jan eberhart
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Rentenreform mit Ja-Tendenz
Wie es nach der SRG-Umfrage aussieht, kann man mit einer Ja-Tendenz rechnen.53% ja, 42 % nein, 5 % noch nicht festgelegt.Dementsprechend kann man mit einem Ja am 24.09.2017 rechnen.An
Wie es nach der SRG-Umfrage aussieht, kann man mit einer Ja-Tendenz rechnen.53% ja, 42 % nein, 5 % noch nicht festgelegt.Dementsprechend kann man mit einem Ja am 24.09.2017 rechnen.An
Referendum gg. Rentenreform zustande gekommen.
Wie man hört, hat das entsprechende Komitee ca. 60'000 Unterschriften zusammen, um ganz sicher auf mind 50'000 zu kommen.20'000 aus dem genfer raum, 2/3 lateinische schweiz und 1/
Wie man hört, hat das entsprechende Komitee ca. 60'000 Unterschriften zusammen, um ganz sicher auf mind 50'000 zu kommen.20'000 aus dem genfer raum, 2/3 lateinische schweiz und 1/
Wannacry und die Staatstrojaner
Wie jeder nachlesen kann, hat Wannacry Sicherheitslücken ausgenutzt, die vom NSA bewusst für ihre Spionage genutzt wurde.Dank der Abstimmung letztes Jahr hat der Sou&
Wie jeder nachlesen kann, hat Wannacry Sicherheitslücken ausgenutzt, die vom NSA bewusst für ihre Spionage genutzt wurde.Dank der Abstimmung letztes Jahr hat der Sou&
Der Überwachungstaat der Frau Sommaruga
Die neueste geplante Veordnung zur Überwachung des Internet schiesst den Vogel ab.Man geht weit über den geseztlichen Auftrag und versucht per Verordnungsweg die Staats
Die neueste geplante Veordnung zur Überwachung des Internet schiesst den Vogel ab.Man geht weit über den geseztlichen Auftrag und versucht per Verordnungsweg die Staats
Die Blocher-SVP hat ihren Zenit erreicht
Wie es scheint, hat die SVP das Maximum erreicht, was möglich ist.Exekutivorgane und der Ständerat bleiben weiterhin die Achilesferse. Im Wallis flog Freysi
Wie es scheint, hat die SVP das Maximum erreicht, was möglich ist.Exekutivorgane und der Ständerat bleiben weiterhin die Achilesferse. Im Wallis flog Freysi
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Meine politischen Ämter und Engagements
Meine neusten Kommentare
Vor 3 Tagen Kommentar zu
Rochade im Bundesrat - ein Muss!
Da überschätzt man Herr Berset.
Sowieso ist man in Brüssel für die nächste Zeit v.a mit dem brexit beschäftigt, und das Dossier mit der Schweiz ist derzeit nicht akut.
Bevor man nach Brüssel geht, muss man erst mal wissen, was man will und wie man es erreichen will.
Derzeit sehe ich nur grosses Rätselraten in Bundesbern, was man will.
Rochade im Bundesrat - ein Muss!
Da überschätzt man Herr Berset.
Sowieso ist man in Brüssel für die nächste Zeit v.a mit dem brexit beschäftigt, und das Dossier mit der Schweiz ist derzeit nicht akut.
Bevor man nach Brüssel geht, muss man erst mal wissen, was man will und wie man es erreichen will.
Derzeit sehe ich nur grosses Rätselraten in Bundesbern, was man will.
Vor 4 Tagen Kommentar zu
Konzernverantwortungs-Ini.: Rahmenbedingungen durchsetzen
Ein klares Nein.
Das einzige Produkt: mehr Bürokratie und Arbeit für Technokraten.
Wie hat Reagan gesagt: Das schlimmste sei, wenn man sage, man sei vom Staat und wolle helfen.
Internationale Firmen wie Novartis, Roche und co können mühelos ihren Hauptsitz verlegen und sich diese Regelung entziehen.
Oft weiss es die Wirtschaft besser, als jeder Technokrat in seinem Elfenbeinturm.
Konzernverantwortungs-Ini.: Rahmenbedingungen durchsetzen
Ein klares Nein.
