Abstimmungen, Initiativen > National,

Mit Hellebarden gegen Terroristen?

Artikel weiterempfehlen

Stimmen Sie dem Artikel zu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Artikel!

Das neue Nach­rich­ten­dienst-​­Ge­setz gibt den Behör­den neue Mög­lich­kei­ten, gegen Ter­ro­ris­mus oder An­griffe auf Com­pu­ter-­Netz­werk​e an­zukämp­fen. Mit dem heu­ti­gen Ge­setz dür­fen die Behör­den nur Post- und Te­le­fon­ver­kehr von po­ten­ti­el­len Ver­däch­ti­gen ü­ber­wa­chen. Die Ü­ber­wa­chung von Mail- und In­ter­net­ver­kehr ist nicht ge­stat­tet. Es wird mit Me­tho­den aus dem letz­ten Jahr­hun­dert ge­ar­bei­tet.

Damit die neuen Möglichkeiten vom Nachrichtendienst nicht missbraucht werden können, muss er in jedem Fall die Genehmigung des Bundesverwaltungsgeri​chtes und des Bundesrates einholen. Er wird neu von einer unabhängigen Aufsichtsbehörde überwacht. Somit ist ein Schnüffelstaat, den die Gegner befürchten, nicht möglich. Es wird keine Überwachung ohne konkreten Verdacht geben.

Man rechnet nicht mit vielen Überwachungen pro Jahr. Aber genau diese sind wichtig für unsere Sicherheit. Der Terrorismus hielt leider auch in der Nähe der Schweiz Einzug, wie vergangene Anschläge bezeugen. Wenn dann etwas bei uns passiert, das man mit einer Überwachung hätte verhindern können, sind es genau diejenigen Kreise, die heute das neue Gesetz ablehnen, die sich über mangelnde Sicherheit und Schutz beklagen.

Für unsere Sicherheit und den Schutz der Bevölkerung brauchen wir ein griffiges Nachrichtendienst-Ges​etz. Darum stimme ich JA am 25. September 2016.


Kommentare von Lesern zum Artikel

[ Neuen Kommentar verfassen ]



50%
(4 Stimmen)
Carolus Magnus sagte September 2016

Herr Vitali

«Für unsere Sicherheit und den Schutz der Bevölkerung brauchen wir ein griffiges Nachrichtendienst-Ges​​etz.»

Sie unterscheiden zwischen "unserer Sicherheit" (also der Ihren) und dem "Schutz" der Bevölkerung. Das sagt schon alles!

Dechiffrierung: Für die Sicherheit der Elite und als Schutz vor der Bevölkerung müssen wir vom Volk (noch) die Einwilligung über die Abstimmung zur Kompetenzausweitung des ND einholen. Liebes, dummes Vieh, es ist nur zu eurem Besten! - Kennen wir doch schon aus unzähligen andren Abstimmungen.

Caro​lus Magnus



Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



83%
(6 Stimmen)
Carolus Magnus sagte September 2016

Es wird, wie man weltweit erkennen kann, kein einziger Terroranschlag verhindert mit mehr Machtbefugnissen gegenüber der eigenen Bevölkerung in Sachen Ausspionieren und Überwachen. Kein einziger Terroranschlag oder Attentat konnte dadurch verhindert werden.

Die Kontrollsucht der Behörden, die unzähligen freiheitseinschränken​den Verbote und Einschränkungen dienen einem einzigen Zweck: Die Bevölkerung unter Generalverdacht zu stellen und legal mit Zustimmung des Volkes auszuspionieren. Deshalb auch die ständigen Angriffe auf die Gastronomie und Stammtische, die sogenannten Funklöcher der Überwachung.

Deuts​chland

"Mit der ganzen Härte des Rechtsstaats" werde der Staat gegen Menschen vorgehen, die Flüchtlinge angreifen. Das versprach Angela Merkel noch im September. Nun zeigt sich: Das Versprechen war leer. Fast jeden Tag attackieren Gewalttäter inzwischen Flüchtlingsunterkünft​e. Mal fliegen Pflastersteine, mal Molotowcocktails, mal werden Wohnungen angezündet oder geflutet. Erschreckend oft sind Ermittler und Justiz hilflos, bleiben die Täter unbehelligt.

