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SCHÄMEN FÜR DEN BUNDESRAT

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Tag 33 des schweiz­wei­ten LOCK DOWN und kein Ende in Sicht!

Nachdem er es wochenlang versäumt hat, die Grenzen zu Italien zu schliessen (ich weiss, ich kann es selber bald nicht mehr hören, trotzdem: Es ist ein wahrer und wichtiger Fakt), hat der Bundesrat am 16. März einen Grossteil der Schweizer Wirtschaft stillgelegt. Trotz längst rückläufiger Zahlen und leerer Spitäler dauert dieser Zustand nicht nur bis heute an, nein: Er soll auch noch bis am 26. April 2020 fortgeführt werden, notabene mit einem täglichen Verlust von rund 3 Milliarden Franken der wirtschaftlichen Wertschöpfung. Anstatt also aufgrund der seit längerer Zeit positiven Entwicklung am 19. April festzuhalten, lässt man sich das "Corona-Experiment" locker mal weitere 21'000'000'000 (einundzwanzig Milliarden) Schweizer Franken kosten. Danach sollen dann erst mal die Friseure, wohlgemerkt eine Berufsgruppe mit zwingend köRperlichem Kontakt - ihre Arbeit wieder aufnehmen dürfen. Zudem werden sämtliche Baumärkte und Gartencenter ihre Tore öffnen. Alle anderen Geschäfte müssen sich bis Mitte Mai gedulden, danach sollen auch sie wieder öffnen dürfen. Die gesamte Gastro- und Tourismusbranche wird nicht nur bis auf Weiteres blockiert, sondern auch noch im Ungewissen gelassen. Dasselbe gilt für Grossveranstaltungen:​ Anstatt klarer Worte vernimmt man hierzu vom Bundesrat nur den Hinweis, dass sich diese zu einem späteren Zeitpunkt damit beschäftigen werde. Dass er damit die Veranstalter quasi zur Absage zwingt, scheint ihm nicht bewusst oder einfach egal zu sein. Wie kann man nur so verantwortungslos agieren!

Verantwortun​gslos und inkompetent
  1. Der aktuelle Bundesrat scheint nicht in der Lage, kollektive Lösungen zu schaffen, um diese teils selbst herbeigeführte Krise zu bewältigen. Anstatt der Entwicklung Rechnung zu tragen und die Bevölkerung endlich aus der Zwangsquarantäne zu befreien, besteht er ungeachtet der realen Risiken - weiter auf dem kollektiven Einschluss der Menschen. Dabei spricht er den Bürgern völlig unbegründet sowohl die Mündigkeit als auch die Fähigkeit ab, Selbstverantwortung zu übernehmen.
  2. Im Rahmen der "Lockerungen" per 27. April 2020 (Öffnung von Coiffeursalons, Baumärkten und Gartencenter) diskriminiert der Bundesrat die sämtlichen restlichen KMUs, indem er ihnen die Wiederaufnahme ihrer Geschäftstätigkeit bis Mitte Mai verwehrt und damit den Konkurs von vielen weiteren Firmen billigend in Kauf nimmt.
  3. Anstelle eines Konzepts für die Wiederbelebung des Schweizerischen Tourismus und der Gastronomie hüllt sich der Bundesrat in Schweigen. Der Gastroverband Schweiz hat dem Bundesrat ein Sicherheitskonzept vorgelegt, womit die Sicherheits- und Hygienemassnahmen gewährleistet sind, ohne die Restaurants länger geschlossen zu halten. Die Rede ist von rund 260'000 Mitarbeitenden, welche um ihren Job fürchten und dem Wegfall von rund einem Drittel der Lokale, welche einen Lockdown bis im August wohl kaum überleben werden.
Im Rahmen des Notrechts geniesst der Bundesrat eine schier unantastbare Autorität. Doch es kommt eine Zeit, in der diese Krise auch politisch aufgearbeitet, Fehler analysiert und Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden müssen. Wenn diese Zeit gekommen ist, sehe in in erster Linie die Bundesversammlung in der Pflicht: Nach diesem Regierungsfiasko muss der Gesamtbundesrat zwingend abgewählt und  mit fähigen, wirtschaftserprobten Personen neu besetzt werden. Da eine Absetzung während einer Legislatur rechtlich kaum durchsetzbar ist, muss der Bundesrat spätestens zum Ende der laufenden Legislatur vollständig abgewählt werden. 
 
Zudem muss das Thema "Notrecht" aufgenommen und neu diskutiert werden. Die heute geltenden Kompetenzen gehen eindeutig zu weit und müssen mit den notwendigen Bremsmechanismen versehen werden.
 
