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Florian Mehnert SP

Florian Mehnert
Florian Mehnert SP
Wohnort: Staad
Beruf: Dipl. Bauingenieur, CAS Projektmanager Bau KBOB, Projektleiter
Jahrgang: 1975

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«Schleichender Ausbau am Altenrhein»
Ab März 2016 ver­keh­ren täg­lich vier an­statt wie bis anhin drei Flüge nach Wien und wie­der zurück. Ta­ges­be­zo­gen immer noch we­nig, aber ins­ge­samt eine Stei­ge­rung um ein gan­zes Dr
«Wir sind kein Wohlfühlclub»
Nach­hal­tige Ge­schäftss­tra­te­gi​en sind ge­fragt Warum soll für den Bun­des­rat an­de­res gel­ten als für die Mehr­heit der Eid­ge­nos­sen? Ob Ar­beit­neh­mer oder Ar
«Wirtschaftskultur braucht Infrastruktur»
Guten Abend liebe Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler­Gerne prä­sen­tiere ich Ihnen einen Aus­zug aus un­se­rem SP-S­lam zum Thema Wirt­schaft und In­fra­struk­tur: ALLE TRÄ­GER SIND UNS RICH­
«NEIN zur Durchsetzung - JA zur Ausschaffung»
Liebe Mit­bür­ge­rin­nen und Mit­bür­ger, ge­schätzte Eid­ge­nos­senViel steht auf dem Spiel an der Urne am 28.02.2016. Nach­fol­gend möchte ich Ihnen
«Ein Ende im Zeichen der Klimadebatte»
Es war eine kleine ein­spal­tige Mel­dung. Aber mit der letz­ten Schicht auf «Au­guste Vic­to­ria» geht hü­ben (Deutsch­land) wie drü­ben (Eng­land) eine ein­drück­li­che Ära zu Ende.

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Erklärung der Grafik und Dimensionen

Politische Position im Detail


Wahl:

Frage
Antwort Wichtigkeit
Kommentar
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
1
Der Cannabiskonsum soll nach Vollendung des 18. Lebensjahres legal werden.

 

 
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
2
Bei Genehmigung durch das Bundesverwaltungsgericht soll der Nachrichtendienst des Bundes den Post-, Telefon- und Emailverkehr überwachen dürfen.

 

 
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
3
Bei Kriminaldelikten soll vermehrt kurzzeitiger Freiheitsentzug anstelle von gemeinnütziger Arbeit und Geldstrafen ausgesprochen werden.

 

 
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
4
Der Truppenbestand der Schweizer Armee wird bis 2017 nicht wie geplant auf 100'000 Mann, sondern auf 80'000 Mann reduziert.

 

 
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
5
Damit die Luftwaffe den Luftpolizeidienst rund um die Uhr sicherstellen kann, soll die alternde F-5 Tiger-Flotte der Luftwaffe mit moderneren Kampfflugzeugen ersetzt werden.

 

 
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
6
Beiträge an Parteien sowie Abstimmungs- und Wahlkampagnen von über 10'000 Fr. sollen offengelegt werden.

 

 
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
7
Die St.Galler Polizei wird in Zukunft mit 
Body-Cams
ausgestattet, welche Übergriffe auf Polizeibeamte verhindern und eine klare Beweislage schaffen sollen.

 

 
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
8
Die Kantonspolizei soll in Zukunft vermehrt mit 
Body-Cams
ausgestattet werden, welche Übergriffe auf Polizeibeamte verhindern und eine klare Beweislage schaffen sollen.

 

 
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
9
Das Stimmrechtsalter für das 
aktive Stimmrecht
soll auf im Kanton St.Gallen auf 16 Jahre gesenkt werden.

 

 
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
10
Der Kanton soll vermehrt Kulturförderungsprojekte, wie beispielsweise das Klanghaus Toggenburg, finanziell unterstützen.

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
11
Ausländer dritter Generation sollen automatisch eingebürgert werden.

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
12
Die Schweiz soll mehr Flüchtlinge direkt aus den Krisengebieten aufnehmen (Kontingentsflüchtlinge).

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
13
Die Schweiz soll der EU beitreten.

