Christof Kälin EDU

Vom Jein zum Nein: Mein Weg zur Ablehnung des Zensurgesetzes
Vom Jein zum Nein: Mein Weg zur Ab­leh­nung des «­Zen­sur­ge­set­zes»​ O­der warum Stimm­bür­ge­rIn­nen,​ die «N­ein» stim­men, nicht böse sind.

Erklärung der Grafik und Dimensionen

Politische Position im Detail

Wahl: Kantonsratswahlen ZH 2019

Frage		Antwort Wichtigkeit	Kommentar
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
1	Der Cannabiskonsum soll nach Vollendung des 18. Lebensjahres legal werden.
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
2	Die Kantonspolizei soll in Zukunft vermehrt mit  Body-Cams ausgestattet werden, welche Übergriffe auf Polizeibeamte verhindern und eine klare Beweislage schaffen sollen.
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
3	Bei Kriminaldelikten wird vermehrt kurzzeitiger Freiheitsentzug anstelle von Geldstrafen und gemeinnütziger Arbeit als Strafe verhängt.
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
4	Die Armee soll neue Kampfjets und Fliegerabwehrraketen für 8 Milliarden Franken beschaffen.
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
5	Beiträge an Parteien sowie Abstimmungs- und Wahlkampagnen von über 10'000 Fr. sollen offengelegt werden.		Kann zu leicht umgangen werden. Für KMU kann dies Geschäftsgefährdend sein (Boykotte o.ä.)Kann zu leicht umgangen werden... alles anzeigen
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
6	Mindestens jede dritte Kaderstelle in der kantonalen Verwaltung soll gesetzlich von einer Frau besetzt werden.		Das ist nicht sinnvoll. Ähnlich unsinnig wie wenn wir in der Informatik oder der Baubranche 30% Frauenanteil fordern würden. a) es ist nicht erreichbar b) es ist ungerecht, wenn nicht die Qualifikation sondern das Geschlecht entscheidend sein sollDas ist nicht sinnvoll. Ähnlich unsinnig wie wenn w... alles anzeigen
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
7	Der Kanton soll mehr Gelder für die Integration ausländischer Jugendlicher zur Verfügung stellen.
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
8	Schweizer Armeeangehörige sollen unter  UNO- oder OSZE-Mandaten im Ausland Einsätze leisten dürfen, in denen sie zur Verteidigung bewaffnet sind.
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
9	Sprachkurse für Asylsuchende werden unentgeltlich angeboten.		Es müssen verbindliche Leistungsziele / Prüfungen gefordert werden, dann geht das in Ordnung.Es müssen verbindliche Leistu... alles anzeigen
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
10	Soll sich der Kanton Zürich auf Bundesebene dafür einsetzen, dass verpflichtende Kontingente für Bootsflüchtlinge geschaffen werden?
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
11	Der Aufenthaltstatus von bestimmten  Sans-Papiers soll, unter Bedingungen wie keine Vorstrafen und langer Aufenthalt in der Schweiz, legalisiert werden.		Auch die berufliche und familiäre Situation muss stabil sein. Zugegebenermassen schwierig zu beurteilen.Auch die berufliche und familiäre Situation muss st... alles anzeigen
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
12	Die Schweiz soll das  Rahmenabkommen mit der EU abschliessen, falls die flankierenden Massnahmen als Schutz vor Lohndumping beibehalten werden.
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
13	Der Anreiz für Arbeitslose, eine Stelle zu finden, soll erhöht werden, indem die Höhe der Arbeitslosengelder bei längerer Bezugszeit reduziert wird.
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
14	Die AHV soll durch eine Mehrwertsteuererhöhung mitfinanziert werden.
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
15	Die prozentuale Verbilligung der Krankenkassenprämie pro Bezüger soll im Kanton Zürich von 80% auf 70% des Bundesbeitrags gesenkt werden.
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
16	Es soll eine  Widerspruchslösung in der Organspende eingeführt werden.
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
17	Sollen im Kanton Zürich Leistungen, für die teure Apparaturen (z.B. CT oder MRI) benötigt werden, nur noch in wenigen spezialisierten Krankenhäusern angeboten werden?
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