Mir ist vollkommen bewusst: Ich habe sehr harte Worte gewählt. Aber ich sage Ihnen: Die Konsequenzen des aktuellen Handelns unserer Landesregierung wird uns alle hart treffen. Deshalb erlaube ich mir auch diese Wortwahl.
 
Bleiben Sie gesund.

Kommentare von Lesern zum Artikel

Information zur Abschaltung der Kommentarfunktion

Der Verein Vimentis hat sich entschieden, die Kommentarspalte zu den Blogs zu schliessen. In der folgenden Erläuterung erfahren Sie den Grund für diesen Entscheid.

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Folglich hat der Verein Vimentis entschlossen, die Kommentarfunktion abzuschalten und nur den Blog stehen zu lassen. Der Blog erlaubt es Personen weiterhin, sich Gehör zu verschaffen, ohne sich hinter einem Pseudonym zu verstecken. Die Änderung sollte die Blog-Plattform qualitative verbessern und all jenen Personen ins Zentrum rücken, welche Interessen an einer sachlichen Diskussion haben, sowie die oben erwähnten Werte respektieren.




25%
(8 Stimmen)
Hans Knall sagte April 2020

Im „Tagblatt“ von heute gibt es ein Interview mit Toni Brunner zu den St.Galler Regierungsratswahlen.​ Natürlich wird er auch „apropos Corona“ befragt. Da spricht er mir aus dem Herzen wenn er sagt:

"Was mich aber wirklich nervt, ist etwas anderes.
Das verbreitete Denunziantentum. Ich hätte nicht geglaubt, dass es in der Schweiz Leute gibt, die andere bei der Polizei verpfeifen, weil sie sich nicht an Abstandsregeln halten. Dieser Glaube an die Allmacht des Staates ist erschreckend. Manche Bundesräte führen sich wie Feldherren auf. Es ist Zeit, dieses Regime zu beenden. Mehr Freiheit, weniger Staat."


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40%
(5 Stimmen)
Emil Huber sagte April 2020

Da alle Beiträge von Dr. Thomas Binder entfernt wurden (Warum???) schreibe ich halt hier:

Corona: «Die Lungenmaschine ist häufig kontraproduktiv»
Dem​ italienischen Intensivmediziner Professor Luciano Gattinoni am Universitätsspital von Göttingen ist aufgefallen, dass sich einige der Patienten, die eine künstliche Beatmung verweigert hatten, überraschend gut erholten.

Falls überwiegend Lungen-Embolien durch Thrombosen für den Tod von Covid-19-Erkrankten schuld sind, wären diese unzureichend behandelt worden. Denn Covid-19-Patienten wurden bisher nicht primär auf Embolien behandelt. Die Beatmung nützt hier nicht viel, weil der Sauerstoff bei Embolien der Lunge dort gar nicht ankommt, wo er ankommen sollte.

Ob ein Infizierter im Spital oder gar auf einer Intensivstation landet, hängt auch von der Stärke des Immunsystems ab. Auf diesen Punkt hat – unter vielen anderen – der Lungenarzt Professor Roger Seheult immer wieder hingewiesen. In diesem Beitrag etwa zitiert er eine Studie aus Japan, die zeigt, dass schon zwei auf zwei Tage verteilte Spaziergänge im Wald die Anzahl der für die Immunabwehr entscheidenden natürlichen Killerzellen um 50 Prozent erhöht und zudem deren Aktivität markant steigert. Eine Ausgangssperre, wie sie etwa in Frankreich, Italien und Spanien angeordnet worden ist, sei deshalb extrem kontraproduktiv. Ähnlich hatte sich auch der deutsche Epidemiologe Hendrik Streeck im ZDF verlauten lassen.

https://ww​w.infosperber.ch/Arti​kel/Gesundheit/Corona​-Die-Lungenmaschine-i​st-haufig-kontraprodu​ktiv




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50%
(6 Stimmen)
Bruno Zoller sagte April 2020

Herr Holzer

Ich bin mit Ihrem Artikel grösstenteils einverstanden. Bis auf den Teil mit dem Austauschen des Bundesrates. Der Bundesrat hat von seiner Warte aus sicher richtig gehandelt. Sind die Massnahmen erfolgreich, so hat er alles richtig gemacht. Sind die Massnahmen nicht erfolgreich so kann er danach wenigstens behaupten, während der chaotischen Anfangsphase alle Mittel ausgeschöpft zu haben, welche Ihm zur Verfügung standen. Man kann ihm somit wenigstens nicht Tatenlosigkeit vorwerfen.

