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Für verantwortungsvolle Konzerne im Ausland

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Am 10. Ok­to­ber 2016 wurde die Eid­genös­si­sche Volks­i­ni­tia­tive 'Für ver­ant­wor­tungs­vol​​​​le Un­ter­neh­men – zum Schutz von Mensch und Um­welt' ein­ge­reich​​​​t. Das Be­geh­ren will die Schwei­zer Kon­zerne ver­pflich­ten, Men­schen­rechte und Um­welt auch im Aus­land zu respektieren. (admin.​​​​ch/ch/d/pore/vi/vi​s​4​6​2t.html)

"Herzs​tü​ck​ der In­itia­tive ist die so­ge­nannte Sorg­faltsprü­fungs­p​​​​flicht, die ein­ge­führt wer­den soll. Diese sieht vor, dass Schwei­zer Kon­zerne künf­tig ihre Ak­ti­vitäten und jene ihrer Toch­ter- und Zu­lie­fer­un­ter­neh​​​​­men auf Ri­si­ken für Mensch und Um­welt prü­fen, diese mit ge­eig­ne­ten Mass­nah­men be­he­ben und öf­fent­lich darü­ber be­rich­ten müssen.

Kommt ein Konzern seiner Sorgfaltsprüfungspfli​​​​cht nicht nach, soll er auch für allfällige Schäden haften, die seine Tochterfirmen im Ausland verursacht haben.

Für die Schweizer Wirtschaft sei die Reputation der Schweiz ein wichtiges Gut, schreiben die Initianten. Für Konzerne, die vom guten Schweizer Ruf profitieren, sollte auch klar sein, dass sie international anerkannte Menschenrechte und Umweltstandards respektieren. Leider sei dies heute noch nicht überall selbstverständlich.

D​​​​ie freiwilligen Massnahmen der Konzerne genügen aus Sicht des Komitees nicht. Als jüngste Beispiele für problematische Tätigkeiten von Schweizer Konzernen nennen sie etwa Sklaverei bei der Crevetten-Fischerei, Kinderarbeit im Kakaoanbau und Menschenrechtsverletz​​​​ungen beim Goldabbau. (...)"

(luzernerzeitu​​​​ng.ch/nachrichten/​s​c​h​weiz/schweiz-sd​a/​Ko​nz​ernverantwor​tun​gsi​nit​iative-ei​nger​eich​t;ar​t46447​,8468​41)

S​ind Sie auch dafür, dass die Schweizer Konzerne verpflichtet werden, Menschenrechte und Umwelt auch im Ausland zu respektieren? Begründen Sie doch bitte Ihre Antwort! Danke.

Am 21. März 2019 hat dieses aktuelle politische Thema bereits 3066 Leserinnen und Leser erreicht – für mich die Motivation, es fortzusetzen, wie man das in einem BLOG so macht.


Kommentare von Lesern zum Artikel

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Rudolf Oberli sagte Vor 13 Tagen

8. April 2019

Hat Nestlé im Zusammenhang mit dem Mord am kolumbianischen Gewerkschafter Luciano Romero im Jahr 2005 seine menschenrechtliche Verantwortung wahrgenommen? Vermutlich wird sich diese Frage nie klären, denn das Bundesgericht hat im Juli 2014 festgehalten, dass die Schweiz nicht ermitteln werde, weil die Straftaten verjährt seien. 2014 lehnte der EGMR die Beschwerde ohne Begründung ab.

Die Anzeige richtete sich konkret gegen die im Jahr 2005 für Nestlé tätigen Peter Brabeck (Konzerchef), Rainer E. Gut (Verwaltungsratspräsi​​dent), Carlos Represes und Jean-Marc Duvoison (beide Manager in Kolumbien) und Hans Peter Frick (oberster Jurist). In der Anzeige machten die Beschwerdeführer geltend, dass die Beschuldigten zur Ermordung von Romero beigetragen hätten, weil sie auf Schutzmassnahmen für den Gewerkschafter verzichtet hätten, obwohl sie davon ausgehen mussten, dass sein Leben bedroht sein könnte. Nur der Mörder ist verurteilt worden – durch ein kolumbianisches Gericht.

Die Klage gegen Nestlé in der Schweiz galt als europäischer Präzedenzfall. Er sollte zeigen, wie weit in einem multinationalen Konzern die Haftung reicht. Aus Sicht der Menschenrechte ist der ablehnende Entscheid aller möglichen Instanzen sehr unbefriedigend. Die Rechtslage bleibt unklar.

