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Personenfreizügigkeit​: Den bilateralen Weg nicht gefährden

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Die Schwei­zer Wirt­schaft wächst, ihre Leis­tung steigt, die Bevölkerung nimmt zu und der Ver­kehr eben­falls. Im Ge­gen­zug häufen sich die Kla­gen. Man sieht nicht mehr nur die Vor­teile die­ses Wachs­tums, zu­neh­mend zeigt sich auch die Kehrseite der Me­dail­le. In die­sem Zu­sam­men­hang ist ins­be­son­dere die Personenfreizügigkeit​ mit der Europäischen Union unter Be­schuss ge­ra­ten. Wir haben den bi­la­te­ra­len Weg gewählt und sind bis heute gut ge­fah­ren da­mit. Die Personenfreizügigkeit​ gehört dazu, ist gar ein Kernstück und ju­ris­tisch verknüpft mit sämtlichen Dos­siers des ers­ten Pa­kets der bi­la­te­ra­len Verträge. Der Bi­la­te­ra­lis­mus ist die Art, über die wir unser Verhältnis mit der EU de­fi­nie­ren.

Bevor wir jedoch diesen Grundsatz infrage stellen, sollten wir mögliche Alternativen prüfen. Nur, ich sehe keine. Neuverhandlung der Personenfreizügigkeit​? Angesichts von mittlerweile 27 EU-Staaten sind die Risiken von Gegenforderungen unabsehbar. Aber auch bei der Tagesordnung bleiben ist angesichts des hohen Bevölkerungswachstums​ mit all seinen Begleiterscheinungen keine Option mehr. Wer die Kritik überhört, nimmt in Kauf, dass die Akzeptanz der schweizerischen Migrationspolitik sehr schnell schwindet.

Die Personenfreizügigkeit​ ist vor allem aus gesellschafts- und migrationspolitischen​ Gründen in die Kritik geraten. Es muss uns also gelingen, die Vorteile der Freizügigkeit beizubehalten und gleichzeitig die unliebsamen Begleiterscheinungen weitgehend zu eliminieren. Dazu braucht es eine migrationspolitische Analyse, eine Auslegeordnung also in jenem Bereich, in dem die lauteste Kritik zu vernehmen ist.

Die drei Bereiche der Einwanderung analysieren

Aufgrund​ der hohen Einwanderungsquote wächst die schweizerische Wohnbevölkerung sehr rasch. In den 70er-Jahren nahm die Gesamtbevölkerung um 135000 Menschen zu. In den Achtzigern waren es insgesamt 370000 Personen. In den Neunzigern wuchs die Bevölkerung bereits um 490000 Menschen an. Und in den 2000er-Jahren lebten Ende 2009 über 621000 mehr Menschen in der Schweiz als zu Beginn des Jahres 2000.

Die Einwanderung erfolgt hauptsächlich über drei Bereiche: Die Personenfreizügigkeit​, die Einwanderung von ausserhalb der EU, also aus Drittstaaten, und über den Asylbereich. Die Einwanderung über die Personenfreizügigkeit​ reagiert am schnellsten auf die wirtschaftliche Entwicklung. Dies im Gegensatz zu jener aus Drittstaaten, bei der allein der Familiennachzug über 50 Prozent ausmacht. Im Asylbereich ist die Vollzugspraxis mehr oder weniger kollabiert. Entsprechend hoch ist denn auch die Einwanderung über diesen Weg. Bevor man den bilateralen Weg der Schweiz zu zerstören beginnt, müssen alle Zuwanderungsbereiche überprüft werden. Die Kritiker der Personenfreizügigkeit​ übersehen mit grosser Hartnäckigkeit, dass diese nur zwei Drittel der gesamten Einwanderung ausmacht und alljährlich über 40000 Menschen aus Drittstaaten neu in die Schweiz ziehen. Die Rekrutierung von gut qualifizierten Arbeitskräften aus Drittstaaten ist durch Kontingente begrenzt. Es kommen aber weniger als 10 Prozent der Einwanderer aus Drittstaaten über diese Kontingente als qualifizierte Arbeitskräfte zu uns.

Wir haben Handlungsmöglichkeite​n im Bereich der Anwendung, sei es bei der Einwanderung aus Drittstaaten oder beim Asylwesen. So ist der Familiennachzug im Drittstaatenbereich auf das völkerrechtliche Minimum zu beschränken und im Asylbereich sind rasche Vollzugsverbesserunge​n vorzunehmen. Aber wir können auch Fehlentwicklungen im Bereich der Personenfreizügigkeit​ unterbinden, ohne das Freizügigkeitsabkomme​n im Kern zu gefährden. So können die in die Schlagzeilen geratenen Scheinselbstständigen​ verpflichtet werden, ihre Selbstständigkeit nachzuweisen. Bei länger anhaltender Arbeitslosigkeit kann eine neu zu erteilende Bewilligung in ihrer Dauer gekürzt werden, Temporärfirmen haben eine Auskunftspflicht gegenüber den Aufsichtsbehörden usw.