Ein Blick nach Deutschland, wo die Vorratsdatenspeicheru​ng der Telefonie vom Verfassungsgericht auf 6 WOCHEN zurückgestuft wurde, statt 6 Monaten. Die Schweiz hat 6 Monate und will diese auf ein Jahr ausdehen. Die Überwachung der Schweizer wird verkauft mit Sicherheit vor Terroranschlägen. Weder in den USA mit der mächtigen NSA, noch in Europa wurde je ein Terroranschlag durch diese Totale Überwachung verhindert!

222 Mal wurden in Deutschland zwischen 1. Januar und 30. November 2015, also während 11 Monaten, durch rechtsextremistische Täter Flüchtlingsheime angegriffen. Gefasst wurde trotz Vorratsdatenspeicheru​ng und ausgeklügelter Spionagetechnik kaum jemand.

Das Ergebnis: Nur in vier Fällen haben Gerichte bisher Täter verurteilt, in weiteren acht Fällen wurde Anklage erhoben. Das sind gerade einmal fünf Prozent aller Angriffe. In weniger als einem Viertel aller Fälle konnte die Polizei überhaupt einen Tatverdächtigen ermitteln. Fast alle Taten sind also bis heute nicht aufgeklärt. Elf Prozent der Verfahren wurden mittlerweile sogar ganz eingestellt. Und dass, obwohl schon 104 Menschen bei Übergriffen verletzt wurden.

Quelle: http://www.zeit.de/po​litik/deutschland/201​5-11/rechtsextremismu​s-fluechtlingsunterku​enfte-gewalt-gegen-fl​uechtlinge-justiz-tae​ter-urteile

Lasst euch nicht Täuschen. Weder wird die Sicherheit grösser, noch wird durch den gläsernen Bürger je ein Terroranschlag verhindert. Das ist Wunschdenken in einem politischen Umfeld der gezielt geschürten Angst, dessen Schürer wir mit unseren Steuergeldern auch noch den Lohn bezahlen. 600 sogenanne Spin-Doctors hat Bern im Sold, die uns dahin steuern sollen, wie Bern es wünscht, dass das Volk abstimmt.

Du bist Terrorist
https://vi​meo.com/4631958

20​08 Britischer Minister fordert DNA-Tests für alle!
http://www.sac​kstark.info/?p=1243

Mehr zum Thema elektronische Polizeistaaten mit Länder-Ranking
Wovor fürchten sich die Staaten
http://www.s​ackstark.info/?tag=cr​yptohippie



Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

100%
(5 Stimmen)
Stefan Heimers sagte September 2016

Wir hatten letztes Jahr in der Schweiz tausende Tote durch Krankheiten, hunderte durch Unfälle und keinen einzigen durch Terrorismus. Warum soll ich meine Privatsphäre opfern für eine absolut irrelevante Bedrohung? Da nehme ich lieber die "grüne Wirtschaft" an, welche neben der Umwelt auch gut für unsere Gesundheit ist, und somit tatsächlich Gefahren abwendet. Fürs NDG habe ich bereits mein NEIN abgegeben. Hier noch ein Beispiel, wie auch Unschuldige dank der Internet-Überwachung ins Gefängnis kommen können: http://www.dailymail.​co.uk/news/article-20​93796/Emily-Bunting-L​eigh-Van-Bryan-UK-tou​rists-arrested-destro​y-America-Twitter-jok​es.html


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



90%
(10 Stimmen)
Christian Natiez sagte September 2016

"Das neue Nach­rich­ten­dienst-​​­Ge­setz gibt den Behör­den neue Mög­lich­kei­ten, gegen Ter­ro­ris­mus oder An­griffe auf Com­pu­ter-­Netz­werk​​e an­zukämp­fen. ... Damit die neuen Möglichkeiten vom Nachrichtendienst nicht missbraucht werden können, muss er in jedem Fall die Genehmigung des Bundesverwaltungsgeri​​chtes und des Bundesrates einholen. Er wird neu von einer unabhängigen Aufsichtsbehörde überwacht. Somit ist ein Schnüffelstaat, den die Gegner befürchten, nicht möglich. Es wird keine Überwachung ohne konkreten Verdacht geben.
... Der Terrorismus hielt leider auch in der Nähe der Schweiz Einzug, wie vergangene Anschläge bezeugen. ... Für unsere Sicherheit und den Schutz der Bevölkerung brauchen wir ein griffiges Nachrichtendienst-Ges​​etz. Darum stimme ich JA am 25. September 2016." (Albert Vitali, Nationalrat FDP)

Was Nationalrat Albert Vitali hier behauptet, stimmt leider nicht:

Zum Beispiel suggeriert seine Behauptung, es werde keine Überwachung ohne konkreten Verdacht geben. Er suggeriert, für die Überwachung einer Person seien konkrete Verdachtsmomente in unmittelbarem Zusammenhang mit ihr nötig. Das stimmt aber nicht, wie Watson unlängst enthüllte. Um ins Visier der Schnüffler des Bundes zu geraten, genüg es, dass man in schlechte Gesellschaft gerät, egal ob freiwillig oder nicht, egal ob durch den Besuch einer Moschee oder eines Kurses an der Migros-Clubschule.

