluggesellschaft Twin Jet von Juni 2012 bis März 2015 auf dem Flughafen Genf in Richtung Mailand ab. An Bord: abgewiesene Asylsuchende, Polizistinnen, Ärzte, manchmal auch Beobachterinnen der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter. Insgesamt liess das Staatssekretariat für Migration (SEM) so 235 Personen ausschaffen – angeblich auf ganz gewöhnlichen Linienflügen. Nur: In Wahrheit war nie auch nur ein einziger regulärer Passagier auf diesen Flügen, der freiwillig das Flugzeug bestiegen hätte. Entgegen früheren Behauptungen des SEM waren gewöhnliche Passagiere nicht zugelassen, wie ein Schreiben von Staatssekretär Mario Gattiker zeigt. So richtete sich das SEM klammheimlich einen wöchentlichen Sonderflug nach Italien ein, getarnt als regulärer Linienflug."

https​://www.woz.ch/1644/st​aatsgeheimnis-ausscha​ffungen/getarnte-sond​erfluege

Ich bin nicht gegen legale Rückführungen. Diese führen aber in der Regel in die Heimat. Dass aber eine offizielle Stelle illegal Hilfe suchende Menschen getarnt als normale Passagiere nach Mailand fliegt, muss gerichtlich verfolgt werden. Herr Staatssekretär Gattiker vom SEM muss sofort freigestellt werden. Wer unterstützt diese Forderungen?



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31%
(16 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte November 2016

In Deutschland hat sich eine Gruppe gebildet, die Menschen, darunter zahlreiche Minderjährige, welche man ILLEGAL daran hindert, ein Asylgesuch zu stellen, über die Grenze hilft.

Die Präsidentin der Jungsozialisten Schweiz

ZITAT
(...) würde es begrüssen, wenn sich auch in der Schweiz eine solche Bewegung formieren würde. «Wie Brecht sagte: Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zu Pflicht.» Daher rufe sie die Menschen in diesem Land auf, es Lisa Bosia Mirra gleich zu tun. «Natürlich würde ich mir wünschen, dass das nicht nötig wäre. Aber wenn elementare Rechte von Flüchtlingen an unseren Grenzen nicht garantiert werden, müssen wir uns wehren – auch ausserhalb des gesetzlichen Rahmens.»

Dieser Aufruf sei «an Dreistigkeit kaum zu überbieten», findet SVP-Asylchef Andreas Glarner. «Die Linke macht sich damit zur grössten Schlepperbande überhaupt.» Er befürchtet, dass nun zahlreiche Nachahmer aktiv werden. «Da gibt es nur eines: Wer erwischt wird, muss konsequent bestraft werden.» Für ihn mache es keinen Unterschied, ob jemand Migranten gegen Geld oder aus Überzeugung über die Grenze lotse, so Glarner.
ZITAT ENDE

http://www.20​​min.ch/schweiz/news/​s​tory/Juso-Chefin-ru​ft​-offiziell-zur-Flu​cht​hilfe-auf-2790565​1


Auch ich wünschte mir, dass eine solche Hilfe beim Grenzübertritt, die eine Bestrafung nach sich ziehen könnte, nicht nötig wäre, bin aber dennoch ganz der Meinung der Präsidentin der Juso.



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31%
(16 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte October 2016

Von 1938 bis 1944 waren zum Glück auch Fluchthelfer/innen aktiv, so am Rhein bei Diepoldsau St. Galler und Vorarlberger gemeinsam. Das waren mutige uneigennützige Menschen, die einige Asylsuchende vor der praktisch sicheren Ermordung retteten.

Mehr hier, unter dem Titel:

"Judentum: Jüdische Flucht aus Österreich in die Ostschweiz 1938-1944
Wie schweizerische Schleppergruppen Juden bei Diepoldsau in die Schweiz retteten"

http://w​ww.chdata123.com/eu/c​h/flucht-bei-Diepolds​au.htm


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25%
(16 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte October 2016

Die gleiche ausländerfeindliche bis rassistische Ablehnung herrschte 1938 in der Schweiz gegen die von den Nazis als "jüdisch" deklarierten Österreicher vor, die von Vorarlberg aus über den Alten Rhein flohen. Man hörte und las die wortgleichen Diffamierungen wie heute etwa in diesem Forum.

