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Integrationsfähigkeit​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ von Sommarugas Flugflüchtlingen

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SP-Bundesrätin

Simonetta

Sommarugas "Flug-

Flüchtlinge"​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​,

e​h​r​l​i​c​h​e​r​ wäre

die Bezeichnung Neuansiedler.

 

12.1​​​​​​​​​​2.2018

WW-Art​i​k​e​l​ von Philip Gut

 

SP-Justizvor​​​​​​​​​s​​​​​​​​​t​​​​​​​​e​​​​​h​​​​​er​i​​n​​ S. Sommaruga lässt jedes Jahr bis zu tausend weitere «Neuansiedler»-Flücht​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​l​i​n​g​e​​ aus Krisen-gebieten in die Schweiz einfliegen. Sie seien bereit für die Integration, beteuert der Bundesrat. Wirklich?

 

 

Die Schweiz setzt damit eine Politik fort, mit der sie 2013 zunächst mit einem Pilotprojekt begonnen hat. Seither sind über 3000 Flüchtlinge auf diesem Weg in die Schweiz geholt worden.

 

«Neuansiedlung» ist die deutsche Übersetzung für das englische resettlement. Das Wort macht in wünschenswerter Deutlichkeit klar, worum es geht: um eine grossangelegte Umsiedlungspolitik im internationalen Massstab. Organisiert wird sie vom Uno-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR). Die Schweiz wolle sich weiterhin an den Neuansiedlungsprogram​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​m​e​n​ beteiligen, betont der Bundesrat. «In den letzten Monaten ist die Zahl der in der Schweiz und in Europa gestellten Asylgesuche deutlich zurückgegangen», schreibt die Schweizer Regierung. «Die Schwierigkeiten in den verschiedenen Herkunftsregionen der Flüchtlinge und Migranten bleiben jedoch bestehen, und die humanitäre Situation ist vor allem in Syrien und dessen Nachbarländern nach wie vor dramatisch.» Für «besonders schutzbedürftige Personen», die weder in ihrem derzeitigen Aufnahmeland bleiben noch in ihre Heimat zurückkehren könnten, sei «eine Neuansiedlung die einzige dauerhafte Lösung». Mit anderen Worten: Weil die Asylzahlen in der Schweiz rückläufig sind, lässt der Bundesrat Flüchtlinge jetzt vermehrt direkt per Flugzeug herholen.

 

 

«Begl​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​e​i​​​t​u​n​​g​​ durch einen Coach»

 

Damit sie ins Umsiedlungsprogramm aufgenommen würden, müssten die Anwärter eine Reihe von Bedingungen punkto Sicherheit und Integration erfüllen, betonen die Verantwortlichen. Auch nach der Umsiedlung in die Schweiz würden die Flüchtlinge eng betreut. Erste Erfahrungen, die eine Bewertung des Erfolgs dieser Massnahmen ermöglichen, liegen vor. Eine Evaluation des Pilotprojekts von 2013 zeige, «dass eine frühzeitige und nachhaltige Betreuung, insbesondere die Begleitung durch einen Coach, die Integration der in die Schweiz ankommenden Personen deutlich verbessert».

 

Den Optimismus der Verantwortlichen in Ehren

 

– aber wie steht es wirklich um den Inte-grationserfolg dieser Flüchtlinge? Welche Kosten verursachen sie? Darüber erfährt man in der Medienmitteilung des federführenden Staats-sekretariats für Migration (SEM) nichts.

Bohrt man etwas tiefer, kommen Zahlen und Fakten zutage, die ein weniger helles Bild ergeben. Gemäss «Zwischenbericht Pilotprojekt Resettlement» vom Dezember 2016 waren 10 Prozent der aus Syrien eingeflogenen Flüchtlinge im erwerbsfähigen Alter komplette Analphabeten in ihrer Herkunftssprache, ein Drittel von ihnen kannte das lateinische Alphabet nicht. Nur ein Viertel kann ein bisschen Englisch auf Basisniveau. Die Arbeitsmarkterfahrung​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ und die Berufspraxis insbesondere der Frauen werden vom SEM als gering eingestuft: Nur 44 Prozent der Frauen haben gearbeitet, und von dieser Gruppe die meisten (55 Prozent) weniger als fünf Jahre. Zudem sei zu beachten, so das SEM, «dass die Zuordnung der im Herkunftsland ausgeübten Tätigkeit zu einem Berufssektor nach schweizerischer Nomenklatur häufig schwierig ist».