Ich finde allerdings dieses Epidemiegesetz, welches die Schweizer Bevölkerung im 2012 einfach so durchgewunken hat, höchst fragwürdig. Besonders Art. 6 Abs. 2:

"Der Bundesrat kann nach Anhörung der Kantone folgende Massnahmen anordnen:
a.Massnahm​en gegenüber einzelnen Personen;
b.Massnahm​en gegenüber der Bevölkerung;
c.Ärzti​nnen, Ärzte und weitere Gesundheitsfachperson​en verpflichten, bei der Bekämpfung übertragbarer Krankheiten mitzuwirken;
d.Impfu​ngen bei gefährdeten Bevölkerungsgruppen, bei besonders exponierten Personen und bei Personen, die bestimmte Tätigkeiten ausüben, für obligatorisch erklären."

"Massna​hmen" ist ein sehr weiter Begriff der die gesamte Palette beinhaltet.

Auch Art. 7: "Wenn es eine ausserordentliche Lage erfordert, kann der Bundesrat für das ganze Land oder für einzelne Landesteile die notwendigen Massnahmen anordnen."

Da bleibt ein grosser Interpretationsspielr​aum.


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25%
(8 Stimmen)
Hans Knall sagte April 2020

Soeben bin ich über einen älteren Kommentar gestolpert. Damals ging es um den Ruf nach Klimanotstands-Gesetz​​​en. Es hat sich nichts geändert. Dasselbe gilt für jedes bewirtschaftete Angstlabel:

"Hans Knall sagte August 2019
Notstandsgesetz​​​e sind das Instrument der Diktatur! Sie sind der grösste Feind der Demokratie. Denn ausschliesslich in der Ausschaltung der Demokratie und der gleichzeitigen Konzentration aller Macht bei sich selber Ermächtigten, fusst der Zweck von Notstandsgesetzen.
​​
Wikipedia: „Als Notstandsgesetze (auch Notstandsrecht) bezeichnet man Gesetze für eine Krisensituation. Ein Staat kann in so einer Krise nicht durch ordentliche verfassungsmäßige Verfahren regiert werden. Der Ausweg wird darin gesehen, bestimmte Befugnisse auf die Regierung oder einzelne Personen zu übertragen.“

Es geht hier ganz klar um eine „Klimadiktatur“. Dabei wird eine fiktive Gefahr behauptet, die angeblich nur durch Massnahmen abgewendet werden kann, welche allein durch eine ultimativ bestimmende Obrigkeit angeordnet werden. Bürger, die sich nicht an Notstandsgesetze halten, können nach entsprechendem Notrecht in jeder gewünschten Brutalität abgeurteilt und bestraft werden.

Wer Notrecht fordert, zeigt wes Geistes Kind er ist…"

Jetzt nach der Coronapanik-Diktaturp​​​hase laufen bereits die Vorbereitungen für den Übergang in die langfristige Klimadiktatur. Man hat jetzt ungefähr abschätzen können, was den Bürgern alles zugemutet werden kann, ohne dass die Ausflippen. Zusammenstehen..., Solidarität..., ha, ha, ha...!


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70%
(10 Stimmen)
adrian michel sagte April 2020

Man muss wohl nochmal daran erinnern, was uns durch den Lockdown erspart geblieben ist.

https://youtu​.be/fPid2kivfl0
http​s://youtu.be/y39Y6ANe​wME
https://youtu.be​/DQzYnxN3tE4?t=511


Ein Zusammenbruch unserer Gesundheitswesens hätte alle getroffen und nicht bloss die älteren unter uns: Weil dann jeder Un­fall, jede Krank­heit und jede Ent­bin­dung so le­bens­ge­fähr­lich wird wie in einem Kriegs­ge­biet - für alle Be­völ­ke­rungs­schic​​h­ten.

Von der haarsträubenden Demagogie, welche nun ein inkompetenter Roger Köppel(https://youtu.​be/-x0RZVZ2m68 ) ausstreut sollten wir uns genau so wenig anstecken lassen wie von Panik.

Zusammenhalt, Besonnenheit und Solidarität könnten im schlimmsten Fall ja plötzlich dazu führen, dass sich die Eidgenossen auf wichtige Kernkompetnezen zurückberufenen und Steuergeschenke für Konzerne, Rettungspakete für Banker oder steuerfreie Boni für Raider in Zukunft tiefer hinterfragen...



