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Hoffnungen und Befürchtungen zur Personenfreizügigkeit

Dies ist eine Zusammenfassung der ausführlichen Studie. Die Studie selber finden Sie hier.

Die Debatte über das Personenfreizügigkeitsabkommen (PZA) wird häufig von einer Vielzahl an Hoffnungen und Sorgen begleitet. Die vorliegende Studie liefert in leicht zugänglicher Form eine Zusammenfassung der politischen Beschlüsse, der wichtigsten Entwicklungen sowie der bisherigen Studien zum Thema Personenfreizügigkeit. Hierbei geht es jedoch nicht darum, die Aussagen einzelner Parteien oder Personen zu bewerten.

Positive Effekte überwiegen bisher leicht

Im Jahr 2002 ist das Abkommen in Kraft getreten. Die Einwanderung aus der EU ist seither stark gestiegen, wie Abbildung 1 zeigt. Hierbei machen Personen aus Deutschland den grössten Anteil aus.



Abb. 1: Einwanderung der ständigen ausländischen Wohnbevölkerung nach Staatsangehörigkeit. Quelle: BfS

Die zentralen Ziele des Abkommens wurden zumindest teilweise erreicht. So sprechen die Zuwanderung gut gebildeter Fachkräfte und die vergleichsweise positive wirtschaftliche Entwicklung der Schweiz im Vergleich zum Ausland für das PZA (vgl. Abb. 2). Allerdings sehen viele Firmen nach wie vor einen Mangel an Fachkräften. Zudem haben seit Inkrafttreten des Abkommens nicht markant mehr Schweizer Bürger die Möglichkeit genutzt, im europäischen Ausland zu arbeiten und zu wohnen.



Abb. 2: Wachstumsdifferenz Schweiz-OECD. Quelle: IMF

Befürchtungen wie eine Zunahme der Arbeitslosigkeit oder deutliche Lohneinbussen sind hingegen bislang nicht eingetreten (vgl. Abb. 3 und 4). Zwar hat die Zuwanderung einzelne Gruppen tatsächlich negativ betroffen, insgesamt aber sind die Auswirkungen beschränkt. Bei den Problemen auf dem Wohnungsmarkt sowie bei der Verkehrsbelastung zeigt sich, dass die Zuwanderung eine von vielen Ursachen darstellt. Allerdings muss festgehalten werden, dass der steigende Ausländeranteil der Schweizer Bevölkerung gemäss Umfragen nach wie vor Sorge bereitet. Es gibt hingegen kaum Hinweise, dass das PZA zu mehr Sozialbetrug oder zu einer höheren Kriminalität geführt hat.

Zuwanderung hoch qualifizierter Arbeitskräfte als Erfolgsfaktor

Somit ergibt sich, dass bisher die positiven Effekte leicht überwiegen. Ein Grund hierfür ist, dass seit dem Abkommen überwiegend hochqualifizierte Fachkräfte in die Schweiz einwandern. So besitzt mehr als jeder zweite erwerbstätige Einwanderer einen Abschluss einer Fachhochschule oder einer Universität. Für diese Leute gab es in der Schweiz bisher genügend Stellen. Daher ist weder die Arbeitslosigkeit gestiegen (Abb. 3) noch sind die Löhne gesunken (Abb. 4).



Abb. 3: Arbeitslosenquote nach Staatsangehörigkeit. Quelle: BfS

Negative Effekte gab es vereinzelt für hochqualifizierte Schweizer Arbeitskräfte oder für Arbeitnehmende in Grenzregionen. Des Weiteren scheint das Bildungsniveau der Zuwanderer zumindest teilweise zu erklären, warum auch die Sozialwerke in der Schweiz kaum stärker belastet sind als vor dem Abkommen.



Abb. 4: Lohnentwicklung in der Schweiz. Quelle: BfS

Die Zuwanderung beeinflusst sowohl den Wohnungsmarkt als auch die Verkehrsbelastung. Sie ist aber bei Weitem nicht der einzige Faktor. Die Verkehrsbelastung folgt einem langfristigen Wachstumstrend. Dieser ist auf den gestiegenen Wohlstand und die höhere Mobilität der Leute zurückzuführen. Der gesteigerte Wohlstand bewirkt, dass die Leute sich vermehrt leisten können, weiter zu fahren.