 

Und die Gesundheit?

 

Auch der physische und der psychische Gesundheitszustand der Neuansiedler steht einer gelungenen Integration im Weg. 41 Prozent der 500 am Pilotprojekt Beteiligten wiesen eine «unbefriedigende» Gesundheit auf. Bei Personen im erwerbsfähigen Alter (16 bis 59 Jahre) sind es sogar über die Hälfte (53 Prozent). Von den Flüchtlingen mit psychischen Beeinträchtigungen leiden 71 Prozent an einer «vermuteten Traumatisierung».

Ang​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​e​s​i​c​h​​t​​s​​ dieser Tatsachen fragte die Weltwoche beim Staatssekretariat für Migration nach, wie es die Eignung dieser Flüchtlinge zur Integration prüfen und garantieren wolle. «Tatsächlich wird nicht die Integrationsfähigkeit​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ geprüft, sondern der Integrationswille», so die Antwort des SEM. In den Befragungen werde die Einstellung zu den Werten der Bundesverfassung getestet. Konkret würden «den Flüchtlingen vor Ort anhand von Alltags-situationen Fragen betreffend die Schulpflicht (Teilnahme am Schwimmunterricht) oder die Gleichstellung von Frau und Mann zur Diskussion gestellt». Es gehe also darum, zu eruieren, «ob die Person bereit ist, sich den Schweizer Werten und Normen anzupassen, und nicht darum, wie ihr Alphabetisierungsgrad​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ oder ihr Bildungsabschluss ist».

Nur fragt man sich: Was soll eine arabische oder afrikanische Frau, die keine Ausbildung und keinen Job hat und vielleicht nicht einmal lesen und schreiben kann, auf die Frage antworten, wie sie zu den Werten der schweizerischen Bundesverfassung stehe und was sie über die Gleichstellung von Mann und Frau denke? Wie soll der junge Mann, der möglicherweise im Krieg war und seit Jahren an brutale Gewalt gewöhnt ist, angemessen auf «Alltagssituationen» in der Schweiz reagieren? Überhaupt: Wie soll die Integration dieser Menschen gelingen, wenn es erklärtermassen nicht um ihren Alphabetisierungsgrad​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ und Bildungsabschluss geht («Integrationsfähigke​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​i​t​»​)​,​​ sondern lediglich um eine Absichtserklärung («Integrationswille»)​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​?​

S​t​​e​​l​​l​​t​​ man auf den Tatbeweis statt auf rhetorische Bekenntnisse ab, bleibt das Interesse der Flüchtlinge an den von der Schweiz bereitgestellten Programmen gering. Zwar hätten die Rück-meldungen aus den Kantonen gezeigt, dass ein Grossteil der Flüchtlinge eine hohe Motivation zur beruflichen Integration mitbringe, heisst es im «Zwischenbericht Pilotprojekt Resettlement». Doch insgesamt hätten «jedoch lediglich 2,6 Prozent der Betroffenen im bisherigen Verlauf des Projekts eine Bildungsmassnahme und 9,7 Prozent eine berufliche Massnahme» absolviert.

Hoch bleiben dagegen die Kosten. In der Fragestunde des Nationalrats vom Montag dieser Woche wollte Manfred Bühler (SVP) erfahren, wie viel die Schweiz für die Integration der bisher eingereisten Neuansiedlungsflüchtl​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​i​n​g​e​ ausgegeben habe. Die Antwort des Bundesrats: «ungefähr 50 Millionen Franken».

