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Abstimmungen, Initiativen > National > Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (Abschaffung der Billag-Gebühren),

Missbrauch der direkten Demokratie

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Die "No Bil­lag" Volks­i­ni­tia­tive wurde ü­ber­ra­schend deut­lich ver­wor­fen. Nach­dem zu Be­ginn ein Plus, dann ein Kopf an Kopf Ren­nen und gegen Schluss - unter mas­si­vem Druck & gar mit­tels Teil-Ver­wen­dung der von ALLEN be­zahl­ten Bil­lag-­Ge­bühren für eigenen Wahl­kampf der SRG - deren Gut­heis­sung im Zielein­lauf jetzt noch recht deut­lich ab­ge­fan­gen wer­den konnte.

 

Aber woher stammen die grossen Finanzen z.B. der 12-seitigen "ABSTIMMUNGS ZEITUNG Komitee "NEIN ZUM SENDESCHLUSS", welche in jeden Briefkasten der Schweiz abgelegt wurden?. Abgesehen davon, nämlich dass schon dieser Titel "Sendeschluss" eine Lüge ist, denn eine Annahme hätte keinesfalls ein "Sendeschluss" bedeutet, wohl aber ein dringendst notwendiges grosses "Abspecken" dieser inzwischen völlig überfütterten "TV-Gans" um gute 75 %. Die Erfüllung des öffentlich rechtlichen Auftrages hätte auch damit gut weiter erfüllt werden können. Man hat einmal mehr einfach wieder die Stimmbürger/Innen angelogen, indem behauptet wurde, dies sei nicht mehr gegeben, die direkte Demokratie damit in Gefahr.

Ferner wäre eine Verwendung der ja auch von den Befürwortern der "No Billag" bezahlten SRG-Gebühren meiner Meinung nach widerrechtlich, u.U. strafrechtlich relevant erfolgt. Denn Hand auf's Herz, ist es denn kein Missbrauch - auch und gerade der direkten Demokratie - wenn (auch) mit Geldern der Befürworter - ohne deren Einverständnis - gegen deren eigenen Interessen die SRG den eigenen, eigensüchtigen Wahlkampf betrieben hätte, sie so unwissend die Befürworter negativ beeinflusst, somit manipuliert hätte?. Ein klarer Missbrauch wäre dies, ein klarer verwerflicher Vorgang der unserer direkten Demokratie völlig unwürdig ist, somit nach einer dringenden Untersuchung - und zwar durch eine eigens dafür berufene unabhängige Kommission - geradezu schreit. 

Nicht nur die SRG als direkt davon profitierende, auch bis auf einige wenige Ausnahmen alle  Medienschaffenden, Künstler, welche alle von diesen Gebührengeldern ja eingen nützig profitieren, haben die Volksinitiative „Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren“ auf's äusserste, somit fragwürdig bekämpft. Einmal mehr wurde massives Lobbying, eben auch mit Gebührengeldern  betrieben – so z.B. auch im Magazin „Link“ des Trägervereins SRG Deutschschweiz (vgl. AZ, 5.2.2018).

 

Links/gr​​​​​​​​​​​​​​​​​üne Interessen sind in der SRG zu viele vertreten.

 

Fast schon bewundernswert - wenn es denn nicht so undemokratisch wäre - ist auch, dass diese wohl ob der Ohnmacht keinen Christoph Blocher in ihren eigenen Reihen als grosszügigen Sponsor zu haben, diese links/grüne Falange wohl deshalb auch erst, aus lauter Neid auf diese Idee kam. 1. durch die Intronisierung eines links-lastigen SRG-Bosses vor über einem Jahrzehnt. 2. infolge dessen dann auch noch die SFR Belegschaft zu 70/80 % auf diesen links-Kurs getrimmt, oder aber einfach ausgetauscht wurde. Die langjährigen Nachrichtensprecher Herr Huber und Herr Müller gehörten meiner Meinung nach dazu, die man einfach mal viel zu früh in Pension schickte, so menschenunwürdig einfach mal abhalfterte. Die SP hat sich demnach so raffiniert - jedoch höchst fragwürdig - ihren eigenen "Blocher-Ersatz-Spons​​​​​​​​​​​​​​​​or" geschaffen in Form der meiner Meinung nach seit langem viel zu linkslastigen SRG. Da suggeriert z.B. die SRG in ihren TV -Sendungen schon jahrelang ein EU-Beitritt der Schweiz sei gleichbedeutend mit einem Eintritt ins Paradies, was sicher nicht ihre Aufgabe ist, diese links/grüne Parteinahme. Ich hingegen bin der Meinung - und genau diese Meinungsfreiheit steht mir auch zu, wie allen Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes Kraft unserer Bundesverfassung auch - nämlich dass ein EU-Beitritt gleichzeitig die Beerdigung der weltweit einzigartig & allseitig bewunderten schweizerischen direkten Demokratie bedeutet.