Offenbar scheint es juristisch zu stimmen, dass die Anklagen zu spät erhoben worden sind und dadurch "verjährt" sind. Es fragt sich, ob die Schweiz in diesem Bereich Gesetze ändern muss. Die Konzerninitiative geht in diese Richtung; dieser muss man natürlich zustimmen.

Mehr hier:
humanrights.ch​​/de/menschenrechte-s​c​hweiz/aussenpolitik​/a​ussenwirtschaftspo​lit​ik/tnc/praezedenz​fall​-klage-nestle-sc​hweiz​


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(2 Stimmen)
Otto Jossi sagte Vor 22 Tagen

seit Januar 2019 wird wieder zugemüllt von einem gewissen Oberli..........


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Rudolf Oberli sagte Vor 24 Tagen

28. März 2019
So muss man auch in der Schweiz vorgehen können: Der Agrarchemie- und Pharmakonzern Bayer hat in den USA einen weiteren wichtigen Prozess um krebserregende Produkte der Tochter Monsanto verloren. Eine Jury des Bundesbezirksgerichts​ in San Francisco urteilte am Mittwoch, dass Monsanto für Krebsrisiken des Unkrautvernichtungsmi​ttels Roundup mit dem umstrittenen Wirkstoff Glyphosat haftbar sei. Monsanto muss dem 70-jährigen Kläger Edwin Hardeman Schadensersatz in der Höhe von knapp 81 Millionen US-Dollar zahlen. Der Konzern kündigte an, gegen das Urteil Rechtsmittel einzulegen.

Mehr hier:
20min.ch/finan​ce/news/story/Bayer-T​ochter-Monsanto-verli​ert-wichtigen-Prozess​-14349808


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38%
(8 Stimmen)
Rudolf Oberli sagte Vor 31 Tagen

21. März 2019:

Durch die Annahme der Konzernverantwortungs​​initiative könnten die schuldigen Firmen endlich bestraft werden:

"SCHWEIZER​​ PESTIZID VERGIFTET BAUERN IN INDIEN
Im zentralindischen Yavatmal wurden 2017 innert 12 Wochen etwa 800 Landarbeiter schwer vergiftet, als sie auf Baumwollfeldern Pestizide ausbrachten."

Mehr​​ hier:
konzern-initia​​tive.ch


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38%
(8 Stimmen)
Rudolf Oberli sagte March 2019

Ergänzung zur Schweiz: Glencore hat bis 2019 NICHTS gegen die Steuermanipulationen,​​ die Menschenrechtsverletz​​ungen und die Umweltschädigungen getan. Das hat sich für die Glencore-Aktionäre finanziell gelohnt:

"Der Rohstoff- und Bergbaukonzern Glencore hat die Kupferproduktion im vierten Quartal vor allem dank der eigenen Minen im Kongo gesteigert.

Wie die Glencore plc mitteilte, stieg die Produktion um 7,5 Prozent auf 390.600 Tonnen. Wesentlich stärker steigerte der Konzern die Kobalt-Produktion um 80 Prozent auf 13.700 Tonnen. Im Gesamtjahr stieg die Produktion von Kupfer um 11 Prozent auf 1,5 Millionen, die von Kobalt um 54 Prozent auf 42.000 Tonnen. Die Zinkproduktion erhöhte sich im Schlussquartal den weiteren Angaben des Konzerns zufolge um 7 Prozent auf 282.100 Tonnen, die Kohleförderung stieg um ein Zehntel auf 32,7 Millionen Tonnen. Für das Gesamtjahr 2019 rechnet Glencore mit einer Kupferproduktion von rund 1,5 Millionen Tonnen. Die Kobaltförderungen sieht der Rohstoffkonzern bei etwa 57.000 Tonnen."

finanzen.​​ch/nachrichten/rohst​o​ffe/glencore-steige​rt​-kupferproduktion-​im-​4-quartal-1027915​683
​¨
Ende 2018 hat die Demokratischen Republik Kongo Glencore den Export von Kupfer verboten.


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33%
(9 Stimmen)
Rudolf Oberli sagte March 2019

Hier weitere Angaben zu Chevron, das den Amazonas vergiftet und Entschädigungen verweigert:

Der US-amerikanische Öl-Konzern Chevron/Texaco leitet seit Jahrzehnten giftige Abfallstoffe in die Regenwälder Ecuadors. Die Betroffenen wehren sich vor Gericht, doch der Konzern setzt Justiz und Regierung unter Druck.