Der Wohnungsmarkt hat sich im Vergleich zu den 1990er-Jahren tatsächlich ausgetrocknet. Allerdings standen damals durch das Platzen der Immobilienblase vergleichsweise viele Wohnungen leer. Die steigenden Mietpreise sind eine Folge dieser Wohnungsknappheit sowie der tiefen Zinsen. Letztere erleichtern den Erwerb eines Eigenheims oder einer Wohnung. Es kommt hinzu, dass sich die Schweizer Bevölkerung seit den 1980er Jahren stetig mehr Platz zum Wohnen leistet. So lebt eine Person heute durchschnittlich auf über 50 Quadratmetern, während es vor dreissig Jahren noch 34 Quadratmeter waren. Dies hat vor allem in den Grossregionen Zürich und Genf zu Engpässen auf dem Wohnungsmarkt geführt. Parallel dazu ist allerdings auch das Angebot an Wohnungen zuletzt deutlich gestiegen.

Aktuelle Situation

Das Thema Personenfreizügigkeit ist nach wie vor sehr bedeutend in der Schweizer Politik.

Einerseits hat der Bundesrat zuletzt im Frühjahr 2013 die Zuwanderung aus den EU Staaten begrenzt (sog. „Ventilklausel“). Konkret wird die Schweiz in diesem Jahr nicht mehr als 53‘700 Aufenthaltsbewilligungen für Bürger aus den „alten“ EU-Staaten (bspw. Deutschland, Frankreich) ausstellen. Für die osteuropäischen EU-8 Staaten ist die Zuwanderung bereits im Frühjahr 2012 beschränkt worden.

Anderseits hat der Bundesrat beschlossen, den gemeinnützigen Wohnungsbau stärker zu fördern. Allerdings ist er nicht der Meinung, dass der Staat stark in den Wohnungsmarkt eingreifen müsse. Der Markt funktioniere im Grossen und Ganzen recht gut.

Schliesslich ist das Thema Zuwanderung auch Gegenstand zweier Volksbegehren, welche inzwischen hinreichend Unterschriften gesammelt haben. Hierbei geht es zum einen um die von der SVP lancierte Initiative „Gegen Masseneinwanderung“. Zum andern hat ECOPOP die Initiative „Stopp der Überbevölkerung – Zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen“ begründet. Falls die Initativen zur Abstimmung kommen, wird Vimentis hierzu wie gewohnt einen Abstimmungsartikel bereitstellen.

Komplette Studie

Die vollständige Studie zum Thema Personenfreizügigkeit finden Sie hier: Review-Text zur Personenfreizügigkeit.