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
14
Die 
Bilateralen Verträge I
sollen zugunsten von Einwanderungskontingenten und Inländervorrang aufgegeben werden.

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
15
Schweizer Armeeangehörige sollen unter UNO- oder OSZE-Mandaten im Ausland Einsätze leisten dürfen, in denen sie zur Verteidigung bewaffnet sind.

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
16
Im Kanton St. Gallen sollen Schuldispensen aus religiösen Gründen erlaubt sein.

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
17
Der Kanton soll mehr Gelder für die Integration ausländischer Jugendlicher zur Verfügung stellen.

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
18
Ausländer, die seit 10 Jahren im Kanton St.Gallen leben, sollen das 
aktive Wahl- und Stimmrecht
auf Kantonsebene erhalten. 

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
19
Der Kanton St.Gallen soll durch die Eröffnung von weiteren permanenten Asylunterkünften die Gemeinden des Kantons entlasten.

 

 
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
20
In der Schweiz wird ein Mindestlohn von 4'000 Fr. brutto eingeführt.

 

 
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
21
Bei Neueinzonungen sollen mindestens 30% der anzurechnenden Geschossfläche für den preisgünstigen Wohnungsbau reserviert werden, die den 
Genossenschaften
zur Verfügung gestellt werden soll oder in der öffentlichen Hand für den preisgünstigen Wohnungsbau bleiben soll.

 

 
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
22
Das ordentliche Rentenalter soll auf 67 Jahre erhöht werden.

 
Mittel- bis langfristig (2030+... alles anzeigen

 
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
23
Die AHV soll durch eine Mehrwertssteuererhöhung um 1% mitfinanziert werden.

 

 
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
24
Die Renten von Frühpensionierten, die lang erwerbstätigen waren, sollen weniger stark gekürzt werden als bei Personen, die weniger lange erwerbstätig waren, wie beispielsweise Studierte.

 

 
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
25
Aufgrund der gestiegenen Lebenserwartung und der tiefen Zinsen soll der 
Umwandlungssatz
der Pensionskassen von 6.8% jährlich um 0.2% bis auf 6.0% reduziert werden.

 

 
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
26
In der Schweiz soll die direkte 
aktive Sterbehilfe
durch einen speziell autorisierten Arzt erlaubt werden.

 

 
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
27
Die Sozialhilfe im Kanton St.Gallen soll restriktiver gehandhabt werden, mit dem Ziel die Bezüger so früh wie möglich wieder in den Arbeitsprozess einzubinden.

 

 
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
28
Die prozentuale Prämienverbilligung pro Bezüger soll im Kanton St.Gallen angehoben werden, so dass sie mindestens auf dem schweizweiten Durchschnitt liegt.

 

 
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
29
Sexualkunde soll alters- und stufengerecht im Kindergarten obligatorisch unterrichtet werden.

 

 
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
30
Die Schüler sollen als 
erste Fremdsprache
eine Landessprache lernen.

 

 
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
31
Anstelle von Stipendien sollen mehrheitlich zinslose Darlehen vergeben werden.

 

 
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
32
Gleichgeschlechtliche Paare in eingetragener Partnerschaft sollen sowohl Stiefkinder als auch fremde Kinder adoptieren dürfen.

 

 
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
33
Ehepaare sollen gemäss 
Individualbesteuerung
als Einzelpersonen besteuert werden.

 

 
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
34
Der klassische Mutterschaftsurlaub von 14 Wochen wird durch einen flexibleren Elternurlaub ersetzt, bei dem die Eltern den Elternurlaub frei untereinander aufteilen können.

 

 
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
35
Statt einzelne Kinderkrippen und Kindertagesstätten zu unterstützen, können erwerbstätige Eltern 
Betreuungsgutscheine
von der Gemeinde beziehen.

 

 
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
36
Fremdsprachige Kinder sollen im Kanton St.Gallen zu Beginn in separaten Deutschklassen unterrichtet und erst bei genügenden Deutschkenntnissen in die Regelklasse aufgenommen werden.

 

 
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
37
In St.Gallen soll in der Primarschule neu nur eine 
Fremdsprache
gelehrt werden.