Der Fall Chevron/Texaco in Ecuador zählt zweifellos weltweit zu den grössten Umweltverbrechen. Von 1964 bis 1992 förderte die US-amerikanische Firma Öl im Amazonasgebiet Ecuadors. Um Kosten zu sparen, verwendete Texaco veraltete Fördertechnologien oder "verzichtete" ganz auf Sicherheitsvorkehrung​​en und Umweltstandards. Reste des Schweröls und Giftstoffe wurden in ungesicherte Erdbecken verfrachtet, in denen sie sich mit dem Regenwasser mischten. Systematisch leitet man dieses Giftgemisch in die umliegenden Sümpfe und Flüsse in Richtung Amazonas ab.

Schätzungen gehen davon aus, dass Chevron/Texaco seit 1964 mehr als 60 Milliarden Liter toxische Flüssigkeiten in die Umwelt abgelassen und mehr als 45.000 Hektar Regenwald zerstört hat.

mosaik-blog.at/ch​​evron-texaco-ecuador​-​regenwald-vergiftet​-u​dapt/


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44%
(9 Stimmen)
Rudolf Oberli sagte February 2019

Die Behandlung der Volksinitiative "Für verantwortungsvolle Unternehmen – ZUM SCHUTZ VON MENSCH UND UMWELT" sollte im Ständerat erst in der Frühlingssession 2019 erfolgen. Nun soll sie aber auch 2019 nicht möglich sein. Sie wird seit 2016 systematisch verschleppt.


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33%
(9 Stimmen)
Rudolf Oberli sagte January 2019

Neunzig Unternehmer unterstützen die Konzerninitiative:


Die Konzernverantwortungs​initiative, die im Ausland tätige Schweizer Firmen an die kurze Leine nehmen will, erhält unerwartete Unterstützung. Ein «Wirtschaftskomitee für verantwortungsvolle Unternehmen» hat sich im November 2018 für das Volksbegehren ausgesprochen.

nzz​.ch/wirtschaft/konzer​ninitiative-von-90-un​ternehmern-unterstuet​zt-ld.1440171


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50%
(14 Stimmen)
Otto Jossi sagte June 2017

13 x ein Kommentar von Oberli und Beck, beides die gleichen Personen. Nichts Neues immer mit dem gleichen Inhalt, Franz Krähenbühl hatte eine Frage auf einen Kommentar gestellt, der Kommentar wurde einfach gelöscht und die Frage dazu auch. Welch ein Verhalten eines "Menschen". Nicht zu fassen, dass dieser Mensch eine Erziehung genossen hat.


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50%
(14 Stimmen)
Hans Knall sagte June 2017

Seit Oktober 2016 reiner Zumüll-Blog des Blogtrolls Oberli/Beck/--/Wilden​stein


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36%
(14 Stimmen)
Rudolf Oberli sagte January 2017

Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative "Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt" ab:

"Bern, 11.01.2017 - Die Wirtschaft muss die Menschenrechte respektieren und die Umwelt schützen. Der Bundesrat anerkennt damit im Kern die Anliegen der Volksinitiative "Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt". Die Forderungen der Initianten gehen ihm jedoch insbesondere im Bereich der Haftungsregelung zu weit. Er hat deshalb an seiner Sitzung vom 11. Januar 2017 beschlossen, dem Parlament die Volksinitiative zur Ablehnung zu empfehlen. Er begründet seinen Entscheid auch mit erst kürzlich beschlossenen Aktionsplänen in diesen Bereichen. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) wird dem Bundesrat bis Mitte August 2017 einen Botschaftsentwurf unterbreiten."

htt​​​​ps://www.admin.ch/​g​o​v​/de/start/dokum​en​ta​ti​on/medienmit​tei​lun​gen​.msg-id-6​5222​.htm​l

Ohne Haftungsregelung ist eine Ahndung der Verstösse von Unternehmen nicht möglich. Offenbar zieht der Bundesrat einen zahnlosen Tiger vor. Oder wie würden Sie das umschreiben, lieber Leser, liebe Leserin?



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29%
(14 Stimmen)
Rudolf Oberli sagte December 2016

Die Abschaffung des Kapitalismus erfolgt ja nicht durch die SPS sondern kontinuierlich durch die Grossfinanz, die es bereits fertiggebracht hat, dass die globale Marktwirtschaft nicht mehr funktioniert! Den marktwirtschaftlichen​​​​ Auswüchsen müssen JETZT Zügel angelegt werden, so mit der gesetzlichen Kontrolle schweizerischer Unternehmungen im Ausland.