Das einzige Produkt: mehr Bürokratie und Arbeit für Technokraten.
Wie hat Reagan gesagt: Das schlimmste sei, wenn man sage, man sei vom Staat und wolle helfen.
Internationale Firmen wie Novartis, Roche und co können mühelos ihren Hauptsitz verlegen und sich diese Regelung entziehen.
Oft weiss es die Wirtschaft besser, als jeder Technokrat in seinem Elfenbeinturm.
Vor 4 Tagen Kommentar zu
JA zur Reform der Altersvorsorge 2020
Nur zustimmen, damit etwas mal beschlossen wird und bis 2030 Ruhe im Karton ist?
Kein überzeugendes Argument.
Selbst Berset gibt zu, dass diese Reform nur eine Übergangslosung sein kann, um zumindest etwas umzusetzen und das ganze bis 2030 erstmal finanziell abzusichern.
JA zur Reform der Altersvorsorge 2020
Nur zustimmen, damit etwas mal beschlossen wird und bis 2030 Ruhe im Karton ist?
Kein überzeugendes Argument.
Selbst Berset gibt zu, dass diese Reform nur eine Übergangslosung sein kann, um zumindest etwas umzusetzen und das ganze bis 2030 erstmal finanziell abzusichern.
Vor 4 Tagen Kommentar zu
Aktuellste Meldung zum "FDP-Inländervorrang light"
Nur weil eine Initiative angenommen wird, heisst das nicht, dass Bundesbern besonders viel Lust hat, das ganze umzusetzen.
Abgesehen von der SVP gab es dazu wenig politischen Willen, schon gar nicht in Brüssel. Man kann nicht verhandeln, wenn man nicht selber davon überzeugt ist.
Das einzige Produkt: Mehr Mitarbeiter bei den RAV's und mehr überflüssige Bürokratie.
Aktuellste Meldung zum "FDP-Inländervorrang light"
Nur weil eine Initiative angenommen wird, heisst das nicht, dass Bundesbern besonders viel Lust hat, das ganze umzusetzen.
Abgesehen von der SVP gab es dazu wenig politischen Willen, schon gar nicht in Brüssel. Man kann nicht verhandeln, wenn man nicht selber davon überzeugt ist.
Das einzige Produkt: Mehr Mitarbeiter bei den RAV's und mehr überflüssige Bürokratie.
Vor 5 Tagen Kommentar zu
No-Billag Initiative: NEIN, aber Programmrevision nötig!
Es ist, wie es immer war: Die SRG-Lobby hat Bundesbern voll im Griff. Der Ständerat wollte die Initiative erst gar nicht diskutieren, der NR wird weder der Initiative noch einem Gegenvorschlag zustimmen.
Damit wrid das Volk über die Initiative im 2019 abstimmen, da die Initiative nicht zurückgezogen wird.
Genau das gleiche wie 2015 , wo gerade mal 50.08% ein Ja für die Mediensteuer einlegten. Für die klaren Mehrheitsverhältnisse wie in Bundesbern eine sehr geringe Zustimming.
Derweil wird offen diskustiert, das Regime der Mediensteuer auch auf andere Bereiche zu übertragen, um NZZ, Tagesanzeiger und co mit Steuergeld zu beglücken.
Weiterhin gibt es keine Einsicht, dass man der Marktmacht der SRG enge Grenzen setzen muss. Die SRG hat weiter freie Hand, die Konkurenz zu zerschmettern.
Die Almosen von 6% zu Gunsten der Konkurenz sind absolut lächerlich.
Es ist zu befürchen, dass die SRG ihre Rolle offensiv ausleben wird und sich im Online- und Printbereich ausbreiten wird. Der BR hat es mit der kommenden Konzession 2019 bereits angekündigt, dass die SRG ihren Kraken auch im Onlineberich ausbreiten soll.
Deshalb ein Ja zur No-Billag-Initiative.
No-Billag Initiative: NEIN, aber Programmrevision nötig!
Es ist, wie es immer war: Die SRG-Lobby hat Bundesbern voll im Griff. Der Ständerat wollte die Initiative erst gar nicht diskutieren, der NR wird weder der Initiative noch einem Gegenvorschlag zustimmen.