18	Gleichgeschlechtlichen Paaren in eingetragenen Partnerschaften soll die Volladoption ermöglicht werden.
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
19	Der klassische Mutterschaftsurlaub von 14 Wochen wird durch einen flexibleren Elternurlaub von 16 Wochen ersetzt, bei dem die Eltern den Elternurlaub frei untereinander aufteilen können.
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
20	Um sicherzustellen, dass alle Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen Zugang zu Musikunterricht und damit Chancengleichheit erhalten, soll sich der Kanton Zürich mit 20 Prozent der anrechenbaren Kosten an der Finanzierung der Musikschulen beteiligen (bisher rund 3 Prozent).
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
21	Um die Arbeitsmarktfähigkeit des Kantons Zürich sicherzustellen, werden staatliche Subventionen für Weiterbildungsstätten erhöht.
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
22	Die Maturandenquote soll gesenkt werden.
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
23	Die Obergrenze der  abzugsfähigen Kosten für Fremdbetreuung soll im Kanton Zürich von 6500 auf 24000 Franken erhöht werden.
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
24	Fremdsprachige Kinder sollen im Kanton Zürich zu Beginn in separaten Deutschklassen unterrichtet und erst bei genügenden Deutschkenntnissen in die Regelklasse aufgenommen werden.
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
25	Die  Kinderzulagen im Kanton Zürich sollen erhöht werden.
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
26	Die Mineralölsteuererträge für Treibstoffe sollen ausschliesslich für den Strassenverkehr genutzt werden.
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
27	Beim Flughafen Zürich soll die Ost-West-Piste ausgebaut werden, sodass diese Piste auch für den Start und die Landung von interkontinentalen Flügen genutzt werden kann.
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
28	Anstelle aller Verkehrsabgaben wird ein  Mobility Pricing eingeführt, bei dem pro zurückgelegten Kilometer auf Strasse und Schiene ein bestimmter Betrag erhoben wird.
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
29	In Zürcher Quartieren sollen Tempo-30-Zonen aufgrund des Lärmschutzes stärker ausgebaut werden.
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
30	Der Strommarkt soll vollständig liberalisiert werden, sodass der/die Endverbraucher/in den Stromanbieter im Schweizer Markt selbst bestimmen kann.
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
31	Der Kanton Zürich soll sich stärker für den Klimaschutz engagieren, z.B. durch den Abzug von Investitionen in fossile Energieträger ("Divestment").
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
32	Der Rosengartentunnel, welcher das Verkehrsproblem in der Stadt Zürich zu entschärfen versucht, sollte so rasch wie möglich detailliert geplant und dann umgesetzt werden.
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
33	Der Kanton Zürich soll Gebäudesanierungen, welche die Wärmeisolation verbessern, stärker subventionieren.
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
34	Die Geschäftsöffnungszeiten werden im Kanton Zürich vollständig  liberalisiert .
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
35	Die Schweiz soll ein  Agrar-Freihandelsabkommen mit der EU einführen.
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
36	Um den interkantonalen Steuerwettbewerb zu dämpfen, sollen Mindest- und Maximalsteuersätze für die Kantone eingeführt werden.
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
37	Die Vermögenssteuer im Kanton Zürich soll mit höherem Vermögen stärker zunehmen als bisher (Erhöhung der Steuerprogression). Personen mit einem Vermögen grösser als 1 Mio. CHF sollen höhere Steuern bezahlen als heute, dafür soll die Vermögenssteuer für Personen mit tieferem Vermögen reduziert werden.
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
38	Soll der kantonale Steuerfuss im Kanton Zürich um 2 Prozentpunkte gesenkt werden?
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
39	Die Zürcher Kantonalbank besitzt eine uneingeschränkte Staatsgarantie des Kantons Zürich. Soll diese gelockert werden, um so die Abhängigkeit zwischen dem Kanton und der ZKB zu verringern?