Aktuell ist dieses Vorgehen nötig – ein Schrittlein in die richtige Richtung.



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40%
(15 Stimmen)
Rudolf Oberli sagte December 2016

Kleider werden z. B. sind von der Fair Wear Foundation (FWF) zertifiziert. Die Kleiderimporteure und -geschäfte in der Schweiz könnten dort beitreten.

"(...) Die Fair Wear Foundation ist eine aus den Niederlanden stammende non-profit Multi-Stakeholder-Ini​​tiative (MSI) mit dem Ziel, die Arbeitsbedingungen in der Textil- und Bekleidungsindustrie in den Produktionsländern zu verbessern. Unter einer Multi-Stakeholder-Ini​​tiative versteht man eine Organisation, die sich aus Unternehmen, Gewerkschaften und Nichtregierungsorgans​​iationen (NRO) zusammensetzt. Unternehmen, die der FWF beitreten, akzeptieren mit ihrem Beitritt den FWF Verhaltenskodex (englisch) und verpflichten sich, diesen auch bei ihren Lieferant_innen durchzusetzen. Der FWF Verhaltenskodex richtet sich nach den Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) und dem Verhaltenskodex der Clean Clothes Campaign (CCC)."

https://ro​​otsofcompassion.org/​d​e/fairtrade

Dies​e Stiftung erreicht Manches gegen Kinderarbeit.


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25%
(16 Stimmen)
Rudolf Oberli sagte November 2016

Getragen wird die Eid­genös­si­sche Volks­i­ni­tia­tive 'Für ver­ant­wor­tungs­vol​​​​le Un­ter­neh­men – zum Schutz von Mensch und Um­welt' von der "Klima-Allianz". Sie besteht aus den folgenden 66 Organisationen:

"(​...) ACSI – Actares – AEE Suisse – Alliance Sud – Alpeninitiative – Antenna – Aqua Viva – A Rocha Schweiz – Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz – Association Climat Genève – Biomasse Schweiz – Brot für alle – Bruno Manser Fonds – CIPRA – COMUNDO (Bethlehem Mission Immensee, E-CHANGER, Inter-Agire) – Coordination Climat Justice Sociale – Eaternity – Equiterre – Erklärung von Bern – Evangelische Frauen Schweiz – Fair Recycling – Fastenopfer – fossil-free.ch – GIBBeco- Grands-Parents pour le climat – Greenpeace Schweiz – GreenBuzz – Grüne Partei der Schweiz – Grünliberale Schweiz GLP – Hausverein Schweiz – HEKS – Helvetas Swiss Intercooperation – Integrale Politik – INWO – Junge Grüne Schweiz – Kleinbauern-Vereinigu​ng – Mountain Wilderness – myblueplanet – myclimate – Naturfreunde Schweiz – Noé 21 – oeku – Ökozentrum – PanEco – Partner Sein – Pro Natura – Pro Velo Schweiz – Schweizerische Energie-Stiftung – Schweizerischer Gewerkschaftsbund – Schweizerischer Katholischer Frauenbund – Schweizerischer Schutzverband gegen Flugemissionen – SEV Gewerkschaft des Verkehrspersonals – Solarspar – Solidar Suisse – SP Schweiz – Schweizerische Vereinigung für Sonnenenergie – Stiftung für Konsumentenschutz – SVS/BirdLife Schweiz – Swissaid – Swissolar – Swiss Youth for Climate – terre des hommes schweiz – umverkehR – Vereinigung Bündner Umweltorganisationen – VCS Verkehrsclub der Schweiz – WWF Schweiz – Zukunft statt Kohle"

https://bro​tfueralle.ch/category​/partner/

Mehr als die Hälfte dieser 66 Organisationen sind Hilfswerke und Umweltorganisationen,​ die ihre Mittel vor allem über Geldsammlungen und Mitgliederbeiträge beschaffen müssen. Sie sind alle ZEWO-zertifiziert.


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31%
(16 Stimmen)
Rudolf Oberli sagte November 2016

Die Eidgenössische Volksinitiative "Für verantwortungsvolle Unternehmen - zum Schutz von Mensch und Umwelt" hat "Brot für alle" gemeinsam mit 66 Organisationen lanciert. Die internationalen Hilfswerke wissen, wovon sie sprechen.



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