 

 

 
Demokratie ist die Freiheit, wählen zu dürfen wer einen diktiert!
 

 

 

SPD-Präsi​​​​​​​​​​dent Schulz wurde in Deutschland mit 100 % der Stimmen der SPD-Delegierten zum Bundeskanzler-Kandida​​​​​​​​t​​en gewählt.

 

Ich habe mich als Partei-Freier - der ich bis vor vor zwei Jahrzehnten noch öfters sozial-marktwirtsch​​​​​​​​​​​af​​​​​tlich gewählt habe - immer mehr gewundert, wieso der Schweizer Souverän - schon viel zu lange - fast regelmässig gegen seine eigenen Interessen abstimmt. Heute weiss ich es, nämlich dass dieser "zu linke-SRG TV-Propagandasender" - wie dazumal schon in den marxistisch-kommunist​​​​​​​​​​​​​​​​​ische​n​ Staaten - die Bürger/Innen derart ständig marxistisch berieselt, dass dann schlussendlich Wahlresultate von 80, 90 - und wie ja erst kürzlich in Deutschland - mit 100 % bei der Wahl vom SPD-Bundeskanzlerkand​​​​​​​​​​​​​​​​​idate​n​ Schulz durch die SPD-Delegierten, herauskommen können, ideologisch gesteuert. Selbst in der DDR wurden 100% ja nie erreicht.

Aber bekanntlich geht der Krug zum Brunnen bis er bricht, und dies geht in der heutigen Zeitqualität sehr schnell. Schulz erst noch himmelhoch-jauchzend,​​​​​​​​​​​​​​​​​ und jetzt wenige Monate danach, schon zu Tode-betrübt am Boden, total abgehalftert durch dieselben eigenen SPD-Delegierten/Innen​​​​​​​​​​​​​​​​. Wie konnten die SPD-Abgeordneten nur so dumm sein und so handeln, auf Schulz hereinzufallen?. Was hatte dieser Schulz als Präsident des europäischen Parlamentes in Strassburg denn schon auf die Reihe gebracht?. Kann dies hier sachlich vielleicht mal Jemand - allgemein verständlich - hier darlegen? Denn bis heute kann dieses "EU-Parlament" in Wahrheit doch kein einziges Gesetz selber erschaffen, dies bewerkstelligt nach wie vor immer noch - ganz alleine in königlicher Manier - die EU-Kommission mit 27 Personen bestückt. Erst danach dürfen dann diese 740 EU-Parlamentarier/Inn​​​​​​​​​​​​​​​​en ein neues Gesetz höchstens noch abnicken, also bestätigen. Bei diesen Abgeordneten-Honorare​​​​​​​​​​​​​​​​​n aber - welch grosse Verschwendun​​​​​​​​​​​​​​​​g von hart erarbeiteten Steuergeldern. Warum ist diese undemokratische EU denn trotzdem immer noch für eine 3/4 Mehrheit des Bundesrates und 3/4 der zwei Parlamentkammern denn trotzdem immer noch äusserst erstrebenswert?. Es werden im sprichwörtlichen Sinne die viel höheren "Sitzgelder"-Honorare​​​​ sein. Oder wie ist dies sachlich mit Vernunft denn noch erklärbar?

 

Dass die SRG zu 70/80 % links/grün "durchseucht" ist, dies zeigt doch schon wer im No-Billag-Abstimmungs​​​​​​​​​​​​​​​​​kampf​ dagegen, wer dafür plädierte, im Bundesrat, im Nationalrat, im ganzen Wahlkampf. Das Verhältnis 70 zu 30 % bildet doch genauestens die dortigen Machtverhältnisse ab, wobei die 30 % wiederum exakt die SVP-Anhänger abbildet.

 

Dies alles berechtigt die Feststellung im Titel, nämlich dass durch womöglich illegal finanzierte Propaganda aus der "Billag-Kasse" auch i.d. direkten Demokratie der Schweiz Bürgerinnen und Bürgerinnen zunehmend illegal manipuliert, so für viele unmerklich an der Nase herum geführt werden, indem diese in der Mehrzahl dann gegen ihre eigenen Interessen stimmen.

 

Junge Menschen haben heute auch ihre eigenen Informationsquellen, sie wenigstens gehen mit der Zeit.