Von den etwa 201000 bis 214000 "jüdischen" Österreichern gelang es nur etwa 120000 zu emigrieren; die übrigen wurden umgebracht. Nur etwa 10000 dieser Asylsuchenden gelang die Flucht in die Schweiz, wo sie ausdrücklich nicht den Status "Kriegsflüchtling" erhielten und nur als sog. unerwünschte "Transmigranten" kurze Zeit bleiben konnten; ihre Aufenthaltskosten mussten (ohne jegliche rechtliche Grundlage) die jüdischen Gemeinden in der Schweiz übernehmen. 1939 waren nur noch 7100 dieser Verfolgten in der Schweiz; sie machten nur um zwei Promille der Bevölkerung aus, als man verkündete, das Boot sei voll ...

Die Mehrheit der an der Grenze Erwischten wurde unverzüglich zurück nach Österreich geschickt – in den praktisch sicheren Tod.

Eine detailliertere Darstellung ist hier, unter dem Titel "Flüchtlinge und Grenzverhältnisse in Vorarlberg 1938–1944":
(erinner​​​n.at/bundeslaender/​o​e​sterreich/e_bibli​ot​he​k/seminarbiblio​the​ken​-zentrale-sem​inar​e/an​-der-grenze​/229_​Gerha​rd_Wanner​.pdf)


Bei​m Grenzübertritt erhielten die Asylsuchenden viel private Hilfe von Vorarlbergern und St. Gallern, was in dieser Hass-Atmosphäre als illegal betrachtet wurde.

Wir könnten an diesem Beispiel lernen, es diesmal besser zu machen.


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29%
(17 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte October 2016

Private Hilfe für Asylsuchende in Como: Die Gegner/innen und die Befürworter/innen sollten vielleicht zuerst gemeinsam herausfinden, worin sie sich EINIG sind. So bekämen sie eine gemeinsame Ausgangsbasis für die weitere Meinungsbildung.

I​​ch versuche es einmal mit diesem Beispiel:

Gegner/i​nnen und Befürworter/innen sind sich einig darin, dass Privatleute den Asylsuchenden in Como helfen sollen.

Können Sie diesem Satz alle zustimmen? Oder müsste er anders formuliert werden?


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29%
(17 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte October 2016

Seit Ende September stehen in Como Container für Asylsuchende, die vorher unter freiem Himmel beim Bahnhof schlafen mussten. Der Zustrom in das neue Aufnahmezentrum ist ungebrochen, und der Anteil der Minderjährigen ist immer noch gross.

Mehr hier, unter dem Titel "Viele Minderjährige im Containercamp in Como":
(luzernerzeit​ung.ch/nachrichten/sc​hweiz/schweiz-sda/Vie​le-Minderjaehrige-im-​Containercamp-in-Como​;art46447,857585)


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63%
(16 Stimmen)
Werner Nabulon sagte October 2016

Herr Rudolf Oberli,
Es ging doch, Vergangenheit...
Man​ hat und wird auch immer wieder, aus anderen Ländern Familien, eine Familie besteht aus Erwachsenen und Kindern, in die Schweiz lassen.
Was ich nicht verstehe, dass es in den Regionen um solche Länder keine Flüchtlingscamp gibt, in denen solche Familien ausgesucht werden, und direkt in die entsprechenden Länder gebracht werden.
Wer verdient an diesen Dramen, in denen Einzelpersonen oder auf Familien mit Booten unter grössten Gefahren hier her flüchten?
Kriminelle​, Schlepper, und dahinter offenbar ein ganzer Rattenschwanz wie Banken welche das Geld der Schlepper entgegennehmen, ich hab keine Ahnung wer da alles mitverdient.
Denn mir ist nicht bekannt, dass man ernsthaft versucht Auffanglager in den Regionen zu erstellen, den Schleppern einen Riegel zu schieben, und die Bürgerkriege endlich beenden würde. Offenbar wird da zu viel Geld verdient mit dem Elend.
Doch, wir werden weiterhin Flüchtlinge aufnehmen.




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