 

 
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
38
Die Eltern, die das Angebot von Tagesstrukturen in Volksschulen nutzen, sollen maximal die Hälfte der Kosten tragen. Die restlichen Kosten tragen der Kanton St.Gallen und die Gemeinden.

 

 
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
39
Die 
Kinderzulagen
im Kanton St.Gallen sollen erhöht werden.

 

 
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
40
Die Obergrenze der 
abzugsfähigen Kosten für Fremdbetreuung
soll im Kanton St.Gallen von 7500 auf 24000 Franken erhöht werden.

 

 
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
41
Der Bund soll eine zweite Röhre beim 
Gotthard Strassentunnel
bauen und finanzieren, es soll jedoch nur eine Fahrspur pro Röhre betrieben werden dürfen.

 

 
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
42
Die Mineralölsteuererträge sollen ausschliesslich für den Strassenverkehr genutzt werden.

 

 
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
43
Beim Flughafen Zürich soll die Ost-West-Piste ausgebaut werden, sodass diese Piste auch für den Start und die Landung von interkontinentale Flügen genutzt werden kann.

 

 
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
44
Anstelle aller Verkehrsabgaben wird ein 
Mobility Pricing
eingeführt, bei dem pro zurückgelegten Kilometer auf Strasse und Schiene ein bestimmter Betrag erhoben wird.

 

 
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
45
Der CO2-Ausstoss von Brennstoffen soll mit einer 
Lenkungsabgabe
besteuert werden. Die Einnahmen sollen gleichverteilt an die Bevölkerung/ Unternehmen zurückverteilt werden.

 

 
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
46
Kulturland soll nur eingezont werden dürfen, wenn dieses gleichzeitig 1:1 an einem anderen Ort ausgezont wird.

 

 
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
47
In der Schweiz sollen ab 2017 gentechnisch veränderte Pflanzen angebaut werden dürfen.

 

 
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
48
Die Grossraubtiere Bär, Wolf und Luchs sollen nur getötet werden dürfen, wenn sie eine Gefahr für das menschliche Leben darstellen.

 

 
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
49
Die bestehenden Atomkraftwerke in der Schweiz sollen zum Ende ihrer Laufdauer zur Sicherstellung des Energiebedarfs durch neue ersetzt werden.

 

 
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
50
Der Strommarkt soll vollständig liberalisiert werden, sodass der/die Endverbraucher/in den Stromanbieter im Schweizer Markt selbst bestimmen kann.

 

 
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
51
Im Rahmen der Energiestrategie 2050 sollen die zulässigen CO2- 
Emissionszielwerte
für neuzugelassene Fahrzeuge bis 2020 reduziert werden.

 

 
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
52
Der Bund soll in Friedenszeiten keine eigenen Radio- und Fernsehstationen betreiben und die Billaggebühren sollen entsprechend abgeschafft werden.

 

 
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
53
Der Kanton reduziert seine Beitragszahlungen für die Verbilligung des Tarifverbund Ostwind, dafür werden die Preise des Tarifverbund Ostwind um 15% erhöht.

 

 
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
54
Der Kanton St.Gallen soll die Anbindung der Ostschweiz an das internationale Bahnnetz weiter fördern.

 

 
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
55
Der Kanton St.Gallen soll Gebäudesanierungen, welche die Wärmeisolation verbessern, stärker subventionieren. 

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
56
Die Wechselkursstabilität soll als Ziel der SNB in der Verfassung verankert werden.

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
57
Die Schweiz soll ein 
Agrar-Freihandelsabkommen
mit der EU einführen.

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
58
Lebensmittel sollen vom 
Cassis-de-Dijon-Prinzip
ausgenommen werden, so dass in der EU zugelassene Produkte nicht automatisch in der Schweiz zugelassen sind.

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
59
Die Schweiz lockert das 
Bankkundengeheimnis
für Schweizer Staatsangehörige, indem es den automatischen Informationsaustausch zwischen Banken und der Schweizer Steuerbehörden einführt.

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
60
Der Bund soll kantonale Mindeststeuersätze für die Gewinnsteuer bei Unternehmen erlassen, um den interkantonalen Steuerwettbewerb zu dämpfen.