Damit wrid das Volk über die Initiative im 2019 abstimmen, da die Initiative nicht zurückgezogen wird.
Genau das gleiche wie 2015 , wo gerade mal 50.08% ein Ja für die Mediensteuer einlegten. Für die klaren Mehrheitsverhältnisse wie in Bundesbern eine sehr geringe Zustimming.
Derweil wird offen diskustiert, das Regime der Mediensteuer auch auf andere Bereiche zu übertragen, um NZZ, Tagesanzeiger und co mit Steuergeld zu beglücken.
Weiterhin gibt es keine Einsicht, dass man der Marktmacht der SRG enge Grenzen setzen muss. Die SRG hat weiter freie Hand, die Konkurenz zu zerschmettern.
Die Almosen von 6% zu Gunsten der Konkurenz sind absolut lächerlich.
Es ist zu befürchen, dass die SRG ihre Rolle offensiv ausleben wird und sich im Online- und Printbereich ausbreiten wird. Der BR hat es mit der kommenden Konzession 2019 bereits angekündigt, dass die SRG ihren Kraken auch im Onlineberich ausbreiten soll.
Deshalb ein Ja zur No-Billag-Initiative.
Vor 5 Tagen Kommentar zu
AHV an die Wand fahren?
Wer das Bankgeheimnis in der Schweiz für das Inland zementieren will, muss Ja sagen zur Privatspähre-Initiative, die im Parlament derzeit beraten wird.
Wenn der Gegenvorschlag am Ständerat scheitert, wird nur die Initiative vors Volk kommen. Der Gegenvoschlag ist mehr oder weniger die heutige Rechtspraxis.
Dann bleibt nur ein Ja für die Privatsphäre-Initiative.
AIA wird beiben, aber im Inland unbedingt zu vermeiden. Eine Stärke ist das Vertrauen in den Bürger, dass er nicht per se Steuern hinterzieht oder oder Bankkonti/Wertschriften verheimlicht.
AHV an die Wand fahren?
Wer das Bankgeheimnis in der Schweiz für das Inland zementieren will, muss Ja sagen zur Privatspähre-Initiative, die im Parlament derzeit beraten wird.
Wenn der Gegenvorschlag am Ständerat scheitert, wird nur die Initiative vors Volk kommen. Der Gegenvoschlag ist mehr oder weniger die heutige Rechtspraxis.
Dann bleibt nur ein Ja für die Privatsphäre-Initiative.
AIA wird beiben, aber im Inland unbedingt zu vermeiden. Eine Stärke ist das Vertrauen in den Bürger, dass er nicht per se Steuern hinterzieht oder oder Bankkonti/Wertschriften verheimlicht.
Vor 5 Tagen Kommentar zu
Hysterie oder was NDG-Befürworter und Waffengegner vereint
Anscheinend muss das NDG bereits revidiert werden, obwohl es am 1. Oktober erst in Kraft getreten ist.
Das Verbot von Organisationen wegen Staatsgefahrdung ist so eng gefasst, dass es in der Praxis gar nicht angewendet werden kann. Im Gesetzt steht, dass diese Organisation von der UNO als Terrororganisation erfasst sen muss.
Bei der Lies-Kampagne wird dies aber nie der Fall sein, damit ist ein Verbot derzeit nicht möglich.
Gut gemeint ist nicht gut gemacht.
Hysterie oder was NDG-Befürworter und Waffengegner vereint
Anscheinend muss das NDG bereits revidiert werden, obwohl es am 1. Oktober erst in Kraft getreten ist.
Das Verbot von Organisationen wegen Staatsgefahrdung ist so eng gefasst, dass es in der Praxis gar nicht angewendet werden kann. Im Gesetzt steht, dass diese Organisation von der UNO als Terrororganisation erfasst sen muss.
Bei der Lies-Kampagne wird dies aber nie der Fall sein, damit ist ein Verbot derzeit nicht möglich.
Gut gemeint ist nicht gut gemacht.
Vor 5 Tagen Kommentar zu
Nicht Cassis als Bundesrat
Die SVP hat sich voll hinter Cassis gestellt.
So schlecht kann er also gar nicht sein für die SVP.