Legende:

	Bin dafür
	Bin eher dafür
	Neutral/weiss nicht
	Bin eher dagegen
	Bin dagegen

Kandidaturen

Kandidatur: Kantonsratswahlen ZH 2019 - Bezirk Hinwil

April 2020 Kommentar zu
Solidarität sieht anders aus, Familie Blocher!
@Georg Bender: Ich verstehe leider kein Wort von Ihren Posts, können Sie bitte etwas klarer formulieren? Dann könnte ich vielleicht irgendwie auf ihre Argumentationen eingehen, aber momentan sehe ich keine.

April 2020 Kommentar zu
Solidarität sieht anders aus, Familie Blocher!
@Werner Nabulon: Konservativ heisst eben nicht immer liberal ;-)
Mit der gleichen Argumentation könnten sie verlangen, dass auch andere Infrastrukturdienste wie Strom, Gas, Wasser und sogar Lebensmittel «für die Zeit» gratis sein sollten für die Wirtschaft.

Vielle​icht möchten Sie noch 2 Punkte berücksichtigen:
a) auf der «anderen Seite» (Vermieter, Verkäufer) ist auch Wirtschaft

b) Sie gehen von einer starren, unflexiblen Wirtschaft aus, die bei jedem Windstoss als Gesamtkonstrukt zusammenbrechen würde. So ein (gedachtes) kollektivistisches Planwirtschafts-Konst​rukt käme natürlich nur mit Staatshilfe über die Runden. Aber so eine Wirtschaft haben wir in der Schweiz glücklicherweise noch nicht.


Am Rande zu erwähnen ist noch, dass wir alle schon bald wieder „normal“ arbeiten könnten, wenn eine Maskenpflicht durchsetzbar wäre. Konjunktive hier, denn unser (peinliches) Problem ist: Wir haben nicht genug davon. Genau hier hat das BAG teilweise versagt und lässt in der Kommunikation jegliche Seriosität vermissen.
Das reichste Land der Welt kann für seine Bevölkerung keine 5-Rappen-Schutzmasken​ beschaffen geschweige denn herstellen...brauchen​ wir da Entwicklungshilfe von Asien? Unserem übermässigen Stolz täte es vielleicht sogar noch gut...

April 2020 Kommentar zu
Solidarität sieht anders aus, Familie Blocher!
@Jan Eberhart
Aber das ist doch das klassische (absichtliche?) Unverständnis der SP heute: Wer sind denn diese «riesigen Immobilienfirmen» und wessen Kapital legen die an?
Die Antwort kennt Wermuth vermutlich selber ganz genau: Wir! Das sind zum grössten Teil unsere Pensionskassen, welche unsere Pensionsgelder anlegen. Wir können natürlich den PK's die Rendite verbieten. Wir müssen uns dann aber einfach bewusst sein, wo genau die Kerbe geschlagen werden wird: In der PK von uns und unseren Kindern. Die Jungen müssen jetzt schon enorme Lasten schultern in den nächsten mind. 20-30 Jahren, die wir ihnen hinterlassen (und damit meine ich nicht das CO2).

Fazit:
Miet​aufschub: Ja, unbedingt.
Mieterlas​s: Nein, denn das ist simple Umverteilung (da ist die SP wenigstens auch heute nach wie vor konsistent).