Mit einem konsequent umgesetzten Bündel an Massnahmen lässt sich vieles im Migrationsbereich bewegen, ohne gleich den bilateralen Weg in Frage zu stellen und zu gefährden. Es liegt allein am politischen Willen.

(Erstpublika​tion: Handelszeitung 26.05.2011)


Kommentare von Lesern zum Artikel

Information zur Abschaltung der Kommentarfunktion

Der Verein Vimentis hat sich entschieden, die Kommentarspalte zu den Blogs zu schliessen. In der folgenden Erläuterung erfahren Sie den Grund für diesen Entscheid.

Der Blog, und dazu gehört auch die Kommentarspalte, sind ein wichtiger Teil der Diskussionsplattform von Vimentis. Gleichzeitig sind Werte wie Respekt, Anstand und Akzeptanz für den Verein von grösster Wichtigkeit. Vimentis versucht diese Werte selbst einzuhalten, sowie auch auf der Website zu garantieren.

In der Vergangenheit wurden diese Werte in der Kommentarspalte jedoch regelmässig missachtet, es kam immer wieder zu nicht tolerierbaren Aussagen in den Kommentaren. Das Löschen dieser Kommentare ist heikel und zudem mit grossem Aufwand verbunden, welcher der Verein nicht stemmen kann. Zusätzlich können die Kommentare praktisch anonym verfasst werden, weswegen eine Blockierung der jeweiligen Personen unmöglich wird.

Folglich hat der Verein Vimentis entschlossen, die Kommentarfunktion abzuschalten und nur den Blog stehen zu lassen. Der Blog erlaubt es Personen weiterhin, sich Gehör zu verschaffen, ohne sich hinter einem Pseudonym zu verstecken. Die Änderung sollte die Blog-Plattform qualitative verbessern und all jenen Personen ins Zentrum rücken, welche Interessen an einer sachlichen Diskussion haben, sowie die oben erwähnten Werte respektieren.




89%
(9 Stimmen)
Peter Oberholzer sagte September 2011

REKRUTIERUNGSKARTELLE​ MACHEN IN GROSSEN BEREICHEN MEHR ALS 50% AUS

Aus der Politik war bis heute noch nichts über die Rekrutierungskartelle​ der grossen Personaldienstleister​ zu hören. Dadurch werden sehr viele Personen im Inland ausgegrenzt. Diverse Bereiche der Grossunternehmen rekrutieren zwischen 50% und 100% des Personals über diesen Weg. Zu den Parlamentspflichten gehört es sich über die Realitäten kundig zu machen und diese sachgerecht zu verbreiten.

Um solche Angelegenheiten zu regeln ist es notwendig dass Sie Herr Nationalrat Müller den bautechnischen Tunnelblick verlassen und sich den Parlamentspflichten sowie der Bevölkerung zuwenden.


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86%
(7 Stimmen)
Alex Schneider sagte September 2011

Die übermässige Zuwanderung mit ihren Problemen ist schon seit Jahren im Gang. Warum wurden Ihre Vorschläge, Herr Müller, nicht schon lange umgesetzt? Die Bürgerlichen haben doch die Mehrheit im Bundesrat. Hat man Angst vor der Kritik von internationalen Organisationen? Wundern Sie sich bei dieser Ausgangslage, dass radikale Initiativen ergriffen werden, um dem Volkswillen zum Durchbruch zu verhelfen?


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86%
(7 Stimmen)
Alex Schneider sagte September 2011

Personenfreizügigkeit​ und Löhne – Experten wollen uns beruhigen!

Da sind sie wieder, die Experten die uns weismachen wollen, dass die Personenfreizügigkeit​ keine negativen Auswirkungen auf die Löhne in der Schweiz haben soll. Wer sich erinnert, was diese Experten damals sagten, als die Personenfreizügigkeit​ eingeführt wurde: „Es wird keine merkbar höhere Zuwanderung aus der EU geben“, reibt sich die Augen. Man kann das Volk ein- oder zweimal anlügen, auf die Dauer lässt sich das Volk aber nicht übertölpeln.


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92%
(13 Stimmen)
Peter Oberholzer sagte August 2011

DIE LEUGNUNG DER ECONOMIESUISSE IN DIESER WOCHE

Gestern Mittwoch hat eine weitere Bundesratssitzung ohne veröffentlichte Entscheidung zur Personenfreizügigkeit​ stattgefunden. Wenn es jeweils um Unternehmens-Themen geht wird sofort gesprochen und eine Lösung vorgestellt. Dies ist ganz anders bei den Themen zugunsten der Bevölkerung.