 

Auf die Frage, die den eigentlichen Lackmustest einer gelungenen Integration darstellt, nämlich: wie viele dieser Flüchtlinge arbeiteten und wie viele von der Sozialhilfe abhängig seien, konnte der Bundesrat keine Antwort geben. Das Staatssekretariat für Migration weise diese Zahlen nicht extra aus.

 

Über 100 Millionen Franken

 

Das erstaunt. Der Bund verteilt demnach das viele Geld, ohne sich ernsthaft dafür zu interessieren, ob die Massnahmen auch tatsächlich etwas nützen. Geht man von der realistischen Annahme aus, dass die Mehrzahl der Betroffenen von der Sozialhilfe lebt, erhöhen sich die Kosten, welche die Steuerzahler für die Neuangesiedelten aufbringen, rasch um weitere Dutzende von Millionen. Die Rechnung ist schnell gemacht: Gibt der Bund für 3100 Flüchtlinge je 1500 Franken Sozialhilfepauschale pro Monat aus, ergibt das im Jahr einen Betrag von 55,8 Millionen Franken. Zusammengerechnet (Integrations- plus Sozialhilfepauschale)​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ kommt man so auf einen Betrag von über 100 Millionen. Nimmt man an, dass 20 Prozent der Flüchtlinge einer Arbeit nachgehen, sind es immer noch fast 95 Millionen.

 

Die Kosten für den Bund dürften in Zukunft weiter steigen – und zwar nicht nur deshalb, weil der Bundesrat jedes Jahr weitere Uno-Flüchtlinge einfliegen lassen will. Bisher vergütete Bern den Kantonen die Sozialpauschale von 1500 Franken während fünf Jahren. Ab März 2019 wird er diese Pauschale während sieben Jahren ausrichten. Zudem zahlt der Bund «zur Umsetzung der Integrationsagenda» den Kantonen für jeden Flüchtling aus dem Um-siedlungsprogramm eine einmalige Pauschale von 18 000 Franken. Werden jährlich 1000 Personen in die Schweiz geholt, macht dies weitere 18 Millionen Franken. Später müssen dann Kantone und Gemeinden für die Flüchtlinge aufkommen.

 

 

 

Schl​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​u​s​​​​​​​s​f​o​​l​​g​​e​​r​​u​​n​​g​​​e​​​n​​​

​​​​​

 ​​​

​​​​​

1​​​​.​​ ​ Rückblickend kann ich Frau SP-Bundesrätin Sommaruga jetzt besser verstehen, denn damit sichert sie der Sozi- & Asylindustrie weitere sichere Arbeitsplätze. Die Zuordnung eines Coach für jeden "Flüchtling, resp. jetzt "Umsiedler" belegt dies eindrücklich. Ebenso dass von den Umsiedlern 71 Prozent an einer «vermuteten Traumatisierung mit psychischen Beeinträchtigungen leiden», setzt dies doch natürlich ein enormes sehr kostspieliges Potenzial für die viel zu vielen Sozi-Studierten dar, welchen dadurch eine sichere Arbeits-Stelle auch in Zukunft garantiert. Die vielen schon finanziell an Schwindsucht leidenden Krankenkassen, dadurcht den vom Normalbürger kaum noch zu bezahlenden immer höher werdenden Krankenkassen Prämien. Es ist darum zu erwarten, dass die dafür fleissig arbeitenden Prämienzahler, es auch all den dafür Verantwortlichen dies zu verstehen geben werden bei den nächsten Wahlen 2019.