Das Nachrichtendienstgese​tz ist keineswegs vor allem für die Sicherheit und den Schutz der Bevölkerung ausgelegt. Dazu taugt es ohnehin nichts, wie die Erfahrung im Ausland beweist und auch jeder klare Kopf auf Anhieb erkennt. Es geht der sogenannten regierenden "Elite" dabei, einmal mehr, um ganz anderes als um die vorgeschobenen Vorwände.

Einmal mehr wird dem Volk ungeniert und blutt ins Gesicht gelogen. Blanker Hohn.

Worum es der "Elite" mit dem Nachrichtendienstgese​tz wirklich geht, was damit in Tat und Wahrheit installiert werden soll, wird von Watson eindrücklich aufgedeckt und vorgeführt, und zwar hier: http://www.watson.ch/​!379871655


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

83%
(12 Stimmen)
jan eberhart sagte September 2016

Ich sehe zwei Schwachpunkte: Es wird legal sein, Cyberangriffe auf ausländische Server zu führen. Dazu kann man die Kabelkommunikation a la NSA oder gchq abzuhören. Wie passst das mit der Neutralität zusammen?

Ich bin gegen einen neuen Fichenstaat, der massenhaft Informationen hortet.


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

83%
(12 Stimmen)
Thomas Bachmann sagte September 2016

Auch ich sehe nicht ein, weshalb der Staat uneingeschränkten Zugriff auf private Daten haben soll. Das Telefongespräche zum Teil schon mitgeschnitten werden ist eigentlich fragwürdig, in einer sogenannten freien Welt.
Klar wird heute gesagt, dass triftige Gründe für eine Überwachung vorliegen sollen, damit der Staat eine Überwachung freigebe. Glauben Sie daran? Ich schon lange nicht mehr. In unserem sogenannten Staatsapparat wird schon heute viel zu viel unter der Hand gemacht, wo keinerlei rechtliche Voraussetzungen erfüllt sind. Man erinnere sich nur an die diversen Skandale die schon halbherzig aufgedeckt und publik gemacht wurden.

Mit dieser Staatskontrolle gehen wir mit grossen Schritten in Richtung der totalen Überwachung der Bürger. Sprich nichts mehr mit freier Schweiz, usw. Da kann ich nur sagen, Stalin lässt grüssen....


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

82%
(11 Stimmen)
Urs Scheiwiller sagte August 2016

Herr Vitali,
können Sie mir auch versprechen, dass diese Software erweitert wird um illegale Finanzströme innerhalb des Landes und des auswärtigen Terrorismus auch auszuspionieren und den Steuerbehörden und der Kriminalpolizei zugänglich zu machen? Oder soll diese Software nur gegen unvermögende kleine Schweizer eingesetzt werden? Terroristen werden Sie mit dem lausigen Gesetz nämlich nicht erreichen. Die sind in dieser Entwicklung weit voraus. Das sage ich Ihnen als IT-Unternehmer. Und dann hätte ich noch eine weitere Frage, wie wollen Sie das Darknet überwachen. Tor beispielsweise ist für jedermann frei verfügbar und geht über drei Server um die Herkunft zu verschleiern. Bis jetzt ist es der Polizei nur gelungen wenige aus dem Darknet zu enttarnen und das auch nur, weil sie so blöd waren, sich bestellte Ware nach Hause liefern zu lassen. Wenn Sie mir obiges nicht erklären können werde ich mit Bestimmtheit NEIN stimmen.


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

71%
(14 Stimmen)
Rudolf Oberli sagte August 2016

Meinen Sie, mit Cyber-Kriminellen gegen Terroristen, Herr Vitali?

Der Geheimdienst wird sich bei Cyber-Kriminellen, denen ehrliche Leute nicht über den Weg trauen dürfen, "Staatstrojaner" beschaffen, mit denen unerkannt und ungestört in unsere Computer eindringen kann, statt dass er diese Kriminellen verfolgt und unschädlich macht. Die zwielichtigen Verkäufer der Software können dann auch jederzeit neben dem Geheimdienst unsere Rechner ausforschen.