 

Dass Blinde, Lahme und Gehörlose, junge Menschen die sich in der grossen Mehrheit heute im Internet sich informieren WO & WANN SIE WOLLEN, einfach zwangsweise mit den höchsten Billag-Gebühren in ganz Europa abgezockt werden, ist schon Skandal genug. Auch die Frage sei erlaubt, wie unflexibel, wie unpraktisch funktioniert eigentlich der Nationalrat in Bern, denn das oberste Prinzip der Freiwilligkeit wäre in einem wirklich liberalen demokratischen Rechtsstaat oberstes Prinzip, dass nur bezahlt werden muss, was auch KONSUMIERT wird. Eine einfache und schnell praktikable Lösung wäre eine Umkehrung der heutigen ZWANGSBEWIRTSCHAFTUNG​​​​​​​​​​​​​​​​​ wie folgt: Wer SRG-TV konsumieren will, muss sich zuvor anmelden und wird erst dann zum konsumieren freigeschaltet. Jeder bezahlt nur für das was er selber wählt, das ist Respekt vor dem Bürger. Das wäre auch eine freie liberale Marktwirtschaft und nicht diese aktuelle marxistische TV-Zwangs-Bewirtschaf​​​​​​​​​​t​​​​​​ung​ i.d. (noch) freien neutralen Schweiz. Hier sieht man deutlich wie weit Ihr Politiker/Innen es schon gebracht habt. Die SP hat ja die Abschaffung des Kapitalismus schon lange in ihrem Parteiprogramm formell statuiert, sehr wahrscheinlich eine Totgeburt der Jungsozialisten. Sollte dies aber tatsächlich gelingen, dann auch nur mit der (wohl unbewussten) Unterstützung der "freisinnigen" Wirtschaftspartei, der FDP selber. Die Wirtschafts-Revolutio​​​​​​​​​​n frisst ihre Kinder.

 

Es bleibt zu hoffen, dass daraus die Politiker/Innen, insbesondere die Verantwortlichen der SRG jetzt dazu lernen mögen und die Billag-Gebühren freiwillig auf mind. Fr. 200 jährlich reduzieren für alle Privathaushalte, & für Gewerbebetriebe ganz streichen, will man z.B. Gewerbler nicht gleich doppelt abkassieren. Denn geschieht dies nicht, wird es eine weitere Volksinitiative - speziell dann nur noch in diese Stossrichtung - mit Sicherheit befördern.

 

Mit CHF 200 wäre die Schweiz immer noch vor Grossbritannien (179 Euro), Frankreich (129 Euro) und Italien (110 Euro) teurer im Mittelfeld platziert.

 

Ex-SRG-M​​​​​​itarbeiter Reimann spricht Klartext:

 

https://c​​​​​​dnapisec.kaltura​.​c​o​m​/​html5/html5​li​b/​v2​.6​5.​2/mwEm​bed​Fra​me.​php​/p/​1​7192​21/u​icon​f_id​/​313​8​4471/​entry​_id​/0​_2b​z9​1g1​j?wid=​​_17192​​21&ifr​​ameem​be​d=tru​e&​playe​rI​​d=kal​tur​a_pla​yer​_​1520​171​8​12&entry​_​​id=0_2bz​9​​1g1j&fla​sh​​vars[str​ea​​merT​ype]​=a​uto

 ​

 

h​tt​ps​://​​​​​​w​​ww​​​​​​.tages​​spie​g​​e​​l​​.​​de/m​e​​d​​i​​en​​/​g​eb​​ue​h​r​en​-​k​r​oe​​​su​​​s-​​​v​on​​-e​u​rop​a/​​7​​66​​​0​35​8​.​h​t​​m​l​​

​​

 

Sch​w​eiz​​e​​​r​​​ TV-Gebühren an der Spitze in Europa

https://schnae​​​​​​​​​​​​​​ppchenfu​c​h​s​.​c​o​m​/​r​a​t​​g​​e​​b​er​/r​un​df​​un​​kg​​eb​​ue​​hr​​e​n​​-​in​-​eu​r​op​a​-​i​m​-​v​e​r​g​l​e​i​c​​h​

 

ht​tp​​:/​​/w​​ww​​.ha​nde​​lsb​​la​​tt.​​co​​m/u​​nt​​​erne​hme​​​n/i​t-m​​​​edie​n/​​​​rund​fu​​n​​kgeb​ueh​​​​ren-​e​ur​​​​opa-s​t​e​​l​lt​-di​e​-​​s​yst​em​f​r​a​​​ge/​1189​70​​​​36​.​html

 
von Gilbert Keith Chesterton  

 

 

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Kommentare von Lesern zum Artikel

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60%
(15 Stimmen)
Gabriele Fischer sagte March 2018

