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EL Anpassung

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Die Re­form der Er­gän­zungs­leis­tun​­gen scheint mir rich­tig.

 

Einen Punkt finde ich sehr schlecht. Wenn ein Verstorbener über 50‘000.- Guthaben auf dem Konto hat, sind die EL zurückzuerstatten? Wenn jemand ein altes Haus mit Wert 400‘000 CHF besitzte, und jedoch seit 15 Jahren EL Bezüger war, hat er für ca. 150‘000 CHF EL bezogen. Der /die Erbe/in muss somit, wenn er/sie keine 150‘000 CHF an Ersparnissen hat, zwingend das Haus der Eltern verkaufen. Ich finde, am Haus der Eltern hängt man doch sehr fest, es hat etwas von Heimatgefühl. Bloss weil der Vater vor 15 Jahren einen Arbeitsunfall hatte, ist es nicht fair, dass man gezwungen wird, das Haus zu verkaufen. Gut es bleiben dann immer noch die 250‘000 CHF an Erbe, welche man nach Steuern erhält. Aber in casu ist es eine Zwangsveräusserung des Elternhauses.

Wer jedoch EL bezieht, ohne Vermögen (Haus), lebt natürlich auf engerem Raum. Aber ob das alleine die Rückerstattungspflich​t rechtfertigt, ist mir nicht ganz klar.


Kommentare von Lesern zum Artikel

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83%
(6 Stimmen)
Brian Bader sagte April 2019

«Wenn ein Verstorbener über 50‘000.- Guthaben auf dem Konto hat, sind die EL zurückzuerstatten?»

Sie haben das falsch verstanden, Herr Schäuble. Es heisst:

«Ergänzung​sleistungen sollen aus dem Erbe soweit zurückbezahlt werden, als dieses 50 000 Franken übersteigt.»
https:/​/www.parlament.ch/pre​ss-releases/Pages/mm-​sgk-s-2018-04-27.aspx​

So wie ich das verstehe hat das nichts mit dem Kontostand des Verstorbenen zu tun. In diesem Fall müssten die Erben 100'000 Franken zurückbezahlen. Da der Verstorbene noch 50'000 Franken auf seinem Konto hat, fallen noch 50'000 Franken für die Erben an.



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29%
(7 Stimmen)
Emil Huber sagte April 2019

Es sind halt die Bürgerlichen am Werk mit Slogans wie "für's Volch" und "Unsere Heimat - unsere Schweiz" welche gerne überall sparen wollen - ausser bei sich selbst.

Natürlich darf nach ihnen die AHV nicht die private Vorsorge konkurrenzieren, wie man schon bei Einführung betont hat:


Die AHV: Kernstück der Sozialen Sicherheit
In seiner Neujahrsansprache von 1944 kündigt Bundesrat Stampfli publikumswirksam die rasche Gründung einer staatlichen Altersvorsorge an. Drei Jahre später, am 6. Juli 1947, nimmt das Stimmvolk das AHV-Gesetz an; Anfang 1948 werden die ersten Renten ausbezahlt. Die AHV wird rasch zum Symbol für den schweizerischen Sozialstaat schlechthin.

Am 6. Juli 1947 hiessen die Stimmberechtigten die Schaffung der AHV gut. Gleichentags nahmen sie die revidierten Wirtschaftsartikel der Bundesverfassung an, die dem Bund das Recht gaben, im Gesamtinteresse des Landes in die Wirtschaft einzugreifen. Ebenfalls verankerten sie die Mitwirkung der Wirtschaftsverbände. Beide Beschlüsse legten die Grundlage für den Basiskompromiss der Nachkriegszeit.

Da​s neue Sozialwerk sah das Rentenalter 65 für beide Geschlechter, die Finanzierung über Beiträge von Arbeitnehmern und -gebern sowie von Bund und Kantonen sowie nach Beitragsleistungen abgestufte Alters-, Witwen- und Waisenrenten vor.

"Die Renten wurden bescheiden gehalten, damit sie nicht die private Vorsorge konkurrenzierten (einfache Altersrente: 40 bis 125 Franken im Monat bei einem durchschnittlichen Einkommen in der Industrie von 745 Franken)."

Ist es nicht eine Schande, das man in einem der reichsten Länder der Welt über so etwas überhaupt diskutieren muss?

Die AHV müsste dahingehend umgebaut werden, dass eine entsprechende Grundrente erzeugt wird welche für ein anständiges Leben in der Schweiz reicht.
Letztendlich​ benötigt es ja eine gleich hohe Geldmenge ob nun die Bedürfnisse alleine von der AHV oder AHV & Ergänzungsleistungen abgedeckt werden.
Es sind alles nur Geldumlagespiele mit möglichst vielen Substraten, damit man politische Spielchen mit der AHV betreiben kann und sie mit allen möglichen und unmöglichen Vorlagen verknüpfen kann - siehe Steuerreform.

Eine​ richtige Reform sähe wie gesagt so aus. nämlich mit einer tragenden Grundrente und Rückfinanzierung nicht mehr durch das Substrat Löhne, sondern x Prozent vom Umsatz der Wirtschaft (inkl. Finanzwirtschaft), die Lohnabzüge würden dann hinfällig.
So käme auch genügend Geld in die AHV als im heutigen System welches auf Löhne fixiert ist.

Dazu gehört eben auch die Einsicht, dass Geld weder vom Chef noch von der Firma direkt kommt, sondern das Geld von den Kunden bzw. Investoren herkommt und im Produkt steckt welches verkauft wird. Chef & Firma nehmen geldmässig nur die buchhalterische Zuteilung in die verschiedenen Substrate wie Löhne, Sozialabgaben, Wareneinkäufe, Energie- und Immobilienkosten etc. vor.



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50%
(6 Stimmen)
Hans Knall sagte April 2019

Ihre Argumentation, Herr Stäuble, scheint mir doch etwas zu emotional zu sein.

Was ist denn, wenn der verstorbene Vater die 400‘000 Fr. in Aktien investiert hat, statt in ein Haus und damit keine „persönlichen“ Gefühle damit verbunden sind?
Entweder will man, dass Ergänzungsleistungen mit dem Vermögen eines Verstorbenen zurückbezahlt werden müssen, oder eben nicht. Wie sich die Zusammensetzung des Vermögens ausnimmt, darf dabei keine Rolle spielen.



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56%
(9 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte April 2019

Es gibt so viele, die Ergänzungsleistungen beziehen müssen, weil die AHV zu tief ist. Die EL-Bezüger/innen müssen sich vor den Behörden bis aufs Hemd ausziehen. Viele verzichten deshalb auf einen Antrag und auf diese ihnen zustehenden Leistungen, auch weil ihnen das zu peinlich ist und sie sich schämen.


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