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40%
(10 Stimmen)
Emil Huber sagte April 2020

120 Expertenstimmen zu Corona

Weltweit kritisieren hochrangige Wissenschaftler, Ärzte, Juristen und andere Experten den Umgang mit dem Coronavirus.

"Nun hat der Hamburger Rechtsmediziner Klaus Püschel an Kanzlerin Angela Merkel appelliert, Deutschland langsam wieder aufzumachen. ‚Jetzt ist der richtige Zeitpunkt‘, sagt Püschel dem ‚Hamburger Abendblatt‘. Er fügte hinzu: ‚Die Zeit der Virologen ist vorbei. Wir sollten jetzt andere fragen, was in der Coronakrise das Richtige ist, etwa die Intensivmediziner.‘ Nach seinen Erkenntnissen ist Covid-19 ‚eine vergleichsweise harmlose Viruserkrankung‘. Die Deutschen müssten lernen, damit zu leben, und zwar ohne Quarantäne. Die von ihm untersuchten Todesopfer hätten alle so schwere Vorerkrankungen gehabt, dass sie, ‚auch wenn das hart klingt, alle im Verlauf dieses Jahres gestorben wären‘, sagte Püschel"

https://w​ww.rubikon.news/artik​el/120-expertenstimme​n-zu-corona




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30%
(10 Stimmen)
Elsi D. Stutz sagte April 2020

Und mit unseren lach so lieben Kollegen aus der EU, haben wir glaub auch noch ein fettes Huhn zu rupfen!


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30%
(10 Stimmen)
Elsi D. Stutz sagte April 2020

"Wenn unsere Landesregierung inkompetent sein sollte, so hat das Volk falsch gewählt. "
Richtig! Und das lässt sich korrigieren.

Für mich hat der Bundesrat auch versagt. Das können wir aber nicht mehr ändern.

Aber, was ich wissen will und wo ich auch nicht locker lassen werde, ist: Wer hat unser Ethanol verhöckert und wieso hattten wir nicht genügend Schutzmasken für alle!?
Dies plus die abwartende Haltung des BR, hat Menschenleben gekostet und will das die Verantwortlichen dafür zur Verantwortung gezogen werden!


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75%
(12 Stimmen)
adrian michel sagte April 2020

Lieber Herr Holzer
Das hier ist unsere Landesregierung: 2SP, 2SVP, 2FDP und 1CVP: Wer dieser Zusammensetzung Wirtschaftsfeindlichk​eit unterstellt ist schlicht falsch informiert.

Wer glaubt, dass diese Truppe zuerst durch ihn selbst daran erinnert werden müsse, sich über die Aufhebung der getroffen Massnahmen Gedanken zu machen - ist schlicht ein Besserwisser.

Was denken Sie:
Wie viele Kunden hat ein Coiffeur pro Stunde und wie viele Kunden pro Stunde hat demgegenüber ein Gastro Betrieb?
Wie viele Personen sind also gefährdet wenn ein kranker Mitarbeiter in einer Küche ins Essen hustet oder in einem Coiffeursalon in eine Frisur?
Wie weit reist man für einen Coiffeur an und wie weit zu einem Gasthof?
Wo ist die Ansteckungsgefahr grösser: In einem weitläufigen Gartenzenter oder in einer Kleiderboutique?
Wie​ gescheit ist es, wenn Touristen aus alle Welt wieder die öffentlichen Verkehrsmittel frequentieren?
Warum​ genau sollte ein ominöse “Sicherheitskonzept” eines Gastroverbandes besser sein als die Planung aller relevanten Behörden der Schweiz?
Wie würde derselbe Gastroverband denn reagieren, wenn die Restaurantbetriebe sich beispielsweise für einen Öffnungstermin am 8.Juni rüsten würden - und dann der Termin aufgrund einer verschlechterten Lage dann doch verschoben werden müsste?

Natürlich sind nicht alle Massnahmen und Aufhebungen perfekt abgewogen. Aber sie sind auch nicht so abgründig schlecht, wie Sie und gewisse Kreise das ins Land brüllen.

Wenn unsere Landesregierung inkompetent sein sollte, so hat das Volk falsch gewählt.
Unsere Mitbürger wählen wir nicht. Aber manchmal schämt man sich auch für seine Mitbürger - und nicht bloss für die Landesregierung.


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50%
(14 Stimmen)
Simon Matt sagte April 2020

Herr Holzer

Sie gehören zur Minderheit.

Eine Mehrheit der Schweizer ist mit der Arbeit des Bundesrates der Schweizerischen Eidgenossenschaft in Bezug zu Corona zufrieden.


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