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

91%
(11 Stimmen)
Steven Caminada sagte August 2016

Die Privatsphäre, Innere Sicherheit und persönliche Daten "freigeben" um eine gewisse Sicherheit zu erhalten, welche man nicht wirklich hat.
Dieses neue Gesetz ist nichts als ein hoffnungsloser Versuch, dem Terrorismus in irgendeiner Weise nachzukommen.
Übrige​ns finde ich ihren Titel sehr interessant. Hat absolut gar nichts mit dem Thema zutun und soll bei Lesern nur Unmut verursachen. Ich hoffe Sie sind sich bewusst, nur um Stimmen zu kriegen Menschen Angst machen, die Sie nicht, oder nur zum Teil benötigen.
Ich arbeite in der IT Branche, daher weiss ich ganz genau welches Ausmass und welche Gefahr Überwachung sein kann. Wichtige Daten wie Geheime Dokumente, Patientenakten, Verträge könnten (Ich sage bewusst könnten, da ich nicht auf die Angst der Leser setze wie Sie) in fremde Hände gelangen, die dieses Material nicht haben dürfen / nicht sehen dürfen.

Das Wichtigste zum Schluss: Überwachung verhindert keine Terroristischen Anschläge! Man sieht es in anderen Ländern. Es funktioniert nicht und kann erst funktionieren, wenn jeder Bürger 24/7 überwacht wird, alle seine Daten aufgenommen werden und er nichts mehr tun kann ohne dass es die Regierung weiss. Aber dass, nennt man einen "Überwachungsstaat".


PS: Ich finde es mehr als verwerflich dass wichtige Entscheidungen die unsere persönlichen Leben angehen in Hänge gelegt werden, die keine Ausbildung in der Informatik Branche oder ähnlichem haben.

Freundliche​ Grüsse



Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



40%
(10 Stimmen)
Werner Nabulon sagte August 2016

Es ist ja nicht unbekannt, aus welchen Kreisen der Terrorismus gefördert wird. Heisst, man hat sehr genaue Anhaltspunkte, wen und wo man überwachen soll.
Wenn man bei einer Überwachung Telefon, Mail, usw auf weitere Namen stösst, die in Zusammenhang mit möglichen vorbereitung Straftaten stehen, bekommt man heute bereits die Bewillignung, den Kreis der zu Überwachenden zu erweitern.
Man sollte dann mit den Erkenntnissen auch richtig umgehen, diese richtig Einschätzen, "dürfen" ohne das Plauderi dies den Medien zutragen, ....verstehen sie?
Mit den Finanzströmen ist es ebenso, man muss nicht generell den Zugang zu allen Konten erlauben, sondern auch da führt das eine zum anderen, es zeichnen sich Netzwerke ab, ...

Eigentlich wissen wir schon lange, wer wie mit wem, aber da sind Politische und Wirtschaftliche Interessen, um doch noch Geschäfte tätigen zu können.
Der wirkliche Wille, dem Terrorismus einhalt zu Gebieten, ist offensichtlich nicht vorhanden, es wird zu viel Geld damit verdient.

Den BürgerIn weiter zu bespitzeln? NEIN



Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

75%
(12 Stimmen)
Rudolf Oberli sagte August 2016

Wer das flächendeckende Eindringen in die Privatsphäre ablehnt, das Anschläge auf Leib und Leben auch nicht verhindern kann, muss am 25. September 2016 unbedingt NEIN stimmen.

(vimentis​.ch/d/dialog/readarti​cle/gegen-verletzung-​der-privatsphaere-dur​ch-nachrichtendienste​)


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

62%
(13 Stimmen)
Helmut Barner sagte August 2016

Sind Sie auch dabei, wenn es darum geht, die Finanzströme des organisierten Verbrechens offen zu legen und auszutrocknen, indem der Zugang zu Kontendaten für die Polizei und die Steuerbehörden erleichtert werden soll?


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

Seite 1 von 1

Neuen Kommentar verfassen

Sie müssen als User, Newsletter-Abonnent oder Gönner von Vimentis oder bei Facebook registriert sein, um auf diese Seite zugreifen zu können. Bitte loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich kostenlos:

Auf Vimentis direkt einloggen..
 
 ... oder mit Ihrem Facebook-Account
 
E-Mailadresse:
Passwort:

Haben Sie Ihr Passwort vergessen?