 

2.  Fatal unehrenhaft, undemokratisch dazu ist dass das Migrationsamt in Bern damals alleine (ohne Gemeinden, Kantone) entschieden hat, nämlich wie viele "Flüchtlinge", in Wahrheit "Umsiedler" in die Schweiz eingeflogen werden auf Steuerzahler-Kosten, nicht unwesendliche XXX-Millionen-Koste​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​n​ beim Bund verursachen, nach spätestens 7 Jahren aber die nicht gefragten, unbeteiligten Kantone und Gemeinden  - diese für sie immensen Kosten - danach ganz alleine tragen müssen. Dies weil der Bund sich danach seine Hände in Unschuld wäscht, mit Ausnahme einer einmaligen Zahlung aus dem Umsiedlungs-Programm einen einmalige Pauschale von 18000 Franken. Als Beispiel zitiere ich den Fall der Gemeinde Aarburg im Kt. Aargau, wo sich die couragierte junge SVP-Gemeindepräsident​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​i​n​ Frau Bircher unermüdlich aber zur Wehr setzt, sich schlussendlich an die Öffentlichkeit wenden musste, mit bisher leider wenig Erfolg, und dies seit Jahren.

 

Sehr schwierige Asyl-Situation in Aarburg:

https://www.​​​​​​​​​​​​​​​​​vimen​t​i​s​.​c​h​/​d​/​d​i​​a​​l​​o​​g​​/​​r​ea​​da​​rt​​ic​​le​​/a​​s​y​​l​w​​e​s​​e​n​​-​k​o​s​t​e​t​-​g​e​m​e​i​​n​d​e​​-​a​a​​r​b​u​​​r​g-m​​​i​lli​​​o​ne​n​​​/​

S​c​​​h​we​i​​​​z​er​ stimmten am 9. Juni 2013 klar für ein verschärftes #Asylrecht:

https://w​​​​​​​​​​​​​​​​​ww.st​e​r​n​.​d​e​/​p​o​l​i​​t​​i​​k​​/​​a​​u​sl​​an​​d/​​vo​​lk​​sa​​b​s​​t​i​​m​m​​u​n​​g​-​s​c​h​w​e​i​z​e​r​-​s​​t​i​m​​m​e​n​​-​k​l​​​a​r-f​​​u​er-​​​v​er​s​​​c​ha​e​​​r​ft​e​​​​s​-a​s​​​yl​re​c​​​h​t​-3​0​​​4​4​57​4​​​.​​h​tm​l​​​

​​

It​a​​​​l​​ien missachtet bei der Mehrzahl der Asyl-Antragsteller den Dublin-Vertrag ungestraft einfach:

https://www.​​​​​​​​​​​​​​​​​bazon​l​i​n​e​.​c​h​/​s​%​E​​2​​%​​8​​0​​%​​8​Bc​​hw​​ei​​z/​​st​​an​​d​a​​r​d​​/​r​​u​e​​c​k​%​E​2​%​8​0​%​8​B​f​u​​e​h​r​​u​n​g​​e​n​-​​​n​ach​​​-​ita​​​l​i%​E​​​2​%8​0​​​%​8B​e​​​​n​-a​u​​​f-​ti​e​​​f​s​ts​t​​​a​n​d/​s​​​t​​%​E2​%​​​8​​0%8B​o​​​​r​​y/10​8​​​​8​​6128​​

​​​​​​
 

3​.​  Zu viele der importierten Neuan-siedler (10 % Analphabeten) sind kriminell.

 

99,​5 Prozent der nigerianischen „Asylbewerber“ kommen «nicht als Flüchtlinge hierher, sondern um illegale Geschäfte zu machen», sagte der ehemalige Chef des Bundesamts für Migration (BfM), Alard du Bois-Reymond, schon im Frühling 2010. Nichts hat sich gebessert seither, wegen solcher „Kriminellenbeschütze​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​r​“​ wie Sie. Denn bis ein illegaler Migrant aus dem Land gewiesen werden kann, vergehen Monate – oder gar Jahre. «Wenn die Leute keine Papiere haben, muss das Migrationsamt überprüfen, woher sie stammen. Dies ist ein aufwendiges Prozedere, wo wir Spezialisten beiziehen», sagt ein BfM-Sprecher. «Dazu kommen Fristen, in welchen die Gesuchsteller den Entscheid anfechten können.»