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
61
Der Bund soll eine 
Kapitalgewinnsteuer
einführen.

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
62
Die Schweizer 
Entwicklungshilfe
im Ausland soll ausgeweitet werden.

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
63
Die Geschäftsöffnungszeiten werden im Kanton St.Gallen vollständig 
liberalisiert

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
64
In der kantonalen Verwaltung St.Gallen soll eine 30%ige Frauenquote in Kaderpositionen eingeführt werden.

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
65
Der Tourismus in St. Gallen soll über die nächsten 4 Jahre aufgrund des starken Frankens zusätzliche Unterstützung durch den Kanton erhalten.

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
66
Die 
Pauschalbesteuerung
von vermögenden ausländischen Steuerzahlern soll im Kanton St.Gallen verboten werden.

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
67
Zum Ausgleich des Haushaltsdefizits des Kantons St.Gallens wird die 
Steuerprogression
der Einkommenssteuer für Private im Kanton St. Gallen verstärkt.

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
68
Der kantonale 
Gewinnsteuersatz
für Unternehmen soll weiter gesenkt werden, damit die Attraktivität des Standorts St.Gallen für Unternehmen steigt.

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
69
Die 
Schuldenbremse
des Kantons St.Gallen soll aufgelockert werden, um den Spardruck zu entschärfen.

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
70
Die Anzahl der Zivilschutzleistenden im Kanton St.Gallen soll zur Erreichung der Sparziele von aktuell 5300 auf 3600 reduziert werden.

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
71
Die Entlöhnung der Staatsangestellen des Kantons St.Gallen soll jährlich an die 
Teuerung
angepasst werden.

 

 



Legende:
Bin dafür
Bin eher dafür
Neutral/weiss nicht
Bin eher dagegen
Bin dagegen

Kandidaturen

Kandidatur:

Wahlkreis: Wahlkreis Rorschach
Partei: SP
Liste: SP/Gewerkschaften - GRÜNE
Listenplatz: 5.8
Bisheriger Sitz: Nein
Wahltermin: 28.02.2016
Ergebnis: Nicht gewählt


Dafür setze ich mich ein

- Leistungsfähige Infrastruktur. Ein optimaler Anschluss Rorschach hilft der Region und kann Quartiere entlasten.
- Sichere Arbeit auch im hohen Alter (besserer Kündigungsschutz) sowie Altersteilzeit
- Sicherheit in der Stadt und auf dem Land ohne Angstmacherei, blinde Ausgrenzung sowie einen Überwachungsstaat
- Keine Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten. Keine Amerikanisierung der CHer Wirtschaft.



Das habe ich erreicht

- Zusammen mit dem ehem. Präsidenten: Erfolgreiche Einsprache der SP Thal gegen eine überzogene Überbauung auf einer Streuobstwiese im geschützten Ortsbild Buechen b. Staad
- Zusammen mit beiden Voständen: Fusion der Sektionen SP Thal und Rheineck



Meine politischen Ämter und Engagements


2013- Vorstandsmitglied SP Thal-Rheineck
-[Kandidatur] Kantonsratskandidat SG


Hobbies / Interessen

Familie, Garten, Wandern



Meine neusten Kommentare

February 2016 Kommentar zu
NEIN zur unnötigen Durchsetzungsinitiati​ve
Australien und allen voran Amerika sollen uns bitte kein Vorbild sein. Weder im Strafmass (Hinrichtung) noch im Einkaufswahn (24Std.Mall) noch in der Grundsatzhaltung der Selbstbestimmung (Waffengesetze). Die DSI ist nicht vereinbar mit unseren europäischen Traditionen der jüngeren Geschichte. Dies auch und gerade weil die Schweiz nicht zur EU gehört aber im Herzen europäisch schlägt.
Nur die SVP verleugnet das.
-
February 2016 Kommentar zu
Die Ehe, ein schlechter Witz?
Auch ein überzeugter Sozialdemokrat kann sich über Parteitagsbeschlüsse hinwegsetzen. Ich tue das in diesem Fall.