February 2020 Kommentar zu

Welcher Scherzkeks hat denn „Zu wenig“ angeklickt :-)

February 2020 Kommentar zu
Ein starkes Zeichen gegen Hass und Diskriminierung!
Ihre „Toleranz“, Herr Peter, scheint indes erstaunlich eng begrenzt zu sein. Denn sie gilt offensichtlich nicht für Christen und deren Meinungen. Oder allgemeiner gesagt, sie gilt nur, wenn man Ihre Meinung teilt. Das ist allerdings per definitionem keine Toleranz, sondern eher ein Meinungsdiktat.
Mir persönlich ist das egal, denn diese Luxus-Pseudo-Toleranz​ resp. Gratismut einer Wohlstandsgesellschaf​t ist m.e. keinen Pfifferling wert, wenn dann mal echte Verfolgung und Hass ausbrechen. Dann werden es nämlich die von Ihnen verachteten Christen sein, welche a) für die Verfolgten einstehen und
b) in die Lager gesperrt werden
Und im Gegensatz den faktenfreien Pauschalbehauptungen Ihres Beitrags (oder soll ich sagen Hate-Speech?) ist dies tatsächlich mehrmals in der Geschichte der letzten 2 Jahrtausende passiert. Ein Geschichtsbuch zu lesen, hat übrigens noch niemandem geschadet.
Mit Ihrem Beitrag haben Sie zudem bestens belegt, worum es bei der Gesetzeserweiterung im Grunde genommen ging. Aber dazu habe ich mich an anderer Stelle schon ausführlich genug geäussert.

January 2020 Kommentar zu
Votum für Eigeninitiative im Klimawandel
@Philipp Kästli
Und wie immer an dieser Stelle meine übliche Frage:

Was machen Sie mit den Leuten, welche die Lösung durch Zwang, Gesetze und Verbote nicht wollen?

January 2020 Kommentar zu
Die Menschheit MUSS weg von den fossilen Energiequellen
@Frau Votava

Ich kann Ihnen garantieren, dass die Mieter (ich bin auch einer) als Erste die Lasten von CO2-Abgaben und Sanierungen tragen werden.

Begründung​:
Schon heute werfen Immobilien kaum mehr eine vernünftige Rendite ab. Die Bauvorschriften sind kaum mehr zu tragen und es werden immer mehr. Dadurch wird Bauen immer teurer. Kommen noch CO2-Abgaben dazu, verstärkt sich der Druck, die Mieten weiter zu erhöhen.
Wenn dann als Gegenmassnahmen planwirtschaftliche Massnahmen umgesetzt (siehe MV-Initiative) oder drohen gar Enteignungen (siehe Berlin und andere deutsche Städte), so lohnt es sich kaum mehr, zu bauen.
Als Ergebnis baut der Staat und wir dürfen in Plattenbausiedlungen mit lausiger Qualität leben zum gleichen Preis wohlverstanden.

January 2020 Kommentar zu
Die Menschheit MUSS weg von den fossilen Energiequellen
An dieser Stelle kann ich nur noch etwas ironisch antworten, obwohl ich durchaus fürchte, dass solche Ideen ernst gemeint sind.

1. Ein Klima-Notstandsgesetz​​​, welches dem Bundesrat Handlungsfreiheit gibt.
>> Lieber nicht, ich bin nicht so ein grosser Fan von totalitären Systemen („Wollt ihr den totalen Bundesrat?!?!“)....
​
2. Mit klaren Regeln, aus Kohle, Öl und Gas aussteigen, u. a. mit einem Verbot neuer Ölheizungen und neuer Verbrennungsmotoren sowie mit Importverboten.
>> Regeln & Verbote... ja, das scheinen mir mal konstruktive und progressive Ideen zu sein....

3.​​ Beendigung von steuerlichen Begünstigungen für fossile Energien, so bei Diesel und Kerosin.
>> Die Wirtschaftsgrundlage Nr.1 teurer machen... ja, auch eine Idee für die uns asiatische Staaten Applaus spenden würden (verbunden mit einem lauten Lachen)

4. Entfernung der Hürden, die den naturverträglichen Ausbau der erneuerbaren Energien derzeit noch ausbremsen.
>> Den grossen Energiekonzernen noch mehr in die Tasche liefern? Ja, warum eigentlich nicht?