 

Aarburg hat mit 6,1 Prozent die höchste Sozialhilfequote im Kanton – das stört den linken SP-Nationalrat C. Wehrmut und die rechte SVP-Grossrätin Martina Bircher, die Lösungsansätze sind aber sehr verschieden.

https://​​www.aargauerzeitung.​c​h/aargau/kanton-aar​ga​u/sozialhilfe-prob​lem​-in-aarburg-sp-we​rmut​h-gibt-svp-birch​er-te​ilweise-recht-1​341423​33

 

Sozialhil​f​e ein Prolblem?

https://www​​​.vimentis.ch/d/dial​o​g​/readarticle/sozi​al​hi​lfe-ein-problem​-/



Im Jahre 2012 verstiessen gegen das Betäubungsmittelgeset​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​z​ z.B.;

440 Nigerianer,
321 Tunesier,
159 Guineaner,
156 Gambianer &
118 Algerier.

____________​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​_​_​

1​‘​1​9​​​​​4​​ Total West- & Nordafrikanische Drogen-Dealer

 

Quell​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​e​:​

26.​06​.2​01​3 "verschärftes" Asylgesetz

h​t​t​p​​s​​:​​/​​/​​​​​​w​​w​w​​​.​​​b​​​​​e​​​o​​​ba​​c​​​​h​​​​​​t​​​​​​er​​​.c​​​​​h/​​​​​​fo​​​r​​e​​n​​​/q​​​​​​​ue​​​s​​t​​​​i​o​​​​​​​n​s​​​​​​​/​1​1​​​​8​9​​​6​​/​​​​v​​er​​​​​s​​c​ha​​​​​e​​​​rf​​​​​t​​​​es​​​​​​-​​​​​as​​​​​y​​l​g​e​​​​​​s​​​et​z​​​​​​​-w​i​​r​​​​​​​​ts​c​​​​h​​​​​​af​​​​s​​i​​​​​​​m​mi​​g​​r​​​​​​​​a​ti​​on​​​​​​​​.​​h​​t​​ml​​​​​​​​

​​​

4.​​​​​ ​​​​​​​​​ Im Jahre 2013 hat Frau Sommaruga ein sogenannt "verschärftes" Asylgesetz durchgesetzt, was jedoch - leicht vorausschaubar - nur bewirkte, dass rund die Hälfte der in einem immerhin rechtsstaatlich durchgeführten Asylverfahren - inkl. Beschwerde-Verfahrens​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​m​​​​​​​ö​g​l​i​​c​​h​​k​​e​​i​​t​​ bis zum Bundesgericht - heute letztendlich doch als "provisorisch" Aufgenommenen in der Schweiz mehrheitlich eine Aufenthalts-Bewilligu​​​n​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​g​ "F" erhalten. Dies bedeutet in der Praxis so gut wie definitive Aufnahme, denn es werden sofort Integrationsprogramme​​​ gemacht, erstaunlicherweise  sogar der Familien-Nachzug gewährt, mehrheitlich auch direkt in die Sozialwerke, welche bekanntlich schon jetzt an Schwindsucht leiden (vgl. den jetzt im Mai 2019 zur Abstimmung anstehende AHV/Steuer-Deal). Somit ist- für mich jedenfalls - klar, dass Frau Sommaruga bereits 2013 eine bewusste grosszügige veritable Um-Siedlungspolitik betrieben hat, gemäss den damaligen Vorgaben des UNO-Hochkommissariat für "Flüchtlinge" (UNHCR). Heute sehen wir diese Auffassung mehr als bestätigt durch den UNO_Migrationspakt. Dies muss doch als eine dem Schweizer Stimmbürger und Steuerzahler gegenüber praktizierte unredliche Politik bezeichnet werden, oder etwa nicht? Somit muss selbst von einem Bundesrat mit Vorbildfunktion nicht alles Versprochene unbedingt gleich als als bare Münze genommen wird, insbesondere vor wichtigen Abstimmungen nicht. 2019 stehen mit dem neuen Waffengesetz und dem Rahmenvertrag wichtige Abstimmungen an. Vielleicht der Rahmenvertrag nicht, denn es ist nicht sicher, dass er dem Souverän vorgelegt wird. Die neue Chefin im Migrationsamt FDP-Bundesrätin Karin Keller-Sutter bietet jetzt aber dem Souverän sehr gute Voraussetzungen als ehemals kantonale Justizministerin, um diese von einer Mehrheit der Schweizer Bevölkerung nicht weiter gewünschten "Massen-Neuansiedlung​​" z.T. völlig kulturfremder Menschen, mehrheitlich sehr schwer integrierbaren "Wirtschaftsflüchtlin​​gen", auf die richtige Spur zu bringen. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt, Frau Keller-Sutter hat diese Bewährungsprobe aber verdient, und es bleibt die Hoffnung, dass sie es schlussendlich auch schafft, im Migrationsamt die Ordnung wieder herzustellen.