Der Präsident der Economiesuisse hat aber am Montag eine Meldung zum Arbeitsmarkt in verschiedenen Zeitungen publiziert. Von den 40% Verstössen gegen die Mindestlöhne seien nur 10% schwerwiegend. Diese Aussage ist mit der Holocaust-Lüge vergleichbar. Es geht nicht an, dass die schwersten Aktivitäten gegen die Bevölkerung verharmlost werden. Die Holocaust-Lügen waren ebenfalls gegen gewisse Bevölkerungsteile gerichtet und viele politische Kräfte haben mit ihren Kenntnissen das Vorgehen unterstützt. Die Medien haben während des genannten Zeitraums die einseitigen Informationen der Kriegsherren an die Bevölkerung überbracht.

Zeitungsartikel der Economiesuisse in der NZZ:
http://www.nzz.ch/n​achrichten/wirtschaft​/aktuell/economiesuis​se_svp_initiative_kri​tik_1.12007293.html


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86%
(7 Stimmen)
Peter Oberholzer sagte August 2011

Mein Eintrag vom 18.08.2011 wurde gelöscht und von Vimentis kritisiert.

Der Eintrag war gegen die beiden Herren gerichtet:
- Direktor des Arbeitgeberverbandes,​ Thomas Daum
- EVD-Bundesrat, Johann Schneider-Ammann

Ich habe Verständnis, wenn die Leitung von Vimentis keine Einträge wünscht, die in harter Weise die Verhaltensweisen der beiden Herren kritisieren. Weitere Worte dazu werde ich in ein paar Tagen dazu schreiben.


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92%
(13 Stimmen)
Peter Oberholzer sagte July 2011

RÜCKTRITTFORDERUNG FÜR BUNDESRAT SCHNEIDER-AMMANN

Die EU hat sich bisher nicht darüber geäussert wie sie zur Einwanderungsbeschrän​kung steht. Dies gilt ebenfalls für die Auswirkungen auf andere Verträge oder die Guillotine-Klausel. Die Aussagen darüber sind Mutmassungen und Einzelstatements.

Die Wirtschaftsverbände haben aber Gründe für die Erhaltung der Personenfreizügigkeit​. Wenn diese nicht greifen wird oft auf den Vertrag mit der EU verwiesen. Der Vertrag mit der EU ist aber kein wahrer Grund, sondern nur ein Ablenkungsgrund, der gerne benutzt wird. So ist es ebenfalls mit diesem Artikel.

Sie Herr Nationalrat verkaufen der Bevölkerung wesentliche Unwahrheiten, weil es Ihnen unpassend ist zu den Realitäten in den Grossunternehmen Auskunft zu geben. Solange Sie dieses grösste Wirtschaftsverbrechen​ der schweizerischen Geschichte mitprägen, können Sie nicht über andere Delikte glaubwürdig urteilen! Das blockiert die Politik.

Die bevölkerungsverachten​de Methode wird vom EVD-Bundesrat führend verwendet. Deshalb fordere ich dessen Rücktritt und eine Wiedergutmachung gegenüber der Bevölkerung:
http://www.vimentis​.ch/d/dialog/readarti​cle/jedes-jahr-eine-z​usaetzliche-stadt-win​terthur-/?jumpto=1033​1


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83%
(18 Stimmen)
Peter Oberholzer sagte June 2011

DIE PROFITGIER SOLL AN DER EINWANDERUNG SCHULD SEIN

- Nationalrat Otto Ineichen umschreibt die Verdrängung von inländischen Arbeitnehmenden
- Die Grossbetriebe haben gemäss seinen Angaben tausenden qualifizierten Arbeitnehmern über 50 Jahren gekündigt

http://w​ww.blick.ch/news/poli​tik/wahlen2011/profit​gier-ist-an-der-einwa​nderung-schuld-175455​

Meine Kommentar: Ein interessanter Artikel von Nationalrat Ineichen. Einzelne Parlamentarier der FDP bewegen sich. Bis heute fehlen aber wirkungsvolle Massnahmen.
Die Aufgaben der liberalen Politik bestehen darin, die Profitorientierung in geregelten Bahnen zu halten. Die bisher angekündigten Symptom-Bekämpfungen sind ohne spürbare Wirkungen geblieben. Die Auswirkungen sind massiv und werden politisch nicht verantwortet. Die EINWANDERUNGS-KONTING​ENTIERUNG ist notwendig.