ähm Hr Hottinger. Da Sie Zusammenhänge nicht verstehen: ordnen sie mal ihre Gehirnzellen. Der Zusammenhang "Nein zum Sendeschluss" und deren Finanzen wird alles auf deren Webseite aufgelistet. Typischerweise stört es sie aber nicht dass das DrecksHetzBlatt "Extrablatt" der Schweizer VerblödungsPartei SVP in alle Haushalte verteilt wurde mit gewaltigen Lügen über die SRG und
mit AbstimmungsParole Ja zu NoBillag. Wir wissen bis heute nicht wer diese 1,5 Millionen finanziert hat. War da etwa der SVP-Bauunternehmer aus dem TG der die SBB um 8 Millionen betrog ein Spender? Und wer noch? Ah ja der SVPler ist im Juni vor Bundesstrafgericht.


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60%
(15 Stimmen)
Gabriele Fischer sagte March 2018

ähm Hr Hottinger: Sie wollen wohl den Leser verarschen, denken wohl der hat kein Gedächtnis. Parteifrei? Wie sich aus ihren früheren Beiträgen erschliessen lässt argumentieren Sie streng auf der Linie der Schweizer VerblödungsPartei SVP. Interessant. Und merken das nicht mal. Interessanterweise genau diese Anhänger Mühe haben mit Lechts und Rinks. Die SRG Links? Wie sagte mal der Hitler von Herrliberg als ihn die linke Wochenzeitung WOZ interviewen wollte: ....... ich gebe linken Medien keine Interviews sagte Blocher. Alles klar. Aber für den grossen Haufen verblödeter SVP-Anhänger eben nicht.


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73%
(15 Stimmen)
Franz Krähenbühl parteifrei sagte March 2018

Was ist denn los, Herr Hottinger?
Sie scheinen ein erbärmlich schlechter Verlierer zu sein.
Gut, dass die Initiative zustande kam.
Die SRG wird billiger, und sie muss über die Bücher.
Sie muss etwas Speck abschneiden, und schlanker werden.
Das ist doch gut so.


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85%
(13 Stimmen)
Emil Huber sagte March 2018

Immerhin, den Verlierern zum Trost, werden die Gebühren von heute Fr.451-. per nächstes Jahr auf Fr.365-. gesenkt. Den Grossteil der Bevölkerung wird der Fr. pro Tag nicht gross schmerzen?

Wir bezahlen halt alle etwas mit für Dinge, die wir nicht oder nur selten benutzen. No Billag liess auch einige Fragen offen, was käme nach einer Annahme und wie sieht es bei Bezügern von Ergänzungsleistungen gebührenmässig aus.

Wobei ich der Meinung bin, dass sehr tiefen Einkommen aus Erwerb die Gebühren auch teilweise oder voll erlassen sollten und nicht nur den Empfängern von Ergänzungsleistungen.​


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57%
(14 Stimmen)
Simon Matt sagte March 2018

Herr Hottinger

Wer genau den Initiativ - Text der No - Billag - Initiative durchgelesen hat, muss feststellen, dass die Annahme der Initiative zur Liquidation der SRG geführt hätte. Lügen und Missbrauch muss man den No - Billag - Initiatanten vorwerfen.


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67%
(15 Stimmen)
Frank Wagner sagte March 2018

Um hier strafrechtliche Relevanz zu unterstellen müssten Sie erst einmal beweisen dass das Komitee „Nein zum Sendeschluss“ sowie die Abstimmungszeitung aus den Mitteln der SRG finanziert wurde. Tatsächlich sind es wohl eher Spenden von Privatpersonen und Unternehmen aus dem die Mittel stammen. Nicht nur die SRG selbst hat ein Interesse an öffentlich rechtlichen Medien, man möchte ja die Information des Volkes nicht allein rechtskonservativen Oligarchen wie Blocher überlassen die sich massiv in Zeitungsverlagen etc einkaufen.

Man kann sich natürlich an undifferenzierten Aussagen wie „Sendeschluss“ stören, aber dann auch bitte an sonstiger ähnlich undifferenzierter Propaganda. Und da stehen rechtskonservative Kreise allen anderen politischen Kräften in der Schweiz in nichts nach ... eher im Gegenteil.

Als Vollblutdemokrat als den Sie sich gern geben, Herr Hottinger, sollten Sie den doch sehr deutlichen Abstimmungsentscheid akzeptieren, und nicht darüber jammern.


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57%
(14 Stimmen)
Georg Bender sagte March 2018

Ich habe gehofft, dass die Menschen welchen einen klaren Verstand haben, klar überwiegen. Es ist keine links-grüne Denkweise, sondern ist Bestandteil des Denkvermögens!


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