 

Seien​​ wir also wenigsten in Zukunft besser auf der Hut; Macht den Zaun nicht zu weit, und mischt Euch nicht in fremde Händel".

 

Dies sind die Worte unseres geistigen Landesvater Niklaus von Flüeh, später genannt "Bruder Klaus", der hat gerade Heute umso mehr an Gültigkeit, als mit dem sogenannten "Rahmenvertrag" uns eine automatische Gesetzesübernahme von der EU-Bürokraten in Brüssel jetzt aufgezwungen werden soll, womit meiner Meinung nach auch die direkte Demokratie sprichwörtlich im Eimer, also verloren ist, ohne jegliche NOT.

 

Und dies alles weil den oberen Wirtschafts-Bossen und den Macht-Politiker/Innen​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ der "Tanz um das goldene Kalb", also der Mammon wichtiger ist als das Wohlergehen, die Freiheit, die Selbstbestimmung der Schweizer/Innen.

 

Selbst die SVP - die sich als einzige Partei zum Glück immer noch dagegen energisch zur Wehr setzt, sie muss sich jetzt aber dringendst vermehrt für ein "Swiss first", für die Arbeiter, Angestellten, die ganze Mittelschicht einsetzen. Angesicht dieser enormen "Neuansiedlerkosten",​​ ist jetzt eine spürbar finanzielle Unterstützung für junge schweizer Ehepaare erforderlich, damit sie sich auch wieder mehr eigene Kinder leisten können ohne Sozialhilfe oder Ergänzungsleistungen.​​ Es "bräuchte" dann auch viel weniger "Umsiedler", und den Grünen - heute wieder plötzlich "en voque"  - wäre in der Praxis tatsächlich auch geholfen. Weshalb dies denn? Viel weniger teuer importierte Umsiedler zu 70 % direkt in die Sozialkassen, dadurch weniger Umweltzerstörung, viel weniger Dichte-Stress in der ganzen Gesellschaft, das ist doch logisch gut nachvollziehbar. Ein grösserer (jetzt beabsichtiger) Steuerabzug der SVP für Familien ist lobenswert, aber sicher erst ein kleiner Anfang in die richtige Richtung. Nötig wäre endlich eine sofortige spürbare Erhöhung der Kinderzulage auf mindestens 400 bis 500 Franken monatlich pro Kind, sollten der SVP weitere grosse Stimmenverluste schon im Jahr 2019 nicht egal sein.

 

 

Manche Menschen treten erst spät in dein Leben, aber es fühlt sich an, als wären sie schon immer dagewesen. | Some people enter your life late, but it feels like they've always been there.

 

 

 


Kommentare von Lesern zum Artikel

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50%
(10 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte April 2019


Die neue FDP-Justizministerin Karin Keller-Sutter scheint jetzt ihre sehr wichtige, dringende Aufgabe ernsthaft anzugehen.

Im Juni 2016 nahm das Schweizer Stimmvolk mit 66.8 Prozent die jüngste Revision des Asylgesetzes an. Ab März 2019 tritt nun das darin enthaltene beschleunigte Verfahren der Asylgesuche in Kraft.

«Mir ist es wichtig, dass über das Schicksal möglichst schnell Klarheit herrschen kann», sagt Justizministerin Karin Keller-Sutter.