Ergebnisse zu Zielen und Befürchtungen im Überblick


Ziel 1: Mangel an Fachkräften beheben Die Zuwanderung der letzten Jahren setzt sich vor allem aus formal gut gebildeten Personen zusammen, der Fachkräftemangel wurde vermutlich leicht gesenkt.
Ziel 2: Wirtschaftswachstum fördern Es ist schwer, den Effekt auf das BIP bzw. das BIP pro Kopf zu isolieren. Insgesamt scheint der Effekt des PZA eher gering, aber positiv.
Ziel 3: Schweizer Arbeitnehmern die Aufnahme von Arbeit im Ausland erleichtern Es leben heute zwar mehr Schweizer im Ausland als vor zehn Jahren, aber der Trend hat sich verlangsamt, vermutlich auch, weil die Schweizer Wirtschaft sich besser entwickelt hat als in den 1990er-Jahren.
Befürchtung 1: Anstieg der Arbeitslosigkeit Insgesamt kann kein Effekt auf die Arbeitslosigkeit von Schweizern ausgemacht werden. Auch bei der Erwerbstätigenquote gibt es keine Veränderung. Verdrängungseffekte gab es nur vereinzelt, etwa bei Hochqualifizierten.
Befürchtung 2: Druck auf die Löhne Es gibt kaum Hinweise darauf, dass das PZA einen negativen Effekt auf die Löhne ausgeübt hat, eher sind andere Faktoren (technologischer Wandel, Outsourcing) für Lohneinbussen am unteren Verteilungsende für Veränderungen verantwortlich.
Befürchtung 3: Wohnungsknappheit Es gibt eine Vielzahl an Ursachen für steigende Mieten in der Schweiz. Die Zuwanderung hat zwar die Nachfrage nach Wohnungen erhöht, aber verschiedene andere Trends führen ebenfalls zu einer gestiegenen Nachfrage. Das Angebot an Wohnungen ist zuletzt auch deutlich gestiegen, wodurch die Engpässe sich tendenziell reduzieren sollten.
Befürchtung 4: Verkehrsbelastung Die Fahrleistungen auf Strasse und Schiene steigen schon seit Mitte der 1990er Jahre. Auch hier kann die Zuwanderung eine Rolle spielen, aber die Entwicklung wird massgeblich von anderen Faktoren bestimmt.
Befürchtung 5: Überfremdung Der Ausländeranteil ist tatsächlich deutlich gestiegen. Trotz der Tatasache, dass vermehrt Einwanderer aus kulturell und sprachlich ähnlichen Regionen in die Schweiz kommen, wird die Überfremdung als aktuelles Problem wahrgenommen.
Befürchtung 6: Sozialhilfemissbrauch Die Zuwanderung fand zuletzt vermehrt in den Arbeitsmarkt und nicht in die Sozialsysteme statt. Bei den Sozialhilfeempfängern hat es entsprechend kaum Veränderungen gegeben.
Befürchtung 7: Anstieg der Kriminalität Kriminalität ist ein Aspekt, der eher mit Schengen/Dublin (Wegfall der Grenzkontrollen) zusammenhängt. Zwar ist der Anteil Ausländer an den Verurteilungen in der Schweiz gestiegen, allerdings gilt es hier auch den gestiegenen Ausländeranteil in der Bevölkerung zu beachten.

Tabelle 1: Ergebnisse zu Zielen und Befürchtungen im Überblick


Literaturverzeichnis [ ein-/ausblenden ]


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Kommentare von Lesern zum Artikel

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100%
(1 Stimme)
Sägesser Barbara sagte April 2015

Bern prüft die Verträge http://www.derbund.ch​/bern/stadt/Immer-meh​r-EUBuerger-erschleic​hen-sich-in-der-Stadt​-Bern-Sozialhilfe/sto​ry/23575495 Immer mehr EU-Bürger versuchten sich die Aufenthaltsbewilligun​g zu erschleichen, sagt Alexander Ott von Berns Fremdenpolizei. Doch Achtung: Wenn ich richtig gesehen habe, handelt es sich um 1.02 % des Gesamten. Grund genug hinzuschauen oder vernachlässigbar? Aufblähung des Staates oder wird diese Aufgabe zurecht wahrgenommen? Ich denke, es ist richtig, wenn der Staat (nicht nur in der Migration) hinschaut. Auch wenn es Zeit und Geld kostet. Ebenso diskutiert werden sollten die Abkommen mit den EU und EFTA-Staaten, welche die Arbeits- und Sozialhilfegelder regeln. http://www.bsv.admin.​ch/themen/internation​ales/00078/02123/inde​x.html?lang=de


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0%
(1 Stimme)
Peter Graham Lancashire sagte December 2014

EWR zum Zweiten...Die Bilaterale sind am Ende, weil Kontingente und Inlaender Vorrang sind nicht mit der Freizuegigkeits-Abkom​men vereinbar
Der Verhandlungsmandat des Bundesrates ist ein "Himmelfahrts-Kommand​o".
Deshalb, muss man zuerst die "Institutionelle Frage" zuerst regeln.
Hier bietet sich eine neu Beurteilung des EWR an.
Liechtenstein als EWR Mitglied ist offensichtlich sehr zufrieden damit, und
hat einen Kontingent für Einwanderer aus der EU ausgehandelt! PGL


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83%
(6 Stimmen)
Manuela Schneeberger sagte February 2014