Natürlich sind die BR-Wahlen geheim und man kann wählen wie man will, unabhängig von der Parteidoktrin.
Bei normalen Abstimmungen sieht man beim NR, wie wer gewählt hat (anders als der Ständerat, wo dies nicht aufgezeichnet wird).
Mit der Begründung man wolle nicht unter Druck geraten von der Partei oder Lobbyisten, wenn sie wüssten, wie jeder Ständerat in 4 Jahren wählt.
Tatsächlich wird im NR doch ziemlich nach Parteidoktrin abgestimmt.
Nicht Cassis als Bundesrat
Die SVP hat sich voll hinter Cassis gestellt.
So schlecht kann er also gar nicht sein für die SVP.
Natürlich sind die BR-Wahlen geheim und man kann wählen wie man will, unabhängig von der Parteidoktrin.
Bei normalen Abstimmungen sieht man beim NR, wie wer gewählt hat (anders als der Ständerat, wo dies nicht aufgezeichnet wird).
Mit der Begründung man wolle nicht unter Druck geraten von der Partei oder Lobbyisten, wenn sie wüssten, wie jeder Ständerat in 4 Jahren wählt.
Tatsächlich wird im NR doch ziemlich nach Parteidoktrin abgestimmt.
Vor 10 Tagen Kommentar zu
Soziale Medien und Demokratie
Das selbe passierte bei der Einführungen von Zeitungen, Kino, Radio, TV und nun eben Technologien, die auf dem Internet basieren.
Soziale Medien und Demokratie
Das selbe passierte bei der Einführungen von Zeitungen, Kino, Radio, TV und nun eben Technologien, die auf dem Internet basieren.
Vor 10 Tagen Kommentar zu
AHV an die Wand fahren?
Warum das Bankgehemnis für Äuslander gefallen ist?
Schon vorher war es unter Druck. Mit der Finanzkrise 2007/2008 wurde mit viel Geld das Finanzsystem gestützt. Die USA brauchen Geld.
Die Schweiz mit dem Bankgehemnis war schon vorher im Fokus gewesen. Nun wurde es akut und man musste handeln.
Gegen den Druck aus Washington hatte niemand in der Schweiz eine Chance. Weder EWS, Couchepin oder Merz. Die CS und UBS wären ohne Entgegenkommen in Geiselhaft gekommen. Ohne Zugang zum US-Finanzsystem hätten sie nicht überleben können.
Über die Wahl von EWS kann man streiten. Tatsache ist, dass es die SVP allein war, die EWS aus der Partei raugeworfen hat. Bei der Wahl war EWS noch bei der SVP gewesen und das Parlament kann wählen wenn es will, unabhängig von der Präferenz der jeweiligen Partei. Es kann auch amtierende BR abwählen, auch wenn es nicht Sitte und Traditon ist.
Das ist aber nur eine vereinbarte Tradition, nicht etwas was schwarz auf weiss in einem Gesetz steht.
AHV an die Wand fahren?
Warum das Bankgehemnis für Äuslander gefallen ist?
Schon vorher war es unter Druck. Mit der Finanzkrise 2007/2008 wurde mit viel Geld das Finanzsystem gestützt. Die USA brauchen Geld.
Die Schweiz mit dem Bankgehemnis war schon vorher im Fokus gewesen. Nun wurde es akut und man musste handeln.
Gegen den Druck aus Washington hatte niemand in der Schweiz eine Chance. Weder EWS, Couchepin oder Merz. Die CS und UBS wären ohne Entgegenkommen in Geiselhaft gekommen. Ohne Zugang zum US-Finanzsystem hätten sie nicht überleben können.
Über die Wahl von EWS kann man streiten. Tatsache ist, dass es die SVP allein war, die EWS aus der Partei raugeworfen hat. Bei der Wahl war EWS noch bei der SVP gewesen und das Parlament kann wählen wenn es will, unabhängig von der Präferenz der jeweiligen Partei. Es kann auch amtierende BR abwählen, auch wenn es nicht Sitte und Traditon ist.
Das ist aber nur eine vereinbarte Tradition, nicht etwas was schwarz auf weiss in einem Gesetz steht.