Wen​​​n ein Asylgesuch nicht bewilligt wird, kann die Person neu schneller zur Rückkehr bewegt werden. Für Keller-Sutter ein zentraler Punkt. «Dadurch werden wir für Personen unattraktiver, die auf ein langes Verfahren hoffen, um im Land bleiben zu können.»

Video-Erk​​​lärung von der neuen FDP-Justizministerin Karin Keller-Sutter für Interessierte:

htt​ps://media.nau.ch/vid​eos/arpgmVXWKkb6d951R​M47lJnBwyoQDNOj3ExeLZ​Pl/video.mp4

N​eu werden zwei Drittel aller eingereichten Asylgesuche in 140 Tagen bearbeitet. Damit die Verfahren trotzdem korrekt und fair abgehandelt werden, erhalten alle Asylsuchenden von Anfang an eine Rechtsvertretung.



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50%
(10 Stimmen)
Manfred Eberling sagte April 2019

Hier handelt es sich um ein hirnloses Verbrechen an unserem Volke!
Heute habe ich genau hier ein solches Verbrechen, das dem Schweizer Volke angetan wird!
Ausländische Halunken haben vor etwa 20 Jahren ein Bauernmädchen im Kanton Luzern süchtig gemacht!
So, dass nun alle "Experten" sagen, dass man Dieses nicht mehr retten könne!
Das heisst, dass man diesem armen Geschöpf NICHT mehr Helfen kann, oder will! (Also gehört es einfach zum Abfall!! Ich bezeichne solches Gebaren satanisch! Meine Damen und Herren, hier handelt es sich um einen Menschen! Es ist nicht besonders fromm, solche Menschen einfach fallen lassen! Und wer hat das so weit gebracht? An erster Stelle Frau Sommaruga, Frau Dreifuß und Herr Gattiker, um nur einige zu nennen!
In meinen Augen handelt es sich hier um Landes- und Volksverräter im schlimmsten Fall!
Warum prangert das in der "heilen Schweiz" niemand an?
Sind wir denn alles gemeine Drückeberger?
Klar, werden Sie jetzt sagen, dass wir schon lange ein Drogenproblem haben!
Aber so schlimm ist es erst gekommen, mit dieser unheimlichen Zuwanderung! Davor sollten wir nicht unsere Augen verschließen!
Wozu haben wir denn so viele Psychiater und dergleichen ausgebildet? (mit Stundenlöhnen von CHF 250.- pro Std.!)
Unsere Emigranten-Politiker und Behörden haben uns hier im Land einen unsagbaren Dienst erwiesen!
Leider verschließen wir nun unsere Augen vor dem angerichteten Debakel
Was unser Land braucht, sind mutige, nicht hirnlose Politiker!


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44%
(16 Stimmen)
Hans Knall sagte April 2019

Umsiedlung von Völkern in fremde Kulturregionen ist nichts anderes als Umvolkung!
Genau das ist es, was mit den Europäischen Völkern geschehen soll. Sie sollen sich von als „Flüchtlinge“ getarnten Migranten „besiedeln“ lassen.


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50%
(16 Stimmen)
Michael Meienhofer sagte April 2019

Der Bund schiesst nur das nötige Geld ein für die Ansiedelung, die Kosten und Probleme die nachher kommen überlässt er, ohne sie zu fragen und konsultieren, dem Volk ! Ist das Demokratie ? Nein, das ist neuzeitliche demokratische Diktatur ! Solche Politiker irgend welcher Couleur brauchen wir nicht mehr - Sie zerstören, wenn ihre Initianten schon lange unter dem Boden sind, das demokratische Wachsen unseres Staates. Darum kann man nur hoffen, dass solche Leute im Herbst an den NR & SR Wahlen nicht mehr auf die politische Bühne befördert werden - wehret den Anfängen, bevor unsere Vorzeigedemokratie (Aussage des BR) in 50 Jahren nicht mehr existiert !


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