Antiquiert hin oder her, die Ehe ist immer noch ein wichtiger Garant dafür - natürlich nicht immer - , dass wir für unsere Fortpflanzung eine solide verlässliche Basis haben und ersteres weiterhin sichern.
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February 2016 Kommentar zu
Wer darf trotz Straffälligkeit bleiben?
Geschätzter Herr Pfister
Danke! Es ist ermutigend, dass auch politisch interessierte Bürger zur "Feder" greifen.
Von mir gibt's einen: Daumen hoch.
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February 2016 Kommentar zu
«Schleichender Ausbau am Altenrhein»
Nichts, dass ist wohl seine Aufgabe.

Was spricht dagegen, dass ein Anwohner den Flugplatz nicht ausgebaut sehen möchte ohne ihn sich - so wie er ist - wegzuwünschen?
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February 2016 Kommentar zu
Wer darf trotz Straffälligkeit bleiben?
Danke! Sie machen darauf aufmerksam, dass die DSI nur rund ein Drittel der Kriminellen hierzulande treffen würde. Die anderen beiden Drittel der Gefängnisinsassen sind - wie Sie sagen - Kriminaltouristen bzw. - wie Sie nicht sagen - Schweizer.

Ein NEIN zur DSI ist das einzig richtige, denn mit der durch das Parlament "optimierten" Ausschaffungsinitiati​ve (ASI+) werden die Ausschaffungen bereits massiv steigen. Dies aber ohne Automatismus & Ungerechtigkeit. Der Opferschutz wird auch so massiv verbessert!

-
February 2016 Kommentar zu
«Schleichender Ausbau am Altenrhein»
... und tarmac heisst in der Aviatik nichts anderes als "Piste". Anders gesagt: Pistenausbau!!!
-
February 2016 Kommentar zu
«Schleichender Ausbau am Altenrhein»
....eben nicht (fett) verlagern sondern vermeiden. Auch Sie missverstehen mich bzw. mein Votum. Ich hoffe nicht absichtlich.

Der heilige Sankt Florian (ohne Prinzip) ist aber auch Schutzpatron der Feuerwehr. Auch der Flughafenfeuerwehr!
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February 2016 Kommentar zu
«Schleichender Ausbau am Altenrhein»
... ich zitiere aus der PGV vom Bazl 12/2015 für den Neubau Hangar C6:

".... Auf der Grundlage dieses Urteils erstellte die Gesuchstellerin einen Masterplan, welcher die in Zukunft möglichen Bauprojekte auf dem Flugplatz St. Gallen-Altenrhein aufzeigt. Es handelt sich hierbei um diverse Neubauten (Parkhaus, Terminal, Treib- stofflager, Hangars, Helipads, Tankstelle etc.) wie auch um Ausbauten (Parkplätze und Tarmac)."
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February 2016 Kommentar zu
«Schleichender Ausbau am Altenrhein»
Herr Dany Schweizer
Wahrschein​lich hegen Sie persönliche Abneigungen gegen mich oder unsere Partei. Anders kann ich mir Ihre Verdrehungen nicht erklären.

So steht in meinem Artikel z.B., dass die Nachfrage das Angebot beeinflusst. Wenn Sie weiterdenken (wollen) dann fällt Ihnen auf, dass dann - ohne Nachfrage - der zusätzliche 4. Flug überflüssig wird und nicht z.B. nach Zürich Kloten verlagert werden muss.
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February 2016 Kommentar zu
«Schleichender Ausbau am Altenrhein»
Ihre Meinung Herr Frischknecht. Ich habe die meinige. Einen Dank für Ihre offenen Worte.

Mal grundsätzlich: Es geht ja bei einem (Politiker-)Blog auch darum in Erfahrung zu bringen, welche Meinungen und Ansichten die Kandidaten/Kandidatin​nen vertreten. Allein vom Namen, Jahrgang, Berufsausbildung sowie Wohnort auf der Wahlliste lässt sich kaum auf einen Typus schliessen.

Ich gehe das Risiko ein, dass ich Menschen treffe die nicht einer Meinung sind wie ich - so wie sie. Andere scheuen das Risiko und sagen lieber nichts.
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