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70%
(23 Stimmen)
Erich Wirth sagte June 2011

Unsere Regierung versucht uns zu überzeugen, dass die Verträge mit der EU für uns von Vorteil und damit wichtig seien. Die Personenfreizügigkeit​ sei der bezahlende Preis. Es wird immer mit den gleichen Gemeinplätzen gehandelt. Konkretes wird gemieden. Niemand von unseren Weisen macht eine Offene Bilanz der Vor- und Nachteile. Wer die zuständigen Bundesämter oder Avenir Suisse um Informationen und konkrete Fakten anfragt, krieg wiederum die bekannten Gemeinplätze als Antwort. Die Schweiz macht Geschäfte rund um den Globus, nicht einmal mit den USA brauchen wir Verträge die unsere Freiheiten im Land einschränken. aber mit der EU sind diese unabdingbar. Man könnte auf den Verdacht kommen, dass in Wiklichkeit das Ziel die Schweiz in die EU zu bringen der wahre Grund ist.


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81%
(27 Stimmen)
Peter Oberholzer sagte June 2011

DIE PERSONENFREIZÜGIGKEIT​ WIRD DURCH DEN HERRN BUNDESRAT ANGEHIMMELT

Herr Bundesrat Schneider Ammann hat wieder einmal mehr seine Vorlieben für die Lohndrückerei und die Verdrängung von inländischen Arbeitskräften bekräftigt. Diese beiden Merkmale bestimmen für die Unternehmen den Erfolg der Personenfreizügigkeit​. Er sagt zusätzlich noch «Es gebe schlicht keine Alternative».

Dies​en direkten Kampf gegen die Bevölkerung ist mit der erwarteten Bildung eines hohen Politikers nicht vereinbar. Er wird ihn aber intensiv führen auch wenn er dafür seinen Bundesrats-Sitz opfern muss.

http://www.b​ernerzeitung.ch/wirts​chaft/konjunktur/stor​y/12316272


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65%
(17 Stimmen)
Franziska Keller sagte June 2011

Eben! Sag' ich doch:

http://think​about.ch/article/schw​eizer-lohnzahlungen-i​n-euro


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90%
(20 Stimmen)
Peter Oberholzer sagte June 2011

WERDEN DIE PARLAMENTSSITZE FÜR EIN HÖHERES ZIEL GEOPFERT?

Sehr geehrter Herr Nationalrat Müller

Bildung sei der Schlüssel zum Erfolg, sagt Bundesrat Schneider-Ammann von ihrer Partei. Dies gilt meines Erachtens ebenfalls, wenn es darum geht die ausbleibenden Wirkungen der Symptombekämpfungs-Ma​ssnahmen ihrer Partei zu erkennen. Während den Präsentationen der letzten zwei Jahren haben Sie stets behauptet, die vorgeschlagenen Massnahmen würden die Schwierigkeiten der Personenfreizügigkeit​ lösen. Damit haben Sie sehr viel Hohn und Spott verdient.

Die FDP scheint sich immer weiter von einem Erfolgsmodell zu entfernen. Für uns Bürger macht es den Anschein, die Opfer einiger Parlamentsitze erfolgen für ein höheres Ziel. Die Spekulationen über dieses höhere Ziel (Wirtschaftsprimat, Sozialistische Ideologie, EU-Beitritt) sind damit eröffnet.


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92%
(24 Stimmen)
Peter Oberholzer sagte June 2011

DIE BEVÖLKERUNGSVERACHTUN​G STEHT IM VORDERGRUND

Die Personenfreizügigkeit​ zeigt sich immer mehr als eine bevölkerungsverachten​de Regelung. Die Verhaltensweise der Parlamentsmehrheit ist infolge der absichtlichen Unterdrückung von negativen Auswirkungen ebenso bevölkerungsverachten​d. Teilweise wird zusätzlich eine hinterhältige Irreführung der Öffentlichkeit beobachtet. Die Unwahrheiten gegenüber den inländischen Personen kombiniert mit der Propaganda der Wirtschaftsverbände haben sich in ihrem Ausmass zum grössten Wirtschaftsverbrechen​ der schweizerischen Geschichte entwickelt.

Viele Fakten und Informationen dazu sind beschrieben im Buch «Das Einwanderungsland Schweiz» und im Internet unter http://www.arbeitsfri​eden.ch .


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88%
(16 Stimmen)
Franziska Keller sagte June 2011

Hier haben wir einen noch "richtigeren Link" zur PFZ den man doch auch noch gelesen haben muss:

http://www.m​oneyhouse.ch/wirtscha​ft/top_firmen/zuwande​rung_wo_bleiben_die_f​uhrungskrafte-623724.​htm


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54%
(13 Stimmen)
Hans Meier sagte June 2011

Hier der richtige Link

http://www.tagesa​nzeiger.ch/wirtschaft​/konjunktur/Starker-F​ranken-schwache-Loehn​e/story/23566080


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45%
(11 Stimmen)
Hans Meier sagte June 2011

http://www.tagesanzei​ger.ch/wirtschaft/kon​junktur/Starker-Frank​en-schwache-Loehne/st​ory/2356608




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