Diese Ermahnungen und Drohungen die jetzt von Brüssel aus kommen sind unhaltbar!
Wir sind kein Mitgliedstaat der EU, folglich muss die Schweiz sich nicht an deren Bestimmungen halten!
Ausserdem schreibt die EU den bereits beigetretenen MS-Staaten die sogenannten "Grundlegenden Werte" (Art. 2 EUV) vor: "Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, DEMOKRATIE, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschliesslich die Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung,​ Toleranz, Gerechtigkeit Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet." Tönt gut, wird aber selber von der EU nicht eingehalten! Vielen EU-Staaten geht es seit dem Beitritt miserabel! Wenn die EU nicht einsieht, dass die Schweiz bereits ihren Auftrag betr. Zuwanderung und diversen Zahlungen längst erfüllt hat und das wir als so kleines Land die grösste Zahl aufgenommen haben, dann ist denen echt nicht mehr zu Helfen! Da stellt sich die Frage, wie verlässlich, loyal und fair ein solcher Partner den noch ist, wenn wir in der EU wären? Wenn es jetzt schon solche Probleme und Diskussionen gibt, obwohl die Schweiz genau aufzeigen kann, dass wir seit dieser Zuwanderung diverse Probleme haben und des dem eigenen Volk nicht mehr gut geht, dann ist das aber schon sehr dreist und ebenfalls nicht menschenfreundlich von der EU, uns noch weitere Lasten aufzubürden! Es ist unverständlich, weshalb der Bundesrat nun so ratlos ist, die Schweiz hat also genügend, haltbare und gute Argumente und das Volk hat entschieden! Ev. bangt es der EU, dass noch weitere Staaten sich der Schweiz anschliessen könnten und wieder Kontingente einführen ( das ist leider nicht ganz so einfach, für die Staaten die bereits EU-Mitglied sind)!



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91%
(47 Stimmen)
Stephan Hänni sagte September 2013

Ich schliesse mich der Meinung von Georg Stamm an und finde ebenfalls, dass diese Studie nicht das Prädikat „Neutral“ tragen darf.

Zentrale Themen werden in dieser Studie nicht behandelt:
> Natürlichen Ressourcen (z.B. Zersiedelung, rapider Kulturlandverlust)


> Wohlfahrt (z.B. Lärmbelastung, intakte Landschaften)

> Energiefragen sind nicht geklärt
Wir wissen nicht wie wir unsere Energie produzieren wollen und holen weiterhin ungebremst Menschen ins Land.


Fazit:
Kein anderes Industrieland hat in so kurzer Zeit so ein starkes Wachstum erlebt. Nun ist eine Phase der Konsolidierung und Integration angesagt. Eine weitergehende Zuwanderung in solchem Ausmass wird unwiderführlich zu sozialen Spannungen führen. Wie enger es wird, desto grössere Spannungen gibt es, dies liegt in der Sache der Natur. Dies ist für Zusammenhalt und Gefüge der CH ein Risiko.

Jeder muss sich selber vor dem Spiegel in die Augen schauen und fragen:
„Will ich meinen Nachkommen eine zubetonierte CH hinterlassen?“




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88%
(43 Stimmen)
Georg Stamm sagte September 2013

Der Beitrag resp. die Studie ist interessant. Trotzdem sei es erlaubt, folgende formale Kritik zu üben: Die Legenden zu den Grafiken müssen grösser sein. Sie sind hier kaum lesbar (19 Zoll Bildschirm). Dann muss bei Mittelwerten unbedingt angegeben werden, ob es sich um Mediane (was zu hoffen ist) oder arithmetische Mittel (Ausreisser-anfällig,​ deshalb hier ungeeignet) handelt. Das ist nicht angegeben. Zu den Schlussfolgerungen. Dort heisst es etwas gar oft "es gibt aber noch andere Einflussfaktoren". Die gibt es immer in der Volkswirtschaft. Beispiel Kriminalität: Der Ausländeranteil dürfte um 22% betragen, in den Gefängnissen sitzen aber um 50% Ausländer (ich weiss den ganz genauen %-Satz nicht mehr), die meisten aus dem ehamligen Jugoslawien. Das ist nicht kompatibel mit der Schlussfolgerung oben. Dann ist auch bemerkenswert, dass in 18 Jahren die mittleren Löhne nur um knapp 10% zugenommen haben (Abb. 4) wobei die Löhne derer, die viel mehr angestiegen sind, eingeschlossen sind. D.h., es gibt viele Menschen im Land, deren Löhne weniger als 10% gestiegen sind, vielleicht fast gar nicht. Der Kommentar, es habe keinen Lohndruck durch die PFZ gegeben, scheint sehr optimistisch im Hinblick auf die Produktivitätsgewinne​ der Wirtschaft in 18 Jahren.