5. Mehr Raum für den öffentlichen Verkehr und Radfahrer sowie ein Moratorium für den Aus- und Neubau von Strassen und Flughäfen.
>> Also keine asphaltierten Radwege mehr...schade...

6​. Die Beendigung der industriellen Tierhaltung, die mit Landwirtschaft nichts zu tun hat.
>> Genau, Familien sollen gefälligst mehr ausländisches Billigfleisch kaufen!

7. Ein viel höherer Tonnenpreis für CO2-Ausstoss, der JETZT wirkt und bis 2030 noch ansteigt, sowie die Beendigung des Emissionshandels.
>> Wenn Sie den Emissionshandel tatsächlich stoppen würden (wofür ich ernsthaft auch bin!), dann würden Sie allerdings erstaunlich schnell feststellen, wie die „breite politische Unterstützung“ dahinschmelzen wird wie Butter in der Sommersonne im Treibhaus.

​​8. Festlegung der Klimaziele für alle Wirtschaftssektoren.
​
>> Ja, mehr Zwang scheint mir auch ein urschweizerisches Anliegen zu sein...

und zum Schluss wie immer die Frage, die ich allen Grünen schenke und stets mit Schweigen beantwortet wird:

„Was machen Sie mit den Bürgern, die da nicht mitmachen wollen?“

​

January 2020 Kommentar zu
Vom Jein zum Nein: Mein Weg zur Ablehnung des Zensurgesetzes
@Rudolf Oberli
Schade, dass Sie nicht auf meine konkreten Fragen eingehen mögen.
Ich schätze dennoch, dass Sie sich am Diskurs beteiligt haben, das ist meiner Erfahrung nach schon sehr viel wert.
P.S. Der Link funktioniert nicht

January 2020 Kommentar zu
Vom Jein zum Nein: Mein Weg zur Ablehnung des Zensurgesetzes
@Rudolf Oberli
Vielen Dank für den Kommentar, ich verstehe Ihre Argumente teilweise. Nur gerade die grossgeschriebenen Wörter «Hassrede» und «Gruppe» machen mir Probleme.
Eine kleine Herausforderung: Liefern Sie mir bitte eine exakte Definition von «Hassrede», die juristisch eindeutig verwertbar wäre, ohne gleich vom Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zerrissen zu werden. Und bitte sagen Sie nicht «Aufruf zu einer Straftat», denn dies ist schon heute glücklicherweise strafbar.
Konkretes Beispiel: Wenn nun jemand sagt «Ich hasse Christen, denn die sind alle Heuchler», ist das aus Ihrer Sicht eine Hassrede?

Vielleic​ht ist es nicht ganz klar geworden: Es interessiert mich nicht, ob man noch Schwulenwitze erzählen darf oder nicht (solche Witze gehören wohl nicht wirklich zu einem schützenswerten Kulturgut). Es geht darum, dass die Erfahrung zeigt, wie solche Klagen in den Widerspruch zur BV sowie EU-Rechten treten. Es geht um die Glaubens- und Gewissensfreiheit sowie um die Vertragsfreiheit. Ich habe dies im Artikel hinreichend detailliert belegt.

Und denken Sie bitte nicht, ich würde die Gefühle von Randgruppen unter gesellschaftlichem Druck nicht verstehen: Als ich gläubiger Christ wurde, merkte ich sehr rasch, was es heisst, Verachtung, Spott und sogar Hass zu erleben. Bei uns im Westen ist dies noch rein auf Reden und Texte beschränkt, aber weltweit leiden über 200 Mio. Christen an echter physischer Verfolgung. Wir versuchen es zu ertragen, denn unser Herr Jesus hat dies in schlimmerer Form ertragen. Er hat uns uns auch genau dies für uns selbst angekündigt (Lukas 21,17; Johannes 15,18 etc).