Die Studie scheint "gefärbt" und von einem ziemlich unkritischen PFZ-Fan geprägt.




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88%
(59 Stimmen)
Markus Laubacher sagte September 2013

Fachkräftemangel wurde gesenkt, wird geschrieben. Es wird von vorwiegend hochqualifizierten Einwanderer geschrieben die i. d. Schw. Arbeitsmarkt eingewandert seien. Falch! Nur 50% sind hochqualifiziert! Dipl. Leute im Pflegebereich, Bauarbeiter, Gastro (heute 14 000 Arbeitslose(!) Personen in der Pharma/Produktion und Labors etc. sind das hochqualifizierte? Mit teils Arbeitsvertäge auf Zeit und bei schlechter Konjunktur waren es genau diese neu Eingewanderten die als erste Arbeitslos wurden. Bei den neu eingewanderten Portugiesen- inzwischen die zweitgrösste Einwanderungsgruppe - ist die Arbeitslosigkeit inzwischen bei 6.7%. Vergessen wurde auch die grosse Anzahl aus dem Arbeitsmarkt verdrängten Jugoslawischen Personen, die durch etwas besser ausgebildete, sprachflexiblere und vielleicht noch etwas günstigere neu eingewanderte EU-Leute "ersetzt" wurden. Die PFZ hat zu vermehrten sozialen Problemen bei bestimmten Bevölkerungsgruppen und zu verschiedenen sozialökonomischen Verwerfungen geführt. Die Arbeitslosigkeit wird bei einer so schlecht regulierten Einwanderung aus der EU in den Arbeitsmarkt, wie das heute der Fall ist, in die Volkswirtschaft eingetragen.


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17%
(53 Stimmen)
Dieter E.U. Lohmann sagte September 2013

Ich möchte daran erinnern, dass der Blogger Schlemihl, bei seinen informativen Analysen zu diesem Thema genau zu den gleichen Schlüssen gekommen ist:

1. Wir haben keine "Masseneinwanderung​"!

http://schlemih​lsblog.wordpress.com/​2011/10/17/das-marche​n-von-der-schadlichen​-masseneinwanderung-t​eil-1/

2. Wirtschaftswachstum / Keine Zunahme der Arbeitslosigkeit / Anstieg der Reallöhne!

http://​schlemihlsblog.wordpr​ess.com/2011/10/19/da​s-marchen-von-der-sch​adlichen-masseneinwan​derung-teil-2/

3. Schweizer sind hauptverantwortlich für Überbauung und Verkehrsbelastung!


http://schlemihlsblo​g.wordpress.com/2011/​10/21/das-marchen-von​-der-schadlichen-mass​eneinwanderung-teil-3​/

4. Die Einwanderung ist ein Segen für unsere Sozialversicherungen / Nicht mehr Kriminalität!

http​://schlemihlsblog.wor​dpress.com/2011/10/23​/das-marchen-von-der-​schadlichen-massenein​wanderung-teil-4/


Und ein gutes Fazit:

http://schl​emihlsblog.wordpress.​com/2013/06/21/person​enfreizugigkeit-eine-​erfolgsgeschichte-fur​-die-schweiz/


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16%
(58 Stimmen)
Dieter E.U. Lohmann sagte September 2013

Sehr gute Studie von Vimentis!

Ich fasse zusammen:

- Fachkräftemangel wurde gesenkt!
- Positiver Effekt auf das Wirtschaftswachstum!

- Keine negativen Effekte auf die Arbeitslosigkeit!
- Kein negativer Effekt auf die Löhne!
- Bei der Verkehrsbelastung sind andere Faktoren entscheidend!
- Es findet keine Zuwanderung in die Sozialsysteme statt!
- Kein Anstieg der Kriminalität durch die Personenfreizügigkeit​!




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18%
(17 Stimmen)
Jörg Matter sagte September 2013

Man sieht unser Personenfreizügigkeit​ zur Unsicherheiten zur Schweizer Lage beweismitteln nochmals genaue Vorprüfungen diskustieren..


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